Der berühmte mittelalterliche chinesische Klassiker „Die Geschichte der Drei Reiche“ begann mit der Aussage, dass alles unter dem Himmel geeint wird, wenn es lange genug geteilt worden ist, und dass alles unter dem Himmel geteilt wird, wenn es lange genug geeint worden ist. Betrachtet man die dreitausendsechshundert Jahre währende Geschichte des Reichs der Mitte, so stellt man fest, dass nach jeder Blütezeit ein langer Niedergang folgt und umgekehrt eine lange Zeit der Unordnung irgendwann in einen Wiederaufstieg mündet.
Wir schreiben das Jahr 311, das Jahr des Metall-Schafs. Das Erste Imperium Sinica, dessen Hoheitsgebiet auf dem Höhepunkt seiner Macht von Zentralasien bis nach Nordkorea und von der mongolischen Steppe in den vietnamesischen Dschungel hineinreichte, war nur noch ein Schatten seiner selbst.
Vorbei waren die Blütenzeiten des Imperiums in der „feuerroten“ Han-Dynastie, als unter Kaiser Wu von Han (posthum genannt „der Kriegerische“) einhunderttausend chinesische Reiter, ausgerüstet mit Armbrüsten, Huanshoudao, Hanjian, und unterstützt von mehreren hunderttausend Infanteristen, tief in die Steppen vordrangen und dem mächtigen Steppenreich der Xiongnu eine vernichtende Niederlage nach der anderen einbrachten (Shiji, Rolle 111).
Als der Himmel herunterfiel
Bürgerkriege, die seit dem Ausbruch der Großen Rebellionen der Gelben Turbane schon mehr als einhundert Jahre andauerten, haben das Reich ausgezehrt und seine Bevölkerung dezimiert.
Über die Jahre hat das einst mächtige Imperium Millionen Angehörige von unterworfenen Steppen- und zentralasiatischen Völkern ins Reichsgebiet umsiedeln lassen. Da diese in größerer Zahl ins Reich einwanderten und dort eigene Siedlungsgebiete respektive „Staaten im Staate“ bildeten, war das Reich nicht in der Lage, die Fremden erfolgreich zu assimilieren.
Eindringlich warnte der Gelehrte Jiang Tong, seinerzeit Bibliotheksdirektor des Kronprinzen, den Kaiserhof vor der enormen Gefahr der Masseneinwanderungen der Steppenvölker und empfahl eine Umsiedlung der Einwanderer zurück in ihre ursprünglichen Stammesgebiete.
In seinem berühmten Aufsatz an den Kaiserhof schrieb Jiang unter anderem: „ [Die Barbaren] unterwerfen sich und sind gehorsam, wenn sie uns unterlegen sind. Hingegen rebellieren sie und fallen in unser Land ein, wenn sie stark sind. Selbst Heilige Menschen [wie Konfuzius] oder Große Herrscher können sie nicht zivilisieren, sondern nur durch Wohltaten besänftigen. […] Wenn wir ein Land regieren, dann liegt das Problem nicht in der Armut, sondern in der Ungleichheit. Entsprechend besteht die Besorgnis nicht in der Bevölkerungszahl, sondern in dem sozialen Unfrieden. Das Land innerhalb der Vier Meere [China] ist groß. Sowohl das Volk, als auch die Edelleute sind reich. Wozu brauchen wir Barbaren im Land, um die Bevölkerung zu mehren? All diese Leute können zur Rückkehr an die Heimat angewiesen werden. Dadurch würde nicht nur die Heimwehe der Fremden befriedigt, sondern auch eine Sorge von uns Chinesen genommen. Dies wäre zum Vorteil des Reichs der Mitte und würde alle umliegenden Regionen befriedigen. Es wäre eine Wohltat, die an alle Generationen weitergereicht würde. Dies wäre eine langfristige Strategie.“ (Jiang Tong, „zur Umsiedlung der Barbaren“(徙戎論), 299 n. Chr.)
Doch die regierende Kaiserin Jia (Jia Nanfeng), die für ihren Machterhalt selbst vor Giftmord an dem Kronprinzen nicht zurückschreckte, ignorierte alle Warnungen des Gelehrten. Die chinesischen Chroniker kommentierten dazu: „Der Kaiserhof hat den Vorschlag [des Jiang Tong] nicht angenommen. Keine zehn Jahre später stürzten die Barbaren China ins Chaos. Erst dann war er [der Kaiserhof] von den tiefen Kenntnissen [des Jiang Tong] überzeugt.“
Zehntausende berittene Krieger der zuvor von China unterworfenen und ins Reichsgebiet umgesiedelten Xiongnu-Stämme drangen bis vor die Hauptstadt des Chinesischen Reichs. Im Jahr 311 wurde die Hauptarmee der chinesischen Zentralregierung von den Xiongnu eingekesselt und vollständig vernichtet. Über einhunderttausend chinesische Soldaten und der Großteil der hohen Beamtenschaft fanden dort den Tod.
Im gleichen Jahr fiel die Hauptstadt Loyang, eine der größten Städte der damaligen Welt, den Xiongnu in die Hände. Dreißigtausend chinesische Adlige wie Zivilisten wurden in dem Feuer der untergehenden Kaiserstadt niedergemetzelt.
Zusammenbruch des Nordens und Verlagerung der Zivilisation
In den nächsten drei Jahrhunderten zogen unzählige Stämme, angeführt von fünf Stammeskonföderationen, nach China und gründeten auf nordchinesischem Boden mehr als ein Dutzend König- und Kaiserreiche.
Während das chinesische Staatswesen in Nordchina völlig in sich zusammenbrach, setzten sich Überlebende des chinesischen Kaiserfamilie und der Rest der Beamtenschaft nach Süden ab, der dank des Großen Yangtze-Flusses vom Norden abgeschirmt war. Der Zusammenbruch des Nordens löste die bis dahin größte Fluchtbewegung nach Süden aus. Während sich drei bis vier Millionen Angehörige der Steppenvölker in Nordchina niederließen, flohen Millionen Nordchinesen – darunter fast die gesamte intellektuelle Schicht Nordchinas – nach Süden. Nordchina galt zuvor als das Land, aus dem die chinesische Zivilisation stammte, während der Süden erst später von den Chinesen erschlossen und angesiedelt wurde. Durch die Ereignisse des Jahres 311 verlagerte sich jedoch der Kernbereich der chinesischen Zivilisation vom Norden in den Süden.
Jene Chinesen, die nicht fliehen konnten, errichteten Burganlagen, um ihre Familien vor Überfällen und Plünderungen zu verteidigen. Dennoch waren Massaker durch die Truppen der Steppenvölker an der Tagesordnung. Besonders berüchtigt waren Herrscher wie Shi Hu (vom zentralasiatischen Volk Jie), die ganze Städte in Nordchina massakrierten. Es war eine dunkle Epoche, in der sich unzählige Völker gegenseitig bekriegten.
Die Chroniker schrieben dazu:
“[Der han-chinesische Rebellengeneral Ran Min], die Qiang [Proto-Tibeter] und Hu [Steppenvölker] griffen sich gegenseitig an. Es gab keinen Monat, in dem nicht gekämpft wurde. Mehrere Millionen Migranten in den Provinzen Qingzhou, Yongzhou, Youzhou und Jinzhou sowie Angehörige der Völker Di, Qiang, Hu und Man kehrten daraufhin in ihre jeweilige Heimat zurück. Auf dem Rückweg dorthin töteten und plünderten sie gegenseitig. Hinzu kam der Tod durch Hunger und Seuchen. Nur zehn oder dreißig Prozent dieser Leute konnten in ihrer Heimat ankommen. China war im Chaos. Die Landwirtschaft brach zusammen.“(Jin Shu/Buch von Jin, Rolle 107).“
Während sich Südchina in den nächsten drei Jahrhunderten in chinesischer Hand befand und von den Zerstörungen weitgehend verschont blieb, gelang es den in Nordchina verbliebenen chinesischen Großgrundbesitzern, ihre Stellung vor der totalen Vernichtung zu bewahren. Nach den anfänglichen Verwüstungen der chinesischen Kultur gingen die proto-mongolischen Herrscher der Stammeskonföderation Tuoba schließlich in Kooperationen mit den einheimischen nordchinesischen Großgrundbesitzern über, um ihre Herrschaft in Nordchina langfristig zu festigen. Kaiser Toba Hung II beschloss trotz des massiven Widerstands seiner Landsleute eine rigorose Sinisierungspolitik und nahm einen han-chinesischen Nachnamen an. Zudem wies er seine Untertanen an, Chinesisch zu sprechen und chinesisch zu kleiden. In der Folge gewannen han-chinesische Adelshäuser immer mehr an politischen Einfluss, bis sie schließend den nordchinesischen Staat der Proto-Mongolen übernehmen konnten.
Wiedergeburt des Roten Drachen aus der Asche
Wir schreiben nun das Jahr 581, das Jahr des Metall-Büffels. Im jenen Jahr krönte sich der nordchinesische Adelige Yang Jian (Herzog von Sui) zum neuen Kaiser und beendete die dreihundert Jahre währende Fremdherrschaft in Nordchina. Er schuf das mächtigste han-chinesische Reich seit dem Ende des Ersten Imperiums Sinica anno 316: das Reich Sui.
Der blaue „Erde-Drache“ des Steppen-Clans Yuwen wurde von dem roten „Feuerdrachen“ des Hauses Yang ersetzt.
Acht Jahre später nahm die Sui-Armee das chinesische Südreich ein, das sich bis dahin als den wahren Erben des Ersten Imperiums Sinica und dessen Zivilisation betrachtet hatte. Die Große Vereinigung der chinesischen Welt (Dayitong) unter der Reichsflagge der Sui war somit vollzogen.
Die Sui schufen eine kaiserliche Beamtenprüfung, die auch Gebildeten aus dem einfachen Volk den Zugang zum höheren Beamtentum verschaffte. Während die Ständeordnung im zeitgenössischen Europa eine fast unüberwindbare Barriere für den sozialen Aufstieg der kleinen Leute darstellte, wurde der Traum des nahezu unbegrenzten Aufstiegs durch Bildung vom einfachen Bauern bis zum Reichskanzler – dem zweitmächtigsten Manne der damals der Chinesen bekannten Welt – real ausgelebt. Dadurch entstand eine Mentalität in sämtlichen von China kulturell geprägten Ländern Ostasiens, wonach von allen „Berufen der des Gelehrten am edelsten“ sei.
Und sie bauten den großen Kaiserkanal, der sich über eine Länge von 2700 Kilometern erstreckte und den reichen Süden mit dem politischen Zentrum im Norden verband.
In der darauffolgenden Dynastie Tang gelang dem Zweiten Imperium Sinica die größte territoriale Ausdehnung in den Westen: Mit der Vernichtung der Gök-Türkischen West- und Ostreiche erreichte Chinas Herrschaft im Osten nach Korea und im Westen bis an die Tore Persiens: Eine Entfernung, die der Luftlinie von Hamburg bis zur Hauptstadt des zentralafrikanischen Staates Kamerun entsprechen würde.
Somit gelang es den Chinesen nach Jahrhunderten der Fremdbestimmung und kulturellen Verwüstungen etwas, was das zeitgenössische Imperium Romanum mit nunmehr Konstantinopel als Hauptstadt nicht schaffte: Die Wiedergeburt des Imperiums, nur mächtiger, größer und kulturell fortschrittlicher als je zuvor. Dies lag nicht nur an der Bewahrung der chinesischen Zivilisation im Süden des Landes, sondern auch an der Erhaltung einer han-chinesischen kulturellen Dominanz im Norden trotz der Jahrhunderte langen Unterdrückung durch die Steppenvölker.
Dies sollte nicht die letzte Fremdherrschaft in der langen Geschichte Chinas bleiben. Und es sollte nicht das letzte han-chinesische Reich sein, das Jahrhunderte nach der totalen Unterwerfung wieder wie Phönix aus der Asche emporstieg.
Krisen der Berliner Republik
Wir schreiben nun das Jahr 2015 in Deutschland am anderen Ende des Eurasischen Kontinents. Mit ungeahnter Euphorie feierte das linksliberal dominierte Establishment sowie ein großer Teil der einheimischen Bevölkerung den millionenfachen Zuzug von irregulären Migranten aus vorwiegend arabisch-afrikanisch geprägten Teilen der Welt. Während der Rest der Welt von dem emotional geleiteten Vorgehen der deutschen Regierung vor allem irritiert ist und aus dem Staunen nicht mehr herauskommt, glaubt das politisch-mediale Deutschland in seiner grenzenlosen Selbstüberschätzung und moralischen Überhöhung mehr als eine Million – wie sich mit der Zeit herausstellte – meist gering qualifizierte Einwanderer aus entfernten, religiös geprägten Kulturkreisen erfolgreich in den deutschen Arbeitsmarkt und in die Gesellschaft integrieren zu können.
Ein Aspekt, der bislang kaum beleuchtet wurde, ist der Umstand, dass die Migrationskrise respektive der voraussehbare beschleunigte Niedergang des deutschen Wohlfahrtsstaates möglicherweise kein einsamer Zufall der Geschichte gewesen ist, sondern das Ergebnis einer gesellschaftlich-geschichtlichen Entwicklung, an deren Ende eine Hochkultur nach einer langen Zeit des Wohlstands und des Friedens in den Niedergang hineingleitet.
Das Deutschland des Jahres 2015 konnte auf mehr als ein halbes Jahrhundert des Friedens und Wohlstands zurückblicken. Bereits in ihrem Gründungsjahr erreichte die Bundesrepublik das Wohlstandsniveau und den Grad der Modernität der Vorkriegszeit. Viele aus den Nachkriegsgenerationen, die nichts als den Frieden und Wohlstand kannten, haben jegliches Gespür für Krisen verloren und sahen ihren Wohlstand als selbstverständlich und unveränderlich an. Dabei übersahen viele, dass ihr Wohlstand maßgeblich auf den Leistungen mehrerer Generationen zuvor basierte, die das Land mit Wissen, Erfindungsgeist und sehr harter Arbeit, aber auch nach vielen Rückschlägen und mit viel Tränen aufgebaut und sich gegen internationale Konkurrenten behauptet hatten. Aus dem einstigen Land des Leistungsprinzips, welches den Fleiß für seine wichtigste Tugend hielt, wurde zunehmend eine hedonistisch geprägte Spaßgesellschaft, die eher den Wohlstand zu verschenken wusste, als ihn zu erwirtschaften und langfristig zu erhalten.
Der unerwartete Mauerfall, der in der friedlichen Wiedervereinigung mündete, sowie die EU-Osterweiterung verschafften Deutschland ungeahnte neue Machtpositionen innerhalb der EU. Mit dem Zusammenbruch des Ostblocks und der Nato/EU-Osterweiterung wurde aus dem „politischen Zwerg“ des Kalten Kriegs an der Ost-Peripherie der westlichen Welt, dessen außenpolitische Agenda vor allem von der Klärung der deutschen Frage und vom Erhalt des Bestands der Bundesrepublik vor der militärischen Übermacht des Ostblocks bestimmt worden war, nun ein Machtakteur im Zentrum des westlichen Europas. Neue Absatzmöglichkeiten in Osteuropa (wodurch zentral- und osteuropäische Länder zum Hinterhof der deutschen Industrie wurden), der für deutsche Verhältnisse faktisch unterbewertete Euro sowie Niedrigzinsen haben der deutschen (Export-) Industrie einen sagenhaften Boom beschert. Während der Eurokrise stieg Deutschland aus Sicht vieler Beobachter zum Anführer Europas auf, da eine Reihe von südeuropäischen Ländern auf die deutschen Kreditzahlungen angewiesen waren. All diese für die deutsche Stellung in der EU sowie für die deutsche Wirtschaft scheinbar günstigen Entwicklungen gaben den politisch Verantwortlichen und der medialen Öffentlichkeit in Deutschland das Gefühl, dass Deutschland ein goldenes Zeitalter bevorstand und dass es den Deutschen nie so gut ging wie jetzt. Vor diesem Hintergrund des blinden Optimismus schien Deutschland aus Sicht des Establishments alle Probleme bewältigen zu können, auch eine Immigrationskrise.
Es zeigte sich jedoch, dass das tonangebende politische wie mediale Establishment der Berliner Res Publica nicht imstand war, in ihre Rolle als eine europäische Ordnungs- und Großmacht hineinzuwachsen, um den neuen Verantwortungen infolge des nationalen Machtzuwachses gerecht zu werden und die Berliner Republik zum Wohle der deutschen Nation und Europas politisch wie kulturell neu zu gestalten und zu positionieren. Die Bundesrepublik wurde faktisch eine Großmacht, ohne dass es wusste oder willens war, wie eine Großmacht zu agieren und zu handeln.
Über Jahrzehnte war die pazifistische Grundhaltung der Bundesrepublik nur dank des militärischen Schutzschirms der von Amerika angeführten Nato möglich. Jahrzehntelang konnte sich Deutschland auf der internationalen Bühne deshalb als der „Saubermann“ präsentieren, da es die unbeliebte Arbeit der militärischen Machtdemonstrationen und Kriegsführungen den Amerikanern, Briten und Franzosen überlassen konnte. Als Mitglied der Nato und der westlichen Staatengemeinschaft profitierte Deutschland in der Durchsetzung seiner Interessen in der nicht-westlichen Welt dennoch von eben jenen Machtdemonstrationen der „Koalitionen der Willigen“.
Die Unfähigkeit respektive Unwilligkeit Deutschlands zur Anwendung seiner Machtinstrumente – oder das Zeigen eines „unfreundlichen Gesichts“- führten dazu, dass Deutschland – mehr noch als die USA – in der Durchsetzung seiner Interessen auf die internationalen Gremien krampfhaft angewiesen war.
Diese Abhängigkeit Deutschlands von dem westlichen Staatenbündnis und von internationalen Gremien hatte zur Folge, dass Deutschland im Zweifelsfalle seine existentiellen Interessen nicht durchzusetzen wusste, wenn es auf sich allein gestellt war. Diese machtpolitischen Defizite offenbarten sich besonders deutlich in der Immigrationskrise. Hier nahmen keine Nato und auch kein großer Bruder aus Amerika die Ruder in die Hand, wenn es um die brenzlige Frage ging, wie man die Wanderungsbewegung aufhalten konnte. Hier versagte ebenfalls die EU in der effektiven Sicherung ihrer Außengrenzen. Deutschland musste selbst eine Entscheidung treffen und öffnete die Grenze, statt die unkontrollierte Einwanderung zu unterbinden. Es heißt, dass einer der wichtigsten Gründe für die Grenzöffnung war, keine „hässlichen Bilder“ vor den Medien zu produzieren. Schließlich war es das kleine Nachbarland Österreich, dessen Bemühungen letztendlich zur Schließung der Balkanroute führte.
Anpassung der Staatsdoktrin an die gegenwärtige Lage
Nach der Theorie der antiken chinesischen Denkschule Yin-Yang kann das Universum anhand der grundlegenden Kräfte in der Natur erklärt werden: die einander entgegengesetzten Kräfte der Yin und Yang in der Natur und die Fünf Elemente. Entsprechend wurden auch der Aufstieg und Niedergang der chinesischen Herrschaftsdynastien erklärt: Diese stehen in einer zeugenden und zehrenden Beziehung zueinander. Die ideologischen Ausrichtungen oder die Staatsdoktrin einer Dynastie, auf denen eine Dynastie begründet wurde, waren in der Regel auch die Auslöser für deren Niedergang. Demnach würde ein politisches Extrem in der Regel zu einem anderen Extrem führen.
Deutschland hat seine Rolle, sein Selbstverständnis und seine Strategien zur effektiven Durchsetzung seiner Interessen seinem eigenen Machtzuwachs respektive Weltlage nicht angepasst. Dies wurde ihm nun zum Verhängnis.
Politisch Verantwortliche in Deutschland mit einem historischen Weitblick, denen die Zukunftsfähigkeit einer demokratisch-rechtsstaatlichen Bundesrepublik Deutschland wichtig ist, sollten deshalb die Normalisierung Deutschlands mit dem Ziel der Herausbildung eines normalen nationalen Selbstbewusstseins im Herzen Europas und als Teil der westlichen Staatengemeinschaft vorantreiben, sodass die Bundesrepublik den anderen westlichen Ländern diesbezüglich angeglichen werden kann. Nur so wird man der historischen Verantwortung, aber auch der Verantwortung gegenüber den gegenwärtigen und zukünftigen Generationen in Deutschland gerecht.
Die Schicksalsfrage Deutschlands
In der Einwanderungs- und Integrationspolitik steht nun Deutschland vor der Schicksalsfrage, welches Einwanderungs/Integrationsmodell das Land annehmen sollte. Davon wird entscheidend abhängen, wie die Zukunft in Deutschland aussehen wird.
Die altchinesischen Strategen unterscheiden zwischen der optimalen, suboptimalen sowie nicht optimalen Strategie, so auch der berühmte chinesische Stratege Sun Tzu. Frei nach Sun Tzu werden auch hier drei Modelle aufgeführt.
I. Die Beibehaltung eines kulturell homogenen Staates
In einem Beitrag vor fast zwei Jahren kam ich zu dem Schluss, dass Deutschland kein Einwanderungsland ist. Das liegt zum einen daran, dass Deutschlands nationale Identität aus seiner langen Kulturgeschichte, aber nicht aus der Migration erwachsen ist. Dies unterscheidet Deutschland wesentlich von den klassischen Einwanderungsländern wie Amerika, Kanada oder Australien.
Auch ein Einwanderungsgesetz wird die Zuwanderung von Fachkräften aus dem außereuropäischen Raum nach Deutschland nicht in nennenswerter Zahl erhöhen können. Dies ist dem Umstand geschuldet, dass sich Deutschland aufgrund seiner sprachlichen Besonderheit, seiner in der Geschichte verwurzelten Identität und seiner Eigenschaft als Sozialstaat fundamental von einem Einwanderungsland unterscheidet und für hochqualifizierte Zuwanderer aus dem nicht-europäischen Raum in nennenswerter Größenordnung nicht attraktiv ist und nicht sein kann.
Dafür spricht, dass die Zahl der Arbeitsmigranten aus dem nicht-europäischen Raum sehr gering ist, auch wenn die Einwanderungshürden in Deutschland für ausländische Fachkräfte auch ohne ein Einwanderungsgesetz geringer sind als in den klassischen Einwanderungsländern wie USA.
Das Ziel dieses Strategie-Modells liegt daher darin, die bisherige kulturell relativ homogene Gesellschaft beizubehalten. Dies bedeutet freilich nicht, dass Deutschland sich vor qualifizierten, einwanderungswilligen Migranten verschließen sollte. Vielmehr reichen die vorhandenen gesetzlichen Möglichkeiten mittels Arbeitsvisum und BlueCard völlig aus, um jenen Migranten aus dem Nicht-EU-Raum einen Aufenthaltstitel zu ermöglichen, sofern sie in Deutschland einer qualifizierten Beschäftigung nachgehen können.
Studien aus den USA und aus Großbritannien belegen zudem, dass die kulturelle Homogenität eine Voraussetzung für die Bildung eines Sozialstaat darstellt. Warum das so ist, liegt auf der Hand: In einem kulturell homogenen Land gibt es sehr viele Gemeinsamkeiten zwischen den reicheren Bevölkerungsschichten und den ärmeren: Nämlich die gemeinsame geschichtlichen Erfahrungen, die gemeinsame Identität, die gemeinsame Abstammung und kulturellen Werte. Deshalb sind die Reichen in homogenen Ländern mehr zur Umverteilung zugunsten der Armen bereit als in kulturell heterogenen Ländern. Deshalb sind die klassischen Sozialstaaten jene relativ homogene Länder West- und Nordeuropas, aber keine Einwanderungsländer wie USA. Sozialstaat und Einwanderungsland schließen sich gegenseitig aus.
Sofern Deutschland eine kulturell homogene Gesellschaft aufrechterhält und zukunftsfähig gestaltet, wird es in der Lage sein, Fachkräfte aus dem europäischen Kulturraum und manche Talente der Drittstaaten anziehen, die einen großen Wert auf die Vorzüge des Sozialstaates und den sozialen Frieden legen, oder jene, die sich ohnehin für die deutsche Sprache, Kultur und Lebensweise interessieren. Deutschland wird auch dann kein attraktives Land für die Mehrheit der Fachkräfte aus den Drittländern sein. Jedoch wird immerhin ein Teil der Fachkräfte aus den Drittländern die gegebenen Einwanderungsmöglichkeiten der Bundesrepublik nutzen wollen.
Dies wäre die optimale Strategie für Deutschland in der Einwanderungspolitik, da sie den Besonderheiten und Umständen des deutschen Staates am besten passt.
II. Orientierung nach den klassischen Einwanderungsländern
Bei dieser Strategie wird angenommen, dass Deutschland bereits unumkehrbar kulturell heterogen wurde. In diesem Fall sollte Deutschland dem Beispiel der klassischen Einwanderungsländer folgen, um für qualifizierte Einwanderer attraktiv zu werden und die vorhandenen Migranten erfolgreich zu integrieren. Dazu zählen mehr Eigenverantwortung und unternehmerische Freiheit, weniger Sozialstaat, die harte Hand des Staats in der inneren Sicherheit, ein ausgeprägter Patriotismus, eine rigorose Justiz und die Stärkung der staatlichen Autorität.
Erfahrungen aus den Einwanderungsländern wie Amerika oder Australien zeigen nämlich, dass Integration nur dann gelingen kann, indem den Migranten eine starke nationale Identität des Aufnahmelandes angeboten wird. Gleichzeitig mit der Annahme der neuen Staatsangehörigkeit schwören frisch Eingebürgerte in Amerika etwa feierlich jeglicher Loyalität zu ihrem alten Heimatland ab und schwören, ihr neues Heimatland gegen jede fremde Nation – auch ihr vormaliges Heimatland – zu verteidigen. Dieses feierliche Bekenntnis zu seinem neuen Heimatland ist jedoch nicht nur eine Zeremonie: Es wird real im alltäglichen Leben in einem Patriotismus für die Nation ausgelebt, die dann auch uneingeschränkt für jeden Staatsbürger dieses Landes gilt. Der Patriotismus ist ein elementarer Bestandteil jedes Einwanderungslandes und schafft erst die Grundlage für eine Einwanderungsgesellschaft, in der sich alle Bürger zu der gemeinsamen Nation bekennen und nach ihrem Wohlergehen streben. Nur dadurch werden Bürger verschiedener Herkunft zusammengeschweißt.
Eigenverantwortungen und weniger Sozialstaat sind ebenfalls für die Integration von Migranten unverzichtbar, da diese dadurch umso mehr angespornt werden, die Landessprache zu erlernen und das Fortkommen der eigenen Familie zu erwirtschaften. Abhängigkeiten vom Staat in Form von Transferleistungen schaffen hingegen keine Sympathie gegenüber den Geldgebern. Im Gegenteil: finanzielle Abhängigkeit und Sozialstaat schüren Antipathie der Transferempfänger, da kaum jemand seine Existenz gerne von anderen abhängig machen möchte.
Gleichzeitig erfordert eine multikulturelle Gesellschaft einen starken Rechtsstaat, der mit harter Hand für Recht und Ordnung sorgt. Zudem stammen die meisten außereuropäischen Migranten aus Ländern, in denen eine ausgeprägte Autorität der staatlichen Stellen herrscht. Vertreter des Staates, die eine Autorität ausstrahlen und auch durchgreifen, werden deshalb eher von jenen Migranten respektiert, da sie dem Bild der Ordnungshüter in den Heimatländern der Migranten am ehesten entsprechen würden.
Auch in diesem Modell wäre eine Kontrolle und Begrenzung der weiteren Einwanderung unabdingbar, um den sozialen Frieden zu wahren.
III. Die Beibehaltung des Sozialstaates bei anhaltender Massenmigration
Dieses Modell, was derzeit in Deutschland praktiziert wird, ist langfristig nicht aufrechtzuerhalten. Daher ist das die denkbar schlechteste Option, die man für eine Einwanderungspolitik haben kann. Aufgrund seiner dichten Besiedelung und seiner hochentwickelten, hochspezialisierten postindustriellen Volkswirtschaft kann das gegenwärtige Deutschland andauernde Massenmigration aus entfernten Kulturkreisen weder erfolgreich und zu seinem Nutzen absorbieren, noch in die bestehenden Gesellschaftsstrukturen integrieren.
Historisch gesehen wurde eine unkontrollierte Einwanderungspolitik in den klassischen Einwanderungsländern nur in Zeiten praktiziert, als sich diese Länder noch im industriellen Aufbau befanden oder im Begriff waren, territorial weiter zu expandieren. Sobald diese Länder jedoch einen gewissen Wohlstand aufgebaut hatten, schwenkten sie auf eine selektive Zuwanderungspolitik um, um nur diejenigen ins Land zu lassen, die mit ihren spezifischen Fähigkeiten oder Vermögen das Land mit voranbringen können. Die Logik dahinter ist simpel: So lange ein Land erst flächendeckend industrialisiert und aufgebaut werden muss, können neue Einwanderer von den Alteingesessenen leichter akzeptiert werden, da diese unabhängig von ihren fachlichen Fähigkeiten zum Aufbau des Wohlstandes beitragen können. Wenn ein Land jedoch bereits eine Wohlstandsgesellschaft ist, so wird bei einer unkontrollierten Massenmigration mehr vom vorhandenen Wohlstand umverteilt als neu geschaffen oder gar gesteigert.
In Deutschland ist der Anteil der Erwerbstätigen im industriellen Sektor von 48,5 Prozent im Jahre 1961, als das Anwerbeabkommen zwischen Deutschland und der Türkei geschlossen wurde, auf 24,4 Prozent im Jahre 2016 gesunken (Statistisches Bundesamt 2016). Im gleichen Zeitraum stieg der Anteil der Erwerbstätigen im Dienstleistungssektor von 38,5 Prozent auf 74,1 Prozent. Die dominante Stellung des industriellen Sektors und das hohe Wirtschaftswachstum der 60er Jahre führten dazu, dass hunderttausende Gastarbeiter nach ihrer Ankunft in Deutschland rasch einfache Tätigkeiten im Industriesektor ohne die Erfordernis von soliden Deutschkenntnissen aufnehmen konnten.
Heute hingegen kann Deutschlands Volkswirtschaft, wenn überhaupt, nur wenig wachsen. Die meisten der wenigen frei werdenden und neu entstehenden Jobs zählen zum Dienstleistungssektor, wo fundierte Deutschkenntnisse und eine abgeschlossene Berufsausbildung meist nötig sind. Aufgrund der fortschreitenden Automatisierung und der Verlagerung von einfachen Arbeitsplätzen ins billigere Ausland sind viele Arbeitsplätze gerade im Industriesektor weggefallen. Wo solche Arbeit zurückkehrt, wird sie von Robotern übernommen.
Deutschland hat bereits eine große soziale Unterschicht, in der fast acht Millionen entweder keine Arbeit haben oder nicht sozialversicherungspflichtig beschäftigt sind (Bundesagentur für Arbeit, 2016), d.h. so wenig verdienen, dass sie staatliche Hilfe brauchen. Diese Zahl wächst nun durch die Zuwanderung von Millionen Geringqualifizierten seit 2015 rasant. Eine berufliche Integration von Millionen geringqualifizierten Migranten in den gegenwärtigen deutschen Arbeitsmarkt, sodass diese nicht mehr auf soziale Systeme angewiesen wären, ist aussichtslos, weil sich sowohl die Zahl freier Stellen in entsprechenden Wirtschaftssektoren als auch die beruflichen Anforderungen seit den 60er Jahren grundlegend geändert haben.
Sozialstaat und offene Grenze schließen sich gegenseitig aus. Sollte die Massenmigration Geringqualifizierter über einen längeren Zeitraum andauern, so führt das zwangsläufig mit der Zeit zum Kollaps der Sozialsysteme, die wir derzeit in Deutschland kennen.
Ohne einen beruflichen Erfolg ist Integration kaum möglich. Aber selbst viele integrationswillige Migranten aus dem nicht-europäischen Raum, die den Sprung in den Arbeitsmarkt erfolgreich geschafft haben, können sich nur schwer mit der neuen, deutschen Heimat identifizieren. Der Grund hierfür liegt auch in der deutschen Mehrheitsgesellschaft selbst. Denn die heutige deutsche Gesellschaft in Verleugnung und Marginalisierung ihrer nationalen Identität ist nicht in der Lage, den Migranten eine neue, deutsche Identität zu geben. Die entwurzelten Einwanderer suchen daher ihre Identität vor allem in ihrem alten Heimatland oder in ihrer mitgebrachten Religion, Kultur oder Ethnie. Auf diese Weise wird oft die aus dem Herkunftsland mitgebrachte Sozialisierung in der Fremde – in Deutschland – fortlaufend verstärkt. Eine Integration ist somit nicht möglich.
Gerade jungen Migranten, die in Deutschland zur Schule gehen, wurde derzeit eher ein negatives Bild von Deutschland im Unterricht vermittelt, da das heutige Bild von Deutschland durch die starke Fokussierung auf die NS-Zeit negativ emotionalisiert sei, so kontaktierte ein Kölner Psychologie-Professor nach einer Untersuchung von 6.122 Jugendlichen und ihren Eltern über deren Deutschland-Bild.
Aus diesen Gründen wäre eigentlich die Förderung positiver und identitätsstiftender Teile deutscher Geschichte und die Pflege der nationalen Identität notwendig gewesen, um den integrationswilligen Migranten ein positives Deutschland-Bild zu vermitteln und denjenigen, die bereit sind, ihre alte nationale Identität abzulegen, eine neue, deutsche Identität zu geben. Eine solche Förderung der deutschen Identität steht derzeit jedoch nirgendwo in der Agenda der Regierungsparteien zur Integration von Migranten und ist daher politisch momentan nicht durchsetzbar.
Fazit
Historisch gesehen könnten die aktuellen Krisen, die Deutschland und die gesamte westliche Welt erschüttern, Zeichen eines kulturellen Niedergangs nach einer langen Phase der Prosperität und des Wohlstands darstellen.
Die Zeichen deuten darauf hin, dass die Nachkriegsordnung der Bundesrepublik Deutschland den gegenwärtigen Problemen in der Außen- wie Innenpolitik nicht mehr gewachsen ist.
Der Zenit für den Wohlstand und die Stabilität der Bundesrepublik scheint bereits überschritten zu sein. Die Berliner Republik droht in eine Phase der gesellschaftlichen Instabilität und des kulturellen Niedergangs hineinzugeraten.
Dennoch hat Deutschland noch die Möglichkeit, seine Fehlentwicklungen zu korrigieren und seinen Wohlstand langfristig zu erhalten, wenn es ihm gelingt, seine politischen Grundausrichtungen der gegenwärtigen Lage schrittweise anzupassen.
Verfügbare Handlungsoptionen in der Migrations- und Integrationspolitik sind reichlich vorhanden. Es ist an den politisch Verantwortlichen in Deutschland, zum Wohle der Nation und der westlichen Staatengemeinschaft darauf hinzuwirken.