»Unglücklich das Land, das Helden nötig hat.« So Bertolt Brecht in »Das Leben des Galilei«, verfasst 1939 im dänischen Exil. Weil unfrei, brauchte die DDR Freiheitshelden. Ironie der Geschichte: 1939 unwissend der DDR-Zukunft zugewandt, hatte Bert Brecht, späterer DDR-Nationalpreisträger, vorhergesehen, was die DDR wurde: ein unglückliches Land, sie hatte Helden nötig. Den meisten Menschen fehlt der Mut zur Freiheit.
»Lieber rot als tot«, hieß der selbsttröstende, selbstbetrügerische Alibireim in Ost und West. Davor war die Mehrheit, ohne Reim, lieber braun als tot, und das war keine deutsche Besonderheit, denn Franzosen fragten 1939: »Mourir pour Danzig? Für Danzig sterben?« Die Antwort war eindeutig: Nein. Einen »komischen Krieg« führte dann das »realistische« Frankreich gegen Deutschland seit September 1939. Am 10. Mai 1940 hörte der »Spaß« auf. »O hätten wir doch früher«, katzenjammerten die kuschenden Realisten und Pazifisten, die gemeint hatten, Freiheit gäbe es zum Nulltarif. Die Mehrheit, nicht nur im besetzten Frankreich, kuschte weiter und kollaborierte mit dem NS-Verbrechersystem der Unfreiheit. »Danach« stilisierte man sich zu einem Volk des »Widerstands«, der »Résistance«, »Resistenza« und so weiter und so weiter.
Die Häftlinge von Berlin-Hohenschönhausen in der DDR, Millionen Gulag-Gefangene und andere Freiheitshelden im kommunistischen Europa hatten wirklich aus der Geschichte der Unfreiheit gelernt. Sie zahlten einen hohen Preis: DDR, 17. Juni 1953; Polen und Ungarn 1956; Tschechoslowakei 1968. Der Westen weinte und nahm es trotzdem leicht.
Wie ihre Eltern recken und strecken sie einen Arm aus und hoch. Jubelnd halten die Nachgeborenen dabei Mao-Bibeln in der Hand. Seine millionenfachen Morde nehmen sie so selten zur Kenntnis wie die Eltern, die nichts von NS-Massenmorden wissen wollten. Nach der Enttäuschung über den wilden Mao wurden sie behäbiger und entdeckten den vermeintlichen Charme des Recht-und-Ordnung-Kommunismus à la Sowjetunion und DDR. Trotzdem oder gerade deshalb: Staatsterror kann das Leben der Widerständigen vernichten, nicht ihren Geist, den Geist der Freiheit. 1980: Das Wunder von Polen. Solidarność. Schließlich 1989/90: Das Wunder der sanften DDR-deutschen und dann osteuropäischen Revolution.
Die osteuropäischen Freiheitskämpfer, sie gingen voran, die Massen folgten. Die Massen folgten aber erst, weil und nachdem sich Fundamentales verändert hatte: Gorbatschows Glasnost und Perestroika als Folge der kommunistischen Niederlage im Wettbewerb der Weltwirtschaft und diese als Ergebnis der NATO-Nachrüstung. Große Teile der Weltgemeinschaft liebten Deutschland damals so sehr, dass sie gern zwei davon behalten wollten. Die völlig unerwartete Staatskunst zweier Westpolitiker, Helmut Kohl und George W. Bush senior, haben 1989/90 das, ja, Wunder vollbracht, aus dieser Zweiheit die heutige Einheit in Freiheit zu gestalten.
Von Ausnahmen abgesehen triumphierte 1989/90 der Westen zwar als Wirtschaftssystem, nicht jedoch als Idee. Der »Körper« siegte, nicht der Geist, die Seele. Wie viele, in West und Ost, verwechselten die freie Welt mit Freizeitwelt und »Selbstverwirklichung« mit Selbstbestimmung? 1988 blickte der Westen in den Spiegel und gähnte sich selbst gelangweilt an. Dann 1989, der historische Urknall.
Im Rahmen der Unfreiheit ist Recht nicht Gerechtigkeit, weil ohne und gegen die Freiheit. So gesehen waren der rote und braune Staat deutscher Unfreiheit durchaus »Rechtsstaaten«, an »Recht und Gesetz gebunden«, an ihr Recht und ihre Gesetze, obgleich gleichzeitig die Menschen- und Bürgerrechte völkerrechtlich galten. Ihr Papier war geduldig.
Ist die Goldschicht unserer Freiheit dünner, als uns scheint? Große, grundsätzliche Sorgen plagen mich. Sie sind einerseits hochaktuell, andererseits so alt wie die Geschichte der Freiheit.
Der befreienden ebenso wie der beklemmenden Wirkung der Freiheit begegnen wir schon im ersten Buch der Bibel, Genesis. Eva, mehr als Adam, befreit sich von der göttlichen Bevormundung beziehungsweise Unfreiheit. Die Kinder Israels »emanzipieren« sich von Moses (in seiner Abwesenheit) und tanzen ums Goldene Kalb. Die Folgen im natürlich fiktionalen Mythos sind bekannt.
Von der biblischen Fiktion zu den historischen Fakten: Das alte Athen in der kurzen Epoche der Demokratie: Die vollständige Freiheit des Volkes, die Volksherrschaft, die »Demokratie«, genossen nicht alle Einwohner, sondern nur Vollbürger (die keine »Genossen« waren, sondern »Bürger«). Untrennbar gehörten zur, wohlgemerkt, direkten, umfassenden und sozusagen permanenten Demokratie Athens Demagogie und Denunziation in einem in der Antike vorher und nachher nicht gekannten Ausmaß. In der Stunde totaler Freiheit schlug zugleich die Stunde der totalen Manipulation der Freien, die durch die Demagogie in der Demokratie freiwillig ihre Freiheit aufgaben – und sich weiter frei wähnten. Äußerlich blieben sie frei, innerlich hatten sie sich den Demagogen freiwillig versklavt.
Waren die Demagogen die öffentliche Meinung, die Meinung der meisten, der Mehrheit? Oder »machten«, prägten, manipulierten sie die öffentliche Meinung, indem sie vorgaben, den Willen der Allgemeinheit zu vertreten, was immer der »Wille der Allgemeinheit« gewesen sein könnte?
Begrifflich habe ich Jahrhunderte übersprungen. Vom »Willen der Allgemeinheit«, der »volontée générale«, und dem »Willen aller«, der »volontée de tous«, sprach erst Jean-Jacques Rousseau im 18. Jahrhundert, doch der Problemkern ist identisch. Er ist zeitlos und am Beispiel Athens besonders gut erkennbar.
Ich nehme den öffentlichen Diskurs in unserer deutschen Freiheit so wahr: Erst das Ereignis, die Aktion und gegebenenfalls Provokation der Person. Dann die medialen und politischen Reaktionen. Selten übermitteln die medialen Multiplikatoren Nachrichten pur. Meistens werden Nachricht und Meinung intensiv vermischt, sogar in vermeintlichen »Nachrichtensendungen«, was bei öffentlich-rechtlichen Anbietern noch unseriöser als sonst ist. Die Meinung der Multiplikatoren mehr illustrierend als illuminierend, also erhellend, werden »der einfache Mann oder die einfache Frau auf der Straße« befragt. Zitiert werden dabei meistens die genehmen Antworten und die nicht genehmen von selten wirklich besser wissenden Besserwissern kommentiert. Multiplizierend kommen gleichzeitig und zusätzlich die jeweils zuständigen Verbände und Experten zu Wort. Für Autos ist der ADAC zuständig, für Arbeitnehmer die Gewerkschaften, für Arbeitgeber deren Dachorganisation, für die Moral (Schein oder Sein?) die Kirchen. Moral-Joker ist der Lautsprecher im Zentralrat der Juden in Deutschland.
Als Experte gilt meistens, wer die Grundeinstellung der Multiplikatoren teilt. Eine Variante sind Gesprächsrunden, »Talk Shows«, in denen meistens ein Ketzer oder Bösewicht einer Mehrzahl von »Anständigen« gegenübergestellt wird. Keiner ist unmittelbar physisch gefährdet, jeder frei. Im Vergleich zu den tödlichen Gladiatorenkämpfen im Alten Rom ist das sehr human.
Die Positionen der Provokateure oder Politiker, Publizisten, Jedermänner, Experten und Gladiatoren werden von den jeweiligen Anhängern nachredend und nachlaufend, weniger nachdenkend oft wörtlich übernommen. Die Sympathien wechseln häufig und schnell. All das geschieht unter den äußeren Rahmenbedingungen unserer vollständigen Freiheit.
In seiner nur scheinbar absurden und deshalb so wahrhaftigen Erzählung sowie dem gleichnamigen Theaterstück »Die Nashörner« hat der rumänisch-französische Schriftsteller Eugène Ionesco 1957 die Mechanismen der Schweigespirale dargestellt. Zuerst wurde nur ein Mensch freiwillig Nashorn, dann immer mehr, dann war »man« Nashorn. Nur ein Einziger passte sich nicht an. »Ich kapituliere nicht!«, ruft er am Ende. Alle anderen konnten sich dem Isolationsdruck nicht entziehen. Isolationsfurcht und die Angst vor dem Pranger sind die Triebkraft der Nashorn-Verwandlung, des Mitläufertums in der Freiheit, ganz ohne staatliche Unfreiheit. Ein Mitläufertum aus Isolationsangst und der alten, schon vom großen Königsberger Kant benannten Angst, selbständig, frei zu denken, sich »seines eigenen Verstandes zu bedienen«, sich aus der »selbstverschuldeten Unmündigkeit« zu befreien. Nicht unser Staat, nicht nur unsere Politiker oder Medien, wir alle, haben nicht diesen Mut. Hoch leben die Ausnahmen. Es gibt sie.
Demokratie und Populismus. Zwei Seiten derselben Medaille. Demokratie ist gut, Populismus verächtlich. So bei uns die allgemeine Wahrnehmung und Darstellung. Ausgangs-, Dreh- und Angelpunkt ist jeweils das Volk, »demos« auf Griechisch, »populus« auf Lateinisch. So gesehen bestimmt das Volk den jeweiligen Inhalt, sowohl in der Demokratie als auch im Populismus. Bezogen auf die Demokratie gilt bei uns allgemein und ohne religiöse Schwingungen: »Die Stimme des Volkes gleicht Gottes Stimme.« Die Römer sagten »vox populi, vox dei.« Das Römer-Wort »populus« für »Volk« ist bei uns negativ belegt und »Volkes Stimme« im »Populismus« – unausgesprochen – so dargestelllt: »vox populi, vox Rindvieh.« Man muss sich entscheiden: Gilt Volkes Stimme? Ist in der »Volksherrschaft«, ist in der Demokratie, das Volk der kluge Souverän oder der Idiot vom Dienst? Je nach Windrichtung und -stärke, wie es gerade passt, mal ja, mal nein, das kann nicht sein. Das ist logisch Unsinn, moralisch verwerflich und führt ins politische Chaos.
War 1933 die Machtübergabe an Hitler »populistisch« oder »demokratisch«? Seine Verbrecherpartei war seit 1930 die stärkste in Deutschland und bei den letzten halbfreien Wahlen vom 5. März 1933 stimmten knapp 44 Prozent für die NSDAP. Weitere acht Prozent der Deutschnationalen sicherten der NSDAP-DNVP-Koalition 52 Prozent der Wähler. Eines der damaligen Argumente zu Hitlers Gunsten lautete: Man könne eine, die stärkste, demokratisch gewählte Partei nicht dauerhaft isolieren. Die Folgen sind bekannt. Volkes Rolle wird teilweise schizophren konzipiert: Einerseits werden Plebiszite, Volksbefragungen, sogar bei Konservativen, immer beliebter. Andererseits warnen (die zum Teil selben) Befürworter von Volksbefragungen vor »Populismus«. Je nach Erfolgsaussichten oder Ergebnissen Jubel oder Katzenjammer. Ein ehemaliger SPD-Bundesminister belehrte mich: »Na wissen Sie, wenn Sie das Volk dazu fragen, dann …« Dann, meinte er, geschähe der größte Unsinn. In dieser brutalen, volksverachtenden Offenheit habe ich das weder vorher noch nachher gehört.
Daraus folgt: Freiheit ist mehr als Herrschaft der Mehrheit, denn nur als Herrschaft der Mehrheit kann Freiheit zur Tyrannei der Mehrheit umschlagen. Diesen Gedanken hat vor allem Alexis de Tocqueville Mitte des 19. Jahrhunderts in seinem Klassiker »Über die Demokratie in Amerika« beschrieben. Man lese vor allem Kapitel 9 über die »Allmacht der Mehrheit und ihre Wirkungen«, wo er auch die »Tyrannei der Mehrheit« beschreibt. Diesem Problem widmete sich der Brite John Stuart Mill 1859 in seinem zeitlos gültigen, immer noch utopischen Essay »Über die Freiheit«. Beim Wiederlesen dieses Textes hatte ich das Gefühl, John Stuart Mill beschriebe Deutschland heute. Einige Kerngedanken und -sätze seien vorgestellt.
»Überdies bedeutet der Wille des Volkes praktisch den Willen des zahlreichsten oder des aktivsten seiner Teile, nämlich der Mehrheit oder derjenigen, denen es gelingt, sich als die Mehrheit anerkennen zu lassen. Das Volk kann infolgedessen beabsichtigen, einen Teil der Gesamtheit zu bedrücken, und Vorsichtsmaßnahmen dagegen sind ebenso geboten wie gegen jeden anderen Missbrauch der Gewalt.« »Nur insoweit sein Verhalten andere in Mitleidenschaft zieht, ist jemand der Gesellschaft verantwortlich.« Und weiter: »Dies also ist das eigentliche Gebiet der menschlichen Freiheit. Es umfasst als erstes das innere Feld des Bewusstseins und fordert hier Gewissensfreiheit im weitesten Sinne, ferner Freiheit des Denkens und Fühlens, unbedingte Unabhängigkeit der Meinung und der Gesinnung bei allen Fragen, seien sie praktischer oder philosophischer, wissenschaftlicher, moralischer oder theologischer Natur.« Mill nennt noch die Freiheit in Wort und Schrift sowie die Gedankenfreiheit. Nur wenn jemand die Gesellschaft unmittelbar bedrohe, so Mill, haben Staat und Gesellschaft das Recht, einzugreifen. Ansonsten gelte die unbedingte Freiheit des Individuums vor und von Staat und Gesellschaft.
Atemberaubend ist das Kapitel »Über die Freiheit des Gedankens und der Diskussion«. Ich zitiere: »Wenn alle Menschen außer einem derselben Meinung wären und nur dieser einzige eine entgegengesetzte hätte, dann wäre die ganze Menschheit nicht mehr berechtigt, diesen einen mundtot zu machen, als er, die Menschheit zum Schweigen zu bringen, wenn er die Macht hätte.« »Denn wenn die Meinung richtig ist, so beraubt man sie der Gelegenheit, Irrtum und Wahrheit auszutauschen; ist sie dagegen falsch, dann verlieren sie eine fast ebenso große Wohltat: nämlich die deutlichere Wahrnehmung und den lebhafteren Eindruck des Richtigen, der durch den Widerstreit mit dem Irrtum entsteht.«
John Stuart Mill geht hier erheblich weiter als die gern zitierte Rosa Luxemburg. Diese hatte Lenin 1918 (zu Recht) belehrt: »Freiheit ist immer die Freiheit des Andersdenken, sich zu äußern.« Ihre rechtsterroristischen Mörder gewährten ihr nicht einmal das. Für »Rosa« war Freiheit Umgangsform der Diskussion, für John Stuart Mill (und ich hoffe für uns alle) ist Freiheit Lebensform und Lebensinhalt. »Bis in den Tod« wollte sich der 1788 gestorbene französische Aufklärer Voltaire für die Meinungsfreiheit einsetzen: »Du bist anderer Meinung als ich, und ich werde dein Recht dazu bis in den Tod verteidigen.«
So viel, in gebotener Kürze, zur Freiheit des Einen gegenüber Gesellschaft(smehrheit) und Staat. Was aber, wenn der Eine mit der Gesellschaftsmehrheit anders denkt, fühlt und Anderes will als »der« Staat, »die« Politik« und »die« medialen Multiplikatoren? Was, wenn eine dicke Mauer zwischen dem Einen mit dem Volk und der Minderheit aus Politik und Medien steht? Müssen dann der Eine plus Volk gegen diese Mauer rennen?
Für jenen Einen wird, egal ob alle oder nur Teile von Politik und Medien sich auf ihn stürzen, das Leben mordsgefährlich. Subjektiv wollen Politik und Medien diese Gefahr natürlich nicht verursachen, doch objektiv sind sie Auslöser dieser tödlichen Gefahr. »Es war einmal« im September 2010. Einen, Thilo Sarrazin, hatte die Einheitsfront von Staat und Medien an den Pranger gestellt. Dem Einen stimmte weit mehr als das halbe Volk zu. Galt vox populi als vox Rindvieh? Unabhängig davon, wie man sich positioniert, pro oder contra, in der Causa Hans-Georg Maaßen wirkte im Jahre 2018 ein ähnlicher politischer Mechanismus.
Zurück zum Problem Politik plus Medien gegen den Einen plus Volk: Verbarrikadieren sich jene hinter einer »Mauer« und bewerfen scheinbar nur den Einen, tatsächlich aber das Volk mit Parolen und Pädagogik? So schaffen sie Duckmäusertum. Oder wollen sie sich ein neues, ihnen genehmes Volk, formen? Ihre Mauer wird dauerhaft so wenig halten wie die Chinesische und Berliner Mauer. Sie wird auch deshalb Risse bekommen, weil (wann?) einige (wer und wie viele?) der sich hinter der Mauer Verbarrikadierenden zum Volk überlaufen, um eine neue Partei (gar »Volkspartei«?) zu gründen.
Kommunismus: von Anfang bis Ende Unfreiheit; unterschiedlich intensiv oder mörderisch. Kommunismus in Freiheit gab es nur in den Kibbutzim Israels, und die haben, weil frei, den Kommunismus längst abgeschafft.
Nationalsozialismus: vor ihm die Freiheit. Der Freiheit seine Macht verdankend, schaffte der unverzüglich einsetzende NS-Terror eben diese Freiheit ab. Folgte das Volk den Freiheitsräubern?
Eine Mehrheit von etwas mehr als 50 Prozent, ja, bis zum Wendepunkt Stalingrad. Über Unfreiheit und Verbrechen von Kommunismus und Nationalsozialismus ist eigentlich längst alles gesagt; auch über die nicht nur theoretisch mögliche »Tyrannei der Mehrheit« in Freiheit. Der auch mich erschreckende, niederschmetternde Befund lautet: Die Freiheit des Einzelnen und die Freiheit der Mehrheit sind auch und sogar unter den Rahmenbedingungen der Freiheit unseres Grundgesetzes gefährdet. »Du bist die Aufgabe, kein Schüler weit und breit.« So Franz Kafka. Ich frage bang: Welcher Schüler löst die Daueraufgabe unserer bundesdeutschen Freiheit?
Diesen Beitrag von Prof. Dr. Michael Wolffsohn haben wir seinem jüngsten Werk entnommen. Wir danken Autor und Verlag für die freundliche Genehmigung zur Veröffentlichung.
Michael Wolffsohn, Tacheles. Im Kampf um die Fakten in Geschichte und Politik. Herder, 320 Seiten, 26,- €
Empfohlen von Tichys Einblick. Erhältlich im Tichys Einblick Shop >>>