Natürlich ist Annalena Baerbock kaum überbietbar. Angesichts der sich zuspitzenden militärischen Konfliktlage in der Ukraine erklärt sie uns, dass „der härteste Knüppel nicht immer das intelligenteste Schwert“ sei.
Was könnte sie meinen? Logisch hat das eine nichts mit dem anderen zu tun. Es ist so sinnfrei wie etwa: „Das schnellste Auto ist nicht das klügste Fahrrad.“ Oder der „rundeste Reifen ist nicht der schlaueste Stein“. Was bedeutet das, wenn das die Außenministerin einer immer noch angesehenen Mittelmacht sagt? Man sieht die Analytiker im Kreml rätseln. Was meint sie mit Knüppel? Wen mit Schwert? Und wer gewinnt? Vielleicht ist es ja klug, mögliche Gegner in Verwirrung zu setzen. Aber Baerbocks schönstes Kleid ist eben nicht das klügste Gehirn. Oder spricht das klügste Gehirn manchmal die dümmsten Wörter?
Schlichter ist da die neue Verteidigungsministerin Christine Lambrecht. Sie ist klar zu verstehen. Verwirrung à la Baerbock ist ihre Sache nicht. Der schlichteste Kopf zeigt manchmal eben die ausgeprägteste Pizza. Die Ukraine fleht geradezu um Waffen. Nun, Deutschland lässt keine Waffen über seinen Himmel transportieren; die Transportflieger mit Panzerabwehrgerät aus Großbritannien fliegen nördlich an Deutschland vorbei, was Zeit und Geld kostet.
Aber wir lassen die Ukrainer nicht allein: Wir liefern 5000 Helme für die ukrainischen Soldaten. Die brauchen zwar 100.000 und vor allem: auch Gerät zum Schießen. Aber 5000 Köpfe, die sich mit deutschen Helmen bewehrt den angreifenden Russen entgegenstellen wie die weißesten Champignons, wenn der härteste Champignonmäher kommt: Wir lassen uns nicht lumpen. Wir stehen fest an der Seite der Ukraine. Denn die Welt ist die herrlichste Pizza und nicht die verlegte Spielanleitung.
Und sage keiner, es ginge nur um die Menschen in der Ukraine! Immerhin haben wir einen Gesundheitsminister, der ganz offenkundig mittlerweile die Unwahrheit gesagt hat. Keine Ahnung habe er gehabt vom Vorhaben des ihm unterstellten Robert-Koch-Instituts, das die Johnson-Impfungen für ungültig erklärt und die Freistellungsfrist bei Gesundeten einfach verkürzt hat. Keine Ahnung! Die Behörde ist ihm direkt unterstellt.
Nehmen wir mal an, Lauterbach wurde wirklich hinters Licht geführt: Dann muss er den Amtschef des RKI sofort feuern. Aber das kann er nicht, weil zumindest seine Staatssekretärin genau dieses Vorhaben im Bundestag einen Tag früher angekündigt hat. Hat er davon keine Ahnung? So oder so: Lauterbach kann kaum Minister bleiben. Entweder hat er gelogen oder sein Amt nicht im Griff. Vermutlich beides. Für einen, der das wohl derzeit wichtigste Ministerium führt: unmöglich. Aber der wichtigste Minister ist nicht das schärfste Schwert. Oder bringen wir was durcheinander?
Aus Spott wird bitterer Ernst. Nancy Faeser ist die neue Innenministerin; ihr untersteht das Bundesamt für Verfassungsschutz. Eigentlich müsste sie in dessen Keller weggesperrt werden, wenn es einen solchen hätte. So etwa würde Faeser twittern, wenn sie diesen Text schreiben würde. Das Demonstrationsverbot so einzuschränken, dass nur jeder Einzelne alleine zu Hause vor dem Kühlschrank ein Schild hochhält – auf diese Idee kommt man nie.
Die Ankündigung, schnell mal die Polizei vorbei zu schicken und hart durchzugreifen, weil man angeblich Hass und Hetze verbreitet, was im Zweifelsfall das neue „ich bin anderer Meinung, Sire“ ist – schlicht die Vermengung von Exekutive und Judikative –, und im Übrigen ist der Innenminister vieles, aber nicht Polizeichef. Die absolute Gewalt, den Zugriff der Polizei auf Kritiker per Anweisung – das ist finsterste Diktatur. Das kann man wollen – aber es ist klar verfassungsfeindlich.
Peinlich ist aber nicht nur Faeser, sondern auch Bundestag und Medien. Haben Sie einen Aufschrei gehört? Eine Sondersitzung des Bundestages auf Antrag der Opposition erlebt? Ich nicht.
Lachen erschöpft. Man reibt sich die Augen. Der Klimaminister, der alles für die Rettung des globalen Wärmegrads verspricht, kürzt fit und flott als erstes die Subventionierung von energiesparenden Häusern, obwohl diese Art von Wohnen angeblich die größte Schwachstelle im Kampf um die größte planetarische Krise ist. Man wundert sich. Tiefergreifende Analysen sind nicht immer die große Kartoffel. Neue Bundesregierungen sind nicht immer das hellste Licht. Aber muss es gleich so finster werden?
