Verfassungsschutz: Nachfolger lässt Vorgänger ausspähen – TE-Wecker am 1. Februar 2024

Der TE-Wecker erscheint montags bis freitags – und bietet Ihnen einen gut informierten Start in den Tag. Ideal für den Frühstückstisch – wir freuen uns, wenn Sie regelmäßig einschalten. An Wochenenden und Feiertagen erscheint der Wecker mit einer Schwerpunktsendung.

 

Verfassungsschutz: Ex-Vize Haldenwang lässt Ex-Chef Maaßen ausspähen ++ nach den Lokführern streikt das Sicherheitspersonal an Flughäfen ++ Spitzenverbände der Wirtschaft schreiben Brandbrief an Kanzler Scholz ++ Israels Außenminister Katz fordert Rücktritt von UN-Generalsekretär Guterres ++ Schulze: Radwege in Peru als globaler Klimaschutz  ++  TE-Energiewende-Wetterbericht ++

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Kommentare ( 11 )

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Mausi
23 Tage her

„Ist es legitim, dass ein Veto aus einzelnen Gemeinden ein so großes, überregional bedeutsames Projekt zum Stoppen bringt?“, https://www.br.de/nachrichten/bayern/tagesgespraech-mehring-sagt-nein-windpark-trotzdem-bauen,U2pmvxI Windpark im Chemiedreieck von Bürgern abgelehnt. Bei Bienen geht „Bayern“ auf die Bürger ein, bei Windrad nicht. Denn Windrad ist „groß, überregional“. Dabei ist (das) Chemie(dreieck) in D auf lange Sicht tot. Interessant ist auch, wie D das Auto tötet. Nicht nur die großen Wagen, sondern insbesondere auch die kleinen Autos. Es werden Anforderungen an die Pflicht-Sonderausstattung gestellt, die niemand bezahlen wird. Auch jetzt schon sind die Kleinen wegen der Technik kaum noch zu bezahlen. Die Kleinen werden eingestellt. Unsere Mobilität… Mehr

Last edited 23 Tage her by Mausi
eisenherz
23 Tage her

Bärbel Bohley, DDR-Bürgerrechtlerin, im Jahre des Herrn 1991 „Alle diese Untersuchungen“, sagte sie, „die gründliche Erforschung der Stasi-Strukturen, der Methoden, mit denen sie gearbeitet haben und immer noch arbeiten, all das wird in die falschen Hände geraten. Man wird diese Strukturen genauestens untersuchen – um sie dann zu übernehmen.“ Als wir verblüfft schwiegen, fuhr sie fort: „Man wird sie ein wenig adaptieren, damit sie zu einer freien westlichen Gesellschaft passen. Man wird die Störer auch nicht unbedingt verhaften. Es gibt feinere Möglichkeiten, jemanden unschädlich zu machen. Aber die geheimen Verbote, das Beobachten, der Argwohn, die Angst, das Isolieren und Ausgrenzen,… Mehr

h.milde
24 Tage her

Nun fallen die letzten Larven des linksGRÜNEN „PARTEIENSTAATS“, der va. durch die ver#te, bzw. „sowjetisierte“-HG MAaßen- „c“DU/SU unterstützt wird, um unliebsame Menschen zu „ZERSETZEN“.
Man kann davon ausgehen, das wirklich ALLE Menschen, die sich reGIERungskritischen Medien zuwenden, vllt. sich sogar dahingehend äußern, auch im „Club der Beobachteten“ befinden.
„Welcome to the Djungle“
oder wie es HM Broder sagte:
„Wenn ihr euch fragt, wie es damals hat passieren können; weil sie so waren wie ihr heute seid“

Reimund Gretz
24 Tage her

„Die Ausgangslage in Deutschland.“

Die Risse, die sich durch Deutschland ziehen!

Die Einteilung nennen wir:

„STÜTZER“ der Regierung, den Löwenanteil „ZUSCHAUER“ und die Gegner der Regierung, die „STÜRZER.“

„Es bleibt vor allem spannend, wohin das Pendel ausschlägt!“

Die Stützer scheinen eindeutig zu viel Geld zu haben, um es an die ReGIERung (Staat) abzugeben.

Den Zuschauern ist noch nicht richtig bewusst, was durch diese Politik auf sie zukommt, denn ihr Interesse für Politik ist gering.

Die Stürzer haben nicht nur die Stützer gegen sich, sondern auch ein Großteil der Presse, die sich entschieden haben Stützer zu sein.

Apfelmann
24 Tage her

Jeden Morgen schön….Tichy und Nachdenkseiten schmökern und Tässchen Kaffee dazu….

Peter Pascht
24 Tage her

Der sogenannte „Verfassungsschutz“ führt „geheime Listen“ über unliebsame politische Gesinnung der Bürger, ohne dass diesen eine Straftat vorgeworfen werden kann, womit sich der BfV als „politische Polizei“ betätigt. So führt er nun einen Bürger geheim auf seinen Listen, ohne ihm irgendeine konkrete Tat nachzuweisen. „Steht auf der Liste des BfV“ wird als politisches Diffamierung- und Erpressungsinstrument missbraucht. Diese Eigenmächtigkeit ist dem Verfassungsschutz nicht erlaubt, gemäß Grundgesetz und gemäß seiner amtlichen Zuständigkeit. Ob jemand einer „rechtsradikalen Gesinnung“ anhängt ist nicht strafbar, sondern Grundrecht der freien Meinung. Dies kann aber höchstens nur von einem deutschen Gericht festgestellt werden durch Urteil, aber nur… Mehr

Hannibal ante portas
24 Tage her

„Verfassungsschutz: Nachfolger lässt Vorgänger ausspähen“ Das erinnert schon leicht an Stalinismus: fällt ein ehemaliger Gefolgsmann in Ungnade wird er mit denselben Methoden „behandelt“ wie die, die er vorher selbst angewandt hatte.

Gabriele Kremmel
23 Tage her
Antworten an  Hannibal ante portas

Nur dass der Vorgänger solche Methoden nicht angewandt hat und es auch keinen extra dafür geschaffenen „Phänomenbereich verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ gegeben hat, der dafür missbraucht werden hätte können.

Haba Orwell
24 Tage her

> Spitzenverbände der Wirtschaft schreiben Brandbrief an Kanzler Scholz

Noch kürzlich haben die vor der Klima-Lobbyreligion gekuschelt – und tun es im Prinzip weiter.

dienbienphu
24 Tage her

Deutsche Millionen für Radwege in Peru? Dabei könnte man die auch leicht in Deutschland für Radwege ausgeben. Radfahrer fahren auf der Straße, Autos halten auf Radwegen, E-Bikes rasen durch Fußgängerzonen. Pendelradwege fehlen.

elly
24 Tage her

Israels Außenminister Katz fordert Rücktritt von Un-Generalsekretär Guterres“
endlich fordert dies ein Land.
„Schulze: Radwege in Peru als globaler Klimaschutz  “ nun bei Radwegen kann man das noch so hinbiegen, was aber ist mit“ Digitale Lösungen zur Erzielung von Allgemeiner Gesundheitsabsicherung Tansania 8.000.000,00