Tichys Einblick
Russisches Gas gegen Uploadfilter

Wie das neue EU-Urheberrecht doch noch geschmeidig durchs Parlament kam

Die CDU findet sich in nun einer Ecke wieder, die der Fortschrittsverweigerer und der Zensurbefürworter, in der sie so kurz vor den EU-Wahlen nicht wirklich sein sollte. Wie konnte all das passieren? Und vor allem: Was droht eigentlich genau mit 13/17?

Im Koalitionsvertrag galten Uploadfilter, die zur Durchsetzung des neuen Urheberrechtsartikel 13/17 unbedingt erforderlich sind, noch als ‚unverhältnismäßig‘. Auch Peter Altmaier war noch skeptisch. Doch dann ging alles ganz schnell. In der Abstimmung im EU-Parlament fand sich – nicht zuletzt dank der CDU – eine komfortable Mehrheit für das neue Gesetz ohne Einschränkungen.

Die Reaktion der – vornehmlich jungen – Bevölkerung war heftig. Und die CDU findet sich in nun einer Ecke wieder, die der Fortschrittsverweigerer und der Zensurbefürworter, in der sie so kurz vor den EU-Wahlen nicht wirklich sein sollte.

Wie konnte all das passieren? Und vor allem: Was droht eigentlich genau mit 13/17?


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