Der Wiederaufbaufonds führt zum Verlust der Wettbewerbsfähigkeit

Wie lassen sich die wirtschaftlichen Probleme vieler Euroländer lösen, die durch die Corona-Krise verschärft wurden? Hans-Werner Sinn gibt Auskunft in seinem neuen Bestseller „Der Corona-Schock“. Ein Auszug.

Die Linderung, die die Verschuldung und das Geld aus der Druckerpresse bedeuten, behindert die Selbstheilung der Wirtschaft und verfestigt die Probleme. Zwar kann man mit dem Kredit, egal ob er aus dem Ausland oder aus der Notenpresse der nationalen Notenbank stammt, Nachfrage erzeugen, sei es über das Staatsbudget oder über die wieder belebte Bauindustrie. Diese Nachfrage schafft Jobs in den Binnensektoren, die nicht im internationalen Wettbewerb stehen. Der Pensionär geht ins Restaurant, der Restaurantbesitzer zum Frisör, der Frisör ins Fitnessstudio und so weiter. Dadurch werden wieder Lohnerhöhungen in diesen Bereichen möglich, oder es können die eigentlich erforderlichen Lohnanpassungen nach unten unterbleiben. Doch müssen die im internationalen Wettbewerb stehenden Sektoren diese Löhne auch zahlen, ohne dass sie zugleich auf eine Erhöhung der Nachfrage nach ihren Produkten rechnen können oder deswegen Produktivitätszuwächse haben, die es möglich machen würden, mit den hohen Löhnen zurechtzukommen. Sie verlieren deshalb ihre Wettbewerbsfähigkeit, und dadurch wird die gesamte Volkswirtschaft immer stärker abhängig von ausländischen Finanzhilfen.

Interview Prof. Hans-Werner Sinn
Wie schlimm werden Wirtschaftskrise und Inflation?
Um das Problem zu verstehen, muss man sich klarmachen, dass das von außen in eine Volkswirtschaft fließende Geld letztlich ja Anrechte auf ausländische Waren bedeutet. Man darf sich jetzt also zum Beispiel mit diesem Geld wieder deutsche Autos oder andere Importwaren kaufen. Das alles hilft der heimischen Wirtschaft aber nur bedingt. Es kommt zwar zu einem binnenwirtschaftlichen Boom, weil die Verteilung dieser Anrechte im Inneren der Länder zunächst einen Konjunkturstimulus bedeutet, also die Kette vom Restaurant bis zum Fitnessstudio in Gang setzt. Im Endeffekt bedeuten aber die Geldmittel, dass Waren aus dem Ausland geliefert werden und dass jene Sektoren der Wirtschaft, die ohnehin schon unter der ausländischen Konkurrenz leiden, zusätzlich unter Druck geraten. Es hilft dem Lebensstandard der Menschen, es ist auch als Beruhigungspille zu sehen, aber es ist nichts, was der Wiederherstellung der Wettbewerbsfähigkeit der Länder Südeuropas unmittelbar förderlich ist, ganz im Gegenteil.

Natürlich kann man wieder die schönen Geschichten erzählen, die schon vor zehn Jahren bei der Griechenlandkrise vorgebracht wurden, dass man mit dem Wiederaufbaufonds die Infrastruktur und damit die Wachstumschancen der Industrie angebotsseitig verbessern kann. Das Argument könnte also, überspitzt gesagt, sein, dass man die deutschen Autos nimmt, um mit ihnen italienische Arbeiter dafür zu bezahlen, dass sie italienische Autobahnen herstellen, die anschließend die Transportkosten für die italienische Industrie senken. Doch eine Lösung über konditionierte Mittel des Rettungsfonds ESM, die speziell für solche Zwecke hätten reserviert werden können, hat die italienische Regierung ja mit Händen und Füßen erfolgreich bekämpft. Nach aller Erfahrung wird man davon ausgehen müssen, dass statt der Autobahnen doch wohl mehr Restaurant-Essen und andere Dienstleistungen erzeugt werden, die die Standortbedingungen eher nicht verbessern. Und selbst wenn man die deutschen Autos nehmen würde, um die Arbeiter für den Aufbau einer lokalen Infrastruktur zu kompensieren, so wäre Fiat darüber immer noch nicht glücklich gewesen, denn Autos hätten sie ja auch gerne selbst hergestellt.

Was sich an diesem Gedankenexperiment zeigt, ist ein fundamentales Problem der Entwicklungspolitik. Dort erkannte man schon vor Jahrzehnten, dass Geldmittel an Entwicklungsländer, die zwangsläufig einen Warenfluss nach sich ziehen, für die dortige Industrie kontraproduktiv sind. Der Warenfluss in ein bedrängtes Land hilft dem Lebensstandard in diesem Land, hilft Versorgungskrisen zu überwinden, schädigt aber die dortigen Industrien. An diesem Konflikt kommt man nicht vorbei. Insofern kann man bestimmt nicht davon reden, dass der neue Geldtopf der EU ein Wiederaufbaufonds ist. Das ist ein von Politprofis geschickt gewählter Begriff, um die Mittel zur Ruhigstellung der lokalen Bevölkerung der wirtschaftlich angeschlagenen Länder des Mittelmeerraumes in den öffentlichen Medien plausibel zu machen, doch verschleiert er das, was durch diesen Fonds tatsächlich ausgelöst wird. Ein Etikettenschwindel, sonst nichts.

Der Corona-Schock
Wirtschaftliche Folgen von Corona: Willkommene Ausrede für sachfremde Politik
Die Volkswirte bezeichnen die negativen Auswirkungen auf die Industrie als „Holländische Krankheit“. Als die Niederlande in den 1960er Jahren Gas gefunden hatten und in die Welt verkauften, erzielten sie ordentliche Einnahmen. Davon hat der Staat profitiert, die Löhne konnten erhöht werden, alles, was an der Gaswirtschaft hing, prosperierte. Aber die steigenden Löhne setzten der heimischen Industrie zu, der es immer schwerer fiel, international wettbewerbsfähig zu bleiben. Erst als die Gaspreise in den 1980er Jahren fielen, die Bestände zur Neige gingen und die Tarifpartner mit dem sogenannten Wassenaar-Abkommen eine Kehrtwende bei der Lohnentwicklung einleiteten, löste sich das Problem allmählich wieder, und die Industrie kam wieder hoch.

Eine andere Bezeichnung für die Holländische Krankheit ist der „Ressourcenfluch“ (resource curse). Länder, die über hohe Einnahmen aus dem Verkauf von natürlichen Ressourcen verfügen wie zum Beispiel Norwegen oder Venezuela, haben, gemessen an der lokalen Standortqualität und der Produktivität der Arbeitskräfte, zu hohe Löhne, als dass eine wettbewerbliche Industrie sich etablieren oder halten kann. Das ist so lange kein Problem, wie die Ressourcen verfügbar und die Preise hoch sind, denn man kann sich ja die Güter, die man braucht, in der Welt zusammenkaufen, anstatt sie selbst zu produzieren. Aber wenn die Ressourcenpreise fallen, wird die einseitige Abhängigkeit ein Problem, wie die wirtschaftliche Katastrophe und die sozialen Aufstände Venezuelas in den letzten Jahren in aller Deutlichkeit gezeigt haben. Norwegen hat seine Erlöse aus dem Ölverkauf verwendet, um ein Vermögensportfolio im Ausland aufzubauen, den berühmten Sovereign Wealth Fund. Damit kommt es vorläufig über die Runden. Aber auch in Norwegen sucht man eine leistungsfähige Industrie vergebens. Bis auf die Werften ist da nicht viel zu finden.

Was in den Niederlanden der Gasverkauf und für Norwegen und Venezuela der Ölverkauf war, der zu einem Mittelzufluss aus dem Ausland führte, ist in den mediterranen Ländern Europas nun der Geldtransfer aus dem Norden, der in den letzten 30 Jahren in Form billiger privater Kredite unter dem Schutz des Euro, durch Rettungsaktionen der Staatengemeinschaft und der EZB sowie durch echte Transfers organisiert wird, wie sie nun Macron erfolgreich gegenüber Deutschland in Form des großen Wiederaufbaufonds durchgesetzt hat. Die Wirkungen sind immer dieselben. Dabei spielt es keine Rolle, ob die Geldmittel als Kredit oder als Geschenke kommen. In beiden Fällen fließen Geldmittel in das bedrängte Land, und mit diesen Geldmitteln lässt sich ein Lohnniveau stützen, das sonst keine wirtschaftliche Basis mehr hat, und es lassen sich Importe ins Land holen. Man kann durch solche Mittel in einer akuten Krise natürlich den Untergang von Industrien verzögern, aber sobald das eine Dauereinrichtung wird, zementiert man ein Lohnniveau, bei dem die Exportwirtschaft ihre Wettbewerbsfähigkeit verliert. Der Patient wird drogenabhängig und kommt vom Tropf nicht mehr los.

Crash voraus
Target2-Saldo der Bundesbank steigt auf fast eine Billion Euro
Das Problem der fehlenden Wettbewerbsfähigkeit der südeuropäischen Industrien ist nicht, dass die Produktivität dort nicht so hoch wie anderswo ist. Dass einige Länder nicht so produktiv sind wie andere, das ist immer so auf der Welt, und trotzdem kann der Wettbewerb funktionieren. Das unproduktivste Land der Welt kann wettbewerbsfähig sein, wenn es sich mit Lohnstrukturen begnügt, die der niedrigen Produktivität entsprechen, aber es verliert seine Wettbewerbsfähigkeit, wenn man sagt, dort muss der Lebensstandard derselbe sein wie bei den produktiveren Handelspartnern, dann bricht alles zusammen. Wir haben ja gerade mit Süditalien, dem Mezzogiorno, ein Musterbeispiel für die verheerenden Wirkungen dauerhafter Geldtransfers auf die wirtschaftliche Prosperität einer Region. Die dortigen Löhne werden von den Gewerkschaften des produktiven Nordens bestimmt, und die verheerenden Konsequenzen der resultierenden Löhne werden durch die Transfers des italienischen Staates abgefedert. So lässt es sich im Süden zwar leben, doch lebt man mit fremdem Geld, das aus den Regionen Norditaliens stammt und letztlich auch sie herunterzieht und im Übrigen im Süden die Mafia ernährt, weil staatliche Pfründe stets Begehrlichkeiten bei Personengruppen schaffen, die ihre Kraft nicht mehr in den Verkauf eigener Leistungen legen, sondern sich lieber in den Kampf um staatliche Mittel begeben.

Ich habe angesichts dieser Probleme zwei Herzen in meiner Brust. Einerseits bin ich sehr für solidarische Maßnahmen. In einer Krise wie dieser gilt es, den besonders betroffenen Ländern Italien und auch Spanien großzügig zu helfen. Das sollte aber ein jedes Individuum in eigener, freier Entscheidung tun, und meinetwegen noch der Staat, zu dem es gehört. Andererseits habe ich große Angst vor der Einrichtung kollektiver Leistungsmechanismen, die das Individuum oder den einzelnen Staat einer Mehrheitsentscheidung unterwerfen und die zu Dauereinrichtungen werden, an die sich die Empfänger gewöhnen und anpassen. Ich finde es nicht nur moralisch verwerflich, das Geld anderer Leute spenden zu wollen. Ich finde den neuen Weg der EU darüber hinaus gefährlich. Die Welt, in die wir unsere Kinder entlassen, ist schwierig genug. Den Wettbewerb mit den Völkern Asiens und auch den immer aggressiver agierenden USA zu bestehen, wird nicht leicht sein. Angesichts dessen können wir es uns gar nicht leisten, Europa dauerhaft durch eine Transferunion à la Macron mit der Holländischen Krankheit zu infizieren und zuzulassen, dass der gesamte Mittelmeerraum in Lethargie verharrt und zu einem großen Mezzogiorno mutiert, der vom Tropf des Nordens nicht mehr loskommt.


Auszug aus: Hans-Werner Sinn, Der Corona-Schock. Wie die Wirtschaft überlebt. Herder, 224 Seiten, 18,00 €.


Empfohlen von Tichys Einblick. Erhältlich im Tichys Einblick Shop >>>

Unterstützung
oder

Kommentare ( 53 )

Liebe Leser!

Wir sind dankbar für Ihre Kommentare und schätzen Ihre aktive Beteiligung sehr. Ihre Zuschriften können auch als eigene Beiträge auf der Site erscheinen oder in unserer Monatszeitschrift „Tichys Einblick“.
Bitte entwerten Sie Ihre Argumente nicht durch Unterstellungen, Verunglimpfungen oder inakzeptable Worte und Links. Solche Texte schalten wir nicht frei. Ihre Kommentare werden moderiert, da die juristische Verantwortung bei TE liegt. Bitte verstehen Sie, dass die Moderation zwischen Mitternacht und morgens Pause macht und es, je nach Aufkommen, zu zeitlichen Verzögerungen kommen kann. Vielen Dank für Ihr Verständnis. Hinweis

53 Comments
neuste
älteste beste Bewertung
Inline Feedbacks
Alle Kommentare ansehen
Mozartin
3 Monate her

Als absoluter Laie geschrieben! Ich glaube der Bezugsrahmen ist von Herrn Prof. Sinn falsch gewählt. Diese Art Wettbewerb ist in einer mehr oder weniger miteinander politisch verbunden Struktur, der EU ohnhin hinfällig. Hier werden andere Dinge wichtig. Ich meine so etwas wie „Alleinstellungsmerkmale“ der Produktion. Ich glaube auch nicht sofort, dass z.B. die Italiener mit Begeisterung andere europäische Autos kaufen. Sah letztens den Le Mans Film mit Matt Damon und Christian Bale. So etwas von US-amerikanisch und evtl. nicht ganz falsch in Bezug auf die Wertschätzung, die man sich selbst in Italien entgegenbringt. Es kommt also darauf an, Strukturpolitik zu… Mehr

Jonas J
3 Monate her

Interessanter Artikel. Habe allerdings nicht den Eindruck, dass das EU Spitzenpersonal besonders daran interessiert sein wird.

Ratloser Waehler
3 Monate her

Wir als Nationalstaat können es uns seit Jahrzehnten leisten ein paar Minderleister (z.B. Berlin) in unserem eigenen (!) Land zu subventionieren aber nicht ganz Europa. Dafür sind die europäischen Länder strukturell und leistungsmäßig viel zu unterschiedlich.
Aber ok, wir passen uns ja eh leistungsmäßig nach unten an (EEG, Zerstörung der tragenden Säulen unserer Wirtschaft wie z.B. der Autoindustrie über verfehlte Produktentscheidungen – e-Mobilität, Abschaffung von Atomstrom…)

Gottfried
3 Monate her

Vor allem können wir das überhaupt nicht leisten, so viele Menschen in den Südländern zu unterstützen. Irgendwann geht auch uns das Geld aus. Und wenn man genau hinsieht, so gut steht Deutschland auch nicht mehr da. Da gibt es schon gehörige Risse in unserer Wirtschaft und unserer Gesellschaft und übrigens nicht erst seit Corona.

fatherted
3 Monate her
Antworten an  Gottfried

Pardon…aber genau das ist doch das Ziel der EU. Die Lebensverhältnisse in den verschiedenen Mitgliedstaaten „sollen einander angepasst werden“. So…und nie hat einer gesagt das es allen so gut gehen soll, wie den Deutschen….die Deutschen müssen halt vom hohen Niveau runter….so wird die gewünschte Gleichheit erzeugt.

Ursula Schneider
3 Monate her

„Der Patient wird drogenabhängig und kommt vom Tropf nicht mehr los …“, so Hans-Werner Sinn. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat das schon begriffen und tönte jüngst: „Der Wiederaufbaufonds ist ein echter Fortschritt für Deutschland und Europa, der sich nicht mehr zurückdrehen lässt.“ Noch Fragen?

Solbakken
3 Monate her

Es muß noch viel schlechter werden, damit es besser wird. Diese Ansicht vieler Kritiker wird auch von mir geteilt. Aber wer soll denn nach einem Crash den Aufschwung gestalten? Unsere Leistungsträger gehen leise in andere Länder, wo sie mehr Netto vom Brutto für ihre Arbeit erhalten. Nur sehr wenige Zuwanderer von heute haben etwas gemeinsam mit den Ärzten und Ingenieuren, die 1979 ff aus dem Iran zu uns gekommen sind. Die Zahl der Transferempfänger wird sich in den nächsten Jahren dramatisch erhöhen. Irgendwann ist Schluß mit der Notenpresse. So schlimm die Zeit 1945 auch war: Die Überlebenden hatten wenig Ansprüche… Mehr

H.H.
3 Monate her

Holländische Krankheit:Walter B. Wriston, einst CEO von Citicorp,beschreibt in „Risk&other four-letter words“ die Folgen des von den Spaniern aus der Neuen Welt herantransportierten Goldes/Silbers für die spanische und niederländische Wirtschaft: In Spanien Inflation, in Holland wirtschaftlicher Boom. Man könnte „Spanische Krankheit“ dazu sagen.

Iso
3 Monate her

Solange man mit der deutschen Kreditkarte auf anderer Leute Kosten einkaufen gehen kann, wird sich sowieso nichts ändern. Und der Euro ist nie so hart wie die Mark gewesen, ähnelt immer mehr der Pesete oder Lira. Da ist also noch jede Menge Luft nach oben. Wer es nicht glaubt, möge mal ins nächste Fischrestaurant gehen. Da gibts 2 Heringe mit BK und Grünzeug für 19.90 Euro. Und das bei einer jährlichen Inflation von schöngerechneten 0,001 %!? Da bin ich ja total froh, dass überhaupt noch mal was teurer wird. Sonst wüßte ich ja wirklich nicht mehr, wohin mit dem vielen… Mehr

fatherted
3 Monate her
Antworten an  Iso

Die unverschämte Lüge, es sei nach der EURO Einführung nichts teurer geworden, hat so lange auf das Hirn des Michels eingewirkt, dass die meisten es nun endlich glauben. Ich kann heute durch einen Supermarkt gehen und habe noch die DM Preise im Kopf, kann bei fast allen Produkten noch die alten Preise abrufen. Fast alles doppelt so teuer oder teurer als zu DM Zeiten. Schon der Gang zum Bäcker…ein Mohnbrötchen/Mohnsemmel 60 Cent!!…das sind ca. 1,20 DM…..wer hätte zu DM Zeiten 1,20 für ein Brötchen bezahlt? Gleiches bei Kleidung, Auto, Mieten, Strom, Sprit, Gastro, Hotel. Wenn man das Problem mal anspricht,… Mehr

Nibelung
3 Monate her

Das kann man so oder so sehen, denn was hier akribisch beschrieben wird ist in der Welt eines Wissenschaftlers normal und nichts außergewöhnliches. Leider kommt bei jeder Handlung auch menschliches Versagen oder andere Grundsätze hinzu, die die Vernunft außer Kraft setzen können und wer eine Volkswirtschaft ohne Not zerstört um sie dann wieder aufzubauen handelt völlig irrational und das ist die Einmaligkeit dieser Koalition und nun kann man darüber resümieren, wer der treibende Motor ist um alles wieder auf die Reihe zu bringen, das mag in der Analyse unterschiedlich gesehen werden, ändert aber nichts an der Tatsache des Unvermögens einer… Mehr

Soeren Haeberle
3 Monate her

Wettbewerbsfähigkeit in welchen Bereichen? Das New Normal nach dem Großen Neustart wird fundamental anderer Ausprägung sein: „Überwachungskapitalismus“ chinesischer Prägung, mit „Social Credit Score“. Da dann die meisten „Noch-Arbeitenden“ am Tropf des Staates hängen werden, – der Rettungsschirm für Printmedien mit „blockparteikonformer“ Blattlinie gehört ebenfalls dazu – ,werden sie „spuren“, um nicht den regelmäßigen Eingang von „Sozialhilfe-Bitcoins“ auf ihr „cashless“ Konto zu gefährden. Freiheiten, – unternehmerische, Ich-und-du – AG’s, Kleingewerbe, Ernährung, Mobilität, Energie, … – „Wenden“ und Volten wohin man schaut – , werden sich immer weniger Menschen leisten können. Die Agenda ist frei einzusehen in den ganzen UN – Dokumenten… Mehr