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So eindeutig ist die Sache nicht

Donald Trump: Zum Sachstand eines Phänomens

Donald Trumps Sieg in South Carolina war ein weiterer großer Schritt in Richtung seiner dritten republikanischen Präsidentschaftsnominierung. Aber die Ergebnisse zeigten auch, dass der ehemalige Präsident einer gespaltenen Partei vorsteht, und die Schuld liegt nicht bei Nikki Haley. Von Celyn Arden

Donald Trump, South Carolina, USA, 23. Februar 2024

IMAGO / UPI Photo

Die Tausende, die immer noch im Ford-Motorenwerk in Dearborn und in anderen Fabriken in Michigan und anderen Staaten des Mittleren Westens arbeiten, haben die Politik dieser Staaten mitgestaltet. Diese Arbeiterwähler waren viele Jahre lang verlässliche Democrats, aber 2016 verhalf eine große Gruppe von ihnen, zumeist Weiße, Donald Trump zum Sieg bei der Präsidentschaft – einschließlich eines unerwarteten Sieges in Michigan.

Seine Anhänger sagten, dass sie ihm dank einer Mischung aus wirtschaftspolitischen Vorschlägen und einer einzigartigen Persönlichkeit, die sie von vielen anderen Republikanern nicht kennen, die Treue halten.

Die United Auto Workers unterstützten im Januar Präsident Biden, aber Gewerkschaftsvertreter räumen ein, dass ein beträchtlicher Teil ihrer Mitglieder Trump unterstützt. Allein im Großraum Detroit arbeiten mehr als 100.000 in der Automobilproduktion. Dort befinden sich nach wie vor die Hauptsitze großer amerikanischer Automarken wie Ford, Chrysler und General Motors.

Trump hat Michigan im Jahr 2020 an Biden verloren. Die Demokraten holten die Differenz in den Vororten für Angestellte, einschließlich Oakland County nordwestlich von Detroit, auf. In Arbeiterbezirken wie Macomb County, nordöstlich von Detroit, konnten sie etwas zulegen, aber Trump setzte sich trotzdem durch.

Das gilt auch für den ehemaligen Abgeordneten Andy Levin, einen Demokraten, der den Teil seines Wahlkreises in diesem Bezirk mit 36.000 Stimmen gewann. Er sagte, die Demokraten müssten mutiger sein, um die GOP auszumanövrieren.

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Es gibt noch andere Dynamiken, die bei den Wahlen wichtig sein werden. Biden hat außenpolitische und politische Berater entsandt, um sich mit muslimischen und arabisch-amerikanischen Gemeinschaftsvorsitzenden zu treffen, die über den Umgang der Regierung mit dem Krieg in Gaza verärgert sind. Der Bürgermeister von Dearborn, einer Stadt mit einer großen arabisch-amerikanischen Bevölkerung, sagte, die Regierung Biden habe es versäumt, das Leben unschuldiger Männer, Frauen und Kinder zu schützen.

John Sellek, ein republikanischer Politikberater, sagte, dass der Verlust der Unterstützung von arabisch-amerikanischen und jüngeren Wählern wegen des Nahostkonflikts für Trump ebenso wichtig sei wie sein anhaltender Halt in der weißen Arbeiterklasse. Macomb County ist eine Bastion der letzteren Gruppe. Hier gibt es Einkaufszentren, Sportbars und riesige Autowerke, die entstanden, als die Leute in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts von Detroit in die Vororte zogen.

Trump hat viele neue Stimmen in die Republikanische Partei gebracht, und das hat einen Streit darüber ausgelöst, wer die Partei auf staatlicher Ebene kontrolliert. Donald Trumps leichter Sieg in South Carolina über Nikki Haley am Samstag war ein weiterer großer Schritt in Richtung seiner dritten republikanischen Präsidentschaftsnominierung. Aber die Ergebnisse zeigten auch, dass der ehemalige Präsident einer gespaltenen Partei vorsteht, und die Schuld liegt nicht bei Nikki Haley.

Trumps Sieg hat erneut bewiesen, dass er eindeutig der Favorit der meisten GOP-Parteimitglieder ist, wie eine Umfrage beim Verlassen der Wahllokale zeigt, die er bei den meisten Parteigruppen dominiert. Sein Sieg mit rund 20 Prozentpunkten zeigt, wie sehr er die Republikaner inzwischen dominiert, auch wenn sein Stimmenanteil unter dem lag, was die meisten Umfragen vorhergesagt hatten. Die Demokraten konnten bei den republikanischen Vorwahlen ihre Stimme abgeben, doch nur wenige von ihnen sind erschienen, um Nikki Haley zu unterstützen. Möglicherweise sind sie froh, einen schlagbaren Trump als GOP-Kandidaten zu sehen.

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Für die Republikaner ist Trump mehr oder weniger ein Amtsinhaber, dem eine zweite Amtszeit verwehrt wurde, und viele sind der Meinung, er verdiene eine weitere Chance, den schlagbaren Präsidenten Biden zu schlagen. Die Umfragen zeigen, dass die republikanischen Wähler die Anklagen gegen Trump durch demokratische Staatsanwälte für unfair halten, und ein großer Teil ihrer Unterstützung beruht darauf, dass sie sich gegen diesen Missbrauch des Rechtssystems wehren.

Bei den Wählern, die die Sicherheit der Grenzen für das wichtigste Thema halten, liegt Trump vorn, was ein weiteres Geschenk von Biden ist. Durch die Anklagen und die offensichtlichen Versäumnisse des Präsidenten bei der Grenzsicherung haben die Demokraten Trump in den republikanischen Vorwahlen einen enormen Auftrieb gegeben. Bidens Zustimmungsrate von 40 Prozent hat auch die meisten Republikaner davon überzeugt, dass jeder Kandidat den Präsidenten besiegen kann.

Dennoch hat Nikki Haley fast 40 Prozent der Stimmen erhalten, was, wie sie am Samstagabend sagte, „keine kleine Gruppe ist“. Das gilt vor allem, wenn man gegen einen Quasi-Inhaber antritt, der von fast allen GOP-Funktionären in diesem Bundesstaat unterstützt wurde. Keiner von ihnen will riskieren, in den Vorwahlen herausgefordert zu werden, wenn er nicht vor Trump in die Knie geht. Doch wie in New Hampshire zeigt der Umfang ihrer Stimmen, dass Millionen in der Partei Trump nicht zurück im Weißen Haus sehen wollen.

Eine Wähleranalyse von Fox News ergab, dass 59 Prozent der Wähler von Nikki Haley sagen, sie würden nicht für Donald Trump stimmen, wenn er der republikanische Kandidat ist. Und die Wahltagsbefragung ergab, dass 36 Prozent der Wähler der Vorwahlen in South Carolina sagten, eine Verurteilung in einem seiner Strafverfahren würde ihn als Präsident ungeeignet machen. Selbst wenn die meisten dieser Wähler sich die Nase zuhalten und in einem Rennen gegen Biden für Trump stimmen, stellt sich die Frage, wie viele zu Hause bleiben, für eine dritte Partei stimmen oder zu Biden überlaufen. Selbst eine Abweichung von 10 Prozent könnte entscheidend sein.

Nikki Haley sagte, sie werde in Michigan und in den verschiedenen „Super Tuesday“-Staaten am 5. März weiterkämpfen. Sie hat genug Unterstützung erhalten, um dies zu tun, und nach allem, was man hört, hat sie mehr als genug Geld, um weiterzukämpfen. Die Tatsache, dass sie so viel Geld sammelt, ist ein weiteres Zeichen dafür, dass Trump die republikanische Partei nicht geeint hat.

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Die Trump-Kampagne wirft Haley vor, die Partei zu spalten, indem sie im Rennen bleibt, behauptet aber auch, dass sie bis November über sie hinausschauen wird. Aber wenn sie sich wirklich auf den Herbst konzentrieren, sollten sie daran arbeiten, die Partei zu vereinen und ihre Wähler zurück in die Herde zu holen.

Trump unternimmt keine solchen Anstrengungen. Er hat sie in seiner Rede am Samstag nicht erwähnt, und seine Kampagne droht Haley und allen anderen, die sich nicht hinter Trump stellen, weiterhin. Im Gegensatz zu Joe Biden und Bernie Sanders im Jahr 2020 kann Trump sie oder ihre Wähler nicht mit politischen Zugeständnissen locken, da ihre politischen Positionen ähnlich sind. Die größten Ausnahmen sind ihre Unterstützung für die Ukraine und die US-Bündnisse, aber bei beiden wird Trump wahrscheinlich nicht nachgeben.

Das Hauptargument von Nikki Haley gegen Trump ist sein persönliches Verhalten und seine spalterische Politik. Es ist unwahrscheinlich, dass Trump daran etwas ändern wird, was vielleicht erklärt, warum seine Kampagne gegen Biden bereits apokalyptische negative Töne angenommen hat. Wenn es im November zu einem Rennen zwischen Biden und Trump kommt, werden beide Seiten außer sich sein, wenn die andere Seite gewinnt.

Es lässt sich nicht leugnen, dass Nikki Haley in einer Partei, in der Donald Trump und seine Verbündeten zum Establishment geworden sind, einen schweren Stand hat. Es ist längst an der Zeit, mit der Medien-Legende aufzuräumen, dass Donald Trump ein Aufständischer gegen das Establishment ist. Wenn man Präsident war und vielleicht dreimal nominiert wurde, gehört man so etwas von zum Establishment.

Nikki Haley sagt den Wählern, dass sie die Alternative sein kann, die sich Millionen von ihnen offenbar wünschen. Für diese Botschaft lohnt es sich, im Rennen zu bleiben, ebenso wie dafür, die Ukraine, Israel oder Taiwan nicht im Stich zu lassen. Sie erhebt auch den Anspruch, im Jahr 2028 die Kandidatin zu sein, die sagen kann, dass sie die Republikaner gewarnt hat, falls Trump dieses Jahr verliert. Wenn es Trump nicht gelingt, mehr ihrer Wähler für sich zu gewinnen, könnte er Nikki Haley zu einer Prophetin machen.


Celyn Arden ist ein deutsch-amerikanischer Publizist und Hochschullehrer. Er ist stellvertretender Leiter des Berlin Policy Instituts und lehrt Rechts- und Wirtschaftsenglisch an der Hochschule Bielefeld.

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