Miersch und Frei bei Miosga: Die große Harmonie-Simulation

Lesen Sie diesen Text nicht! Ersparen Sie sich Lethargie und schlechte Laune. Vergnügen Sie sich lieber. Oder lesen Sie ein Buch. Denn Miosga am Sonntag war so öde wie selten. Und es reicht, dass wir es uns angesehen haben. Sie haben nichts verpasst. Bis demnächst also, tschüs!

Screenshot ARD / Miosga

Nanu, Sie sind ja immer noch da! Sie gehören also zu den Menschen, die gern mal „ein gutes Buch lesen“ und montags morgens eine schlechte Geschichte. Nun gut, dann müssen Sie da jetzt durch.

Miosga! Es ist so ermüdend. Während die Städte in Frankreich wie Kriegsgebiete aussehen, diskutiert die gelernte Nachrichtensprecherin über die Regierungskrise. Und wenn sie über die Regierungskrise diskutiert, lädt sie sich ausschließlich Regierungsvertreter ein. Wäre sie bei der Verkehrspolizei, würde sie nach einem Unfall nur den Verursacher befragen, nie den Geschädigten.

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Die Opposition bleibt also außen vor. Damit sind die Vorzeichen gesetzt für einen Abend der Ödnis. Und genau so kommt es auch. Unter dem Titel „Vertrauenskrise in der Koalition – Können Reformen noch gelingen?“ geht es eine Stunde lang um simulierte Harmonie. Thorsten Frei (CDU/CSU), Matthias Miersch (SPD) spielen das Stück „Krise? Welche Krise?“ so überzeugend, dass einem die Augen zufallen.

Beide versuchen geradezu krampfhaft, den Eindruck zu erwecken, die Koalition sei zwar ein bisschen ins Stolpern geraten, aber hart am Ball. Den Dauerstreit auf der Regierungsbank stellen sie als vorübergehendes Kommunikationsproblem dar. Motto: Man muss nur lange genug über Vertrauen reden, dann merkt bestimmt keiner, dass es fehlt.

Frei eröffnet mit der Pflichtfloskel: „Diese Koalition ist handlungswillig und handlungsfähig.“ Journalistin Mona Jaeger (FAZ) zeigt sich hingegen überrascht, wie pseudo-brüderlich die beiden Fraktionsvorsitzenden auftreten. Sie hätte nicht gedacht, dass diese Koalition überhaupt noch eine weitere Krise aushalten könne. Der Rücktritt von Bärbel Bas sei „ein furchtbares Misstrauenszeichen“ gewesen. Die SPD habe mit ihrer Überreaktion, der Union Unmenschlichkeit vorzuwerfen, „den Pfad des Pietätvollen verlassen und sei „ins Taktische gegangen“. Die Partei habe den Fall genutzt, „um an einer Erzählung zu stricken, sollte diese Koalition scheitern“.

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Miersch gibt den Empörten: „Hier Taktik zu unterstellen, muss ich zurückweisen. Das geht aus meiner Sicht wirklich zu weit.“ Frei hilft brav: Die Wortwahl der SPD sei schon „maßlos gewesen“ und habe „die Sachlage auch nicht getroffen“. Aber die ganze Causa Bas sei eine Belastung, „die wir jetzt so schnell wie möglich abschütteln müssen“.

So wabert der Abend dahin. Miersch beklagt „immerwährende Angriffe“ gegen die arme Frau Bas und gibt dann unumwunden zu, dass in der Politik eben doch auch immer Taktik im Spiel ist: Denn es habe klare Absprachen gegeben, dass bestimmte Gesetze erst nach den Landtagswahlen vorgelegt werden sollten. Bas sei deshalb gar nicht im Verzug gewesen. Damit gibt er unumwunden zu, dass es der Regierung nicht darum geht, wann ein Problem gelöst wird, sondern wann eine Entscheidung die Umfragewerte am wenigsten gefährdet.

Frei mahnt vorsichtig. Es sei unpassend, dass der neue Arbeitsminister Alexander Schweitzer „erst noch diskutieren“ wolle, wenn man sich doch längst auf die Vorschläge der Rentenkommision geeinigt habe: „Wir werden nichts Besseres finden. Die 33 Vorschläge muss man als Gesamtheit umsetzen.“ Es sei ein Menü und kein Buffet, bei dem man sich einzelne Teile heraussuchen könne. Seit Ende Juni lägen die Reformvorschläge auf dem Tisch, man dürfe „nicht weiter im luftleeren Raum diskutieren“.

Doch je länger Miersch und Frei palavern, desto stärker wird der Eindruck, dass die Koalition es sich in diesem luftleeren Raum recht komfortabel eingerichtet hat.

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Jaeger diagnostiziert trocken: „Die Rolle der Bremserin oder des Bremsers haben wir jetzt eine ganze Zeit ausprobiert, und das kommt auch nicht so gut an.“ Bas’ Nachfolger Schweitzer werde „Freude an der Rolle finden, jetzt ein Ermöglicher zu sein“.

Miersch gibt sich scheinbar versöhnlich, aber eben nur zum Schein. Inhaltlich bleibt er stur. Das Papier der Kommission sei ja nur „ein Kompromiss, der diskutiert werden muss.“ Und er droht: Die SPD wolle nichts, was „dem Gerechtigkeitsempfinden ganz Vieler widerspricht“, etwa das Streichen der Rente mit 63.

Frei räumte ein, man könne über Details diskutieren, etwa Übergangsfristen. Aber es sei unangebracht, dass die SPD nach so vielen Monaten nun wieder „einen dieser Punkte herausbricht und sagt: Das machen wir nicht“. Man habe „eine Riesenchance jetzt“, und die müsse man nutzen.

Während die beiden Fraktionschefs ihr trauriges Laien-Schauspiel vorführen, schwant Jaeger Übles. Die Rentenreform werde möglicherweise ähnlich verlaufen wie die Bürgergeldreform. Das sei hauptsächlich eine Umbenennung in Grundsicherung gewesen, aber man habe „allzuviel unten drunter nicht getan“.

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Und wann kommt sie nun endlich ins Kabinett, die legendäre Rentenreform, die möglicherweise gar keine sein wird? Noch dieses Jahr, wie vom Kanzler der zweiten Wahl angekündigt? Das wäre bereits reichlich spät, schließlich war das „Gesamtkunstwerk“ für den Herbst avisiert. Doch nicht einmal auf das Jahresende wollen sich Miersch und Frei festlegen lassen. Sie tasten sich vor wie Blinde beim Gruppensex: Er sei „immer sehr, sehr vorsichtig“, sagt Miersch. Und Frei laviert: „Die Grundentscheidungen, die kann man schnell treffen, aber das parlamentarische Verfahren hat eben Fristen.“ Dann noch ein paar versöhnliche Worte hinterher: „Wir strahlen zumindest aus, dass wir absolutes Vertrauen zueinander haben.“

Nie war eine simulierte Eintracht so durchschaubar wie heute.

Gegen Ende wechselt die Diskussion nach Berlin. Dort, so Jaeger, breche die SPD mit ihren Grundsätzen, wenn sie plötzlich mit der antisemitischen SED/Linken paktiere. SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach etwa habe vor der Wahl eine Vergesellschaftung von Wohnungsunternehmen kategorisch ausgeschlossen, nun akzeptiere er sie plötzlich.

Miersch flötet, dass man Positionen auch einmal räumen müsse und schiebt noch ein paar Floskeln hinterher, um den Wählerbetrug als Denkprozess zu verkaufen. Frei warnt: „Das Dümmste ist es, Geld auszugeben für Wohnungen, die es heute schon gibt.“ Außerdem würden SPD, Grüne und SED/Linke „dadurch dafür sorgen, dass niemand mehr investiert“.

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Der ganze übrige Linken-Rucksack – Judenhass, Clan-Verbindungen und organisierte Kriminalität – wird überhaupt nicht angesprochen. Wäre wohl auch zu schwer für diesen lockerleichten Laber-Abend.

Jaeger zieht Bilanz: Sie sieht die vergangene Woche als „einen Schritt zum Abgrund“. Ihr Befund ist deutlich: Die Koalition müsse „endlich ins Tun kommen“, denn: „alle, die hier am Tisch sitzen, haben ein Vertrauensproblem.“

Und so endet die teure Talkshow-Stunde im Nirvana: Alle sehen angeblich die Probleme, alle versichern ihre Handlungsbereitschaft. Nur der entscheidende Schritt – vom Reden zum Handeln – bleibt mal wieder aus. 195.000 Euro haben wir für die Erkenntnis bezahlt, allein 17.000 Euro davon als Honorar für Caren Miosga.

Lesen Sie also lieber ein gutes Buch. Da gibt es wenigstens die Chance, dass irgendetwas passiert.

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Kommentare ( 1 )

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Willm
36 Minuten her

So ist das eben. Die Opposition übertreibt. Die Regierung „relativiert“ . Ist bei TE auch nicht anders. Und wir Medienkonsumenten haben die Arbeit daraus die relative Wahrheit herauszulesen.
Und Frankreich?
Schon bei den Gelbwesten wurde nur widerwillig oder gar nicht berichtet.
Tja da bahnt sich etwas an , was auch hier mal ein Thema werden wird bei Miosga .
Aber erst dann wenn die Relativierer sich positioniert haben.