Boris Palmer: Erst die Fakten, dann die Moral

Seit es Johnson in London gibt, ist Palmer in Tübingen nicht mehr der böseste Boris auf der Hassliste der germanischen Zeitgeist-Taliban. Das könnte sich mit dem neuen Buch von Deutschlands rechtestem Linken wieder ändern.

(c) Andy Ridder

„Du bist immer gut für eine abweichende Meinung.“
(Christian Lindner zu Boris Palmer)

Boris Palmer und Christian Lindner duzen sich. Das wäre reine Privatsache und nicht weiter erwähnenswert – wenn man an diesem Abend  nicht nebenbei auch erführe, dass Boris Palmer und Claudia Roth gar nicht mehr miteinander reden (seitdem die Bundestagsvizepräsidentin den Tübinger Stadtvater öffentlich indirekt des Rassismus bezichtigt und direkt zum Verlassen der grünen Partei aufgefordert hat).

„Das edle Motiv rechtfertigt nicht, die Regeln des freien Diskurses auszusetzen. Das mache ich nicht mit,“ erklärt Palmer bei der Vorstellung seines neuen Buches. Das setzt den Grundton auf dem Podium, und die etwa 150 Zuschauer im überfüllten Debattensaal des Berliner „Tagesspiegels“ ahnen spätestens jetzt, dass sie keine der üblichen Wahlkampfparolen hören werden. Hier ist einer gekommen, der sich parteiübergreifend grundlegende Gedanken macht.

Auf 240 Seiten beschreibt er darin den politischen Zustand des Landes und den Meinungsstreit im öffentlichen Raum. Es ist kein vorteilhaftes Bild, das Palmer da zeichnet.

*****

„Die Staatsbürger wandeln sich zu NIMBYs.
NIMBY ist die Abkürzung für ‚Not In My Backyard‘ („Nicht in meinem Garten“, Anm. d. Red.). Ein Staatsbürger akzeptiert, dass Rechten auch Pflichten gegenüberstehen. Ein NIMBY beruft sich nur auf Rechte und verzichtet gerne auf die Pflichten.“

Boris Erasmus Palmer: 47 Jahre, zweifacher Vater, Waldorfschüler, Historiker und Mathematiker, Mitglied von Bündnis‘90/Grünen, Ex-Landtagsabgeordneter, seit 2007 Oberbürgermeister von Tübingen. Zehn Thesen stellt er ans Ende seines Buches, ein paar davon lässt „Tagesspiegel“-Chefredakteur Stephan-Andreas Casdorff seine beiden Podiumsgäste anhand von konkreten Beispielen durchdeklinieren.

Um Subventionen geht es
Windkraft: Wie Politiker der Grünen die Unwahrheit behaupten - und damit durchkommen
Lindner liefert die erste Vorlage: Windkraftanlagen seien riesig und enorm flächenintensiv und schadeten deshalb u. a. den Wäldern. Es fehlten auch Stromtrassen. Deutschlands moralische Ausstiegsentscheidungen – Atom, Kohle – wolle in Europa sonst niemand und mache auch niemand mit. Im Ergebnis führten sie nur zu Energieverteuerung und zu Stromimport.

Palmer widerspricht: „Ich kann nicht mit validen Zahlen herleiten – und mir deshalb auch nicht vorstellen – wie wir den Ausstieg aus der Kernkraft und aus der Kohle ohne massiven Ausbau der Windkraft ausgleichen sollen.“ Die Behauptung der Windkraftgegner, Windkraft sei nutzlos, sei faktisch falsch. Tatsächlich werde dieses Argument auch nur vorgeschoben. In Wahrheit gehe es vielen schlicht darum, dass sie kein Windrad bei sich in der Nähe haben wollten.

Das sei ein Beispiel für NIMBY.

***** 

„Höhere Ebenen der Politik nutzen Erfahrungswissen aus den Kommunen zu wenig.
Der Abbau von Bürokratie gelingt so gut wie gar nicht, weil diejenigen, die Normen erfinden, sich nicht im Alltag mit deren Konsequenzen plagen müssen.“

Das Leben eines Oberbürgermeisters muss manchmal furchtbar frustrierend sein.

Wussten Sie, dass Tübingen als stark erdbebengefährdet gilt? Kein Witz. 1979 wurde das Städtchen zuletzt etwas durchgeschüttelt (wegen eines Ausläufers des seismischen Zollerngrabens, Details seien Ihnen hier erspart). Wegen der Einstufung als Erdbebenzone der höchsten Risikostufe müssen seit 2005 alle Häuser (alle!) in Tübingen so gebaut werden, dass sie ein sogenanntes „Bemessungserdbeben“ (Bürokratendeutsch ist eine silbenreiche Sprache) unbeschadet überstehen würden – also ein Beben, das so stark ist, wie es nur einmal alle 475 Jahre vorkommt.

METZGERS ORDNUNGSRUF 38-2019
Die wahren Kosten des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV)
Im Ergebnis, erklärt Kommunalpolitiker Palmer, müssten in alle Tübinger Neubauten deutlich mehr Stahl und Beton in die Fundamente gesteckt werden als im übrigen Land. Das mache das Bauen in der Universitätsstadt extrem teuer (außerdem seien Stahl und Beton auch noch umwelt- und klimaschädlich). Das Ganze sei völlig unverhältnismäßig, geringere Sicherheitsanforderungen im Erdbebenschutz würden völlig ausreichen.

Behutsam, aber deutlich plädiert Palmer dafür, Angst nicht als Leitbild von Politik zuzulassen: „Wenn Greta sagt: ‚I want you to panic,‘ dann ist das für eine 16-jährige Aktivistin völlig in Ordnung – aber nicht für einen erwachsenen gewählten Politiker.“

Wörtlich spricht Palmer von „Feigheit der Politiker“.

*****

„Komplexe Probleme werden an Experten delegiert.
Dann werden Milliarden investiert – ohne realen Zuwachs an Sicherheit für die Menschen, sondern nur mit Zuwachs an Sicherheit vor Verantwortlichkeit für die Entscheider.“

„Immer neue Vorschriften für immer kleinere Risiken“ würden von Spezialisten erdacht, die ihre Existenzberechtigung maßgeblich aus eben diesen (überzogenen oder auch ganz überflüssigen) Vorschriften zögen. Die gewählten Politiker dürften sich nicht länger hinter diesen nicht gewählten Experten verstecken. „Wir müssen wieder bereit sein, politische Verantwortung für Risiken zu übernehmen.“

Wenn Identität zum einzigen Lebenssinn wird
Bestseller-Autor Douglas Murray über den Wahnsinn der Massen
Ein Beispiel für die von Palmer beklagte irrwitzige Normenvermehrung durch stark betriebsblinde Experten ohne angemessene Berücksichtigung des Gesamtbilds: Dieselautos seien in Stuttgart nur für 6% des Feinstaubs verantwortlich. Da könne man schon einmal auf die Idee kommen, dass Fahrverbote für Diesel in Stuttgart völlig unverhältnismäßig seien – Aufwand, dem kein messbarer Ertrag gegenübersteht. „Die Grenzwerte sind auf eine Art zustande gekommen, die keiner Faktenüberprüfung standhält und völlig maßlose Konsequenzen vorschreiben.“ Das sei die „Verabsolutierung eines Ziels,“ kritisiert er seine eigene grüne Partei.

Zu einem Seitenhieb gegen die Konzerne holt er dann aber auch noch aus: „Die grüne Wut aufs Auto ist durchaus auch eine Folge des monumentalen Betrugs am Kunden durch die Autoindustrie. Das kann man falsch finden, aber ich kann es auch verstehen.“

*****

„Empörungskultur und Identitätspolitik lenken von den wichtigen Problemen ab.
Grundlegende Probleme und Tatsachen bleiben unbeachtet und unbearbeitet, solange es niemandem gelingt, sie zum Gegenstand von Empörung zu machen.“

Palmers Buch ist voller konkreter Beispiele, die teils verblüffen und teils verstören.

Am stärksten ist er aber da, wo er den deutschen Politikbetrieb als Ganzes aufs Korn nimmt. „Man tut den Grünen wohl kein Unrecht, wenn man sie als die moralischste aller deutschen Parteien bezeichnet,“ schreibt er. Es ist nicht als Lob gemeint.

Streiten in Zeiten des Populismus
Wenn ein Oberbürgermeister einem SPIEGEL-Reporter sachlich überlegen ist
Massiv und immer wieder wendet er sich gegen eine Verengung des Diskurses. „Wenn ‚Haltung‘ gefordert wird, ist leider immer wieder eine Vorsortierung der zulässigen Argumente in öffentlichen Debatten gemeint.“ Über alles werde ein moralischer Filter gelegt, der bestimme, welche Fakten überhaupt zur Kenntnis genommen werden. Unerwünschte Tatsachen würden so aussortiert, ohne überhaupt erst in die Meinungsbildung einzufließen.

Immer öfter gehe es nur noch um Meinung und nicht mehr um Wissen. „Der Aberglaube feiert fröhliche Urstände.“

Unerwünscht seien Tatsachen besonders häufig dann, wenn sie von unerwünschten Personen ausgesprochen würden. Linke würden schlichte Fakten einfach leugnen, wenn ein Rechter sie vorträgt – und umgekehrt. Das sei absolut fatal: „Wir bauen Diskriminierung nicht dadurch ab, dass wir sie nur umkehren und jetzt einfach die diskriminieren, von denen wir glauben, dass sie bisher selbst diskriminiert haben.“

Oder anders: Ein Argument darf nicht danach bewertet werden, von wem es vorgebracht wird.

***** 

Moderator Casdorff führt die Diskussion immer wieder zu Einzelthemen, dabei ist Palmers Grundthese eigentlich viel umfassender.

Ein Wortwechsel über so ein aktuelles, praktisches Einzelthema dauert aber besonders lange – und schlägt trotzdem alle in seinen Bann. Es fängt damit an, dass Lindner sagt: Nicht der Markt habe versagt beim Wohnungsbau, sondern der Staat habe den Markt zerstört (z. B. durch Nullzinsen).

Gespräch
Boris Palmer: „Ich bin kein Merkel-Fan“
Palmers Replik ist bemerkenswert – und ein Beispiel für seine praktische (und eben nicht ideologische) Herangehensweise. Zunächst stimmt er Lindner zu: Die Zinspolitik der Europäischen Zentralbank EZB sei maßgeblich verantwortlich für die Kapitalblase bei Immobilien und damit auch für hohe Mieten. Außerdem machten die europa- und bundesgesetzlichen Regeln Bauen teuer und langwierig, das verteuere die Mieten weiter.

Als kommunalpolitischer Praktiker widerspricht Palmer also nicht der Analyse, hat aber einen anderen Lösungsvorschlag: Weder die Politik der EZB noch die EU-Richtlinien noch die Bundesgesetze könne er als Oberbürgermeister ändern. Auch Bauland könne er nicht vermehren, also das Angebot nicht ausweiten. Palmers Schlussfolgerung: „Wenn ich als OB am Mietenproblem innerhalb der kommenden fünf bis zehn Jahre etwas ändern will, habe ich also nur die eine Chance: Ich muss in den Markt eingreifen.“

Da widerspricht Lindner nicht mehr.

***** 

Insgesamt gehen die beiden Politiker auf dem Podium inhaltlich kontrovers, aber menschlich pfleglich miteinander um. Das taugt durchaus als Vorbild, verleitet Moderator Casdorff aber dann auch noch zu der Frage: „Wann kann Boris Palmer in die FDP aufgenommen werden?“ FDP-Chef Lindner zögert nur kurz und sagt dann: „Ich bin zufrieden mit dem Wirbel, den er in seiner eigenen Partei macht.“

Man glaubt es ihm sofort.

Boris Palmer, Erst die Fakten, dann die Moral. Warum Politik mit der Wirklichkeit beginnen muss. Siedler, 240 Seiten, 20,00 €.


Empfohlen von Tichys Einblick. Erhältlich im Tichys Einblick Shop >>>

Unterstützung
oder

Kommentare ( 85 )

Liebe Leser!

Wir sind dankbar für Ihre Kommentare und schätzen Ihre aktive Beteiligung sehr. Ihre Zuschriften können auch als eigene Beiträge auf der Site erscheinen oder in unserer Monatszeitschrift „Tichys Einblick“.
Bitte entwerten Sie Ihre Argumente nicht durch Unterstellungen, Verunglimpfungen oder inakzeptable Worte und Links. Solche Texte schalten wir nicht frei. Ihre Kommentare werden moderiert, da die juristische Verantwortung bei TE liegt. Bitte verstehen Sie, dass die Moderation zwischen Mitternacht und morgens Pause macht und es, je nach Aufkommen, zu zeitlichen Verzögerungen kommen kann. Vielen Dank für Ihr Verständnis. Hinweis

85 Comments
neuste
älteste beste Bewertung
Inline Feedbacks
Alle Kommentare ansehen
Enrico Stiller
1 Jahr her

Wenn man geschichtlich zurückblickt, wann die Moral – so oder so verstanden – den absoluten Vorrang vor allem anderen hatte, dann landet man in der Zeit der grossen religiösen Kriege: Bei den muslimischen Eroberungszügen ab dem 7. Jahrhundert und bei den christlichen Kreuzzügen. Also im Mittelalter. Und es scheint in der Tat so, dass sich unsere linksliberalen urbanen Eliten mit ihrem Denken (man muss es eigentlich ja eher „Fühlen“ nennen) zurück ins Mittelalter begeben hätten.
Früher beklagten wir, dass die iranische Revolution unter Khomeini diesen Weg ging.
Wir folgen dem jetzt auf unsere Weise.

W. Mueller
1 Jahr her

Die Windkraft deckt derzeit 3% des Gesamtenergiebedarfs Deutschlands, Photovoltaik gerade mal 1,3%.
Wie damit Herr Palmer die noch von der Kernenergie geleisteten 6,5% (2018) abdecken und darüber hinaus die avisierten E-Autos und Heizungswärmepumpen versorgen will, läßt er wohlweislich offen.
Völlig jede Rationalität außer acht läßt, wer behauptet, daß die heute gut 79% Energiedeckung aus fossilen Quellen von regenerativen übernommen werden kann.
Das würde einen Windgenerator alle 2,5 km erfordern und mehr als 1000 Quadratkilometer zusätzliche Photovoltaikfläche in Deutschland. Quelle: https://www.eike-klima-energie.eu/wp-content/uploads/2019/07/Energiewende_Web_2019.pdf

Aporetiker
1 Jahr her

Herrlich typisch Grün:

„In Wahrheit gehe es vielen schlicht darum…“

Ja, wer sonst denn der Grüne (plus grosse Teile der Rest-SPD und Linken) ist im Besitz der einzig wahren Wahrheit? Da können andere sagen was sie wollen, der Grüne an sich sieht messerscharf, dass sein Gegenüber hinterhältig schwindelt, er ergo berufen ist, die einzig wahre Wahrheit dahinter zu erkennen und kund zu tun.

Wilhelm Cuno
1 Jahr her

Kein Wunder, dass Herr Lindner Herrn Palmer nicht in der FDP haben will. Er würde ihm wohl den einen oder anderen Fehler unter die Nase reiben…^^

Cerberus
1 Jahr her

Palmer ist schon ein ungewöhnlicher Grünen Politiker.
Dennoch teile ich viele seiner Ansichten nicht. Ich habe bei dem Mann immer das Gefühl, er denkt im Grundsatz ganz gute Dinge nur bis zur Hälfte. Vor einigen Monaten kam ja auch sein Vorschlag, Migranten durch eine Kürzung des Geldbezuges kostenlos mit den Öffentlichen fahren zu lassen. Genauso nun die Aussage, dass niemand Windräder in seinem Garten haben will, die Räder aber trotzdem als gut und richtig zu befinden.

Denis Diderot 2018
1 Jahr her

Palmer hat genauso wenig Respekt vor Andersdenkenden wie Künast, Roth oder Baerbok (oder wie die heißt). Er besetzt die ökologische Nische des Realisten unter den Träumern, benötigt zum Leben aber Utopie wie die Träumer und vor allem viel Feindschaft gegenüber solchen, die einfach nur so leben wollen wie ihre Eltern – in Frieden und in Freiheit. Seine Medienpräsenz speist sich durch den Widerspruch zum eigenen Lager. Damit zeigt er: „Schaut her, ich bin Euer Ersatzanführer und stehe zur Verfügung, wenn die Maoisten mal eine Schwäche zeigen.“. Letztlich ist er das, was Bosbach in der CDU war: Ein Feigenblatt, bei dem… Mehr

giesemann
1 Jahr her
Antworten an  Denis Diderot 2018

Ja, tarnen und täuschen eben, vulgo Taqiyya.

drnikon
1 Jahr her

Waldorfschüler und Mathematik? Die Gegenrede Palmers zu Lindners Vortrag zeigt, dass er noch Grüner ist. Dieses Gestammel von der notwendigen Abschaltung von KKW und Kohlkraftwerke zeigt, dass logisches Denken von ideologischen Glauben beherrscht wird. Die Wahrheit zu erkennen muss zwangsläufig zu einem Verlassen der grünen Utopie führen. Das will er nicht. Grüne waren noch nie etwas anderes als Fortschrittsfeinde und knüpften an die fortschrittsfeindliche Bewegung des deutschen Spätkaiserreiches an. Besonders seit Rotgrün regierte hat Deutschland einen massiven Aderlass hinsichtlich seiner technologischen und industriellen Wettbewerbsfähigkeit, und deren Basis (Bildung, Energie), hinter sich. Die Hartz Reformen waren nur eine Pause. Im Hintergrund… Mehr

Albert Pflueger
1 Jahr her

Die Aussage zur Windkraft ist typisch: Indem der Ausstieg aus Kernenergie und Kohleverstromung als Prämisse behandelt wird, bleiben nur noch Windmühlen als Alternative. Finde den Fehler! Ähnlich bei Mieten: Steigende Mieten als Ergebnisse der Politik (Zinspolitik, Bauvorschriften) werden als Prämissen behandelt, gegen die ein Oberbürgermeister nichts machen kann. Daraus wird dann die Rechtfertigung für verordnete Mietbegrenzungen gestrickt. Klar, wenn man vom Saufen Kopfschmerz bekommt, hilft nur Aspirin. Wenn wir keine Motoren und keine Pferde haben, müssen wir eben Kutschen benutzen und die selber ziehen, wer keine Kraftwerke bauen will, muß sich eben mit Windmühlen zufrieden geben. Tut mir leid, Her… Mehr

Andreas aus E.
1 Jahr her
Antworten an  Albert Pflueger

Und wenn der Wind ausbleibt, müssen wir die Windmühlen eben per Kettenantrieb in Drehung versetzen, spart gleich das Trainingsfahrrad daheim. Oder pusten, furzen, weiß der Geier (ach ne, der nicht mehr, ist schon geschreddert), wird schon irgendwie gehen.
Aber dabei kein CO2 verbrauchen!
Oder, innovativer Vorschlag: Man könnte zwei Windmühlen so zueinander stellen, daß die eine als Ventilator wirkt, der nötige Strom dafür ist im Netz gespeichert, und so ihr Gegenüber anbläst und Strom erzeugen kann. Perpetuum mobile!

giesemann
1 Jahr her
Antworten an  Albert Pflueger

Nicht mal zum Segelflieger – er kriegt das Medical nicht. Auch nicht, wenn er farbenblind ist – weil er ein rotes von einem grünen Leuchtsignal partout nicht unterscheiden kann. Auch Ziellandungen, die ein Segelflieger ganz besonders beherrschen muss, gehen nicht mit einem Auge. Und durchstarten is‘ nich‘. Das Buch von Palmer werde ich mir ersparen.

Oblongfitzoblong
1 Jahr her

Kann man den Palmer nicht einfach in Ruhe lassen. Er nervt immer noch. Ich dachte immer, er sollte Stimmen am rechten Rand fischen. Aber er wollte nur ein Buch verkaufen. Geht auch.

manfred_h
1 Jahr her

Zitat: „. Es fängt damit an, dass Lindner sagt: Nicht der Markt habe versagt beim Wohnungsbau, sondern der Staat habe den Markt zerstört (z. B. durch Nullzinsen).“ > Ach!?? An den Wohnungsmangel sind also -auch- die Nullzinsen dran Schuld? Komisch, mir ist zwar bekannt das es hier in Hamburg schon seit 15-20 Jahre Wohnraummangel gibt. DOCH NICHT bekannt war mir bisher, dass es so lange auch schon die „Nullzinsen“ gibt. Schuld an den Wohnungsmangel hat für mich alleine der Staat bzw die BuLä . Denn wie zB hier in Hamburg wurde schon seit zig Jahre kaum noch bezahlb Wohnraum gebaut… Mehr