Die SPD verliert weiter

Die Stimmung in Deutschland richtet sich immer mehr gegen die Sozialdemokraten. Zu diesem Ergebnis kommt das Meinungsforschungsinstitut Forsa, dessen Geschäftsführer Manfred Güllner bekanntlich selbst SPD-Mitglied ist. Das Institut hat die Daten in der Zeit zwischen dem 29. August und 4. September gesammelt, befragt wurden rund 2.500 Personen.

In der Erhebung für die Sender RTL und n-tv verliert die Kanzlerpartei nochmals einen Prozentpunkt im Vergleich zur Vorwoche. Sie kommt nur noch auf 16 Prozent. Das ist der schlechteste von Forsa gemessene Wert für die SPD seit August 2021. Die Union kann einen Prozentpunkt hinzugewinnen und erreicht in dieser Woche 27 Prozent. Die Werte für AfD (21 Prozent), Grüne (14 Prozent), FDP (7 Prozent), Linke (4 Prozent) und Sonstige (11 Prozent) verändern sich nicht.

Für die SPD könnte es ein Menetekel sein, angesichts der bevorstehenden Landtagswahlen in Bayern und Hessen. Mit dem Wahlkampf in Hessen verbunden ist auch der Name Nancy Faeser. Die Bundesinnenministerin findet sich in einem handfesten Skandal um den ehemaligen Spitzenbeamten Arne Schönbohm. Faeser hatte Schönbohm wegen falscher Anschuldigungen ausspionieren lassen. Zusätzlich belastet die Innenministerin die anhaltende Migrationskrise: Offenbar bewertet die Sozialdemokratin illegale Grenzübertritte als Kavaliersdelikt.

Auch für Kanzler Olaf Scholz sind die letzten Tage unangenehm gewesen. Zuerst tauchten neue Hinweise auf, die den Bundeskanzler in der Cum-Ex-Affäre neuerlich belasten – obwohl man bei den Sozialdemokraten gehofft hatte, dass dieses Thema erledigt sei. Zusätzlich plant die Union den Gang nach Karlsruhe, weil die Ampel-Koalition einen Untersuchungsausschuss auf Bundesebene vereitelt hatte, um Scholz zu schützen. Nach Wochen steht der Kanzler damit wieder wegen einer möglichen Verwicklung in den Milliardenbetrug der Warburg-Bank in den Schlagzeilen.

Wie tief die SPD gestürzt ist, zeigt sich auch bei der Kanzlerpräferenz. Nach Wochen hat es Friedrich Merz (CDU) tatsächlich geschafft, mit Scholz gleichzuziehen: Wenn die Wähler zwischen beiden als Regierungschef entscheiden könnten, erhielten sie jeweils 22 Prozent. Das Votum gilt jedoch mit einer Einschränkung. Denn angesichts der niedrigen SPD-Werte kann Scholz dies fast als Erfolg verbuchen. Der Union sollte es dagegen zu denken geben, dass offenbar selbst bei diesem Duell einige Christdemokraten von der Fahne gehen würden. Von der Schwäche der Ampel profitiert weiterhin eher die AfD denn die Union.

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