Tichys Einblick
Zeitenwende im Westen

Mit Kavanaugh endet die US Liberal Era

Der Amtsantritt von Brett Kavanaugh markiert die Zeitenwende im westlichen Kulturkampf mehr als die Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten vor zwei Jahren.

Saul Loeb/AFP/Getty Images

Brett Kavanaugh ist nach der Wahl im Senat und seiner Angelobung Mitglied des Supreme Court. Das Oberste US-Gericht hat damit auf Jahrzehnte hinaus eine konservative Mehrheit. Auf dieses Ziel haben die Republikaner seit dem Beginn der Amtszeit von Präsident Ronald Reagan hingearbeitet, ohne es in über 40 Jahren zu erreichen. Präsident Donald Trump gelang binnen zweier Jahre, mit Neil Gorsuch und nun Brett Kavanaugh zwei Richter in den Supreme Court zu bringen.

Dieser Erfolg dürfte die Stellung von Donald Trump innerhalb der Republicans verändern. Für seine Anhänger ist das eine Bestätigung, die Trump in den Mid-Term-Wahlen beflügelt. Ob den Democrats der Zorn ihrer Anhänger dort nützen wird, wird der November zeigen.

Die Parallelen zwischen dem Kulturkampf in ganz Nordamerika und Europa sind unübersehbar. Die seit den 1970ern siegreiche Linke wehrt sich verzweifelt und in den Mitteln immer hemmungsloser gegen das Ende ihrer Meinungshoheit.  So wie der Sieg der Linken jenseits des Atlantiks begann und auf die europäische Seite überging, vollzieht sich nun die Gegenbewegung auf gleiche Weise.

Die Democrats und ihre Verbündeten in Hollywood, Chicago und so weiter werden mit ihrem Versuch, Brett Kavanaugh durch ein Impeachment aus dem Amt zu hebeln, keinen Erfolg haben, sondern ihre Niederlage noch verschärfen. So wie in Deutschland der Versuch, mit allen Mitteln eine „rechte Gefahr“ weit über die tatsächlich – und immer – existierenden Radikalen und Extremisten dieser Denkrichtung hinaus zu inszenieren, gegen ihre grün-rot-(schwarz-gelben) Aktivisten und ihre real existierenden und agierenden Extremisten von Antifa und Co selbst zurückschlagen wird.

Der Amtsantritt von Brett Kavanaugh markiert die Zeitenwende im westlichen Kulturkampf mehr als die Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten vor zwei Jahren. Ein wirklich historischer Tag, den die deutschen Medien bis dato nicht erkannt zu haben scheinen.

Zwei Monate vor der geplanten Unterzeichnung des Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration durch die Mitgliedsstaaten der UN ist Kavanaugh auch eine Garantie dafür, dass Trump seinen kritischen Ansatz gegen eine sich selbst ermächtigende Weltregierung in New York fortsetzen kann. Die Republicans mussten mehr als 40 Jahre warten, bis der von ihnen gar nicht gewünschte Trump ihr Ziel verwirklichte. Die Minderheit der nach Recht und Freiheit geordneten Länder könnte so noch rechtzeitig vor der Vereinnahmung durch die Mehrheit derer gerettet werden, in denen Recht und Freiheit nichts gelten.