Gesetzesvorhaben gefährden heimische Maskenproduktion

Die Coronakrise oder genauer: die mit ihrer Bekämpfung gedachten Maßnahmen bringen nicht nur ganz neues, sondern manchmal auch ganz altes zurück. Zum Beispiel das Verlangen des Staates nach ökonomischer Autarkie, also der Unabhängigkeit von ausländischen oder zumindest außereuropäischen Wirtschaftsgütern. Wer hätte schon vor einem Jahr gedacht, dass es je wieder politisch gewünscht wäre, dass Deutschland sich selbst mit einem derart simpel zu produzierenden Gut wie Atemschutzmasken versorgen kann. Alles was genäht wird, kann schließlich aus China oder anderen asiatischen Ländern sehr viel günstiger geliefert werden. 

Doch das traumatisierende Erlebnis der nicht ausreichend verfügbaren Masken hat dazu geführt, dass, wie die Welt meldet, die Bundesregierung nun „langfristig eine Säule der Eigenfertigung aufbauen, um Abhängigkeiten zu verringern“, will. Doch derselbe Staat, der nun Autarkie will, sorgt andererseits dafür, dass sie praktisch kaum möglich ist.

Nun haben also die Reste der deutschen Textilindustrie, die hierzulande überhaupt noch in der Lage sind, Schutzmasken und Schutzkleidung zu nähen, gerade mit der Produktion losgelegt, da wird klar, dass dieses neue Bedürfnis nach Autarkie vor hohen Hürden und tiefen Stolperfallen steht, die die Gesetzgeber in Berlin und Brüssel ihr errichtet haben: „Ein Bündel geplanter Umweltgesetze mache es künftig unmöglich, Masken und andere medizinische Schutzausrüstung in der EU zu produzieren, beklagt der Gesamtverband der deutschen Textil- und Modeindustrie“, schreibt die Welt. „Während Unternehmen ums Überleben ringen und gleichzeitig eine Maskenproduktion aufbauen, wird hinter den Kulissen eifrig an Verschärfungen des Umweltrechts geschraubt“, sagt Verbandspräsidentin Ingeborg Neumann.

Dem Verband zufolge geht es vor allem um die für 2021 geplante CO2-Steuer sowie die EU-weit angedachten Verschärfungen im Stoff- und Chemikalienrecht sowie beim Abfallrecht. Hintergrund sei, so die Welt, etwa der Vorschlag zur Beschränkung von C6-Fluorchemie, insbesondere Perflourhexansäure, oder Mikroplastik, die Regulierung von Biozidprodukten und höhere Recyclinganforderungen. Die Gesetzesvorhaben würden es kaum noch ermöglich, OP- und FFP-Masken in Europa zu produzieren.