Der TE-Wecker erscheint montags bis freitags – und bietet Ihnen einen gut informierten Start in den Tag. Ideal für den Frühstückstisch – wir freuen uns, wenn Sie regelmäßig einschalten. An Wochenenden und Feiertagen erscheint der Wecker mit einer Schwerpunktsendung.
In Deutschland hat sich schrittweise eine neue Machtarchitektur herausgebildet: Nicht mehr allein Parlamente und Regierungen setzen den politischen Kurs, sondern zunehmend Gerichte, europäische Vorgaben und klagebefugte Verbände. Sichtbar wird dies besonders beim Verbandsklagerecht, beim Klimabeschluss des Bundesverfassungsgerichts von 2021 und bei immer neuen Eingriffen ins Wahlrecht.
Ausgangspunkt der Kritik ist das sogenannte Verbandsklagerecht. Danach können Organisationen wie Umweltverbände gegen staatliche Entscheidungen vorgehen, obwohl sie nicht selbst in eigenen subjektiven Rechten verletzt sind. Neue Akteure sind entstanden, die nicht gewählt sind, aber dennoch politischen Druck entfalten können wie eine zusätzliche Machtinstanz. Sie können Regierungen verklagen, politische Vorhaben blockieren und damit Ziele durchsetzen, für die es auf direktem demokratischen Wege oft keine Mehrheit gäbe. Das Gespräch mit dem Staatsrechtler Ulrich Vosgerau wirft ein Schlaglicht auf die tiefgreifende Verschiebung im deutschen politischen System.
Der heutige Wecker wird unterstützt durch den Zukunftswiesen-Summit:
Unternehmen kämpfen mit Unsicherheit. Start-ups und Innovatoren mit fehlender Sichtbarkeit. Talente mit Orientierungslosigkeit. Eine gesamte Nation wartet darauf, dass jemand den nächsten Schritt macht. Das Zukunftswiesen-Summit bringt alle zusammen. Werden Sie Teil der Lösung. Der Zukunftswiesen-Summit findet am 27. und 28. April in der Arena Hohenlohe Ilshofen statt.
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Allen Erkenntnissen und dem Befund zum Trotze sollten “ wir“ allerdings an der bewährten Übung festhalten, in Schland von einer Demokratie zu faseln, die es , so durchaus logisch konsequent das Kartell, zu verteidigen gilt. Immerhin droht, was bei manchen Artikeln leider vergessen wird, der “ rechte Rand“. Und solange der Michel zuverlässig seinen Reflexen folgt, funktioniert natürlich auch die Demokratie, glaubt er, der Verirrte. Wobei er weder begreift, was das ist, noch mehrheitlich sonderlich daran interessiert ist. Neben diversen anderen Prioritäten resp Bedürfnissen wirkt leicht manisch vor allem dieser “ rechte Rand“, was immer es auch konkret heissen soll.… Mehr
Der Putshc der NGOs ist seit langem vorbereitet. Von der iS. von LinksGRÜN urteilenden BVerfRichterin -> Gabriele Britz ist bekannt, daß ihr Mann der GRÜNE Stadtpolitiker -> Bastian Bergerhoff, auch ziemlich verMARXt sein soll.
„Wer regiert eigentlich ?“
für Deutschland gilt – und zwar in genau dieser Reihenfolge und Hierarchie:
internationale private Finanz- und Wirtschaftskartelle
……
die EU
……
NGOs
……
die deutsche Regierung
Ich muss mal ein Kompliment aussprechen, ein fantastischer Morgenwecker heute. Bei mir ist hängen geblieben: Steuern auf Steuern zahlen bei Benzin! Es ist alles unfassbar. Aber die letzten Sätze von Ulrich Vosgerau, der Ausblick hat mich sehr froh gestimmt. Dort wurden bei mir Gehirnzellen reaktiviert, die mir die Freude nach den Demonstrationen ’89 in Leipzig eingemeißelt haben… Und dann möchte ich dem gesamten Team von Tichy ein frohes Osterfest wünschen. Ostereier sind schön, die kann man haben, Tichys Einblick MUSS man haben….
> Sie können Regierungen verklagen, politische Vorhaben blockieren und damit Ziele durchsetzen, für die es auf direktem demokratischen Wege oft keine Mehrheit gäbe. So etwas kann sich ein Land, welches nur noch für eine Woche Öl hat, überhaupt nicht leisten. Bei Gelegenheit: https://tkp.at/2026/04/04/energie-ist-die-wahre-waehrung-der-macht-und-der-welt-geht-sie-aus/ > „… Die Vereinigten Staaten befinden sich seiner Ansicht nach in dieser Phase. Trotz reichlicher Kohlenwasserstoffe leidet das US-Schieferöl unter fallendem EROEI. Die energetischen Kosten für Förderung und Raffinierung steigen, während die Infrastruktur hinterherhinkt: alternde Stromnetze, Transformatorenmangel, Kupferengpässe und der explosionsartige Strombedarf durch KI-Rechenzentren signalisieren wachsende Entropie. Die Antwort sei, so Powell, thermodynamischer Imperialismus – der Einsatz… Mehr
Wer regiert eigentlich?
Die demokratisch nicht legitimierten NGOs – von der weiterhin unkontrollierten Einwanderung über Zwangsabgaben wie den CO2 Preis+ MWSt, den Wasser“cent“ bis hinein in die Ehen, Kinder“erziehung“.
Das nennt man Arbeitsteilung in sozialistischen Angelegenheiten und damit wird diese Demokratie völlig ausgehöhlt, wenn sich die Regierenden zu Komplizen außerparlamentarischer Organisationen machen und man sich die Frage stellen muß, ob es nicht bewußt inszeniert wird um darunter bestehende Gesetze zu umgehen, die dann nicht mehr der Maßstab sind, sondern die Heimtücke, die dahinter steckt.