Tichys Einblick
Große Ereignisse werfen ihre Schatten voraus, oder warum Odysseus nicht in Essen wohnt

Wie der Euro die Stadt Essen ruiniert

Große Ereignisse werfen ihre Schatten voraus

Große Ereignisse werfen ihre Schatten voraus – und die Ereignisse der kommenden Woche sind solche mit besonders schwarzen Schatten. Es sind geradezu griechische Epen.

Am kommenden Donnerstag wird der EZB-Rat voraussichtlich ein Ankaufprogramm von 1.000 Milliarden beschliessen. Vereinfacht: die nette Summe von 1.000.000.000.000 Euros soll frisch gedruckt und in den Geldkreislauf gepumpt werden. Na, wenn das mal gut geht. (Sollte ich mich um eine Null vertan haben, bitte ich um Nachsicht und Nachricht, es sind einfach zu viele Nullen unterwegs in Europa.). Und am Sonntag wählen die Griechen. Das hat große Auswirkungen für den Euro. Denn gewinnen die Konservativen, werden die europäischen Partnerländer Griechenland belohnen, indem sie einen weiteren Teil seiner Schulden erlassen. Gewinnen die Radikalen der linken Syriza-Partei, werden die europäischen Partnerländer Griechenland im Euro halten, indem sie einen weiteren Teil seiner Schulden erlassen. Für Griechenland also eine todsichere Sache, diese Wahl; für den europäischen Steuerzahler auch.

Die Schweiz lässt den Euro fallen

Nun werden da also diese Ereignisse ihren Schatten voraus. Als erstes hat die Schweizer Nationalbank vergangene Woche die Bindung des Franken an den Euro fallen gelassen; plumps, ist der Euro-Kurs um 20 Prozent gefallen. Viele Tageszeitungen in Deutschland sorgen sich seither um den Wohlstand der Schweiz. Klar, Aufwertung bedeutet erst einmal Erschwernisse beim Export. Aber die Wirtschaftsgeschichte nicht nur Deutschlands in der Nachkriegszeit zeigt: Aufwertungsländer erzeugen Wohlstand für ihre Bevölkerung. Denn Importe werden billiger; die Konsumenten haben mehr Kaufkraft, die Wirtschaft passt sich an und alles wird gut. In Abwertungsländern sieht es anders aus. Kurzfristig sichern sie ihren Export. Allerdings nur über Preisnachlässe. Man kann es auch so formulieren: Sie müssen halt ihren Schrott weltweit billiger anbieten; und die Abwertung ihrer Währung ist der Rabatt auf den Preis. Abwertung – das ist ein gigantischer volkswirtschaftlicher Ausverkauf.

Der Euro und die  Stadt Essen

Ein Beispiel gefällig? Die Städte des Ruhrgebiets am Beispiel der Ruhrgebietsmetropole Essen. Essen hat sich für 290 Millionen € verschuldet – in Franken. Weil jetzt die Schuld tatsächlich in Franken zurückbezahlt werden muss, sind durch diese und frühere Aufwertungen des Frankens und der spiegelbildlichen Abwertung des Euros daraus 450 Millionen geworden. Dumm gelaufen, nicht nur für die Bürger Essens. Bochum hat über diesen Trick seine Verschuldung um 80 Millionen erhöht, ähnlich Dorsten und andere Städte, übrigens nicht nur im Ruhrgebiet. Die kleine Stadt Lindenfels in Hessen verliert ca. 220.000 €; Peanuts gemessen an Essen, aber nicht, wenn man nur 5.000 Einwohner hat.

„Korrektur: Durch einen Schreibfehler wurde die Stadt Lindenfeld zu Lichtenfels. Der Kämmerer von Lichtenfels hat mich darauf hingewiesen. Also: Lichtenfels in Bayern, bekannt für seinen naturnahen Tourismus und eine wunderschöne Therme, hat sogar einen bewundernswert soliden Haushalt – und keine Schulden in Franken.“

Ich habe versucht, den zusätzlichen Schuldendienst deutscher Kommunen hochzurechnen und habe bei einer Milliarde € aufgehört zu zählen; bekanntlich wird mir das zu viel mit den Nullen in Euro. Aber daran sieht man: Nicht die Schweizer haben mit ihrer Währung und der Aufwertung ein Problem. Es sind die Abwertungsländer, die es trifft. Das Ruhrgebiet ist ja so eine besondere Zone des Elends. Dauernd jammern die Kommunen, dass ihnen der Strukturwandel zu schaffen macht: über die Ossis, die ihnen über den Finanzausgleich das Blut abzapfen. Jetzt sieht man, dass es die Dummheit ihrer Verwaltungen und Stadtregierungen ist, die wirklich teuer ist. Denn es ist schon unglaublich, wie man sich derart verschulden kann: Wechselkursrisiken beim Schuldenmacher entstehen ja dann, wenn man Einkommen (Steuern, Gebühren etc.) in Euro hat; die Schulden aber in Franken oder einer anderen Währung begleichen muss. Sinkt der Franken, gewinnt man. Leider hat der Franken in den letzten paar Jahren kräftig aufgewertet. 2007 gabs für einen Euro 1,66 Fränkli; derzeit nur noch einen. Daran sieht man, wie daneben die Stadtfinanztrottel von Essen liegen. Ein listiger Odysseus der Finanzmärkte jedenfalls hätte anders gehandelt; wäre gar nicht auf so etwas eingegangen oder hätte das gemacht, was jedes Unternehmen tut: Es hätte seine Franken-Schulden „gehedged“; also gewissermaßen gegen die eigene Spekulation gegenspekuliert. Nun tröstet uns der Fraktionsvorsitzende der SPD im dortigen Stadtrat, dass es schon nicht so schlimm kommen werde. Der Franken werde schon wieder abwerten. SPD-Fraktionschef Rainer Marschan warnt vor „Kurzschlussreaktionen“: „Entscheidend für unsere Bilanz ist der Kurs am 31. Dezember. In zwölf Monaten kann noch viel passieren“ Aha. Wohl und Wehe der Stadt Essen hängt am Wechselkurs. Das kennt man sonst nur von Städten der 3. Welt, die auf Gedeih und Verderb von ihren ausländischen Gläubigern abhängig sind. Nun also auch Essen. Die Frage ist nur: Hat der listige Herr Marschen recht?

Kritiker werden nun sagen: An dem ganzen Desaster ist nicht der Euro schuld, sondern die unfähigen Entscheidungsträger der Stadt Essen. Da ist was dran. Allerdings muß man zur Entschuldigung für die Nullen in Essen sagen: sie haben halt an die Stabilität des Euro geglaubt. Und so viel Leichtsinn wird jetzt bestraft. Denn der Euro macht auch mich zum Schnorrer.

Und jetzt kommen wieder die EZB und Griechenland ins Spiel.

Das Elend der Europäischen Zentralbank EZB

Am Donnerstag wird voraussichtlich der EZB-Rat jenes monströse Kaufprogramm beschließen, von dem jetzt hier schön öfters die Rede war. Das mit den ganz vielen Nullen. Da kaufen dann die EZB oder ihre Ausführungsorgane, also die deutsche- , griechische-, spanische-, französische- Nationalbank Staatsanleihen. Die Folgen haben wir beschrieben. Es soll Griechenland weitere Kreditaufnahmen erleichtern. Auch vergangene Woche hat mir die EZB wieder geschrieben, dass sie neutral sei, Griechenland nicht bevorzuge und die Papiere auf jedem Fall nur zu Marktpreisen kaufen. Etwas anderes habe ich auch nicht behauptet. Aber es geht so: EZB-Präsident Mario Draghi hat vorgeschlagen: Die Bundesbank kauft dann nur deutsche Anleihen, die griechische nur griechische Anleihen. Damit soll suggeriert werden, dass die Schulden des jeweiligen Landes im jeweiligen Land bleiben. Klingt gut. Aber ändert nichts daran, dass Griechenland pleite ist und nur noch mehr pleite wird, wenn es noch mehr Schulden macht, die es dann erst recht nicht mehr bedienen kann. Und dann am Ende, wenn es eben nicht mehr zu verheimlich ist, dann doch die Deutschen und ein paar Niederländer die Griechenschulden an die Backe geklebt kriegen. Und genau das habe ich erwartet und die EZB in mehreren Schreiben nur halbherzig dementiert: Griechenland kann Schulden machen, immer weiter. Irgendwann landen sie in Deutschland. Nun klingt das sehr kompliziert, zu kompliziert jedenfalls für den Staatskämmerer von Essen, der ja nicht einmal kompetent genug erscheint, die Kasse einer Pommesbude zu führen. Daher für Essen:

Der Euro wird immer schwächer

Aber natürlich wird das den Kurs des Euro weiter drücken; oder, weil die Spekulanten der Welt (zu der Essens Rathaus nicht gehört) diesen Schatten auf dem Euro schon vorweg genommen haben: Der Euro wird nicht weiter steigen, sondern schwach bleiben. Oder noch schwächer werden; was bedeutet: Es werden noch ein paar Millionen fällig. Schlecht für die Stadt Essen und anderswo. Jetzt muß gespart werden; jetzt werden die letzten Schwimmbäder geschlossen. Ich sehe schon die Begründung in der dortigen Lokalpolitik: Die Banken!, werden sie schreiben und schreien. Das sind die internationalen Spekulanten! Das Finanzkapital aus New York! (Naja, Juden sagen sie diesmal nicht direkt dazu). Damit lenkt man herrlich ab – von der eigenen Unfähigkeit, das Geld der Bürger zu verwalten. Es sind dann immer die anderen, siehe oben. Nur nie die Kommunen.

Und dann wählen also die Griechen. Darüber ist alles gesagt; es wird so und so teuer für Europa. Denn Griechenland, dieses intergalaktische schwarze Loch, saugt alles Geld Europas an und lässt es verschwinden. Europa meint, sich nicht dagegen wehren zu können. Denn wenn die Griechen sonst nichts können – eines können sie: Damit drohen, dass sie Pleite gehen und damit ganz Europa in den Abrund reißen. Also mit Dramen, Not und Elend, da sind die ebenso unschlagbar wie mit Erzählungen über List und Betrug. Das alles ist so eine ungeheure Vorstellung, denn natürlich liebt jeder halbwegs vernünftige Mensch das vereinte Europa. Und deshalb werden wir bald nach der Wahl in Athen wieder den Geldbeutel öffnen. Odysseus, der listigste aller Menschen, wohnt in Athen. Nicht in Essen.