Erde an Gabriel

Der kleine Sigmar hat sich in einem fernen Land verlaufen, dass sich „Realität“ nennt. Dort hat er erlebt, dass nicht alle Menschen lieb und artig sind, auch nicht alle die Spielregeln einhalten. Das findet er jetzt aber ganz gemein! Dabei schummelt er selber, was das Zeug hergibt, aber wenn andere das machen, dann geht das natürlich überhaupt nicht. Und den Anderen hauen ist böse! Das wissen wir alle und weil wir gemeinsam den Traum haben, dass alle so super liebe und artige Menschlein seien wollen wie wir, uns lieber unterwerfen als kämpfen, ist nun der kleine Sigmar ganz entsetzt, als er eine kurze Stippvisite in dem Wunderland „Realität“ einlegte.

Es wird berichtet, dass Gabriel in einem Interview mit der BILD die völlig überraschende Erkenntnis zum besten gibt, dass auf dieser Welt nicht mehr Fairness und die Stärke des Rechts gelten, sondern das Recht des Stärkeren. Die Welt als „Kampfarena“.

Für all diejenigen, die nicht in Wolkenkuckucksheimstraße 1 a wohnen, ist das die normale Realität.  Es ist ebenso wenig überraschend wie die Tatsache, dass es beim Wettlauf nur auf Schnelligkeit ankommt, weil es darum geht, Erster zu werden. Es geht nicht darum, einen netten gemeinschaftlichen Spazierlauf zu haben. So ist das Leben, es war nie anders! Bei solch einer Bemerkung eines führenden Politikers – der Mann ist immerhin Außenminister, war vorher Wirtschaftsminister, auch Ministerpräsident und Parteivorsitzender – weiß ich nicht, wie ich damit umgehen soll.

Man fragt sich, ob der Gute wirklich in einer derart parallelen Realität lebt und meint, was er sagt? Er gilt als erfahrener Politiker und in der Politik geht es um Macht, nämlich die Macht, seinen Willen durchzusetzen. Um den Willen durchzusetzen, hat der Staat die sogenannte Staatsgewalt. Diese geht vom Volk aus, das sie in Wahlen über Parteien ausübt, welche das Volk vertreten. Die Gesetze, die in Parlamenten beschlossen und von Regierungen in die Tat umgesetzt werden (sollen), müssen von den Bürgern befolgt werden. Sie sind nicht optional „buchbar“ wie Frühstück oder Halbpension nach dem Motto: „Kann man machen, muss man aber nicht“.

Hält sich ein Bürger nicht daran, wird er sehr schnell die Staatsgewalt kennen lernen und die ist ganz bewusst so ausgestaltet, dass sie stärker ist als der Bürger. Sie – und nur sie – hat z. B. die Waffengewalt inne. Um diesen Punkt geht es übrigens bei dem Verfassungszusatz der amerikanischen Verfassung, der jedem Amerikaner das Recht gibt, eine Waffe zu tragen. So soll verhindert werden, dass der Staat so stark wird, dass er mit dann unbeschränkter Macht des Stärkeren regiert. Der Bürger soll auch für seinen eigenen Schutz nicht darauf angewiesen sein, dass die Staatsmacht ihn verteidigt. In Regionen, in denen ein 911 – Notruf aufgrund der großen Entfernungen frühestens in 30 Minuten den Sheriff an den Ort des Verbrechens bringen kann, ist das aus rein praktischen Erwägungen durchaus nützlich.

Nun kann man darüber streiten, ob Bürger bewaffnet sein sollten. Darüber, dass der Staat es ist und damit die Macht des Stärkeren inne hat, aber nicht. Wer den Staat regiert, ist der Stärkere – das weiß Gabriel angeblich nicht?

Diese Staatsgewalt soll übrigens auch dazu dienen, den eigenen Staat nach außen zu schützen. Es gab immer und wird immer Leute geben, die einem anderen etwas wegnehmen wollen, sei es die Handtasche oder die Krim: Das Prinzip ist dasselbe. Und man wird diese Leute niemals mit einem freundlichen Kaffeekränzchen und Gebetbüchern dazu bringen können, doch ganz, ganz lieb zu sein. Das ist Kinderwunschtraumdenken, was ein altgedienter Fuchs wie Gabriel wissen muss.

Wenn er das aber weiß, dann verkauft er die Bürger für dumm. Er verkauft sie sogar in mehrfacher  Hinsicht für dumm. Zum einen tut er so, als würden er und seine Politkumpane sich an Recht und Gesetz halten. Dass dem nicht so ist, wissen wir alle. Grüße übrigens aus Maastricht!

Zum anderen propagiert er im Interview selber ein „einiges Europa“. Dieses wird dem Volk als Friedensprojekt „verkauft“, aber dass es darum gar nicht geht und auch nicht gehen kann, beweist die Tatsache, dass wir mit zahlreichen Ländern friedlich zusammenleben, auch wenn sie nicht in der EU sind. Wir Deutsche verwandelten uns nicht plötzlich in Berserker, wenn wir nicht in der EU wären. Die Sonne würde auch immer noch im Osten auf und im Westen nieder gehen.

Tatsächlich ist es hauptsächlich ein Wirtschaftsprojekt, um in der globalisierten Welt überhaupt noch ein Wörtchen mitreden zu können. Es dient einzig dazu, Stärke zu zeigen und mit den global players wie USA, China bzw. der asiatischen Welt, die uns längst überholt haben, mitzuhalten. Zwar könnten wir wirtschaftlich aufgrund unserer speziellen Wirtschaftsstruktur genauso gut international mitspielen, wie es die Schweiz kann, aber die EU als Großer unter Großen macht es deutlich einfacher, vor allem für die Konzerne. Außerdem sind die Transaktionskosten für die Wirtschaft niedriger, die Zeche zahlt allenfalls der Bürger – so what? Die bekannte Vorgehensweise in Deutschland, der Gewinn wird privatisiert, die Kosten werden sozialisiert.

Ob die Bildung eines europäischen Imperiums sinnvoll ist oder nicht und wenn ja, in welcher Form, darüber kann man  verschiedener Ansicht sein. Dass dies aber gerade im Ausland als erneuter Versuch Deutschlands gewertet wird, nun auf diesem Wege die Vormachtstellung in Europa zu bekommen, andere es also nicht als Friedensprojekt sondern als Unterwerfungsprojekt sehen, sollten wir sehr  aufmerksam beachten. Jedenfalls ist es nicht das erste Mal, dass man versucht, Imperien in Europa zu gestalten. Es endete nie gut, aber das hindert niemanden – schon gar keinen Politiker – daran, mehr Macht haben zu wollen, größer und stärker zu werden.

Sich dann aber hinzustellen und zu sagen „Ach je, die anderen wollen groß und stark sein, ich aber bin bescheiden und spiele immer nach den Regeln“, ist schon ein starkes Stück an Verdummung des Bürgers.

Für wie abgrundtief blöd er die Wähler hält, wird aber vor allem deutlich, wenn man sich zugleich vor Augen hält, dass die SPD sich mit Händen und Füßen wehrt, die zugesagten 2 % des BIP für die Verteidigung auszugeben. Nichts von wegen „pacta sunt servanda“ und die Stärke des Rechts, Herr Gabriel! Auf die Einhaltung der Regeln wird meist nur gepocht, wenn es andere betrifft, selten aber, wenn sie den eigenen Wünschen im Wege steht.

Und wenn man weiß, dass in dieser Welt nur der Stärkere geachtet wird: Warum will dann die SPD nicht die Bundeswehr entsprechend aufrüsten? Wenn Gabriel völlig richtig feststellt, dass nur Stärke zählt, müsste er aufgrund dieser Erkenntnis sofort und umgehend darauf dringen, dass der Eigenschutz auf höchstes Niveau angehoben wird. Das schließt auch aus, dass man anderen Ländern die Verteidigung Deutschlands überlässt, wie es derzeit v. d. Leyen mit einer EU-Armee propagiert. Ich freue mich jetzt schon darauf, von den Griechen und Franzosen verteidigt zu werden!

Noch – und sicherlich noch einige Zeit – sind wir als reiches Land eine vergleichsweise lohnende Beute. Der Sinn der EU ist es zudem, diesen Reichtum zu mehren. Zugleich weiß jeder, dass wir eine leichte Beute sind. Die Politik demonstriert außerdem, dass sie auf Wolke 7 lebt und der Wirklichkeit nur moralische Entrüstung entgegen zu halten vermag. Eine reiche und zugleich leichte Beute zu sein, die dem Machtgelüsten Anderer außer Moral nicht entgegenzusetzen hat, ist aber suizidal. Die Machthaber dieser Welt lachen sich schief über eine Regierung, die nicht mehr zu bieten hat als den Merkelschen Satz, „Panzer auf Straßen sind Unrecht“. Das ist ernsthaft gefährlich.

Nach diesem Interview rätselt man jedenfalls, ob Gabriel völlig losgelöst in einer rein virtuellen Wirklichkeit lebt oder aber das Volk für dumm verkaufen will.