Eva Högl als Wehrbeauftragte – Was will man der Bundeswehr noch alles zumuten?

Die SPD hat sich – soweit dies in dieser Partei überhaupt noch möglich ist – mal wieder selbst unterboten. Oder aber die SPD sucht nach der Methode „Rette sich, wer kann!“ schnell noch für vermeintlich verdiente „Spitzen“ einen Versorgungsposten. 

Seltsam: Da stellte die SPD fünf Jahre lang mit Hans-Peter Bartels einen hochangesehenen und hochkompetenten Wehrbeauftragten. Zuletzt hatte er am 29. Januar 2020 seinen Bericht über die Lage der Bundeswehr für das Jahr 2019 vorgelegt und ein ehrliches Bild von der Lage der Bundeswehr gezeichnet.

Und nun dies: Bartels musste sich zunächst der Ambitionen eines mit allen Tricks ausgestatteten SPD-Genossen Johannes Kahrs erwehren und nun setzt man Bartels, der gerne ab 20. Mai 2020 in eine weitere fünfjährige Amtszeit gegangen wäre, die SPD-Genossin Eva Högl vor die Nase. Bartels reagierte denn auch in einem Brief an die SPD-Fraktion mit Unverständnis auf die Entscheidung der SPD-Fraktionsspitze. Womit sich mal wieder bestätigt, was die Steigerung von Feind ist: Feind – Todfeind – Parteifreund!

Wer aber ist diese Eva Högl (51), die seit 2009 für die Berliner SPD im Bundestag sitzt? Für die Süddeutsche ist die promovierte Juristin eine „profilierte Rechts- und Innenpolitikerin“. Die SZ vergisst zudem nicht zu betonen, dass mit Eva Högl zum zweiten Mal eine Frau in dieses Amt kommt. Das sind nun mal die Kriterien der SZ. Vor allem aber hebt die Zeitung folgendes hervor: „Größere Aufmerksamkeit erlangte sie als SPD-Obfrau im Untersuchungsausschuss zur rechtsextremistischen Terrorgruppe NSU … Über ihre Arbeit im Parlamentarischen Kontrollgremium, das die Arbeit der Geheimdienste überwacht, hat sie immer mal wieder mit Extremismusfällen in der Bundeswehr zu tun. Die Fraktionsspitze verfolgt mit Sorge, welchen Zuspruch die in Teilen rassistische AfD auch in der Bundeswehr erfährt und möchte dieser Entwicklung mit der Neubesetzung im Amt des Wehrbeauftragten klar etwas entgegensetzen.“ Ein schönes Gebräu, das die Zeitung hier für die Bundeswehr anrührt. Da muss man wohl damit rechnen, dass eine Wehrbeauftragte Högl von Anbeginn mit einer „Herrschaft des Verdachts“ an die Sache herangeht.

Aufgefallen ist Eva Högl bislang eher nur peinlich. Beispiel 1: Am 17. August 2017 hatte ein islamistischer Terrorist in Barcelona 16 Menschen getötet. Der damalige SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz gab dazu eine Erklärung ab. Während dieser durchaus bewegten Erklärung hampelte Eva Högl hinter Schulz‘ Rücken vor laufender Kamera vergnügt und gestikulierend herum. Sie hatte nicht gecheckt, worum es überhaupt ging. Beispiel 2: Im März 2018 hatte Eva Högl Kollegen aus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Zusammenhang mit der Debatte um das Werbeverbot für Abtreibungen (Paragraph 219a) in einem später gelöschten Tweet als „widerliche Lebensschützer*innen“ bezeichnet.

Für Högl und SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich gibt es aber noch ein Hindernis: Der oder die Wehrbeauftragte wird vom Bundestag gewählt.