Es ist ein heißer Herbst - allerdings nicht klimatisch, sondern politisch. Schafft Deutschland scheibchenweise die Demokratie ab und verbietet die größte Oppositionspartei? Schafft Trump Frieden in der Ukraine?
Roger Köppel, Chefredakteur der Weltwoche in Zürich und Roland Tichy, Chefredakteur von TE, diskutieren die großen Themen. Europa steht vor einem Scherbenhaufen: jetzt zeigt sich, dass Russland nicht besiegt werden kann, und die EU hat aber gerade darauf gesetzt. Die USA verständigen sich mit Russland, Europa ist außen vor. Das kommt nicht überraschend. Aber blinder Moralismus hat den Verstand der Politiker in Europa lahmgelegt. Jetzt gewinnt die Realität über die Träume und Selbsttäuschung.
Einer der Gründe: In Deutschland darf längst nicht mehr offen diskutiert werden, es wird nur noch dekretiert und propagiert. So läuft die Politik wie auf Schienen in die falsche Richtung und keiner korrigiert, weil Widerspruch nicht nur zwecklos ist, sondern auch noch bestraft wird.
Und so stirbt auch die Demokratie in Deutschland schrittweise – wie in Ludwigshafen. Für einen Schweizer eine unfassbare Vorstellung, dass die Kandidatur eines Oppositionspolitikers einfach verboten werden kann.
Was kann man dagegen tun? In der Schweiz wird per Volksabstimmung entschieden – in Deutschland möchten einige Parteikoalitionen darüber bestimmen, was wir zu glauben, zu tun, zu denken und zu wählen haben.
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Vor einiger Zeit fragte mich mich überraschend eine Frau an der Käsetheke, wie dick denn die Scheiben Käse sein sollen, ob es welche für die Familien oder Gäste sein. Die Vernichtung der Demokratie und damit der deutschen Bevölkerung kann man nicht mehr als scheibchenweise ausmachen. Dafür sind die Einschnitte einfach zu gravierend. Nun die Tricksereien über die Verwaltungsgerichte und andere sehr bedenkliche Aktionen der Versager anzugehen, ist einfach erbärmlich. Wenn man den Wahlen noch glauben kann, was ich persönlich nicht gänzlich tue, sollten doch nun die Wähler entscheiden, wie es weitergehen soll und nicht Merz, der die Wähler nach Strich… Mehr
„Wie lange will uns nun diese neue Versagerregierung quälen?“
Solange wie sie uns quälen lassen.
Wobei ich den Term „Versagerregierung“ nicht benutzen würde. Das suggeriert ein „gut gemeint und gewollt, aber nicht gekonnt“. Diese Regierung ist angetreten und betreibt gezielt die Unterdrückung und Ausschaltung der Opposition, und diese Opposition zeigt sich trotz aller staatlichen und medialen Repression als der eigentlich Mainstream dieses Landes. Da immer weniger Leute sich trauen, ihre Meinung in der Öffentlichkeit zu äußern, sollte man sich auch nicht von der veröffentlichten Meinung täuschen lassen.
Mit dem Verbot der AfD droht nicht nur der Verbot der größten Oppositionspartei, sondern sogar der einzigen (relevanten) Oppositionspartei.
Sollte die AfD verboten werden, ist drei Tage später die neue Partei am Start, mit den selben Politikern und den selben Wählern, die dann allerdings noch Verstärkung aus dem aufwachenden Volk bekommen. Ein Verbotsverfahren, abgesehen davon, dass die Gründe nur bei einem linksextremen Gericht, so wie die Berliner oder Hamburger Gerichte so hingebogen werden, dass es irgendwie gemauschelt begründet werden kann, wäre sinn- und zwecklos. Das wäre nur der letzte Beweis für die Willkür und die Gesetzlosigkeit in unserem Land. Dem Verbot wäre, wie bereits erwähnt, durch die bereits seit Jahren bestehenden Maßnahme gegen ein Verbot und mehr als ein… Mehr
Da unterschätzen Sie die Macht eines gleichgeschalteten Staates. Die Propaganda der Massenmedien gibt den Ton vor: Nazis verhindern, whatever it takes. Gesetze können geändert werden, Richter sind heute nicht mehr an Logik gebunden und legen Gesetze beliebig aus, Behörden entscheiden willkürlich und terrorisieren Gegner der Regierung. Die Reise geht in Richtung DDR, und da gab es wie heute auch Blockparteien, aber keine AfD.
Es gab schon Staaten die haben die Macht des Volkes unterschätzt!
Richter waren noch nie gebunden.. Nur dem Gesetz verpflichtet. Wie unsinnig es auch sei. Siehe alte DDR. Nur hier in der BRD gibt’s frei Wahlen.. ist ja blöd. Und 80% der Wähler lehnen dass dauergeheule gegen die Demokratie ab. Afd war schon seit Gründung keine Alternative.. Nur eine Verhinderung und sehr teuer für uns Deutsche. Wir müssen die bezahlen und die tun nix. Kein Lösungen keine positiven Aktionen, nur Gejammer und gehetze. Wie schlecht es doch uns Deutschen geht. Uns geht’s schlecht? Wow.. Den Brücken und der Infrastruktur geht’s schlecht, aber uns persönlich? Nun ja der Infrastruktur und so im… Mehr
Sie scheinen auch an „keine Logik gebunden“ zu sein. Damit meine ich natürlich nicht, dass die Richter Fälle nach Logik statt nach Gesetzen lösen sollen, sondern dass sie Urteile fällen, die aus dem Gesetz, auf das sie sich beziehen, nicht logisch herleitbar sind. Da wird z.B. Höcke unterstellt, er wäre so klug, dass er wissen musste, dass „Alles für Deutschland“ das Motto einer der vielen Naziorganisationen war. Da ordnen Richter eine 9monatige Haft, teilweise Isolierhaft, gegen Ballweg an, wegen irrsinniger Vorwürfe und letztendlich 19,84 Euro strittiger Steuerabzüge. Da wird aus dem Grundgesetz eine Pflicht zu einer Klimapolitik herausgelesen, die zur… Mehr
Die Demokratie ist schon gestorben, um nicht zu sagen „elendig krepiert“. Dafür haben Politiker und Medien „UnsereDemokratie“ installiert, die sie mit Zähnen und Klauen und mit hauen und stechen verteidigen! Denn ihre „UnsereDemokratie“ sichert Ihnen ihre Macht und hält Konkurrenz fern! Da sind sich CDU/CSU, SPD, Grüne und die Neo-SED einig!
Einfach mal im Geschichtsunterricht aufpassen. Wer uns die Demokratie installiert hat.
Medien waren damals nicht involviert.. Das waren die sogenannten Siegermächte.
Und es ist komisch, das ca 80% der deutschen Wähler genau diese CDU/CSU, SPD, Grüne und die Neo-SED@ Linke, gewählt haben.
Und es ist einfach schön zu sehen wie sie demokratische Politik machen, ohne als eine Zentralmacht mit Angst und Schrecken zu reagieren.
Gott sei Dank
„Und es ist komisch, das ca 80% der deutschen Wähler genau diese CDU/CSU, SPD, Grüne und die Neo-SED@ Linke, gewählt haben.“
Es sind mittlerweile nur noch 71 %, die sich für diese Nationale Einheitsfront entscheiden, NeuRentner. Und diese Zahl sinkt ständig.
Köppel sollte geopolitischer Chefberater der deutschen Regierung werden. Er hat sowohl das Wissen wie auch das Fingerspitzengefühl dafür, wie die gegeneärtige Lage zu beurteilen ist und welche Schlüsse daraus zu ziehen sind. Leider utopisch angesichts des völligen Versagens auch der deutschen Mainstream Presse, z.B. der FAZ, wo ein völlig aus dem Häuschen geratener Mitherausgeber Kohler allen Ernstes fordert, jetzt mit dem Einsatz von Taurus in einen Krieg mit Russland zu ziehen. Solche Typen wie Kohler nehmen dann wieder Einfluss auf die Politik, etwa eines völlig überforderten Kanzlers Merz, was zu katastrophalen Fehlentscheidungen führen kann, hoffentlich nicht wie die von 1914,… Mehr
Erinnern wir uns mal an Merkel. In ihrer Rede zum 60-jährigen Bestehen der CDU sagte sie am 16.06.2005: „Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit. Unsere Werte müssen sich im Zeitalter von Globalisierung und Wissensgesellschaft behaupten.“ … Und dann wurde sie gewählt. Danach hat sich die Abschaffung der Demokratie und Wirtschaft immer mehr verstärkt.
So geht Demokratie wirklich! Ein Gespräch, wie es sein sollte und keine brüllenden und keifenden Fantasten, Ideologen und vor allem keine Berufspolitiker. Sachlich und neugierig um die besten Argumente und die schlechtesten angeblichen Wundermittel kreisend. Liebe Freunde in Deutschland, „Demokratie wagen“ heisst die Herausforderung: jetzt und in der Zukunft. Nein, nicht kontrollierend und viiieeel beser Wissend! Wagemut, Vertrauen und kritischeDistanz sind nicht mit Feigheit, Unterwürfigkeit oder gar sturer Planlosigkeit zu verwechseln. Die Bürgerinnen und Bürger bestimmen was Volksvertreter (idealerweise als Milizsystem mit echter Alltagserfahrung) und ausführende frei gewählte – und nicht einfach ernannte – Regierungen ausführen müssen. In der Gemeinde,… Mehr
„Die Demokratie stirbt scheibchenweise“
Mal eine dünne, mal eine Dicke scheibe – aber unaufhörlich.
Parallel dazu wird der Michel als Frosch im Topf immer weiter bei mal mehr, mal weniger steigender Temperatur gegart und erfreut sich an der noch wohligen Wärme eines zum Scheitern verurteilten Sozialsystems.
Eine Regierung und ihre Unterstützer leben doch nur von der Hilflosigkeit, der Gleichgültigkeit und der Resignation seiner Bürger. Wie anderswo bereits festgestellt, die Bürger wählten gegen eine weitere linke Politik an und bekamen davon mehr! Also zeigt das doch logisch auf, alle bisherigen Parteien von denen man sich eine Änderung versprach haben enttäuscht und versagt. Und wenn man sieht wie eifrig und unterstützend zu dem noch diese Parteien den Willen von mehr als 25% der Bürger dahin versucht zu sabotieren und zu stoppen, woher sollt denn noch das Vertrauen zu diesen Sprachrohren kommen? Die seit Jahren offenen und aus dem… Mehr
Geben wir uns keiner Täuschung und keinem Irrtum hin. Unser Grundgesetz ist nur „Opium für das Volk“ Demokratie hat es seit 1945 nie gegeben !!! – gemäß „Rede zum Grundgesetz im Parlamentarischen Rat“ – Dr. Carlo Schmid, 8. Sp. 1948 Geben wir uns keinem Irrtum hin Die erste Einschränkung ist, dass uns von den Besatzungsmächten für das Grundgesetz bestimmte Inhalte auferlegt worden sind; nachdem wir es hier beraten und beschlossen haben, den Besatzungsmächten zur Genehmigung werden vorlegen müssen. Eine Verfassung, die ein anderer zu genehmigen hat, ist ein Stück Politik desGenehmigungsberechtigten, aber kein reiner Ausfluss der Volksouveränität.Es handelt sich bei… Mehr
Dem Allmann kannst du die Demokratie unterm Ar…. wegziehen und er „will“ es nicht merken!