Maximilian Tichy interviewt den Rechtswissenschaftler Martin Schwab mit Blick auf die Corona-Politik. Grundrechte können in einer Gefahrensituation eingeschränkt werden. Dies aber nur in sehr engen Grenzen. Wenn Experten der Politik deren Wunschergebnisse als Wissenschaft liefern, rechtfertigt das kein Aussetzen von Grundrechten.
„Wir haben ein ganzes Bündel von Indizien, dass hier Unrecht geschehen ist“, sagt der Rechtswissenschaftler Professor Martin Schwab mit Blick auf die Corona-Politik. Denn, so führt er aus, der Staat habe zwar weite Befugnisse in der Bekämpfung von Gefahren. Dafür darf die Regierung die Grundrechte unter Umständen sogar einschränken. Aber: Das darf nur passieren, wenn eine akute Gefahr besteht; und dabei müssen die Staatsorgane sich am aktuellen Stand der Wissenschaft orientieren.
Doch die Corona-Enquete-Kommission des Bundestages legt nun offen: Es war nicht die Wissenschaft, die den Kurs vorgegeben hat. Stattdessen folgten die Experten der Regierung den von Ministern vorgegebenen Wunsch-Ergebnissen. Damit sind die Corona-Regelungen Unrecht, so der Verfassungsjurist Schwab. „Die politische Moral“ ist im Land „völlig verkommen“, führt er fort. Und das hat auch Auswirkungen auf die Gerichte: Studenten werden so ausgebildet, dass sie sich nicht vorstellen können, dass der Staat grundsätzlich falsch handelt; und dementsprechend entscheiden später Richter.
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Die „Verbildung“ beginnt in den Schulen, an den Universitäten und geht dann fließend durch verweigertes, eigenständiges Denken, verschwurbelt mit unrealistischen Ideologien in blinden Gehorsam über. So wie sich die Mischpoke ihre „Gefolgsmitläufer“ wünscht um die Menschlein umzuerziehen und zu unterdrücken.
Leider kann es der „normale Bürger“ nicht wie es die meisten gut betuchten machen, wenn es die Situation erfordert, einfach in ein Land seiner Wahl auswandern und auf bessere Zeiten warten.
Die Corona-Aufarbeitung bleibt ein frommer Wunsch, weil sich darin für die Akteure zu große Risiken verbergen, weil dann die ganzen Sauereien offengelegt werden müssen und das könnte sich dann höchst nachteilig auswirken. Das könnte allenfalls unter einer völlig neuen Regierung geschehen, die vorurteilsfrei das Thema aufarbeiten läßt und wenn im strafbaren Teil Verfehlungen zu erkennen sind, kann es nicht ohne Konsequenzen bleiben, was man allein der vielen Opfern schuldig wäre, von der wirtschaftlichen Schädigung ganz abgesehen. So werden sie sich gegenseitig decken bis zum jüngsten Tag und die Betroffenen haben das Nachsehen und noch nicht einmal die Kraft, sich jener… Mehr
Ein beachtenswerter Kandidat im Rennen um den Preis für den kürzesten Witz des Jahres.
Hier sind noch ein paar:
Noch ein Kalauer, vorgestern in anderer Weise gehört, aber vom Sinn her auch was sagt, wenn man über dieses paralelle Dauer-Thema nachdenkt und wie folgt zitiert wird:
Ein Experte hat dringend davon abgeraten bei nächtlichem Überfall auf ein weibliches Wesen, Hilfe Polizei zu rufen, wo ehedem niemand kommt und es besser wäre laut und deutlich den Führergruß in die Nacht zu schreien, wo man dann sicher sein kann, daß sie sofort zur Stelle sind.
Spaß bei Seite, es sind nicht meine Worte, aber soweit sind wir schon gekommen, wenn man niemand mehr über den Weg trauen kann.
Spätestens seit Thukydides ein Widerspruch in sich. Seit „Mutti“ erst recht.
Es liegt wohl auch an den herrschenden Denkvoraussetzungen in einer Gesellschaft, ob sie es schafft, dem IST ein SOLL gegenüberzustellen. Das heißt, gibt es unabhängige Maßstäbe wie gut und böse, falsch und richtig, Lüge und Wahrheit – oder gibt es sie nicht? Wenn es diese unabhängigen Maßstäbe in unseren Denkvoraussetzungen nicht gibt, sind wir dem IST-Zustand hilflos ausgeliefert. Wenn es diese unabhängigen Maßstäbe aber gibt und wir einen freien Willen haben, haben wir die Chance der Umkehr von böse zu gut, von falsch zu richtig, von Lüge zur Wahrheit. Dann macht gründliche Information über die Hintergründe und Zusammenhänge und die… Mehr
Römisches Sprichwort: „Die Schranken des Gesetzes, die Löwen springen darüber, die Hunde kriechen darunter, nur die Ochsen bleiben davor stehen.“
Löwen sind es jedenfalls keine oder nur ganz kleine. Die Politik bricht das Grundgesetz zudem nicht, das Grundgesetz ist derart schwammig formuliert, dass es all das hergibt und die nutzen es einfach nur vollumfassend aus. Diejenigen, die die Gesetze machen sollten schließlich am besten wissen, wie man den maximalen Handlungsspielraum der sich daraus ergibt nutzt. Leider jedoch nur dann, wenn es drum geht, das produktiv tätige Volk zu knechten und für geradezu grotesk irrsinnige Projekte auszubeuten.
Mike Ryan, Generaldirektor des Notfallprogramms der who:
„Es ist nicht so, dass wir eine schwere Pandemie hatten. Ja, wir hatten ein neues Virus, das tödlich war. Für einen sehr kleinen Teil der Menschen war es tödlich.“ https://www.youtube.com/watch?v=4Nf2CpdWIq4
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Es war also Absicht, Gesetze zu „dehnen“, wenn nicht ganz unter den Tisch fallen zu lassen – und die Menschen mit radikalen Vorgehensweisen zu kujonieren – und sie in die Injektion zu treiben?
Gilt das „Infektionsschutzgesetz“ nicht sogar bis zum heutigen Tage?
Und er hier muss immer noch im Gefängnis besucht werden: https://fassadenkratzer.de/2026/01/19/sodenkamp-lenz-im-knast-bei-fullmich/
„Wer die Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, wird am Ende beides verlieren.“ Benjamin Franklin (1706–1790)
Ein Satz, welchen sich alle politisch Verantwortlichen mal hinter die Ohren schreiben sollten und nicht nur die, sondern auch jeder einzelne Wähler. Es ist doch nicht nur Corona, wo die Freiheit aufgegeben wird, um die Parteiensicherheit und damit die eigenen Pfründe zu erhalten.
Vor allen Dingen sollten wir selbst danach handeln.
Die Massen, die dagegen waren, haben sie ja wirkungsvoll von den Straßen gespritzt und kujoniert. Dagegen ist aktiv anzugehen.
Es steht leider noch viel mehr als die „eigenen Pfründe“ hinter diesem Kampf gegen Freiheit und Demokratie. Es geht um den Aufbau eines antichristlichen und antidemokratischen Weltsystems (Great Reset bzw. Agenda 2030) zur weltweiten Rettung der Macht der Mächtigen. Prophet eines antichristlichen Imperiums. Die Botschaft des Yuval Noah Harari | Bibelbund Harari will letztlich den Menschen abschaffen | Die Tagespost FPÖ-Chef KICKL warnt vor drastischen Folgen der AGENDA 2030 für uns! – YouTube alice weidel darum ist der digitale personalausweis so gefährlich – Yahoo Suche Suchergebnisse „Krieg als blutige Konkursverschleppung“ – Journalist Patrik Baab Geheime Agenda? So verlieren wir unsere… Mehr
Das ist so wahr!
Milgram grüßt beim Corona-Massenbetrug der kriminellen Regierung.
Den Anteil der Ar..hkriecher, Feiglinge, Mitmachertäter und kriminellen Absahner mal sichtbar gemacht: gut 70% der Bevölkerung.
Der Nährboden jeder sozialistischen Diktatur.
Deshalb läuft hier ja auch das “ Dick und Doof ruinieren Deutschland-Desaster“ ungehindert flächendeckend mit Zustimmung der Deutschen Dummheit.
Ja. Die nutzen den bekannten Konformitätsdruck gegen den Einzelnen gnadenlos.
Wie der Souverän gerade bei Corona „eingewickelt“ wurde und wie sie es immer machen, wenn sie ihn in Sackgassen führen erklärt Erich Fromm hier in wenigen Minuten, wobei am Fatalsten ist, dass sie sich zudem „der Wissenschaft“ bemächtigten um „gläubige“ Gleichschaltung in Gehorsam zu erzielen.
„Die Grausamkeiten der Pandemiepolitik wurden durch Gehorsamkeit ermöglicht.
Erich Fromm über das Milgram-Experiment: https://x.com/propaganda_nerd/status/1939359447568023894
Gut. Migration wie CO2 samt Klima samt alles anderen „Alternativlosen“ wurde uns seit Merkel gerade so auch „verkauft“.
Das können sie mit uns machen, weil leider viele von uns keine verinnerlichten unabhängig gültigen Maßstäbe mehr haben, um die Regierung und die Mächtigen anhand dieser Maßstäbe für gut und böse, falsch und richtig beurteilen zu können. Orientierung an unabhängigen Werten kann befreien von der Diktatur der Einflussreichen und Mächtigen. Das gilt auch im umgekehrten Sinn: Orientierungslosigkeit und Materialismus machen manipulierbar. Das Vertrauen auf den Gott, der unser Vater sein will, in Seinem Wort zu uns spricht und uns in Jesus Christus liebt, bietet Leitlinien jenseits der relativen Vorstellung von „rechts“ und „links“. Ohne Vertrauen auf Gott beraubt sich unsere… Mehr
Leider sind es gerade die christlichen Kirchen, die sich diesem korrupten System anbiedern.