Grundgesetz: Wer hat noch nicht, wer kriegt noch mal?

In Zeiten wie diesen unterliegen auch Grundrechte großem Verschleiß. Je mehr von bestimmten Gruppierungen darauf sozusagen ‚herumgeritten‘ wird, desto eher nutzen sie sich ab. Daher hat Marco Buschmann eine Methode ersonnen, wie man Grundrechte nur noch im Ausnahmefall gewährt, damit sie frisch und unverbraucht bleiben können.

 
Ab Herbst gelten Regelungen zur Freiheitsbeschränkung „grundrechtsschonend“, so Justizminister Buschmann. Genau! Man muss das Grundgesetz schonen. Man darf nicht zu viel davon hergeben, sonst machen es die Bürger bloß kaputt. Gut, dass diese Regierung das Demonstrationsrecht jetzt jederzeit einschränken kann: Stell Dir vor, die Leute demonstrieren gegen kalte Wohnungen, müssen nassgespritzt werden von der Polizei und frieren dann erst richtig in ihren kalten Buden mit nassen Kleidern. Da hilft nur: Schont das Grundgesetz.

In Zeiten wie diesen unterliegen auch Grundrechte einem großen Verschleiß. Je mehr von bestimmten Gruppierungen darauf sozusagen ‚herumgeritten‘ wird, desto eher nutzen sie sich eben auch ab. Aus diesem Grund hat Marco Buschmann eine Methode ersonnen, wie man Grundrechte nur noch im Ausnahmefall gewährt, damit sie frisch und unverbraucht bleiben können.

Roland Tichy und Achim Winter trinken einen wunderbaren Weißburgunder aus der Pfalz. Im Sortiment von winters-winzer.de finden sich zahlreiche Weine, mit denen man die grundrechtsschonende Zeit allein zuhaus‘ bestimmt etwas besser erträgt.

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Kommentare ( 14 )

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Reimund Gretz
22 Tage her

Ohne Hirn und Verstand haben SPD, Grüne und die FDP das Infektionsgesetz durchgepeitscht, da die Partei (Regierung) immer recht haben muss?
386 Abgeordneten haben für das #GesetzderSchande gestimmt, weil sie ihre Sinne nicht beisammen haben!
Die Fakten, die gegen dieses Infektionsschutzgesetz sprechen, nicht zur Kenntnis nehmen!
Anscheinend nicht mitbekommen, dass andere Länder inzwischen mit Corona wie mit jeder anderen Krankheit umgehen!

d.rahtlos
1 Monat her

Buschmann wird MarkTwain im Sinn gehabt haben:
„Die Grundrechte sind unser kostbarstes Gut, also laßt uns schonend damit umgehen“.

Schlaubauer
1 Monat her

Großes Kompliment an beide Herren, für die schöne Abarbeitung an dem Thema. Man könnte herzhaft drüber lachen. Nur leider läuft mir beim Anblick von Buschmann und dem Rest der Regierung beim Umgang mit den Grundrechten eher ein Schauer über den Rücken. Ab Oktober wissen wir dann mehr.

StefanB
1 Monat her

„grundrechtsschonend“ – Wenn das kein Orwellscher Neusprech ist!

Wer „falsch“, also nicht linientreu demonstriert, verhält sich dementsprechend „grundrechtsbelastend“. Wie gut, dass niemand von den „Kartoffeln“ mehr weiß, dass die Grundrechte als ABWEHRrechte gegen den Staat konzipiert sind – ähm, waren. Aufgrund dieses Versäumnisses konnten die Sozialisten und Kommunisten es soweit bringen, die Grundrechte in Zuteilungsrechte umzudeuten. Immerhin zeigt dies deutlich, wo die FDP zu verorten ist.

elly
1 Monat her

Streit um CoronapolitikBuschmann wirft Lauterbach Panikmache vorGesundheitsminister Lauterbach stimmt die Deutschen auf einen schwierigen Coronaherbst ein – und bringt die epidemische Notlage wieder ins Spiel. Justizminister Buschmann reagiert darauf nun deutlich.“
https://www.spiegel.de/politik/corona-politik-marco-buschmann-fdp-wirft-karl-lauterbach-spd-panikmache-vor-a-f6f43170-4149-42ac-bc24-8287ad466103
orona in FrankreichMacron hat die Pandemie für beendet erklärtEinst verhängte Frankreich Ausgangssperren und begrenzte den Bewegungsradius, heute gilt kaum noch eine Corona-Regel. Mit dem Virus leben, lautet nun die Maxime.“https://www.zeit.de/gesellschaft/2022-08/frankreich-corona-regeln-maskenpflicht-lockerungen

Georg J
1 Monat her

Spätestens seit dem maskenlosen Rückflug der Delegation Scholz/ Habeck von Kanada zurück nach Deutschland, OHNE Testung vor dem Rückflug, muss auch dem letzten Deppen klar sein, dass weder die Spitze der Regierung, noch die Hauptstadtpresse an den Nutzen von Masken wirklich glauben. Diese Delegation hatte sicherlich mehr enge Kontakte mit anderen Menschen als die meisten Fluggäste bei einer privaten Flugreise.
Es ist nun erwiesen: Sie glauben selbst nicht an den medizinischen Nutzen der Maske und damit ist das Anordnen des Tragens der Maske nichts Anderes als eine ungerechtfertigte Grundrechtseinschränkung. Aber, auch die FDP macht das Schauspiel weiter mit.

Last edited 1 Monat her by Georg J
Demokratius
21 Tage her
Antworten an  Georg J

Die Maske erinnert immer wieder an die große German Angst, die uns immer begleiten soll und daran, dass nur unsere großartige Regierung uns vor Tod, Krankheit und völliger Verarmung retten kann. Wie unser warmherziger, allwissender und erinnerungsstarker Bundeskanzler schon auf gut deutsch ausgesprochen hatte:
„You will never go alone“!

Wilhelm Roepke
1 Monat her

Grundrechte schonen? Von mir aus. Aber dann darf ich auch das Steuerrecht schonen, oder? Das wird bei mir bisher viel zu wenig geschont, aber ich würde schon gerne schonen helfen, wenn das Finanzamt mir mit schonen hilft.

Peter Gramm
1 Monat her

Grundgesetz? Ja, gibt es auch. Hält sich nur keiner dran – Grundrechtsrivalitäten. Kirchen, Glaubensgemeinschaft oder politisch geprägte Institutionen bestimmen wie das Grundgesetz interpretiert oder auch umgangen werden kann. Denke da an körperliche Unversehrtheit, Tierwohl, Menschenwürde, Verbot von Angriffskriegen u. a. m.. Juristisch begründen kann man bekanntlich alles. Es muß nicht sinnvoll sein. Es ist immer eine Frage von Macht. Wie ich schon mal schrieb…. „Macht erwächst aus Tricks, Betrug und Täuschung“.

doncorleone46
1 Monat her

Man hätte sich vor 20 Jahren nicht vorstellen können, dass die FREIEN und LIBERALEN mal einer der maßgeblichen Sargnägel der Freiheitlich Demokratischen Grundordnung und somit einer Totengräber der Demokratie in D. sein werden. PFUI. FDP!

Demokratius
21 Tage her
Antworten an  doncorleone46

Man erinnere sich an das Wirken des Liberalen Genscher, aber auch andere Parteien hatten vor vielen Jahren intelligente Menschen an der Spitze. Man denke an die SPD unter Willy Brandt und Helmut Schmidt, aber auch an die CSU unter Franz-Joseph Strauß sowie viele andere, die impolitischen Diskurs immer wieder Wege gefunden hatten, dem Wohle Deutschlands zu dienen.

Protestwaehler
1 Monat her

„Im Sortiment von winters-winzer.de finden sich zahlreiche Weine, mit denen man die grundrechtsschonende Zeit allein zuhaus‘ bestimmt etwas besser erträgt.“ …ich sag ja, in diesen Zeiten ist man froh um jeden Tropfen Alkohol und einen erhöhten THC Wert im Straßenverkehr 😉