Europa steuert auf ein neues Zensurzeitalter zu: Mit DSA, Medienfreiheitsgesetz, Demokratie-Schutzschild und Chatkontrolle wird die Meinungsfreiheit systematisch eingeschränkt. Roland Tichy zeigt, wer die treibenden Kräfte sind – und wie staatliche Institutionen zu Instrumenten politischer Überwachung umgebaut werden.
Deutschland und Europa droht eine neue Ära der Zensur. Mit dem Digital Services Act (DSA), dem Europäischen Medienfreiheitsgesetz, dem sogenannten Demokratie-Schutzschild sowie einer Chatkontrolle wird die Meinungsfreiheit der Bürger empfindlich beschnitten. Offiziell geht es um den Schutz von Kindern und der Demokratie – im Endergebnis wird ein totalitäres Regime der Zensur eingeführt.
Roland Tichy erklärt in der Lage der Nation, wie dieser Prozess vor sich geht.
Entscheidend sind dabei EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, CDU-Chef Friedrich Merz sowie Institutionen wie die Bundesnetzagentur, das Bundeskriminalamt und die Landesmedienanstalten; diese Bundeseinrichtungen werden nach und nach zu Werkzeugen zur Sichtung, Kontrolle und Bestrafung aller regierungskritischen Äußerungen ausgebaut.
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Der Fahrplan in die Diktatur…..wundert sich eigentlich keiner das die elite (oberen 10%!) hier mitmacht – ausnahmen wie immer ausgenommen. WO ist deren aufschrei/wiederstand gegen die aufkommende diktatur?
Nun, diese von langer Hand geplnte „Totalüberwachung“ ist in der EU und vor allem in Deutschland Konsens. Da hat der grüne Günther aus dem hohen Norden bei Lanz wohl nur aus dem Nähkästchen geplaudert. Nachdem er gemerkt hat, was er als „Politiker“ im Überschwang alles verraten hat, musste er das ganz schnell auf den „privaten“ Günther schieben. Und La Merkel? Ist grün im Gesicht (innen sowieso) vor Neid, wenn sie sieht, wie weit es ihre Einser-Schülerin, Zensur-Uschi, im Gegensatz zu ihr gebracht hat. Den CDU-Parteitag nutzt sie nur, um dem Fritze auf die Schulter zu klopfen, weil er so brav… Mehr