Umfragen zeigen, dass aus Sicht einer deutlichen Mehrheit die nationale Identität der Deutschen nicht beliebig konstruiert werden kann. Vor diesem Hintergrund ist schon vor vielen Jahren ein anhaltender Kulturkampf in der Bundesrepublik entbrannt, in dem um die Deutungshoheit dessen gerungen wird, was das deutsche Volk ausmacht. Von Martin Wagener
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Deutschland erlebt seit Jahren einen sprachlichen Bildersturm. Zu diesem gehört, dass immer mehr Begriffe mit dem Verdacht belegt werden, einen rechtsextremen Inhalt aufzuweisen. Man möge von ihnen deshalb besser die Finger lassen, so die Botschaft. Dies hat Konsequenzen für diverse gesellschaftliche Debatten, zu denen die Frage der nationalen Identität der Deutschen gehört.
Seit der Wiedervereinigung von 1990 weist der Diskurs eine erhebliche Schieflage auf. Damals bestand Klarheit: „Wir sind ein Volk.“ Dies bezog sich auf die geteilte deutsche Kulturnation, die in einem gemeinsamen Staat erneut zusammengeführt wurde. Derzeit ist dagegen nicht einmal mehr klar, was dieses „Volk“ auszeichnet, ja was Deutschland in identitärer Hinsicht bedeutet. In Politik und Medien ist eine ausgeprägte Distanzierung vom Eigenen zu beobachten. Bis in die Staatsspitze ist diese Haltung verbreitet. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat mehrfach demonstriert, dass er mit dem Ursprung des deutschen Nationalstaates, dem 18. Januar 1871, vor allem negative Gefühle verbindet.
Unterhalb dieser Ebene gibt es skurrile Handlungen und Äußerungen, die oft zwischen Unwissen und Oikophobie changieren. Unvergessen ist die empörte Reaktion von Bundeskanzlerin Angela Merkel, die nach dem Sieg bei der Bundestagswahl von 2013 ihrem Generalsekretär Hermann Gröhe ein schwarz-rot-goldenes Winkelement entriss. Dem Liedermacher Heino ist Rassismus vorgeworfen worden, weil er für seine Tournee 2021 einen angeblich problematischen Titel gewählt hat: „Heino goes Klassik – Ein deutscher Liederabend“. Migranten könnten sich ausgeschlossen fühlen. Und von der Basis der Grünen war jüngst wortgewaltig zu vernehmen, dass das Wort „Deutschland“ aus dem Titel des aktuellen Programms der Partei für den Bundestagswahlkampf verschwinden müsse – es werde „negativ assoziiert“.
Patriotismus als heikles Thema
Die Meidung von Themen mit nationaler Identität kommt der Bundesregierung nicht ungelegen. Nach anfänglichem Zögern hat sie sich schon vor Jahren entschlossen, die Gesellschaftspolitik aus einer multikulturellen Perspektive zu betreiben. Ziel ist, die gewachsene deutsche Kulturnation durch eine Willensnation zu ersetzen, womit für die deutsche Linke ein Traum wahr würde. Er wird seit den Kulturumbrüchen von 1968 wach gehalten und ist von Philosophen wie Jürgen Habermas frühzeitig argumentativ unterfüttert worden. Die alte Nation wurde diskreditiert – wie auch jene ins Abseits gerieten, die an ihr festhalten wollten. Ohne nennenswerten Gegenwind konnte das Regenbogenschiff somit ungehindert zu neuen Ufern segeln.
Wer Derartiges behauptet, dem wird vorgehalten, Anhänger einer Verschwörungstheorie zu sein. Die These lässt sich gleichwohl solide belegen. Die Bundeskanzlerin betont ganz offen, dass Deutschland ein „Integrationsland“ werden solle. In ihrer Amtszeit ist der Bevölkerungsanteil jener Menschen in der Bundesrepublik, die einen Migrationshintergrund im weiten Sinne aufweisen, von 18,6 Prozent (2005) auf 25,6 Prozent (2019) gestiegen.
Dies hängt natürlich mit der Flüchtlingskrise zusammen, aber nicht nur. Das am 1. Januar 2000 in Kraft getretene Staatsangehörigkeitsrecht hat seine rot-grüne Ausrichtung am Ius soli (Geburtsortsprinzip) behalten; auf den Schutz der Grenze wurde bereits vor der Völkerwanderung von 2015 verzichtet. Dadurch ist es zu einer kontinuierlichen illegalen Einwanderung gekommen; und anstatt diese Missstände abzustellen, arbeitet das Bundeskanzleramt an Bleibeperspektiven auch für politisch nicht Verfolgte. Gewöhnungseffekte haben dazu geführt, dass der tägliche Verfassungsbruch im öffentlichen Leben zur Randnotiz geworden ist.
Inhaltlich sind solche Behauptungen natürlich unsinnig. Richtig ist der folgende Satz: „Wir alle sind die Bevölkerung.“ Der Begriff „Volk“ muss dagegen als eigenständige Kategorie aufgefasst werden.
So zählt nicht jeder Mensch in Deutschland zum im Grundgesetz definierten Staatsvolk (rechtswissenschaftliche Dimension). Ebenso wenig gehört jeder, der in der Bundesrepublik lebt, zum historisch und kulturell verstandenen Volk (sozialwissenschaftliche Dimension). Sichtbar wird bei solchen und ähnlichen Aussagen der politischen Führung eines: Je nebulöser die Inhalte des Begriffs „Volk“ im Verständnis der Menschen werden, desto einfacher lassen sie sich neu konstruieren.
Was ist das Volk?
Das Ausmaß des Projekts, eine von den historischen Wurzeln der Deutschen losgelöste Willensnation aufzubauen, lässt sich vor allem durch einen sprachlichen Vergleich verdeutlichen. In der Geschichte der alten Bundesrepublik waren die Begriffe „Nation“, „Volk“ und „Vaterland“ noch sehr gebräuchlich. Wenn ihre Inhalte heute als antiquiert gelten, dann vor allem deshalb, weil sie in der alten Fassung mit einem Identitätsverständnis verbunden werden, das dem Projekt des Aufbaus einer multikulturellen Gesellschaft im Wege steht.
Was die einstigen politischen Größen der BRD unter Volk, Nation und Vaterland verstanden, weicht von den Identitätsvorstellungen ihrer Nachfolger weit ab. Kurt Schumacher, von 1946 bis 1952 Vorsitzender der SPD, sagte mit Blick auf den Deutschlandvertrag von 1952: „Wer diesem Generalvertrag zustimmt, hört auf, ein Deutscher zu sein!“
Bundeskanzler Konrad Adenauer erklärte 1962 in einem Interview: „Die Deutschen sind Deutsche, die Franzosen Franzosen, die Niederländer Niederländer. Jeder will sein Vaterland behalten mit seiner Kultur, Geschichte und Sprache. Keiner kann verlangen, dass die berechtigte Eigenart aufgegeben wird.“ Bundeskanzler Willy Brandt warb im Bundestagswahlkampf 1972 mit einem patriotischen Slogan: „Deutsche, wir können stolz sein auf unser Land.“
„Berechtigte Eigenart“
Bundespräsident Richard von Weizsäcker schrieb 1985: „Die Tatsache, dass ich Deutscher bin, durchdringt mein Leben auf vielfältige Weise, ob ich mir dessen bewusst bin oder nicht. Die deutschen Traditionen der Geschichte, des Geistes und der Kultur, der Gefühle, des Glaubens haben meine Geschichte, meine Kultur, meine Gefühle und meinen Glauben mitbestimmt.“ Bundeskanzler Helmut Kohl hatte zwei Jahre zuvor im Bundestag erklärt: „… es gibt nur eine deutsche Nation. Ihre Existenz steht nicht in der Verfügung von Regierungen und Mehrheitsentscheidungen.“ Nach der Wiedervereinigung endeten viele seiner Ansprachen in patriotischer Form: „Gott segne unser deutsches Vaterland.“
Blickwinkel „Überfremdung“
Wer sich ausschließlich als Europäer versteht oder vor allem in städtisch-kosmopolitisch geprägten Milieus verwurzelt ist, wird dieser Entwicklung wohlwollend gegenüberstehen. Er übersieht, dass es auch ein grundgesetzlich und völkerrechtlich verbrieftes Recht auf die nationale Identität des Einzelnen gibt, die unter Bedingungen kontinuierlicher Überfremdung kaum gelebt werden kann. Darüber empörten Linken sei entgegengehalten: Laut einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 18. Mai 2001 ist es vollkommen legitim, im Zeichen hoher Zuwanderung expressis verbis das Thema „Überfremdung“ zu diskutieren.
So sah es auch der heutige Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble in seinem Buch von 1994. Geradezu prophetisch mahnte er: „Wenn eine große Zahl den Eindruck von Überwanderung und Überfremdung hat und sich das auch noch mit sozialen Problemen mischt, dann kann leicht Fremdenhass entstehen. Oder allgemeiner ausgedrückt: Man darf die Menschen nicht überfordern, wenn man Toleranz bewahren will.“
Desgleichen bewertete Altbundeskanzler Helmut Schmidt die Multikulturalisierung Deutschlands 2004 kritisch: „Mit einer demokratischen Gesellschaft ist das Konzept von Multikulti schwer vereinbar. […] Insofern war es ein Fehler, dass wir zu Beginn der 60er-Jahre Gastarbeiter aus fremden Kulturen ins Land holten.“
Problemfeld innere Sicherheit
Die geplante Willensnation ist aus der Perspektive der inneren Sicherheit ebenfalls kritisch zu sehen. Im Vergleich zur Kulturnation weist sie ein chronisches Sekuritätsdefizit auf, das im schlimmsten Fall zur Überforderung auch eines starken Leviathans führen kann. Was der Aufbau von Parallelgesellschaften bedeutet, lässt sich nicht nur an den Araberclans in deutschen Großstädten ablesen. 2015/2016 förderte eine Umfrage zutage, dass 47 Prozent der in Deutschland lebenden Türken der Aussage zustimmen: Die „Befolgung der Gebote meiner Religion ist für mich wichtiger als die [der] Gesetze des Staates, in dem ich lebe“.
Die Einwanderung in die Bundesrepublik ist zudem zu großen Teilen aus einem Kulturkreis erfolgt, der Israel und dem Judentum feindlich gegenübersteht. Für den Mittleren Osten und Nordafrika wurden Abneigungswerte von 74 Prozent gemessen (Westeuropa: 24 Prozent). Dass daraus nicht nur in theoretischer, sondern auch in praktischer Hinsicht etwas folgt, ist im Mai 2021 deutlich geworden. Bundesweit kam es infolge des militärischen Schlagabtauschs zwischen der Hamas und Israel zu Protestaktionen radikaler Muslime. Vor der Synagoge in Gelsenkirchen skandierte die Menge: „Scheiß Juden!“ Es ist daher nicht einmal mehr besonders provokativ, wenn in generalisierender Form prognostiziert wird: Je multikultureller die deutsche Gesellschaft wird, desto verfassungsfeindlicher und antisemitischer wird sie.
Im alles dominierenden „Kampf gegen rechts“ merken die derzeitigen medialen und politischen Eliten offensichtlich gar nicht, dass sie aus den „Erfahrungen von Weimar“ nur wenig gelernt haben. Sie sehen sich als moralische Avantgarde, die zu wissen glaubt, was gut für die Deutschen ist. Scheitert das Projekt, will es wieder einmal niemand gewesen sein.
Hier gleichen sich die verschiedenen politischen Systeme, die in den letzten 150 Jahren in Deutschland erprobt worden sind.
Martin Wagener, Kulturkampf um das Volk. Der Verfassungschutz und die nationale Identität der Deutschen. Olzog edition im Lau Verlag, 512 Seiten, 26,00 €.
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Öhm, das muß man sich mal vorstellen. Da ist man zum Beispiel in einem anderen Land im Urlaub oder auf Montage und wird dann gefragt „woher kommen Sie, welche Nationalitat haben Sie?“. Und anstatt dann zu antworten und sagen „ich bin Deutscher“, muß man dann antworten „ich bin gebürtiger Willensnationaler“. Wobei hier dann „Willensnationaler“ auch im Ausweis und Reisepaß eingetragen zu lesen wäre.
Wenn man in diesem besten Deutschland, welches wir jemals hatten, denkt es kommt und geht nicht noch schlimmer und irrer, gucke auf unsere „Altparteielite“ und „Du“ wirst erkennen: falsch gedacht -es geht noch schlimmer und irrer!
Den Linken/Grünen ist das Grundgesetz ein Störfaktor bei ihrem Bemühen Freiheiten einzuschränken und abzuschaffen. Vielen Jüngeren ist das aber egal, solange sie nur feiern und reisen können wie sie wollen. Hier wird es sicherlich zu Konflikten kommen. Der Nationalstaat ist im Grunde zu einem gewaltigen Umverteilungsapparat verkommen, was ihn andererseits auch unverzichtbar macht. Wer zahlt die Sozialleistungen, Renten, die Gehälter für die Staatsbediensteten, auch den Linken und Grünen? Die wissen das sehr wohl. Es gilt, Privilegien für sich zu ergattern und sie dann mit allen Mitteln zu verteidigen. Und wie kann man sich als dummer Mensch Privilegien verschaffen? Richtig: als… Mehr
„Die Bundeskanzlerin betont ganz offen, dass Deutschland ein „Integrationsland“ werden solle.“ Das kann man ja wollen. Wo ist die Definition von Integration. Wir unterstellen immer, dass sich der Zureisende integrieren muss. Nur stimmt das mit AMs Auffassung überein? Und wo bleibt die Begleitung des Projekts? Wie sieht der finanzielle Rahmen aus? Die Energiewende ist nach zig Jahren und zig Milliarden wo? Und es glauben immer noch Menschen daran, dass es keine 6 Monate Wintersonnen- und – windflaute gibt oder daran, dass in D einfach nur die Landschaft zugepflastern werden, muss mit Windrädern und Solarfeldern. Dass Speichermöglichkeiten kommen. Klimawandel ist mindestens… Mehr
Allen Bekundungen der sich als Meinungsführer generierenden Politiker zum Trotz landen deren Kinder mehrheitlich auf nicht multikulturellen Privatschulen und werden nicht freudig einer multikulturellen Minderausbildung in den Ballungszentren überlassen. Auch wohnen die Propagandisten der multikulturellen Siedungsräume selber zumeist am Stadtrand und in den weniger multikulturell gestalteten Stadtvierteln. – Multikulti ist eine globale Ideologie, die den unterschiedlichen Völkern ihre Identität, ihre Vielfalt rauben will, zu Gunsten einer nur vermeintlichen Gleichheit, die in der Realität nicht erreichbar und auch nicht sinnvoll ist. Die ganze uns umgebende Natur ist voller Unterschiedlichkeiten und in dieser Vielfalt liegt letztlich auch unsere Überlebenschance als Spezies.
In meinem Bekanntenkreis handeln praktisch alle so. Besonders die Mulit-Kulti-Anbieter: NIMBY in Reinstform …
Man kann sich ja fragen, ob all die Geschichten mit den Geschlechtern, den Nationen, den diversen Kulturen und Sprachen so furchtbar wichtig sind, denn am Ende sind wir doch alle in erster Linie Menschen – jenseits aller Differenzen. Aber ganz so einfach ist es nicht, denn in all dem geht es um ein Recht auf Herkunft, die immer mit einer konkreten Freiheitsgeschichte verbunden ist, die nicht beliebig veränderbar ist, von niemandem. Auch wenn uns eine Herkunftsgeschichte belastet, so ist es doch immer noch unsere Herkunft, die wir übernehmen und verarbeiten müssen, wenn wir uns mit uns selbst identifizieren wollen. Diese… Mehr
„Sie sehen sich als moralische Avantgarde, die zu wissen glaubt, was gut für die Deutschen ist.“
Komisch ist allerdings, dass diese „moralische Avantgarde“ nichts mehr scheut, als die offene Dikussion oder auch nur den Meinungsaustausch mit Anderdenkenden. Denn da ist diese „Avantgarde“ schnell mit ihrem Latein am Ende und dann bleibt ihr meist nur noch ein Mittel, nämlich aufrechte Bürger und anständige Demokraten als Nazis zu diffamieren. Und unglückerweise sitzt diese „Avantgarde“ an allen Schalthebeln in Politik, Gesellschaft und Medien, sodass keine auch nur halbwegs demokratische Auseinandersetzung in unserem Land mehr möglich ist.
2015 zog eine syrische Familie in die Wohnung unter mir ein. Ein Jahr später bin ich entnervt geflüchtet. So eine Erfahrung ist tatsächlich sehr heilsam…
Liebe Redaktion, vielleicht ist das eigentliche Problem, die staatliche Verfasstheit des Landes. Würde der Staat aufgelöst, sagen wir in viele regionale Entitäten, wie vor 1871, wäre selbst ein Habermas wohl versöhnt. Es gäbe keinen deutschen Staat, keine deutsche Nation, keine deutsche Kultur und die deutsche Sprache wäre eine unter vielen hier gesprochenen. Das wäre jedenfalls nur konsequent, denn diese offensichtlich geschichtlich und persönlich Entwurzelten, übertragen oder besser projizieren vielleicht nur ihre persönliche Identität auf die politische Ebene. Sie sind nicht in der Lage, die Nation als starkes Band einer zusamnengehörigen Gemeinschaft zu betrachten, die Positives zu bewirken mag. Keiner dieser… Mehr
„ Das Land und die Menschen scheinen gebrochen, erschöpft von der Geschichte und demografisch am Ende.“ Unser Volk ist in Teilen der zweiten und dritten Nachkriegsgeneration mental ziemlich am Boden. Die Versuche einer Flucht in die EU, oder die globale Welt, zeigen die Brüche auf. Wir dürfen unsere Geschichte nicht länger auf den Nationalsozialismus und seine Schrecken reduzieren lassen. Deutschland war und ist das Land der Deutschen, geeint seit über tausend Jahren durch Sprache, Kultur und Geschichte. „We, the people…“, so beginnt die amerikanische Verfassung, die in ihrer ersten Niederschrift in deutscher Sprache verfasst wurde. Deutschland ist so viel mehr, als… Mehr
Es stimmt, dieses Land erinnert inzwischen sehr stark an die Weimarer Republik. Nur mit einem großen Unterschied, daß diesmal nicht die Gefahr von „Rechts“ – die AfD als Gefahr zu bezeichnen ist geradezu lächerlich -, sondern von „Grün“ (Grün = Links) kommt. Die Nazis wollten unser Land zur Vormachtstellung machen, indem sie meinten, wir Deutschen wären die besseren Menschen. Die Grünen wollen unsere Nation auslöschen. Und das ist in meinen Augen das größere Verbrechen. Schlimm dabei ist noch mehr, daß viele Deutsche bereit sind, dabei mitzumachen in der irrigen Annahme, das wäre fortschrittlich. Das hat was mit stupender Dummheit zu… Mehr
Es ist schon ungemütlich! Daran wird sich auch nichts mehr zum Positiven ändern. Deutschland konnte zwei verheerende Kriege verlieren und dennoch als Nation überleben. Nun aber wird es immer schneller innerlich zerfressen. Diese feindliche Übernahme via Migration und Umerziehung wird die Nation indes nicht überleben.
Finis Germaniae.
Die linke/grüne Ideologie befindet sich auf einem – wie es scheint – unaufhaltsamen Siegeszug. Sie hat die Sprache erobert und tut es weiter; manche Begriffe, früher selbstverständlich, sind heute bereits „unmoralisch“ und politisch unkorrekt. Diese Ideologie zielt letztlich auf die „Dekonstruktion“, sprich: Zerstörung all dessen ab, was die deutsche Gesellschaft bis vor wenigen Jahren ausgemacht hat. Ein „schönes Beispiel“ ist der Rauswurf einer langjährigen, beliebten Fernsehmoderatorin beim WDR, die nun durch eine jüngere Kollegin mit – „natürlich“ türkischem Migrationshintergrund ersetzt wurde. Die gezielte Bevorzugung von Migranten und Personen mit (i.d.Regel türkisch-arabischem) Migrationshintergrund (andere Provenienzen genießen da weniger Begeisterung) durch Quoten… Mehr
Dass eine Fernsehmoderatorin beim WDR durch eine Frau mit Migrationshintergrund ersetzt wird, ist nur konsequent. Die WDR-Mitarbeiter sind doch selbst schuld. Haben sie doch jahrlang am lautesten die Werbetrommel für genau diesen Verdrängungsprozess geschlagen und somit ihr eigenes Grab geschaufelt. Wenn die linksgrünen Ideologen in Berlin allerdings eine Ein-Drittel-Migrantenquote für den gesamten Öffentlichen Dienst einführen, werden auch die kleinen Angestellten zu unschuldigen Opfern.
Der Begriff Willensnation ist von den Schweizern geklaut, deren Bürger sich aus vier verschiedenen Volksgruppen zusammenschlossen, – um ihre Freiheit gegen die sie umgebenden Despotien zu schützen. Schweizertum wurde höher bewertet als Zugehörigkeit zur verwandten Sprachgruppe (Nation).
Bei Immigration geht`s eher um die Frage, woher die Zugewanderten kommen. Mit Einwanderern aus kulturfernen Regionen ist weder Staat noch Kultur zu machen, – auch keinen Multikulti.
Hätte Deutschland seine Einwanderer nach strenger Auslese und Bedarf ausgewählt, sässe es jetzt nicht in der selbstverschuldeten K… Deutschland schafft sich nicht ab, sondern hat sich schon abgeschafft.
Vergessen Sie nicht die Macht der Medien und damit die Macht derer, die die Medien bestimmen. „Wes Brot ich ess, des Lied ich sind….“