Tichys Einblick
Infektionsschutzgesetz

Lauterbach werkelt schon an der nächsten Maskenpflicht

Laut Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach wird bereits an einer Änderung des Infektionsschutzgesetzes gearbeitet, die ab Herbst wieder die Maskenpflicht erlauben soll.

IMAGO / Karsten Klama

Nach der Corona-Welle ist vor der Corona-Welle – das ist offenbar die Überzeugung von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach. Gestern hat der SPD-Politiker in der ZDF-Sendung „Markus Lanz“ darauf hingewiesen, dass unter seiner Leitung an einer neuerlichen Änderung des Infektionsschutzgesetzes gearbeitet werde. „Das läuft ja am 23.9. aus. Und dann wird die Frage erneut zu diskutieren sein, ob zum Beispiel Maskentragen in Innenräumen wieder verpflichtend wird“, sagte Lauterbach.

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Er halte es für „unbedingt notwendig“, dass man für den Herbst eine solche Möglichkeit eröffne. „Das Infektionsschutzgesetz beschreibt ja nicht, was gemacht wird oder was gemacht werden soll, sondern es beschreibt, was wir nutzen können an Vorsichtsmaßnahmen und Einschränkungen, wenn es denn dann nötig wäre.“ An diesen Überlegungen sei auch Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) beteiligt.

Während Lauterbach über eine neue Maskenpflicht nachdenkt, sind einige Bundesländer immer noch nicht sicher, ob sie diese im Öffentlichen Nahverkehr streichen. Im europäischen Vergleich gehört Deutschland zu einem der wenigen Länder, das noch solche Vorschriften unterstützt. In einigen Bundesländern, etwa Bayern, Brandenburg und Berlin, sind sogar FFP2-Masken in öffentlichen Verkehrsmitteln vorgeschrieben.

Lauterbach verteidigte zudem seine Impfstoffpolitik. „Jetzt verrate ich kein Geheimnis, indem ich sage: Einen Teil dieser Impfstoffe werden wir nachher wegschmeißen müssen.“ Für eine gefährliche Welle wolle der Gesundheitsminister den besten Impfstoff. „Ich weiß nicht, was kommt“, sagte Lauterbach. Damit wehrte er sich gegen Stimmen in den letzten Tagen, die die großen Bestellungen bei gleichzeitigem Impfstoffverfall kritisierten. Lauterbach hatte erst kürzlich Impfstoff für 830 Millionen Euro gekauft.

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