Die Zukunft der Parteien: Funktionärsfeudalismus und Linkssyndikat

Angesichts der geringen Fähigkeiten und den schlechten Arbeitsergebnissen stellt sich die Frage, wieso solche Personen und Parteien sich trotzdem so gut auf diesen Posten halten können. In der Privatwirtschaft, zum Vergleich, würden Firmen, deren Leistungen oder Produkte unter +50% fallen, einfach durch bessere ersetzt werden. Warum passiert dies in der Politik nicht?

Ein Teil der Erklärungen wurden eingangs angesprochen, die nicht-Befassung vieler Bürger mit den Themen, die Neigung, auf Propaganda positiv zu reagieren etc.; auch der Umstand, dass das Schlechter-Werden langsam geschieht, ist mit ein Grund (der Frosch im immer heißerem Wasser …).

Die Hauptgründe liegen aber darin, dass dieser Personenkreis maßgeblich von Machtgier angetrieben und alles Handeln darauf gerichtet ist. Insbesondere werden quasi-feudalistische Mechanismen gezielt eingesetzt. Im Feudalismus ist der Kernmechanismus nicht der freiwillig geschlossene Vertrag wie in der Privatwirtschaft, sondern (ggf. vorgetäuschte) Loyalität gegen Pfründe (ein wohldotierter Posten, u.U. auch ein Machtposten mit kleinerer Macht); es ist ein asymmetrisches Verhältnis, im Gegensatz zum symmetrischen in der Privatwirtschaft oder unter Bürgern.

Die Parteifunktionäre haben dementsprechend seit Beginn der Bundesrepublik alles daran gesetzt, einen Großteil aller Organisationen und Institutionen zu infiltrieren und diese umzubauen, die ihnen irgendwie gefährlich oder nützlich sein können. Widerstand wurde ggf. durch entsprechende Gesetze gebrochen, die ihnen Einfluss auf die Widerspenstigen gebracht haben, andere wurden z.T. gekauft. Unternehmen werden systematisch kriminalisiert, rhetorisch, aber auch durch immer strengere, absurdere „Gesetze“, auch werden ihnen in immer größerem Maße Posten und Suborganisationen aufgezwungen, die de facto von extern, von den Kadern gesteuert sind, sog. Embedded Police Abteilungen etc. („Gleichstellungsbeauftragte“, „Corporate Governance“, „Frauenquote für Aufsichtsräte“ etc. lauten die Propagandabegriffe hierfür). Ziel ist das an-die-Kandare-Nehmen von Unternehmen durch Politkommissar-ähnliche Stellen sowie das Schaffen von nutzlosen, aber gut bezahlten Posten für Personen, die dem politfeudalistischem System angehören und dieses stützen.

Ergebnis ist eine Art struktureller Absolutismus unter dem Deckmantel der Demokratie. Ein Vergleich der Organigramme und der Machtstrukturdiagramme (wer hat ggü. wem welche Macht) zwischen absolutistischen Herrschern und den heutigen Verhältnissen würde sofort die Parallelen aufzeigen, bis hin zur Kabinettsstruktur (wo sind z.B. die Geheimdienste organisatorisch aufgehängt?).

Genau genommen sind die Verhältnisse aber ggü. damals modifiziert, es ist nicht einfach ein Neofeudalismus ohne Vererbung der Titel. Der Begriff Funktionärsfeudalismus trifft es schon ganz gut, denn die Player sind weitestgehend Funktionäre, nicht nur in den Parteien, sondern auch in den Medien, diversen NGOs, in EU-Organisationen etc.

Aber auch das greift etwas zu kurz, denn es gibt auch diverse weitere Organisationen und Player, die trotzdem für die Kernplayer nützlich sind und zwischen denen z.T. etwas andere Beziehungen herrschen. Ein Beispiel hierfür sind als Stiftungen getarnte Meinungsbeeinflussungsorganisationen, die knallharte Wirtschaftsinteressen verfolgen. Diese versuchen, die öffentliche Meinung in eine für die Parteikader günstigen Weisen zu manipulieren und erhoffen sich im Gegenzug den Zugang zu den Entscheidern bzw. gleich direkte Aufträge (eine Art „eine Hand wäscht die andere“). Solche Player sind für die Kader extrem nützlich, denn ein direkteres Wirken, z.B. via Ministeriumspropaganda, wäre zu auffällig.

Im Ergebnis wirken alle diese Player ähnlich zusammen, so als wären sie in einem (formelleren) Syndikat zusammengeschlossen. Da diese Zusammenschlüsse aber z.T. nicht-formeller Art sind und auch die feudalistischen Vereinbarungen nicht öffentlich verkündet werden, weil sie ja gegen den Geist des Grundgesetzes verstoßen würden, ist die korrekteste Bezeichnung Links-de-facto-Syndikat, was man aber als Linkssyndikat abkürzen kann, auch wenn dieser Begriff streng genommen nicht richtig ist.

Dieses Syndikat besteht im Kern maßgeblich aus machtorientierten / machtgierigen, sprachorientierten Personen, enthält aber auch eine Fülle weiterer Player, die zum großen Teil durch feudalistische Mechanismen eingebunden sind (z.B. der ÖR), daneben aber auch weitere, die sich im Sinne der Parteifunktionäre nützlich machen. Wer dazu gehört, lässt sich einfach ermitteln anhand der Machtverhältnisse, der Geldflüsse sowie der Frage nach der Nützlichkeit.

Frau Merkel verdient an dieser Stelle eine zweite Erwähnung, sie ist es nämlich, die diese Sachverhalte am konsequentesten in die Tat umgesetzt hat, mit sich als mächtigster Playerin, bei der die meisten und stärksten Fäden zusammenlaufen. Angeblich hat sie ein Bild der Zarin Katharina II. auf ihrem Bürotisch stehen, viele haben dies falsch gedeutet im Sinne von Frau-in-einer-Männer-dominierten-Welt. Richtiger dürfte die Interpretation sein im Sinne von ich-will-so-absolutistisch-herrschen-wie-sie (eine Hypothese; die ihr Verhalten in hohem Maße erklärt).

Die aktuellen Pressemeldungen bzgl. der Kabinettspostenbesetzungen bestätigen die obigen Aussagen: Belohnt werden loyale Kader, Eignung spielt keine Rolle, Kritiker werden an die Kandare genommen, ggf. durch Einbindung und Belohnung.

(Anm.: Eigentlich müssten die Parlamentarier als Gewählte alle Verwaltungsspitzen (Ministerposten etc.) nach freier Ausschreibung besetzen (und zwar nicht aus ihrem Kreis, da sie potenziell Befangene sind), so würde es dem Geist des Grundgesetzes entsprechen; Art. 64 GG („(1) Die Bundesminister werden auf Vorschlag des Bundeskanzlers vom Bundespräsidenten ernannt und entlassen.“) dagegen ist von eben diesen machtorientierten Parteikadern systemwidrig dort eingefügt worden).

Dieses Linkssyndikat also hält die Bürger der Bundesrepublik im fast allumfassenden Würgegriff, mit den Parteien im Zentrum, mit fast allen Medien als zentrale Meinungsbeeinflusser, mit fast allen NGOs und vielen sonstigen Organisationen als weitere (feudalistisch eingebundene) Mitplayer. Diese Leute wissen sehr genau, wie das Spiel wirklich gespielt wird und verteidigen ihre Pfründe mit aller Härte. Da sie alle in einem Syndikat zusammenwirken, halten sie auch fest zusammen, genau wie die Feudalisten früher. Man kann an der Synchronität ihres Verhaltens sehr gut erkennen, wer Teil dieses Syndikats ist und wer nicht. Man könnte es aber auch über die Analyse der Machtstrukturen und Geldflüsse ermitteln.

Eine besondere Stabilität erhält das Linkssyndikat durch drei Punkte: a) Es sind fast alle Sprachorientierte oder Verwaltungsorientierte, wodurch sie sich soziologisch und kulturell näher verbunden fühlen (als z.B. mit Unternehmern, Handwerkern, Wissenschaftlern oder gar Zahlenmenschen), b) in einer formellen Demokratie sind Medien von ungeheurem Einfluss und die Medienleute sind als ebenfalls Sprachorientierte natürlicher Bestandteil des Syndikats und schließlich c) da sie großteils in der Echtwirtschaft nur ein Bruchteil ihres aktuellen Einkommens erzielen würden, ist es für sie ungleich attraktiver, den Zugriff auf diese Steuergeldkasse zu erhalten.

Zusammengefasst kann man konstatieren, dass das Linkssyndikat es gute 100-200 Jahre nach Abschaffung des Feudalismus geschafft hat, sich selbst an die Stelle dessen zu manövrieren; sie sind jetzt die neue Obrigkeitskaste. Damit ist allerdings eine extrem systemwidrige und daher äußerst angespannte und fragile Situation entstanden, die man in Kürze in der Geschichtsschreibung mit „sie haben sich zu Tode gesiegt“ beschreiben wird.

Soziale Zusammensetzung der Parteien

Ergänzend zum bereits Gesagten gibt es von der Bundeszentrale für Politische Bildung noch eine interessante Statistik hierzu, siehe http://www.bpb.de/politik/grundfragen/parteien-in-deutschland/zahlen-und-fakten/140358/soziale-zusammensetzung

U.a. ist folgende Aufstellung interessant, der Anteil der Beamten / ÖD-Mitarbeiter/innen:

• Grüne: 45%
• SPD: 42%
• Linke: 34%
• CDU: 31%
• CSU: 30%
• FDP: 27%

Von der AfD liegen keine Zahlen vor. Zum Vergleich: Die Anzahl der Personen im Staatsdienst beträgt ca. 4,7 Millionen bei 70 Millionen Deutschen Staatsbürgern, diese Personengruppe ist also in den Parteien vielfach überrepräsentiert.

Der Anteil der Angestellten ist bei allen Parteien (außer bei der FDP) z.T. deutlich kleiner, sie sind unterrepräsentiert.

Mit anderen Worten, die Parteien sind keine Bürger-Parteien, sondern maßgeblich Funktionärsparteien, also Interessenvertretungen kleiner Teile der Bevölkerung.

Profiteure der Parteipolitik

In folgenden Diagramm zeigt sich deutlich, wie die Zusammensetzung der Parteien unmittelbar eine entsprechende Selbstbevorzugung zur Folge hat:

Die Zahlenwerte sind meine Einschätzung (sicher etwas grob und verbesserungsfähig). Mit „Sonstige Nettostaatsprofiteure“ sind solche Gruppen gemeint, deren Einkommen maßgeblich aus der Steuergeldkasse stammt (z.B. Kita-Angestellte) oder zumindest durch Gesetze stark beeinflusst wird (z.B. Energieberater, Rechtsanwälte).

Sehr auffällig ist das weitestgehende Fehlen einer Bürger-orientierten Politik (Unternehmer sind übrigens auch Bürger), wobei bzgl. der AfD nochmals anzumerken ist, dass sie aus Sicht vieler normaler Bürger insofern nicht unbedingt eine Politik für sie (wie oben angedeutet) macht, sondern aufgrund ihres Völkismus unwählbar ist.

Die Rolle des Establishments

In Gesellschaften, die lange Jahre relativ stabil sind, so wie das in Westdeutschland der Fall ist, entsteht mit fast naturgesetzlicher Sicherheit das Phänomen des „Establishments“, d.h., es bildet sich eine heterogene Gruppe von Personen heraus, die in einem Dorf, einer Stadt, einer Region, einem Land meist langjährig Einfluss haben, relevante Positionen bekleiden, z.B. als Stadträte, Unternehmer, Ärzte, Vereinsvorstände etc. Dieser Personenkreis kennt sich gegenseitig, z.T. sehr gut. Viele Menschen streben danach, Teil dieses Establishments zu werden oder schätzen es zumindest, wenn sie Kontakt zu einigen Mitgliedern dieser nicht-formellen Gruppierung haben.

Viele dieser Personen sind auch Mitglieder von Parteien, häufig nur als normale, eher passive Mitglieder, denn viele sind auch beruflich stark eingespannt; sie wollen aber Teil des Informationsnetzwerkes sein, sozusagen ihr Ohr auf der Schiene haben, und wollen auch ggf. Einfluss nehmen können, was häufig informell einfacher möglich ist.

Durch diesen stetigen Kontakt, auch mit Parteipolitikern, entsteht psychologisch-soziologisch eine verringerte Neigung, sich gegen die wahrgenommene Mehrheitsmeinung dieser Gruppe zu stellen, man will nicht ausgeschlossen oder gar verfemt werden, eine Art partielle Selbstsedierung. Dieser Effekt ist bei den „Bewerbern“ um die „Aufnahme“ in diese Gruppe ggf. noch ausgeprägter.

Ein zweiter Effekt besteht darin, dass durch den z.T. direkten Kontakt mit (lokalen) Politikern ein doch halbwegs positiver Eindruck entsteht; Politiker sind als Sprachmenschen sehr erfahren und begabt darin, Einwände zu zerstreuen, Tätigkeit im Sinne der Bürger zu suggerieren, Untätigkeit als von anderen verursacht hinzustellen („Brüssel!“, „Berlin!“) usw.

Im Ergebnis sind sehr viele Mitglieder des Establishments wenig geneigt, harte Kritik zu üben, aus Parteien auszutreten u.Ä. Da sich viele andere Bürger an diesen ausrichten, strahlt dieses passive Verhalten weithin in die Bevölkerung aus. „Es wird schon alles nicht so schlimm sein“ ist dann das Motto vieler.

In den neuen Bundesländern ist dieses Establishment weniger ausgeprägt, weniger etabliert und viele fühlen sich diesem weniger nahe, auch, weil ein Teil dieser Personen nicht langjährig vor Ort sozialisiert wurden, sondern aus dem Westen zugezogen sind. Einer der entscheidenden Unterschiede zwischen Ost- und Westdeutschland, der die Bürger in den neuen Bundesländern eher geneigt macht, sich anders zu artikulieren, sich anders zu verhalten und anders zu wählen, als in Westdeutschland. Hinzu kommt eine größere Neigung, Klartext zu reden.

Der Einfluss des Establishments ist sehr groß, wendet sich dieser Personenkreis gegen bestimmte Gruppierungen, Forderungen oder eben Parteien, wird es für letztere sehr schwierig, über einen bestimmten Wähleranteil zu kommen und zwar deshalb, weil es auf Dauer für eine erfolgreiche Politik nicht nur erforderlich ist, kurzfristig entsprechende Stimmenzahlen zu erhalten, sondern weil es notwendig ist, Personen aus diesem Establishment-Personenkreis zu rekrutieren bzw. solche Personen zu rekrutieren, die ihrerseits zumindest teilweise geneigt sind, dem Establishment angehören zu wollen. Denn ein großer Teil der Personen, die fähig sind, gehören zum Establishment oder gravitieren dorthin. Und ohne fähige Personen gibt es mittelfristig keine gute Politik; erfolgreiche Bierzeltreden vor eigenen Kernanhängern reichen nicht. Außerdem sind die wenigsten Bürger am liebsten Außenseiter oder gar verfemte Außenseiter. Und last, but not least, ist es ja auch wichtig, was die eigene Familie und deren Bekanntschaft zu dem Ganzen denkt.

Für die AfD ist diese ganze Thematik von entscheidender Bedeutung. In Westdeutschland hat es bisher noch nie eine völkische-etc. Partei geschafft, Teil des Establishments zu werden, und die AfD bemüht sich aktuell nach Kräften, dass das so bleibt. Dementsprechend dürftig sind ihre Rekrutierungserfolge im Establishment. Und folglich wird sie im Westen nur vereinzelt auf Dauer mehr als 20% erhalten.

Geistiges Ausbluten der bisher etablierten Parteien

Einer der zentralen Gründe für die immer geringeren Fähigkeiten der Parteifunktionäre ist, dass es unter diesen bzw. dem Parteinachwuchs zunehmend weniger unabhängige Persönlichkeiten gibt, zunehmend weniger Intellektuelle, die diese Bezeichnung tatsächlich verdienen, zunehmend weniger analytisch Begabte und generell eine geringere Bandbreite an Background dieser Personen.

Zwar gibt es z.T., insbes. bei der CDU, unter den normalen Parteimitgliedern durchaus noch solche Personen, aber davon sind die meisten aus anderen Gründen bei der Partei, sie haben nicht vor, Parteifunktionäre zu werden.

Diese seit vielen Jahren anhaltende Zunahme der Konzentration an Dauerparteifunktionärskadern (so die sachgerechte Bezeichnung für die meisten Parteifunktionäre), die zunehmend realitätsentkoppelt und linksgerichtet sind, bewirkt, dass anders tickende Personen abgeschreckt werden. Wer will z.B. über Wirtschaftsthemen mit Dutzenden von Parteikollegen sprechen, die Umsatz von Gewinn nicht unterscheiden können und die Unternehmer generell für Ausbeuterschweine halten?

Im Ergebnis ist bei den bisher etablierten Parteien bereits seit einigen Jahren der Point-of-no-return erreicht, d.h., Qualität und Spannbreite der Parteiführungspersonen sinken unumkehrbar immer weiter ab. Z.B. hat keine dieser Parteien auch nur eine/n einzige/n wahrnehmbaren Mehrdomänenanalytiker/in an Bord, nicht eine Person (eine solche beherrscht nicht nur eine Domäne, nicht nur ein Fachgebiet, sondern min. drei, idealerweise mehr, und ist in der Lage, komplexere Analysen durchzuführen), von Personen, die Konzepte erarbeiten können oder gar innovative Konzepte, ganz zu schweigen.

Im Wettbewerb mit einer Partei, die fähige Personen in Schlüsselpositionen hat und die keine roten Linien überschreitet, würden alle diese Parteien in kurzer Zeit massiv Stimmen verlieren.

Dieser Trend ist in vielen Ländern zu beobachten, bisher hat er im Wesentlichen als Gegenreaktion dazu geführt, dass ebenfalls eher sprachlich orientierte Personen und Gruppierungen (siehe z.B. Beppe Grillo in Italien mit seiner Bewegung „MoVimento 5 Stelle“ (5-Sterne-Bewegung)) Wählerstimmen gewinnen konnten; da die Substanz des Personals aber ebenfalls nicht gegeben ist, führt dies zu keiner Besserung der Gesamtsituation.

Soweit das große Bild, jetzt zurück zum kleineren, zu den einzelnen Parteien, beginnend mit den linksradikalsten.

Bryan Hayes ist als Softwarearchitekt in der IT-Branche tätig.

Das Thema wird in fünf Teilen dargestellt:

• Die Zukunft der Parteien in Deutschland
• Schlüsselpersonen und Parteifunktionäre
• Struktureller Absolutismus, Neofeudalismus, Funktionärsfeudalismus und Linkssyndikat
• Die einzelnen Parteien
• Strukturwechsel und Fazit