Der TE-Wecker erscheint montags bis freitags – und bietet Ihnen einen gut informierten Start in den Tag. Ideal für den Frühstückstisch – wir freuen uns, wenn Sie regelmäßig einschalten. An Wochenenden und Feiertagen erscheint der Wecker mit einer Schwerpunktsendung.
Ludwigshafen: OB-Wahl eskaliert – AfD klagt, SPD spricht von „wehrhafter Demokratie“ +++ Dobrindts Grenzkontrollen: Milliardenkosten, steigende Asylzahlen +++ BSW Sachsen verlangt Antworten zum geheimen „Operationsplan Deutschland“ +++ Reinhardswald: Märchenwald wird für Windräder zubetoniert – Millionendesaster droht +++ USA stoppen Förderung für mRNA-Impfstoffe – „Das Vertrauen ist weg“ +++ Mannheim schafft neuen Posten: „Sachbearbeiter Hitzeschutz“ bei 521 Mio. Euro Schulden +++ TE-Energiewende-Wetterbericht +++
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Zitat: „Ludwigshafen: OB-Wahl eskaliert – AfD klagt, SPD spricht von „wehrhafter Demokratie“ “ > Ich möchte fast Gift darauf nehmen, dass wenn der AfD-Kandidat bei nur 3 oder 10 Prozent Stimmenanteil gelegen hätte, dass dann von den aus dem AltoarteienKARTELL kommenden „Wir-Demokraten-der-Mitte“ nichts zu Paul’s (AfD) Kandidatur zu hören gewesen wäre. Ich bin am hoffen, dass der Einspruch und die Klage gegen Paul’s OB-Wahl Ausschluß für ihn ausfallen wird und die Wahl wiederholt werden muß. Wobei hier die Peinlichkeit dann noch größer werden würde, wenn die Wahl nicht nur wiederholt werden muß, sondern wenn Paul die Wahl auch noch gewinnen… Mehr
D mißt mit zweierlei Maß: Da wird ein Richter wegen Rechtsbeugung durch sein Coronaurteil verurteilt und verliert wegen der Höhe der Strafe seinen Pensionsanspruch. Und hier? Hier wird das GrundG verletzt, indem ein Richter es möglich macht, das ein Gremium das passive Wahlrecht entzieht. Dieser Richter gehört wegen Rechtsbeugung vor Gericht gestellt. Das Häßliche an all diesen Verfahren beginnt deutlich zu werden, wenn ich darüber nachdenke, ob die Wahl wiederholt werden sollte. Dafür müßte entweder dem Eilantrag stattgegeben werden, nachdem die Wahl durch ist. Nur ist der Beschluss über den Eilantrag eben kein Urteil. Und auf das letztinstanzliche Urteil warten… Mehr
So hebelt man die Entscheidung des Verfassungsgerichtes einfach mit den Verwaltungsgerichten aus. Wenn das durchgeht, ist das Verfassungsgericht, eigentlich die gesamte Justiz, überflüssig.
Ein ademokratisches in Stück wie man unliebsame Opposition entsorgt , das man vom Putin-Regime erwartet.
Nun hat dieses Stück auch seine Heimat in Deutschland gefunden und firmiert unter dem halbdemokratischen Etikett „Unsere Demokratie“.
Unfassbar, wie es möglich geworden ist, dass ein Konglomerat aus etablierter Politik, politisch instrumentalisierten Verfassungsschutz und politisch eingenordeter Justiz einem Oppositionskandidaten vom passiven Wahlrecht ausschließen kann.
Das erinnert auch an die DDR….
Die Blauen könnten ihren Mitgliedern und Wählern empfehlen, den Unionskandidatin zu wählen. Damit brächten sie den in arge Verlegenheit und hätten gleichzeitig den Sozikandidaten kaltgestellt. Das könnte man übrigens landesweit so handhaben. Dann gäbe es plötzlich keine sozialdemokratischen Bürgermeister mehr in RP.
Und was wär es mit der linken CDU gewonnen? Nichts. Das muss man handfester regeln. Demokratie ist Handarbeit.
„Sachbearbeiter Hitzeschutz“
Das wär doch ein hübsches Pöstchen für diese Grüne, die auf TikTok einen Job sucht, der nicht zu stressig sein darf.
Wenn man sieht, wie Gerichte und Ausschüsse (!!!) „unsere“ linke Demokratie verteidigen (?) und unliebsame Konkurrenz ausschalten, dann ist es umso mehr richtig, dass die Frau mit dem Doppelnamen nicht zur obersten Richterin gewählt wird. Aber auch die andere Linke darf nicht die Zustimmung des Parlamentes bekommen, sonst werden sich solche Vorkommnisse wie in Ludwigshafen überall in Deutschland ereignen. Ich appelliere an die echten, insbesondere konservativen, Parlamentarier, dass sie auch der Kaufhold ihre Stimme verweigern werden. Es muss doch möglich sein, dass sich aus der Union und der AfD mindest ein Drittel Gegenstimmen bilden. Und apropos Die Linke: Für die… Mehr
Bleibt zu hoffen, dass die von den „wehrhaften Demokraten“ ausgeschlossenen Ludwigshafener auf ihren Stimmzettel aus Protest den Namen PAUL fett auf den Zettel schreiben. Der Rest ist doch eh nicht in Erwägung zu ziehen.
„Wehrhafte Demokratie“ – ein Begriff, der aus der Feder von Mielke hätte entstammen können.
Denn mit wehrhaft ist das methodische Ausschalten unliebsamer politischer Konkurrenz gemeint
Das interessiert die Politmafia doch nicht. Die würde grinsend das Wunschergebnis mitteilen. Nein, hier hilft nur Protest. Zur Wahl gehen und die Stimmzettel vor den Augen der Anwesenden zerreißen und in den Dreck werfen. Das wäre ein starker Ausdruck der Verachtung dieser Demokratie der Linksextremen. Die Altpolitiker sind eine kriminelle Vereinigung. Eine kriminelle Vereinigung ist laut deutschem Strafrecht eine Gruppierung von mindestens drei Personen, die sich auf längere Zeit zusammenschließen, um gemeinsam Straftaten zu begehen, die im Höchstmaß mit mindestens zwei Jahren Freiheitsstrafe bedroht sind. Es ist eine Straftat, sich an einer solchen Vereinigung zu beteiligen oder sie zu gründen. Das… Mehr
> Mannheim schafft neuen Posten: „Sachbearbeiter Hitzeschutz“ bei 521 Mio. Euro Schulden
So was geht, wenn man wie auf der anderen Rheinseite die Opposition mit totalitären Methoden ausschaltet. Für die vielen Milliiarden, die Trump aus Westeuropa erwartet, könnte er gefälligst was unternehmen.
mit Hilfe der Justiz.
Woran erinnert das nur?