Eine europäische Armee – reales Ziel oder Fata Morgana?

"Die NATO befindet sich im Zustand des Hirntods" diagnostizierte Emmanuel Macron in einem kürzlich gegebenen Interview und forderte erneut, Europa müsse aufwachen und seine militärische Souveränität wiedererlangen.

Am 22. Januar 2019 unterzeichneten Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel den »Vertrag von Aachen«. Er enthält unter anderem die Vision einer europäischen Armee. Wie das nach dem Brexit und damit ohne eine der wohl schlagkräftigsten EU-Armeen, nämlich die britische, bewerkstelligt werden soll, steht in den Sternen.

Einen Vorstoß in diese Richtung unternahm Macron bereits im Rahmen der Gedenkwoche zum 100. Jahrestag des Endes des Ersten Weltkriegs im November 2018. Damals sagte er in einem Interview mit dem Radiosender Europe 1, »ohne eine wahre europäische Armee könnten die Europäer nicht verteidigt werden (…) Macron begründete seine Forderung mit der Warnung vor ›autoritären Mächten, die an den Grenzen Europas aufsteigen und sich wiederbewaffnen‹. Europa müsse sich verteidigen ›mit Blick auf China, auf Russland und sogar die USA‹. Der von US-Präsident Donald Trump angekündigte Rückzug aus dem INF-Abrüstungsvertrag mit Russland sei eine Gefahr für Europa. ›Wer ist das Hauptopfer?‹, fragte Macron – und gab selbst die Antwort: ›Europa und seine Sicherheit.‹«

Neu ist der Vorschlag einer europäischen Armee freilich nicht. Über Jahre und Jahrzehnte entstand aber keine rechte Begeisterung. Merkel wäre, allein schon dem Koalitionsvertrag von 2013 zufolge, längst verpflichtet gewesen, diesen Plan zu verfolgen. Damals hieß es darin: »Wir streben einen immer engeren Verbund der europäischen Streitkräfte an, der sich zu einer parlamentarisch kontrollierten europäischen Armee weiterentwickeln kann.«

Erste Ansätze

Derartige Vorschläge sind seit Ende des Zweiten Weltkrieges regelmäßig schiefgegangen oder wurden in nur homöopathischen Ansätzen halbherzig realisiert. 1954 ist der Aufbau einer Europäischen Verteidigungsgemeinschaft (EVG) noch in Frankreichs Nationalversammlung gescheitert. 1987 wurde dann eine deutsch-französische Brigade aufgestellt, die 2002 zu einem deutsch-französischen Korps aufgestockt wurde, dem als Eurokorps später Spanien, Belgien und Luxemburg beitraten.

Nato als (Ver-)Einiger?
Neuauflage: Die europäische Armee – eine nie geborene
Weitere Erfolge waren das seit 1995 einsatzbereite 1. Deutsch-Niederländische Korps in Münster mit aktuell zwölf beteiligten Nationen. Im September 1999 wurde in Stettin das »Multinationale Korps Nord-Ost« (HQ MNC NE) als gemeinsames deutsch-polnisch-dänisches Hauptquartier in Dienst gestellt. Seit 2004 existiert eine Europäische Verteidigungsagentur. Eine Art »europäische Eingreiftruppe« gibt es seit 2007; sie ist mit ihren Kampfgruppen (Battlegroups) aber noch nie zum Einsatz gekommen, unter anderem, weil die Truppensteller die Einsatzkosten zum Großteil selbst tragen müssten. 2012 kam das Zauberwort »Pooling and Sharing« mit gemeinsamen Hubschrauberverbänden und einer Zusammenlegung von Marinekapazitäten in Nord- und Ostsee auf. Das in Eckernförde stationierte deutsche Seebataillon – eine 800 Mann starke Einheit, die auf Evakuierungen, Anti-Terror-Einsätze und den Schutz von Seewegen spezialisiert ist – wird in die niederländische Marine integriert. 3000 Soldaten und die letzten 18 schweren Leopard-Kampfpanzer der niederländischen Armee wurden Teil der deutschen 1. Panzerdivision im niedersächsischen Bergen. Im Gegenzug wird ein deutsches Panzerbataillon einer niederländischen Brigade unterstellt.

Über diese Initiativen und Überlegungen ist Merkel in ihrer Straßburger Rede nicht hinausgekommen. Dort, wo sie hätte konkreter werden können, begab sie sich ins Ungefähre: »Wir sollten an der Vision arbeiten, eines Tages auch eine echte europäische Armee zu schaffen.« Europa müsse sein Schicksal »ein Stück weit in die eigene Hand nehmen.« Merkel warf damit mehr Fragen auf, als Antworten gegeben wurden: Was heißt »ein Stück weit«? Was heißt »eines Tages«? »Was heißt »echte«? Um die Frage »Und die NATO?« im Keim zu ersticken, fügte Merkel hinzu, dass dies »keine Armee gegen die NATO« sein solle. Und weil Europa »mehr als 160 Verteidigungssysteme beziehungsweise Waffensysteme« habe und die Vereinigten Staaten von Amerika nur 50 oder 60 hätten, schlug sie vor, an einer gemeinsamen Entwicklung von Waffensystemen innerhalb Europas und an einer gemeinsamen Rüstungsexportpolitik zu arbeiten. Da ist manch Wahres dran. Nur: Warum ist es aber bisher nie konsequent betrieben worden, entsprechende Systeme zu vereinheitlichen? Warum konnte zum Beispiel die Luftwaffe im Mai 2013 die Luftbetankung französischer Kampfflugzeuge nicht übernehmen? Der Grund: Die Tankstutzen passten nicht in die Tanköffnungen der französischen Kampfflieger. Und wie kann es heute noch sein, dass es in der EU 17 Panzermodelle, 26 verschiedene Haubitzen und 29 Schiffstypen gibt?

Völlig offen bliebt sowohl bei Macron als auch Merkel, wie eine solche europäische Armee aussehen könnte. Ob es sich um eine Armee Europas oder der EU handelt. Wie es mit EU-Mitgliedern aussieht, die keine NATO-Mitglieder sind, wie etwa Österreich, Schweden, Finnland, Irland, Zypern. Oder wie es um NATO-Mitglieder steht, die keine EU-Mitglieder sind, wie etwa die strategisch enorm wichtigen Länder Norwegen, Island und Türkei. Ob all dies auf parallele Kommandostrukturen – hier NATO, dort europäische Armee – hinausläuft. Wie sich ein Europäischer Sicherheitsrat zum Weltsicherheitsrat verhalten sollte. Es wäre anzusprechen gewesen, wie es um eine europäische Armee nach dem Brexit steht und was es bedeutet, wenn die Briten ihre »special relationship« zu den USA vertiefen werden, unter anderem auch, was Rüstungsprojekte betrifft.

Und nach dem Brexit?

Der Brexit zeigt jedenfalls, dass sich auch Großbritannien föderalistischen Vorstellungen einer europäischen Verteidigung widersetzt. General Michael Jackson sagte: »Ich habe meiner Königin und allen Nachfolgern einen Treueid geschworen – nicht der ständig rotierenden EU-Präsidentschaft in Brüssel.« Insofern würde jede weitere militärische Integration die Briten weiter von der EU wegführen. Der NATO droht damit hinsichtlich Einsatzes und Rüstung weitere Spaltung. Es sollte zudem nicht übersehen werden, dass die Armeen Frankreichs und Großbritanniens die stärksten innerhalb der EU sind – nicht nur, aber auch weil sie Atommächte sind. Wenn die Briten tatsächlich aus der EU austreten, könnte womöglich eine der beiden einsatzfähigsten EU-Armeen ein für alle Mal draußen bleiben aus der am 11. Dezember 2017 beschlossenen Europäischen Sicherheits- und Verteidigungsunion (ESVU). Wenigstens hier den Briten ein Angebot zu machen und sie zum Mitmachen zu gewinnen, wäre überfällig gewesen.

Paris und Berlin
Plötzlich Licht im NATO-Schlafsaal
Denn ohne Briten werden die Franzosen in einer europäischen Armee der Koch und alle anderen Mitgliedsstaaten die Kellner sein. Auch die Deutschen wären Kellner, obwohl Deutschland das bevölkerungsreichste und wirtschaftsstärkste Land der EU ist. Dass Frankreich die Führungsrolle übernehmen würde, hat mit dem Selbstverständnis der »Grande Nation« zu tun. Auch mit der gewachsenen Aversion der Franzosen, Souveränität abzutreten, und mit deren Misstrauen gegenüber dem latenten Pazifismus der Deutschen.

Frankreichs Interessen

Es kommen zwei sehr handfeste Interessen hinzu, von denen die Franzosen nie auch nur einen Deut abweichen würden. Erstens: Die Franzosen sind Atommacht. Ihre atomare Stärke rangiert – wenn auch mit deutlichem Abstand hinter den USA und Russland – immerhin auf Rang 3 zusammen mit Großbritannien und China. Die Force de frappe – also die vermutlich 200 bis 300 Atomsprengköpfe mit dem atomgetriebenen Flugzeugträger »Charles de Gaulle«, atomgetriebenen U-Booten und interkontinentalen Trägerraketen – würden sie nie teilen wollen. Weder Macron noch ein x-beliebiger Nachfolger würde die französische Nuklearmacht einem EU-Kommando unterstellen. Zum Dissens bezüglich der Abgabe von Souveränitätsrechten kämen zahlreiche weniger wichtige Punkte hinzu: Eine Harmonisierung der EU-Armeen in Fragen der Arbeitszeitordnung, der Beteiligungsrechte sowie des Disziplinar- und Strafrechts scheint so aussichtslos wie der Bau europäischer Flugzeugträger.

Bezeichnend ist, dass in der Vision stratégique von Frankreichs Generalstabschef François Lecointre weder NATO noch EU eine Rolle spielen. Abgesehen davon, dass schon ein Mitverfügen der Deutschen über Atomwaffen erneut ein Grund wäre, Deutschland innenpolitisch zu zerreißen. Das war bereits zu sehen, als der damalige Verteidigungsminister Franz Josef Strauß (unterstützt von Konrad Adenauer) in den Anfangsjahren der Bundeswehr die Idee einer Bewaffnung mit Atomwaffen verfolgte. Die Gegenkräfte sind seither garantiert nicht geringer geworden.

Und zweitens: Die Franzosen sind Flugzeugbauer. Sie sind nicht nur an transnationalen Rüstungsprojekten wie dem A400-Transporter maßgeblich beteiligt. Mit ihrer Rafale (frz. für Böe, Windstoß) von Dassault Aviation haben sie zudem ein konkurrenzfähiges Gegenstück zum Eurofighter. Die Franzosen gehen hier nicht nur solidarisch und gemeinnützig zu Werke. Sie achten schon sehr darauf, dass ihre eigene Flugzeugindustrie am Laufen gehalten wird, zum Beispiel eben der allein in französischer Hand befindliche Dassault-Aviation-Konzern als Hersteller von Geschäftsflugzeugen und Militärmaschinen wie Rafale beziehungsweise früher Mirage oder Alpha Jet. Auch über diese Schiene werden sich die Franzosen eine Mitgliedschaft an einer ESVU in Form von Waffenlieferungen an die Partner gut bezahlen lassen.

Sie hätten jedenfalls die Nase weit vorne in einer – im Moment höchst fiktiven – europäischen Armee, denn sie haben sich innereuropäisch in der Sicherheits- und Militärpolitik einen deutlichen Vorsprung erarbeitet. Frankreich ist anscheinend kein so postpatriotisches und postheroisches Land wie Deutschland, das alles Militärische marginalisiert. Unsere Rüstungsindustrie ist zu einem Schattendasein verdammt, noch dominierende Firmen wie Krauss-Maffei Wegmann (Leopard) begeben sich in französische Partnerhände, Airbus-Militär bringt keinen Tornado-Nachfolger mehr zustande, ganz abgesehen davon, dass auch bei Airbus die Franzosen entscheidende Spieler sind. Den Tornado-Nachfolger wird folglich ein französisch dominiertes Konsortium um Dassault Aviation entwickeln und bauen. Die einzige Alternative für die Deutschen wäre ein Kauf in den USA, was von der deutschen Luftwaffe präferiert wird. Das aber will die deutsche Politik, hoffentlich nicht.

Wenn sich die Briten also europäisch zurücknehmen und sich die Deutschen sicherheitspolitisch wie seit Jahrzehnten ganz hinten einreihen, sind die Franzosen die entscheidende Führungsnation. Reicht das, um den militärisch expandierenden Chinesen und Russen zu begegnen? Da die Deutschen aber auch nicht als bloße Befehlsempfänger der US-Amerikaner dastehen wollen, bleibt nichts anderes übrig, als Frankreich als tonangebend zu akzeptieren.

Frankreich zuerst
Mit Bedacht irrlichtert Emmanuel Macron durch die NATO
Es war insofern vor allem der Neuen Züricher Zeitung (NZZ) im Gegensatz zur deutschen Presse vorbehalten, Merkels Straßburger Auftritt als »trostlos« und ihre »Vision« als »Symbol für Ideenlosigkeit« sowie als »Fata Morgana« zu zerpflücken. In der NZZ vom 13. November 2018 schrieb Peter Rásonyi, die Vision Merkels komme daher wie ein Deus ex Machina im antiken Theater. Wenn auf der Bühne, in diesem Fall der EU, nichts mehr gehe, werde – wie hier mit einer »europäischen Armee« – eine neue, ins Geschehen eingreifende Gottheit eingeführt. Das sei aber ein großes Ablenkungsmanöver mit einer »Prise Anti-Trumpismus«, denn die entscheidenden Fragen blieben ausgeblendet: Was wäre der Einsatzauftrag dieser Armee? Wie könnten parallele Strukturen in der NATO funktionieren?

In einem Gastbeitrag für die Süddeutsche Zeitung vom 17. Dezember 2018 nannte Rudolf Adam, 2004 bis 2008 Leiter der Bundesakademie für Sicherheitspolitik, die Vorstellung einer europäischen Armee eine »Vision, die in die Irre führt«. Adam wies darauf hin, dass die EU in folgenden Konfliktfällen keinerlei Rolle spielte: Irak-Krieg, Intervention in Libyen, Nahost-Konflikt, gegenüber Russland oder China. Europa könne militärisch sein Schicksal nicht in die eigene Hand nehmen, weil es an den Werkzeugen dafür fehle. Und es sei hinzugefügt, ganz entscheidend am politischen Willen und an einer staatlichen Souveränität der EU.


Auszug aus:
Josef Kraus/Richard Drexl, Nicht einmal bedingt abwehrbereit. Die Bundeswehr zwischen Elitetruppe und Reformruine. Edition Tichys Einblick im FBV, 240 Seiten, 22,99 €


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Kommentare ( 18 )

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HRR
4 Jahre her

Zitat: „Weder Macron noch ein x-beliebiger Nachfolger würde die französische Nuklearmacht einem EU-Kommando unterstellen.“
Damit ist eine Armee der EU oder Europas – insbesondere nach einem vollzogenen Brexit – jeder Grundlage entbehrend und nur Verschwendung von Steuergeldern.
Darüber hinaus erscheint eine parallele militärische EU- bzw. Europa Armee neben der NATO nicht nur aus logistischer Sicht und der sich überschneidenden Kommandostrukturen, von politischen Querelen ganz abgesehen, ein tot geborenes Kind zu werden.

Aegnor
4 Jahre her
Antworten an  HRR

Ach, die Franzosen wären dazu schon bereit. Allerdings nur wenn sie sicher wären, dass das EU-Kommando (und die resteuropäischen Hilfstruppen aka das Kanonenfutter) dann wiederum unter ihrer Führung stehen würde. Dazu wird es aber nicht kommen, da andere Nationen wie Spanien, Italien oder die Osteuropäer sich anders als die Deutschen kaum zu französischen Befehlsempfängern und Zahlmeistern degradieren lassen. Einer abgehobenen Brüsseler Funktionärskaste, die sich selbst mit Europa verwechselt, werden die Franzosen ihr Militär aber sicher auch nicht unterstellen.

Wittgenstein
4 Jahre her

Lieber Herr Kraus, lieber Herr Drexl, als Nicht-Militär würde ich sagen, „Structure follows Strategy“ und ihr Buchauszug wie auch vorherige Artikel lesen sich, als sei von von v. Clausewitz nur der Witz geblieben. Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee und ihr Zustand Ausdruck des politischen Willens von Regierung und Parlament. Man weiss, man kann das Land nicht verteidigen und die Verteidigungsausgaben stagnieren, es ist also gewollt. Verteidigungsfähigkeit, äussere Sicherheit des Landes, Grenzsicherung und innere Sicherheit der Bürger, das muss zusammen betrachtet werden, spielen für Regierung und Parlament im Grunde keine wesentliche Rolle. Nirgends lässt sich dies besser ablesen, als am Beispiel… Mehr

Nibelung
4 Jahre her

Nun hatte die Nachkriegsgeneration wahrlich die schönsten Zeiten seit 74 Jahren in Europa und es war zu erwarten, daß dieser Zustand der Glückseligkeit sich seinem Ende nähert und alte Ressantimentes sich mischen mit neuen Gefahren jeglicher Art, während die Blockbildung eine Art Klammer war und man kann davon ausgehen, daß die Jüngeren stürmischen Zeiten entgegensehen, was zum einen in der Dummheit ihrer Politiker begründet ist und zum anderen gepaart ist mit dem Zuwachs auf der Welt, der zwangsläufig zu Koordinatenverschiebung beiträgt und während die neuen Player ganz gezielt ihr Ziel anvisieren, verschlafen die anderen ihre ehemalige Vormachtstellung und das alles… Mehr

Karl Heinz Muttersohn
4 Jahre her

Hervorragend! Wer, wenn nicht UvL könnte dazu berufen sein, das Projekt einer europäischen Armee voranzutreiben. Sie hat ihre Qualifikation bereits bei der Bundeswehr unter Beweis gestellt und kann sich nun wirklich grossen Projekten zu wenden. Und die EU ist auch nicht so pingelig mit Beraterverträgen, da wäre es überhaupt kein Problem auch größere Kreise von Verwandten zu integrieren und fürstlich zu alimentieren.

intelligence-watchdog
4 Jahre her

Auf gar keinen EU Armee ! Da bin ich kategorisch einer anderen Einstellung **. Die Konsequenzen einer EU Armee sind ueberhaupt nicht durchdacht, zudem ist die Analyse der strategischen Bedrohunglage ideologisch, und nicht militaer-politisch.
„RU ist die Bedrohung Europas“. Das ist die Position Polens und der Baltics, aber im Pentagon sieht man die Lage anders.
Die grossen Player werden sein: USA, China, RU, und irgendwann Indien.
Ich moechte mich spaeter dazu in einem Artikel auessern; zuletzt habe ich als Gen-Maj im Pentagon gearbeitet und habe Arbeiten gesehen, die nie publiziert werden.

Amerikaner
4 Jahre her

Traumtänzerei. Im europäischen Rahmen klappt noch nicht einmal die Abweisung unbewaffneter Migraten an der Grenze. Wie soll es da erst zugehen, wenn es ans Sterben geht und nicht nur um ein paar unschöne Fotos in der Presse? Würden Franzosen wirklich ihr Leben geben, wenn es um die Verteidigung Deutschlands ginge? Würden Polen ihr Leben geben, wenn es um die Verteidigung Deutschlands ginge? Würden Portugiesen für Polen ihr Leben geben? Nein, niemand der bei Vernunft ist, würde sowas erwarten. Und wo wir gerade dabei sind: Viele Migranten in Deutschland würden auch für Deutschland ihr Leben nicht geben und wahrscheinlich sind auch… Mehr

Aegnor
4 Jahre her
Antworten an  Amerikaner

Eine Fremdenlegion (wie die französische) funktioniert aber nur, wenn man starke eigene Truppen hat, welche die Söldner zur Not botmäßig halten können. Sonst übernehmen die Söldner ganz schnell den Laden (sh. Geschichtsbücher). Die EU als Nichtstaat hat solche Truppen nicht. Die Franzosen wären wohl kaum bereit, mit hohem Blutzoll einer EU-Clique die marodierenden afroarabischen Söldner vom Hals zu schaffen.

Thomas Hellerberger
4 Jahre her

Die Idee einer „europäischen Armee“ entspringt in Deutschland dem Dekadenzpazifismus und in Frankreich reiner Not an Geld und Soldaten. Die Deutschen sind seit 1945 – und zwar auch die Konservativen – Gesinnungspazifisten. Appeasement, Anbiederung, den Feind bestechen, und wenn das nicht hilft, halt wieder sich ergeben wie 1945 – das ist das nationale Sicherheitskonzept der Deutschen. Weil der etwas weniger dogmatische Teil begreift, daß das nicht wirklich funktionieren kann und keinerlei Sicherheit bietet, ist er bemüht, das Besatzungsverhältnis von 1945, das ja eben auch Schutz bedeutete, möglichst ad infinitum auszudehnen. Dafür wird eilfertig auf nationale Interessen verzichtet und die der… Mehr

Maik Lehrmanns
4 Jahre her

Wenn man sich anschaut, mit welch atemberaubender Geschwindigkeit grad die demokratischen Prinzipien in einigen EU-Saaten (Deutschland vorne weg) geschliffen wird, solle eine EU-Armee wohl weniger äussere, als innere Feinde ( nannte man früher Bürger) abschrecken.

DELO
4 Jahre her

Man kann sehr trefflich darüber debattieren, warum Macron dieses Thema zum gegenwärtigem Zeitpunkt auskramt. Deutschland ist momentan politisch tot, Amerika mit sich selbst beschäftigt, die Briten haben von Europa „die Schnauze voll“ und Osteuropa kriecht den Amerikanern zu Füßen. Putin beweist, das er seine Macht kontinuierlich aufrüstet. Macron ist gegenwärtig der einzige Politiker, der überhaupt noch einen gewissen Weitblick besitzt. Alle anderen, incl. dieser Brüsseler Spaßgemeinde, sind abgemeldete Schwachköpfe. Die Frage ist nur, ob Macron damit Europa einen Gefallen tut. Frankreich gewünschte Vormachtstellung in Europa muß unweigerlich zu neuen Konflikten führen. Als erstes wendet sich Großbritannien intensiver den USA zu… Mehr

Waehler 21
4 Jahre her

Ich habe kein plausibles Ziel für diese Armee gelesen. Hindukusch? Togo?
Global agieren? Also wie die Amerikaner? Ein par Flüchtlingswellen generieren?