Countdown bei Maischberger: War es das mit Europa?

Was Europa ist und wie die EU dem gerecht werden kann, wissen wir nach dieser Ausgabe Maischberger auch nicht, aber vielleicht wurde klarere, wo weiter gesucht werden muss.

Screenshot: ARD, Maischberger

Erinnern Sie sich noch? Früher fiel die Europäische Union ja hauptsächlich durch solche Kalauer auf wie der Regelung der Beschaffenheit von Bananen (Verordnung Nr. 2257/94). So wurde festgeschrieben, dass die gute Gelbe eine Länge von mindestens 14 cm und eine Dicke von mindestens 27 mm aufweisen muss, um noch als akzeptable EU-Importbanane durchzugehen. Die Obsthändler dieses Bürokratie- und Regelungswahns wurde alle paar Jahre von den teilnehmenden Nationen gewählt – präziser von den wenigen Europäern, die sich überhaupt an die Wahlurnen verirrt hatten.

Also alles recht beschaulich und es hätte auch so bleiben können, wenn da nicht die deutsche Wiedervereinigung gewesen wäre, die dem DDR-Bürger nicht nur heiß begehrte Bananen brachte, sondern eben auch die D-Mark, um das Obst zu bezahlen – allerdings als Mogelpackung nur für wenige Jahre. Denn das war der Preis für die deutsche Wiedervereinigung, für diese letzte großeuropäische ethnische Zusammenführung des 20.Jahrhunderts: die Abschaffung der Deutschen Mark zugunsten des Euro. Und damit landete das gerade noch belächelte Thema EU in jedem noch so verwaisten deutschen Portemonnaie. Das war dann auf einmal kein Bananentänzchen mehr, denn das persönliche Auskommen wurde von heute auf morgen europäisiert, also eine neue ernstzunehmende Bezugsgröße auf die fortschreitende Europa-Müdigkeit geflanscht (die Wahlbeteiligung befand sich jahrzehntelang quasi im ungebremsten Sinkflug.).

German Angst grassiert

Die Folgen kennen Sie: Trotz deutscher Wirtschaftsführerschaft in Europa werden Zukunftssorgen heute europaweit mit „German Angst“ umschrieben, der deutschen Sorge um die Zukunft, die am einfachsten mit diesem ängstlichen deutschen Blick der Besitzenden auf die insolventen europäischen Nachbarstaaten erklärt werden kann. Zwar hat die Kanzlerin mit ihrer uneingeschränkten Einwanderungspolitik, die irreführend Flüchtlingspolitik genannt wird, alles Mögliche dafür getan, dieser zunehmenden deutschen Wohlstandsisolation in Zukunft den Garaus zu machen. Aber das mindert aktuell noch nicht das krasse Gefälle zwischen beispielsweise der spanischen und der deutschen Arbeitsmarktsituation.

Machen wir es kurz: Das alles schwingt also mit, wenn sich bei Sandra Maischberger ein paar deutsche Europa-Liebhaber und ein slowakischer Spielverderber treffen, um die Frage zu diskutieren: „Europa: Läuft der letzte Countdown?“ Diskutiert werden soll, ob sich die EU in der vielleicht größten Krise ihrer Geschichte befindet, wenn in wenigen Wochen die Briten über einen EU-Austritt abstimmen und, sicher viel weniger wichtig, wenn in Österreich am Sonntag ein bekennender EU-Kritiker Bundespräsident werden könnte.

Hat die deutsche Bundeskanzlerin mit ihrer deutsch-imperativen Finanz- und Flüchtlingskrise die europäische Idee endgültig beerdigt? Die erstarkten nationalistischen Strömungen in den meisten Mitgliedsstaaten, und jetzt mit der AfD auch im Herzen Europas, scheinen das zumindest zu suggerieren. Die anti-europäisch gesinnten Parteien von Paris bis Warschau wittern Morgenluft.

Im staubigen Herzen des Kraken

Die unverdrossenen Freunde der europäischen Idee werden dieses Mal angeführt von Edmund Stoiber (CSU), der zuletzt bei Maybrit Illner zur Flüchtlingsdiskussion wie aus dem Jungbrunnen gefallen auffiel. Wenn er bei Maischberger ebenso streitbar wäre, könnte es sogar mal eine unterhaltsame Sendung werden, wo Maischberger zuletzt auf eine Weise gelangweilt hat, die wir Ihnen hier ja schon in der ganzen öden Ausführlichkeit als Fleißarbeit aufgeschrieben hatten.

Stoiber war übrigens von 2007 – 2014 – wussten Sie’s? – Antibürokratiebeauftragter der Europäischen Union. Kein Witz: Gemeinsam mit 15 Mitarbeitern durchforstete er im Auftrag des damaligen Präsidenten der EU, José Manuel Barroso, jahrelang die EU-Gesetzbücher, ohne dabei freilich über irgendeiner Bananenschale auszurutschen. Mal schauen, ob der gebürtige Oberaudorfer und Ehrenvorsitzende der CSU auch aus seiner Zeit im staubigen Herzen des Kraken zwischen den zu besprechenden Brexit- und Grexit-Sorgen noch ein paar zünftige Anekdoten zum Besten geben kann.

Hilft nur noch ein Wunder oder die Flucht in den Weltraum?

Mit Stoiber dabei sind noch Rolf-Dieter Krause (ARD-Studioleiter Brüssel), Ska Keller (B’90/Grüne, Europaabgeordnete) und der Deutsch-Grieche Jorgo Chatzimarkakis (ehemaliger FDP-Europaabgeordneter). Den Bösewicht macht dieses Mal Richard Sulik (Slowakischer Europa-Abgeordneter): „Wenn die Bürger die EU nicht mehr wollen, dann machen wir eine Abstimmung und akzeptieren das Ergebnis.“ Der spricht übrigens ein ausgezeichnetes Deutsch, ist in Deutschland aufgewachsen und hat hier studiert, was ihn noch einmal mehr für solche Runden empfiehlt.

Bevor Sandra Maischberger startet, erzählt uns noch in den Tagesthemen der deutsche Astronaut Alexander Gerst, zukünftiger Kommandant der Internationalen Raumstation ISS, wie schön der europäische Kontinent aus dem Weltraum zu betrachten wäre. Na, ob das ein perfekter Einstieg für die Freunde Europas bei Maischberger ist?

Die Moderatorin startet mit der Frage, ob 2016 das Schicksalsjahr der EU ist. Stoiber wird angesagt mit seiner Kritik an Angela Merkels Politik, die seiner Meinung nach die EU kaputt gemacht hätte. Später zugeschaltet werden soll der österreichische Kabarettist Werner Schneyder. Ein EU-apokalyptischer Sciene-Fiction dient als Auftakt-Einspieler. Stoiber hält das Auseinanderbrechen der EU, wie in dem Filmchen fiktiv gezeigt, allerdings für ausgeschlossen, merkt aber an: „Ich glaube das sich in den letzten Jahren die deutsche Dominanz in Europa zu stark entwickelt hat.“ Ein deutsches Europa sei für Helmut Kohl unvorstellbar gewesen. Der wollte ein europäisches Deutschland. Dennoch bleibe er, Stoiber, optimistisch.

Auch der ARD-Studioleiter Brüssel sieht keine Gefahr eines Zusammenbruchs, eher eine langsame Erodierung, ein Zerbröseln. Was heute elementar fehlen würde, sei der Einigungswille vieler europäischer Staaten.

Maischberger fragt den Slowaken, ob er denn traurig wäre, wenn es die EU nicht mehr gäbe. Nein, er wäre nicht traurig, wenn es eine EU nicht mehr gäbe, die ihm vorschreibt, wie viele Liter sein Klobehälter höchstens beinhalten dürfe. Aber ein Ende des europäischen Binnenmarktes würde er, schon zu bedauern. Jorgo Chatzimarkakis, der sowohl die deutsche wie die griechische Staatsbürgerschaft besitzt, verweist auf die Handlungsunfähigkeit des EU-Parlaments. Europapolitik sei heute nur noch Symbolpolitik.

Die studierte Islamwissenschaftlerin Ska Keller von den Grünen sieht das Problem eher in der Blockade von Vorschlägen der EU durch einzelne Mitgliedstaaten. Der Druck zur Einigung sei nicht mehr da. „Früher war der Druck: Wir brauchen ein Friedensprojekt.“ Der Sinn der Union sei leider weggebrochen. Dieser Sinn müsse nun wieder gefunden werden, um auf die wichtigen internatonalen Fragen unserer Zeit adäquat reagieren zu können. Und damit ist die Diskussionsrunde wohl am Kern des Problem angelangt: Verstehen die einen Europa als Wertegemeinschaft, steht für andere die Zugewinngemeinschaft im Vordergrund. Und für den Journalisten Rolf-Dieter Krause geht es weiter um die Banane, die heute der Staubsauger ist, dessen Watt-Leistung zugunsten des europäischen Binnenmarktes geregelt sei.

Das ist Stoiber alles viel zu klein-klein. Er hadert, wird zunehmend nervöser in seinem Sessel. Also wird er nicht müde, wie schon eingangs an die Ursprungsidee Europas zu erinnern. Und er fragt: Hat man versäumt, die Leute frühzeitig zu fragen, was sie wollen? Stoiber weiß noch, dass man den Deutschen in den Anfangszeiten der Europäischen Union nicht viel erklären musste. Europa stand für Frieden. Das war alternativlos. Kohl hätte vielleicht zu viel auf einmal erzwingen wollen. Aber die Zeit sei eben damals so gewesen. Und es wurde akzeptiert. „Für die Menschen ist die Europa-Frage heute allerdings mit ganz anderen Themen besetzt.“ Die Flüchtlingsfrage beispielsweise läge dabei ganz weit vorne und hätte zu den nationalistischen Strömungen geführt.

Transparenz und eine Wettstreit der Ideen

Ska Keller ist ja im Prinzip sogar auf Stoibers Seite. Auch sie ist eine Anhängerin der Idee einer Wertegemeinschaft, wenn sie für Transparenz und einen Wettstreit der Ideen plädiert. Elemente direkter Demokratie müssten weiter ausgebaut werden. Mehr Volksbegehren? Es geht per Einspieler zur Bundespräsidentenwahl nach Wien und zu diesem merkwürdigen politischen TV-Schlammcatchen der beiden Präsidentenkandidaten ohne Moderation, zu Wirtschaftsprofessor Alexander Van der Bellen (72) von den Grünen und FPÖ-Kandidat Norbert Hofer (45). Der österreichisch Kabarettist Werner Schneyder kommentiert zugeschaltet, dass ein Wahlerfolg Hofers nicht gefährlich sei, aber das Image des Landes würde darunter leiden. „Es könnte unangenehm werden für Österreich. (…) Die größte Gefahr ist, das in seinem Sog (..) die FPÖ auch noch die Nationalratswahl gewinnen könnte.“ Schneyder erinnert in dem Zusammenhang an das österreichische Flüchtlingsproblem und die scheiternde Verteilung auf die restlichen Europäische Staaten. Daraus sei der Volkszorn entstanden, der pro FPÖ wirke.

Da möchte nun der Slowake einhaken: Die Aufnahme von Flüchtlingen wäre keine Bedingung gewesen, als die Slowakei in die EU eintrat. „Die EU will immer mehr Kompetenzen haben, das verstehen die Leute nicht“, erklärt Richard Sulik die Situation in der Slowakei. Noch weniger, weil die EU nicht mit den Kompetenzen umgehen könne.

Auweia, jetzt bringt Stoiber den Ex-Bundesverfassungsrichter Udo di Fabio ins Spiel, der mit seiner Verfassungskritik eigentlich in der Debatte schon aufs Abstellgleis gestellt wurde. Der nur noch als Zeuge der Rechten wohlgelitten ist. Der humanitäre Imperativ, wie Merkel meint, sei kein gutes Argument, so Stoiber. Im Gegenteil, er sei keine Rechtsgrundlage, sondern lediglich eine moralische Position. Daraufhin die EU-Mitgliedstaaten rechtlich zwingen zu wollen, diesen merkelschen Imperativ mitzutragen, sei nicht redlich, so Stoiber engagiert, schnell und so präzise, wie man ihn seit Maybrit Illner kennt.

Rolf-Dieter Krause ist jetzt sauer. Er hält den Slowaken für unsolidarisch. Stoiber fragt zurück, wer denn eigentlich die Entscheidungen träfe in Brüssel, „etwa das Parlament?“. Da klingt er, als wolle er der AfD das Wasser abgraben. So seriös und elegant wird es wohl niemals ein AfD-ler hinbekommen, wie es der immerhin schon 75-Jährige CSU-ler hier vorträgt, Schneyder erklärt per Zuschaltung etwas sybillinisch: „Wo immer etwas nicht funktioniert, ist es zu groß.“ Und weg ist er und lässt uns alleine mit diesem delphischen Orakel. Der zugeschaltete Monitor ist aus.

„Es wäre eine Katastrophe, wenn England austreten würde“, erklärt Stoiber und bringt noch die nationale Handlungsunfähigkeit ins Spiel in Sachen TTIP. Rolf-Dieter Krause fragt Stoiber, ob er denn ernsthaft glaubt, dass die USA mit irgendeinem einzelnen Europäischen Land über so etwas wie TTIP sprechen würde, wenn es die EU nicht gäbe. Krause und Stoiber machen bei Maischberger jetzt eindeutig den Lead. Dieser Krause ist engagiert. Fast ein Lobbyist für die Europäische Sache, wenn das nicht zu despektierlich klingen würde. Weniger Journalist als Politiker.

EU-Mitglied zweiter Klasse

Jorgo Chatzimarkakis winkt ab, für ihn ist Großbritannien sowieso nur ein EU-Mitglied zweiter Klasse: Kein Schengen, kein Euro usw. nach dem Brexit käme zwangsläufig der Grexit. Und aus der EZB kämen jede Menge Stimmen, die sagen, wir sprechen über den Grexit nicht, solange noch nicht über den Brexit entschieden ist. Deshalb müssen wir über neue Modelle reden. Ja, so schmeisst nun jeder seine Haltungen zur EU in Kurzsatzform auf den Tisch, wo man eigentlich auch aus jedem neuen Statement eine lange Diskussion basteln könnte. Das Gespräch wird zusehens zum leeren Gefäß für Proklamationen einzelner. Schade.

Ska Keller erinnert daran, dass die Griechen doch mehrheitlich in der EU bleiben wollten, das unterscheide sie möglicherweise von den Menschen in Großbritannien. Griechenland hätte die Regeln der EU über einhundert Mal gebrochen, erinnert Stoiber aufgebracht. Nein, väterlich zeigt er sich nicht. Und man muss ein bisschen schmunzeln, erinnert man sich doch, das die burschikose Grüne einst in das Europaparlament einzog mit dem Slogan: „Nicht nur Opa für Europa!“.

Schengen, Euro-Gelder, Freier Markt, das seien die Gründe, warum die Slowaken nicht aus der EU austreten wollen, wirft Richard Sulik ein. Das alles sei doch für Großbritannien nicht relevant. Sein Tipp für die Abstimmung ist, dass eine Mehrheit in Großbritannien für den Ausstieg sein wird. „Was mich als Slowake stört ist, das Frau Merkel in der Flüchtlingskrise entscheidet. Wir Slowaken haben keine Möglichkeit Frau Merkel abzuwählen.“, erklärt der slowakische Europa-Abgeordneter und ehemalige slowakische Parlamentspräsident.

Rolf-Dieter Krause wirft sich jetzt imme engagierter für Europa in die Bresche. Er stimmt dem Slowaken aber in soweit zu, dass wir dazu kommen müssen, „das Vereinbarungen nicht nur getroffen, sondern auch eingehalten werden.“ Stoiber nimmt den Ball auf und erklärt, Europa gäbe sich Regeln, die es nachher bricht. Seine Sorge sei, dass im Kanzleramt zuviel Europa entschieden wird. Jorgo Chatzimarkakis hält dagegen: „Gottseidank!“. Und er meint es begründen zu können: In einer Situation, in der wir die ganze Zeit darüber reden, dass die Regeln gebrochen werden, sehne man sich nach einem Stabilitätsanker. Und das sei nunmal ein europäisches Deutschland. Das wünsche er sich. „Lieber ein Bundeskanzleramt, das Stabilität schafft.“ Ska Keller interveniert, dass doch so viele Vorschläge der EU auch von Deutschland boykottiert worden seien.

Überfordert Deutschlands bunte Gesellschaft Europa?

Stoiber erinnert an die Schwierigkeiten anderer europäischer Staaten, die nicht diese bunte Gesellschaft hätten, wie Deutschland. „Wir müssen eine neue Vision für Europa schaffen.“ Die Europäische Gemeinschaft sei doch in erster Linie eine Vertragsgemeinschaft, bremst ihn Richard Sulik aus. „Wir brauchen in dieser Frage etwas mehr Helmut Kohl, der ist viel vorsichtiger mit den kleinen Staaten umgangen“ meint Stoiber vermittelnd.

Ja, Herr Stoiber, aber wo sollen wir sie nun hernehmen diese kohlsche Wiedergeburt, fragt sich der Zuschauer. Und klingt das nicht alles auch ein bisschen nach dieser europaweit gefürchteten Sehnsucht nach dem einen starken Mann? Nostalgie schön und gut. Ein Blick in die Zukunft über die Blaupause Helmut Kohl überzeugt leider wenig und wohl auch nur Wenige. „Merkel ist kein großes Kommunikationswunder“, erklärt Rolf-Dieter Krause. Sie hätte mal ins griechische Fernsehen gehen sollen und öffentlich diskutieren, ist sein nachgereichter Vorschlag.

Fazit: Es wird viel geredet. Und das alles ist nicht einmal uninteressant. Verdeutlicht es doch auf einfache Weise, wie groß der Redebedarf eigentlich noch ist, wie viel zu wenig noch in zivilisierter Art und Weise über Europa gesprochen wird, wie hier vorgeführt. Sandra Maischberger müsste nun mal diese Diskussionsfragemente irgendwie zusammenfassen. Nur wie? Rolf-Dieter Krause meint noch, dass Helmut Kohl leider kein großer Ökonom gewesen sei. So geht es eigentlich schon den ganzen Abend. Spannende Ansätze, aber nur wenig Zeit, jeden einzelnen erschöpfend zu besprechen. Es gibt also noch viel zu viel tun, will man verhindern, das jahrzehntelange Bemühungen um Frieden aber auch Wohlstand für alle Europäer einfach zerbröseln in Beliebigkeit und ungelöste Probleme.

Unbesprochene Probleme. Halten wir also fest: Ein Hauptfeind Europas ist schon mal die Sprachlosigkeit. Das fehlende Gespräch mit dem Bürger. Bleibt es dabei, ist alles nur Banane. Das wäre schade. Eine gute Sendung, denn mehr war einfach nicht rauszuholen.

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