„Cicero“ spürt Ursachen im Politikversagen nach

Gibt es einen Ausweg aus der Sackgasse? Vielleicht. Eine Revitalisierung der Parteien durch Debattenkultur, Ernstnehmen des Meinungspluralismus, Abschaffung von Bunkermentalität bei den Funktionären. Dazu braucht es wohl noch weitere nachhaltig spürbare Lektionen seitens des Souveräns, der Wählerinnen und Wähler. Joachim Stark zur neuen Cicero-Ausgabe.

Und zwischen Auftakt und Schluss schauen wir in Abgründe, zum Beispiel den der SPD. Wir hören von Ignoranz und Verleugnung, von den Ängsten der Deutschen, vom Selbstbetrug Europas, von falschen Helden und anderen Irrungen und Wirrungen dieser Gegenwart, die so manchen an dieser Welt verzweifeln lassen.

So will ein US-Präsident nicht auf seine Generäle und Geheimdienste hören, eine deutsche Kanzlerin lässt sich von quasi-religiösen Eingebungen leiten, ihr Vizekanzler möchte am liebsten den Bettel hinschmeißen, und die europäische Politik erkauft sich mit Bequemlichkeit, Kalkül und Feigheit den eigenen Frieden, zumindest vorläufig noch.

Aber schauen wir etwas näher auf die Geschichten dieser Cicero-Ausgabe.

Obamas Irrweg in Syrien

Obamas gravierende Fehleinschätzung hinsichtlich eines Sturzes Assads in Syrien hätte vermieden werden können, wenn der Präsident auf seine Geheimdienste gehört hätte. Schon 2013, so Investigativ-Journalist und Pulitzer-Preisträger Seymour M. Hersh, waren die US-Militärs der Ansicht, dass die Unterstützung sogenannter „gemäßigter“ Rebellengruppen in Syrien durch die USA ein Irrweg war. Nach einem Sturz Assads würden allein die Dschihadisten-Gruppen profitieren. Ähnlich wie in Libyen würde in Syrien das Chaos ausbrechen. Die Stabschefs waren mit Obamas Grundsatz, jeder andere, als Assad sei besser, nicht einverstanden. Außerdem galt es, den Vormarsch der Islamisten irgendwie aufzuhalten.

Die Militärs machten deshalb ihre Informationen über Rebellen-Operationen, angeblich ohne Wissen Obamas, Deutschland, Israel und Russland zugänglich, die wiederum ihre Kontakte zu Assad spielen ließen. Und Assad war offenbar klug genug, diese Geheimdienst-Informationen für seine Operationen zu nutzen. Was aber nicht gelang war, die Unterstützung der Saudis und der Türken für Al Nusra und den IS zu neutralisieren.

Obamas Syrienpolitik bis heute unverändert

Die Haltung Obamas gegenüber Assad änderte sich auch nicht, als Russland Ende September 2015 in Syrien intervenierte, und auch nicht nach den Anschlägen von Paris im November. Die vier Kernelemente der Syrienpolitik Obamas seien bis heute unverändert: Assad müsse gehen, mit Russland sei keine Anti-IS-Koalition möglich, die Türkei sein ein treuer Verbündeter im Kampf gegen den Terrorismus, und es gebe tatsächlich gemäßigte Oppositionskräfte, die die USA unterstützen können. Nach der Pensionierung von General Martin Dempsey sind zudem die indirekten Wege der US-Militärs zu Assad wieder verbaut.

Unterdessen belagert die syrische Armee weiter das von den Rebellen besetzte Aleppo. Die von den US an die Rebellen gelieferten Waffen landen laut Hersh weiter bei der Al Nusra und beim IS. Die Genfer Gespräche bleiben weiterhin zum Scheitern verurteilt, so Hersh, für den Obama als Präsident „rätselhaft“ bleibt und dessen widersprüchliche Politik gegenüber Syrien im Rückblick weiterhin scharf zu kritisieren ist.

Eine entschiedenere Bekämpfung von Al Nusra und IS durch die USA und die Türkei hätte das Leiden der syrischen Zivilbevölkerung und die millionenfache Flucht verhindern können. Es stehe zudem fest, so Hersh, „dass die große Mehrheit der syrischen Bevölkerung in Gebieten, die von der syrischen Regierung kontrolliert und beschützt werden, heute relativ sicher ist.“

Wem es also mit der Fluchtursachenbekämpfung ernst ist, so könnte aus europäischer und deutscher Perspektive argumentiert werden, dem müsste zunächst an einem Frieden unter Assads Mitwirkung gelegen sein. Ob es dann später zu einer Föderalisierung Syriens kommt oder zu einer anderen Form von Regime, wie auch immer demokratisch legitimiert und verfasst, müsste künftigen politischen Verhandlungen vorbehalten bleiben.

Zaungäste und karitative Hilfsverbände

Europa und Deutschland bleibt einstweilen nur die Rolle der Zaungäste und der karitativen Hilfsverbände, die sich z. B. um die Unterbringung von Flüchtlingen zu kümmern haben. Das wird so lange so bleiben, wie nicht wenigstens das Verhältnis zu Russland neu aufgesetzt wird, so Frank Elbe, früher Botschafter in Polen und Bürochef von Hans Dietrich Genscher. Elbe setzt sich für ein Zugehen auf Russland ein, zumindest für mehr Anstrengungen, die Situation aus Putins Perspektive zu betrachten.

Die Annexion der Krim sei schließlich eine Reaktion gewesen auf den Versuch der USA, einen Regimewechsel in der Ukraine zu betreiben. „Es wird für Europa und die USA keine Sicherheit gegen Russland, sondern nur mit Russland geben“, so Elbe. Ein starkes Europa, das sinnvoll mit Russland und den Vereinigten Staaten zusammenarbeitet, habe keine Priorität für Amerika. So wollen Neo-Konservative verhindern, dass sich deutsches Kapital und deutsche Technologien einerseits und russische Rohstoffe und billige russische Arbeitskräfte andererseits verbinden. Da passt ins Bild, dass durch die geplante Verlegung einer US-Panzerbrigade nach Osteuropa die Beziehungen weiter belastet werden. Schlechte Vorzeichen weiterhin auch für eine grundsätzliche politische Lösung der Syrienkrise, möchte man hinzufügen.

Österreich: Gegen die herbe Kritik aus Berlin

Den Hauptteil der Kosten einer fehlenden Lösung haben in den vergangenen Monaten unter anderem Österreich und Deutschland geschultert. In Österreich war angesichts von rund 100.000 aufgenommenen „Flüchtlingen/Migranten“ laut Wolfgang Schüssel die Belastungsgrenze erreicht. Der ehemalige österreichische Bundeskanzler (ÖVP) verwahrt sich deshalb gegen die „herbe Kritik aus Berlin“ – man hat noch entsprechende Einlassungen von Merkel und Steinmeier im Ohr – und die Schließung der Balkanroute habe den Druck auf Österreich, Deutschland und andere EU-Staaten jedenfalls deutlich verringert. Das EU-Türkei-Abkommen könne weiteres beitragen, wenn denn die Türkei sich daran hält.

Bis auf weiteres müssten jedenfalls die EU-Außengrenzen effektiv geschützt werden und es brauche „quotenmäßig gedeckelte Aufnahmeverfahren in die Union – bei klarer Unterscheidung von Flüchtlingen und Wirtschaftsmigranten.“ Die Großbaustelle Europa benötige jedenfalls dringend „innovative Beiträge, egal ob von Großen oder Kleineren.“ Dabei ruft Schüssel auch vermeintlich Großen wie Deutschland die Erkenntnis eines ehemaligen belgischen Regierungschefs in Erinnerung: „Es gibt in Europa nur mehr kleine Staaten. Solche, die es wissen, und solche, die es noch nicht wissen.“

Europa in einer tödlichen Spirale

Aus einem der kleinen Staaten, aus Belgien kommt in Cicero noch ein Warnruf: „Europa befindet sich in einer tödlichen Spirale“, befindet angesichts des terroristischen Fundamentalismus der belgische Historiker und Buchautor David Engels: kurzsichtiges Wettbewerbsdenken, Kasinokapitalismus, naiv-optimistische Political Correctness lassen Frustration, Wirtschaftskrise, Fundamentalismus, Terrorismus, Populismus und am Ende unweigerlich den Sicherheitsstaat entstehen. Phasen der Offenheit führten es leider mit sich, das zeige der Blick auf die Geschichte, aber auch auf die westliche Politik im Irak, in Libyen und Afghanistan, „dass sie früher oder später wieder zur Abschottung führen, vor allem, wenn sie aggressiv nach außen gelebt und von anderen als arrogante Bedrohung der eigenen Identität empfunden werden.“

Europa überlasse zudem das Kriegführen dem amerikanischen Bündnispartner und schaue bewusst weg, um die Wahlbürger nicht durch den Anblick von Särgen mit gefallenen Soldaten „zu vergraulen“. Das schwindende außenpolitische Gewicht Europas und die wirtschaftliche Fragilität haben zu einem enormen Glaubwürdigkeitsverlust der Politik geführt. Wer gegenüber dem Bürger „von den Segnungen der liberalen, globalisierten und multikulturellen Gesellschaft schwärmt, ist einfach weltfremd, ja schon fast unverantwortlich.“

Deutschland: Stabilität auf Kosten der Nachbarn

Das noch auf Kosten seiner Nachbarn relativ prosperierende und stabile Deutschland sei nur vorübergehend eine Ausnahme. Es sei nur eine Frage der Zeit, bis auch Deutschland von den „gravierenden wirtschaftlichen, gesellschaftlichen, politischen und kulturellen Probleme seiner Nachbarstaaten eingeholt“ werde. Der „demografische Niedergang mitsamt der gegenwärtigen Migrationskrise werden diesen Prozess nur beschleunigen.“ Im Resultat sei dann mit einer Destabilisierung der gesamten EU zu rechnen.

Abgesang auf Gabriel

Aber wie die Kanzlerin und ihr Vize unermüdlich betonen: Deutschland sei ein starkes Land und das mit der Integration von Migranten schaffen wir schon. Es müsste doch bei solchen positiven Aussichten richtig Spaß machen, Politik zu gestalten. Aber Sigmar Gabriel, hier auf TE letzthin ausführlich gewürdigt, scheint nicht mehr recht zu wollen. „Am Abgrund“ betiteln Cicero-Chefredakteur Christoph Schwennicke, sein Vize Alexander Marguier und Redaktionsleiter Christoph Seils ihren Gabriel-Abgesang. Das Wahlergebnis vom Parteitag in Karlsruhe, die parteiinterne Kritik wegen Waffenexporten, TTIP und sozialer Einschnitte hätten ein Glaubwürdigkeitsproblem für Gabriel und die SPD geschaffen.

Teil 3 einer Serie von Stephan Paetow
SPD – Der Untergang 3
Die Chance, die SPD angesichts der „verkorksten Flüchtlingspolitik der Kanzlerin“ gegenüber der CDU entschlossen zu profilieren, habe Gabriel auch nicht ergriffen. Zu groß sei seine Furcht vor den Merkelianern in den eigenen Reihen gewesen. Und so drehe sich die Abwärtsspirale weiter, nicht nur wegen Gabriel selbst. Auch weil die Partei keine Botschaft habe, die die disparaten Wählergruppen zusammenführen könne und weil die Partei zumindest in Teilen des Landes keine mobilisierungsfähige Basis mehr habe. So sei das „Feuer des letzten echten Kämpfers in der SPD … erloschen.“

Seinen Kritikern in der Partei schlägt Gabriel vor, doch einen neuen Vorsitzenden vorzuschlagen und dafür zu kämpfen, dass er Kanzlerkandidat werde. Gabriel im Gespräch mit Journalisten: „Das Beste, was der SPD passieren kann, wäre eine Kampfkandidatur um die Kanzlerkandidatur.“ Doch da will niemand aus der Deckung, kein Steinmeier, kein Scholz. So bleibt Gabriel wohl nur selbst der letzte Opfergang als Kanzlerkandidat, wenn er nicht doch vorher noch abtritt. Dann müsste möglicherweise Martin Schulz den Karren ziehen. Er solle bei Gabriels Vorfühlen wegen der Kanzlerkandidatur am wenigsten energisch den Kopf geschüttelt haben …

Politik: Erosion von Ansehen und Vertrauen

Die Schwächen der SPD, aber auch der CDU, sind derzeit die Stärken der Alternative für Deutschland. Thomas Petersen vom Institut für Demoskopie Allensbach sieht jenseits von Flüchtlingsproblematik und der Furcht vor unsicheren Zeiten die langfristigen Gründe für den Aufstieg der AfD  in einem allgemeinen Ansehens- und Vertrauensverlust von Politikern. Diese Erosion habe sich über Jahrzehnte entwickelt und beginne nun, die Fundamente der repräsentativen Demokratie zu untergraben.

Verantwortlich sei vermutlich das Leitmedium Fernsehen. „Politik ist ein mühsames und langwieriges Geschäft, das Fernsehen braucht Kürze. Politik ist kompliziert, das Fernsehen muss vereinfachen. Politik muss ständig Kompromisse suchen, das Fernsehen lebt von Konflikten.“ Dazu habe der Anteil der negativen Wertungen von Parteien in den führenden Nachrichtensendungen stetig zugenommen. Der Journalismus müsse über seine Rolle nachdenken. Verantwortung und Ethik im Journalismus müssten gesellschaftlich diskutiert werden.

Wohl wahr, möchte man beipflichten. Aber diese Diskussion müsste auch für die positive Voreingenommenheit von Berichterstattern, Moderatoren und Kommentatoren während der andauernden Migrationskrise sowie die offen negative Einstellung gegenüber der AfD gelten, die die Fernsehkonsumenten seit Monaten in den nachrichtlichen und den meinungsbildenden Formaten zur Kenntnis nehmen müssen. Vom Splitter des Rechtspopulismus bei der AfD kann wohl nur derjenige reden, der sich weigert, den Balken des Linkspopulismus im eigenen Auge zu sehen.

Böhmermann: Dauerpubertierender Zotenkönig

In diesem Zusammenhang lesenswert auch der Beitrag über Jan Böhmermans Erdogan-Satire. „Dass im Zuge der ‚Causa Böhmermann‘ ein dauerpubertierender Zotenkönig zum Freiheitshelden mutierte, ist die größte Pointe in diesem deutschen Bewusstseinstheater“, meint Alexander Kissler, Leiter des Ressorts „Salon“ beim Cicero. Als „Nischenexistenz eines Spartenkomikers“ und „Pausenclowns der politisch-korrekten Klasse“ sei Böhmermann jedenfalls ein falscher Held der Meinungsfreiheit. Aber er war wohl auch nicht unbedeutend genug, als dass die Kanzlerin nicht höchstpersönlich die „Ermächtigung“ gegeben hätte, dass Erdogan Klage einreichen darf.

Apropos Merkel: Mit Obama fängt das Heft an und mit Merkel hört es auf, sagten wir eingangs. Im Interview mit der Familientherapeutin Gabriele Baring können wir nunmehr teilhaben an Deutungen zu den Ängsten der Deutschen und zur Persönlichkeitsstruktur und Motivationslage der Bundeskanzlerin.

Uns Allerweltsdeutschen rät Baring zum Beispiel zu weniger Selbsthass und weniger inneren Blockaden. Und Angela Merkel? Bei ihr sieht die Therapeutin zum Beispiel Hochmut. In ihrer Neujahrsansprache etwa habe sie „von oben herab“ gesagt, gewisse Leute trügen „Hass im Herzen“. „Woher will sie das wissen? Eine solche Aussage steht ihr nicht zu.“ Gut beobachtet. Auch uns unbedarften Zeitgenossen mochte es immer wieder einmal so scheinen, als sei die Kanzlerin nicht ganz frei von Selbstgerechtigkeit und Arroganz. Aber heißt es nicht auch im Sprichwort: Hochmut kommt vor dem Fall?

Träume von Martin Luther King und Mahatma Gandhi

Indessen, Deutschland sei gar nicht mehr die primäre Bezugsgröße der Kanzlerin, so Baring. „Sie denkt global. Damit kommen ganz andere Gremien ins Spiel, ganz andere Ziele, die Vereinten Nationen, das Treffen in Davos, der Friedensnobelpreis. Ich vermute sie träumt davon eine Figur zu werden, wie Martin Luther King oder Nelson Mandela oder Mahatma Gandhi. Sie ist mir persönlich sympathisch, ich habe zweimal mit ihr zu Abend gegessen, aber sie schwebt in anderen Sphären.“ So könnte es wohl sein. Das würde auch erklären, dass Deutschland nicht mehr wirklich das Land dieser Kanzlerin zu sein scheint.

Alexander Marguier attestiert in seinem Postscriptum auf der letzten Seite der Kanzlerin „quasi-religiöse Züge“ beim Agieren in der Flüchtlingskrise. Und viele Menschen konvertierten in der Folge zu Gefühls-Merkelianern. Das Ergebnis dieser emotionalen Aufwallung „des Sich-Treiben Lassens wieder jede politische Vernunft“ sei nun aber: „Der gesellschaftliche Frieden und die innere Sicherheit sind in Gefahr, das Land ist gespalten, aus den Unionsparteien sind Gegner geworden, die Bundesrepublik hat sich mit ihrem moralischen Triumphalismus in Europa isoliert.“

Revitalisierung der Parteien als Ausweg

Gibt es einen Ausweg aus dieser Sackgasse? Vielleicht. Eine Revitalisierung der Parteien durch Debattenkultur, Ernstnehmen des Meinungspluralismus, Abschaffung von Bunkermentalität bei den Funktionären, so Marguier in Anschluss an einen Aufsatz von Roman Herzog und Erwin Teufel in der FAZ.

Dazu scheinen die Parteien in ihrer gegenwärtigen Verfassung nicht in der Lage. Es braucht wohl noch weitere nachhaltig spürbare Lektionen seitens des Souveräns, der Wählerinnen und Wähler. Im September bei den Wahlen in Berlin und in Mecklenburg-Vorpommern, im Frühjahr 2017 in Nordrhein-Westfalen und im Herbst dann bei den Bundestagswahlen.

Doch schließen wir diesmal nicht mit solch eher wenig enthusiasmierenden Ausblicken auf die Politik der kommenden Monate.  Cicero schreibt glücklicherweise nicht nur über die Schattenseiten des politischen Daseins, es ist auch Platz für die schönen Künste, auch wenn sie mitunter von vergangener Größe handeln (und Parallelen zu Staatswesen der Gegenwart natürlich rein zufällig sind). So stellt der Kunsthistoriker Beat Wyss in jeder Ausgabe ein Gemälde vor, diesmal ein Bild des Venezianers Francesco Guardi: „Die Ausfahrt des Bucintoro zur Vermählung des Dogen mit dem Meer“ (ca.1778, Louvre, Paris). Beim Bucintoro handelte es sich um die prachtvolle Staatsgaleere des Dogen. Mit ihr fuhr er alljährlich zum Himmelfahrtstage auf die Adria hinaus, um die Vermählung Venedigs mit dem Meer zu begehen. Bei der Zeremonie warf der Doge einen Ehering in die Fluten.

Venedig war zur Zeit des Guardi-Bildes politisch bereits im Niedergang. Die Republik wurde von wenigen Oligarchen beherrscht und der Doge war in Finanz- und Sittenskandale verwickelt. Ein Ring, der für das Meer bestimmt war, fand sich später am Finger einer Kurtisane. Napoleon hatte 1797 denn auch wenig Mühe, die Serenissima zu stürzen.

Ein Trost bleibt: in Bildern wie denen eines Guardi werden die Schönheit der Stadt und die glanzvolle Selbstinszenierung dieses Staatswesens überleben, auch wenn dereinst einmal die Paläste am Canal Grande im Schlamm der Lagune versunken sein sollten.

Dr. Joachim Stark ist Politikwissenschaftler und Publizist.

Unterstützung
oder

Kommentare ( 24 )

Liebe Leser!

Wir sind dankbar für Ihre Kommentare und schätzen Ihre aktive Beteiligung sehr. Ihre Zuschriften können auch als eigene Beiträge auf der Site erscheinen oder in unserer Monatszeitschrift „Tichys Einblick“.
Bitte entwerten Sie Ihre Argumente nicht durch Unterstellungen, Verunglimpfungen oder inakzeptable Worte und Links. Solche Texte schalten wir nicht frei. Andere bringen wir ungekürzt.
Ihre Kommentare werden moderiert, da die juristische Verantwortung bei TE liegt. Bitte verstehen Sie, dass die Moderation zwischen Mitternacht und morgens Pause macht und es, je nach Aufkommen, zu zeitlichen Verzögerungen kommen kann. Vielen Dank für Ihr Verständnis. Hinweis

----

Sortiert nach:   neuste | älteste | beste Bewertung