Scholz’ letzte Chance: Er muss Faeser am 9. Oktober feuern

Diese SPD kommt nicht mehr heraus aus ihrem immer kleiner werdenden Biotop: Die (Pseudo-)Akademiker, die (Pseudo-)Intellektuellen, die „woken“ Medienleute, die „woken“ Lehrer, die Feministen beiderlei Geschlechts, die „woken“ Christen, die Queer-Community, die Kiffer und manch Gutsituierte hat man an die „Grünen“ verloren; die ehrlichen Sozis unter den Arbeitern und die kleinen Beamten gingen zur „Linken“ oder zur AfD. Polizisten und Soldaten haben von der SPD schon lange die Nase voll.

Da bleibt nicht mehr viel übrig. In konkreten Zahlen nach aktuellen Sonntagsfragen sind es bundesweit gerade noch 16 Prozent, in den beiden Ländern, in denen am 8. Oktober ein neuer Landtag gewählt wird, dümpelt die SPD zwischen 18 Prozent (Hessen) und 9 Prozent (Bayern). Ist das noch SPD? Ist das noch Volkspartei? Oder kann das weg? Oder wäre es längst Zeit für eine Regeneration auf den harten, aber lehrreichen Oppositionsbänken?

Man ist geneigt, ein Donnerwetter loszulassen wie des FC Bayern legendärer Trainer Trapattoni 1998: „SPD habe fertig! Was erlaube Scholz? Was erlaube Lauterbach? Was erlaube Faeser? Was erlaube Esken? Flasche nicht einmal mehr halb voll …“

Käpt’n Olaf irrlichtert derweil durch die Gegend – nein, er irrlichtert im Kreis durch die SPD-Wagenburg. Kein rettender Strohhalm ist in Sicht. Programmatisch nicht, personalpolitisch nicht. Allenfalls Verteidigungsminister Boris Pistorius erhebt sich aus dem unterirdischen Anspruchsniveau ein wenig heraus. Innerhalb der SPD soll es schon Leute geben, die Pistorius hinter vorgehaltener Hand für die Bundestagswahl 2025 (so diese nicht schon früher stattfindet) gegen Scholz austauschen möchten.

Einen Scholz(omat), den die SPD nicht einmal als Vorsitzenden wollte; der Erinnerungslücken zelebriert; der jede kritische Frage pseudoüberheblich weggrinst; der Zeitenwenden vollmundig ankündigt, um sie sofort zu vergeigen; der keine Richtlinienkompetenz vorzugeben weiß; dem die anderen zwei Koalitionspartner auf der Nase herumtanzen; der Flaschen zu Ministern und Ministerinnen kürt: wegen Frauenquote (Lambrecht), wegen endloser Talkshow-Quacksalberei (Lauterbach) oder wegen des Kotaus nach Linksaußen (Faeser) …

Frage: Wofür steht die SPD überhaupt? Und wer steht dafür? Es sind dies nur rhetorische Fragen. Denn diese vormals ehrwürdige Partei rutscht ihrer Bedeutungslosigkeit entgegen. Befreiung ist nicht in Sicht. Wahrscheinlich – um ein Bonmot von Franz Josef Strauß aufzunehmen – muss es mit den Scholzens, Lauterbachs, Faesers, Eskens und Co. erst noch schlimmer werden, ehe es (vielleicht) besser werden kann.

Beginnen müsste diese Profilierung damit, dass Scholz spätestens am 9. Oktober 2023, am Tag nach der von ihr sicher verlorenen Hessen-Wahl, Nancy Faeser feuert. Nicht nur weil sie in Hessen nicht gewählt würde, sondern weil sie ideologiegeleitet und charakterlich ungeeignet ist. Scholz könnte hier wenigstens einmal und sinnvollerweise etwas tun, was er irrigerweise ohnehin laufend tut: Merkel-Imitat geben, diesmal allerdings eine Aktion veranstalten, die Merkel nach der NRW-Wahl vom Mai 2012 durchzog: Sie feuerte nach der von ihm vergeigten Wahl Norbert Röttgen, wiewohl dieser als „Muttis Klügster“ galt.

Wenn Scholz wirklich tun möchte, was er damals als Hamburger Bürgermeister vollmundig angekündigt hatte, ist Faeser die Nächste, der er die Türe weisen muss. Scholz hatte damals gesagt: „Wer Führung bestellt, bekommt sie bei mir.“ Bundesinnenministerin Faeser hat mit ihrem rechtlich und politisch untragbaren, ja tricksenden Agieren solche Führung bestellt. Denn sie ist ein Sicherheitsrisiko geworden: für das Land – und für die SPD.

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