Die vergangene Woche war eine Woche, in der es wieder sehr, sehr eng für Donald Trump wurde. Es war die Woche, in dem der Sonderermittler Robert Mueller seinen 400 Seiten langen Bericht über die mögliche Verschwörung zwischen Wladimir Putin und Donald Trump an Generalstaatsanwalt William Barr ablieferte, und die Redakteure in Deutschland wiederum ihre Berichte darüber, dass man sich nicht täuschen lassen sollte: nur, weil Mueller keine Hinweise auf ein Trump-Russian-Gate gefunden habe, heiße das noch lange nicht, dass Trump nicht doch vor dem Ende stünde. Es ist eben nur das Ende, das hinter der nächsten Ecke wartet.
Die Zeile „jetzt wird es eng für Donald Trump“ zählt zum Kern-Content der deutschen Qualitätsmedien. Google wirft dafür 3.620.000 Treffer aus. Das wirkt auf den ersten Blick viel, relativiert sich aber, wenn man bedenkt, dass es in der deutschen Presse sei dem 8. November 2016 eng für Trump wird, also seit der Wahlnacht. Wer das für übertrieben hält, der kann noch einmal den Morgen-Newsletter von David Schraven nachlesen, dem Gründer der Fakenews-Bekämpfungsorganisation „Correctiv“ („Fakten für die Demokratie“). Am Morgen nach der Wahl schickte Schraven nicht nur das US-Wahlergebnis per Newsletter in die Welt:
„Nun ist es vorbei und fast amtlich. Donald Trump hat die Präsidentschaftswahl verloren. Hillary Clinton hat gewonnen.“
Sondern er lieferte auch sofort die tiefere Analyse dazu:
„Trump: ein anderes Wort für mieser Verlierer. Erinnert an der Kampf ‚Rumple in the Jungle’ Muhammad Ali gegen George Foreman im Jahr 1974. Nachdem Foreman verloren hatte, musste er wegen Depressionen behandelt werden. Das steht jetzt Trump bevor.“
Abgesehen von dem kleinen Faktendreher Clinton-Trump erschien es immerhin originell, dass Schraven in der Wahlnacht völlig sinn- und beziehungsfrei „Rumble in the Jungle“ in einer sehr seltenen Privatschreibweise durch den Kopf gerumpelt war; wieso eine Depression belegt, dass Foreman ein mieser Verlierer war, bleibt allerdings des Faktencheckers Geheimnis bis heute. Sicher war an diesem Correctiv-Newslettermorgen von 2016 nur: Es würde für Trump beim Shrink sehr, sehr eng werden.
Im Zuge seiner Ermittlungen lud Mueller 2.800 Personen vor, setzte gut 500 Durchsuchungsbefehle durch und stellte etwa 230 Anträge für Kommunikationsaufzeichnungen. Insgesamt fragte er bei 13 ausländischen Regierungen nach Dokumenten und Sachverhalten, und ließ ungefähr 500 Zeugen befragen. Bei diesen sehr umfangreichen Untersuchungen kam durchaus einiges heraus. So wurde etwa der frühere Trump-Wahlkampfmanager Paul Manafort der Steuerhinterziehung und Durchführung manipulativer Bankgeschäfte überführt und auch verurteilt. Allerdings lagen die Taten vor seiner Tätigkeit für Trump, ein Detail, das im Berichtsdschungel speziell der deutschen Medien so selten auftauchte wie ein scheues Kleinreptil. Verurteilt wurde auch Trumps früherer Anwalt Michael Cohen wegen des Verstoßes gegen Wahlkampfregeln (es ging um die Zahlung von Schweigegeld für die frühere Trump-Kurzzeitliebschaft Stormy Daniels), aber vor allem brachte eine Falschaussage vor dem Kongress den Anwalt ins Gefängnis.
In einem prototypischen „Jetzt wird es eng für Trump“-Artikel eines deutschen Qualitätsleitmediums, nämlich der „Süddeutschen“, hieß es im August 2018 unter der Überschrift „Jetzt wird es eng für Trump“:
„Es ist Donald Trump, der eine Schande ist für die Vereinigten Staaten von Amerika. Es ist an der Zeit, dass die republikanische Partei diesem Mann das Vertrauen entzieht. Belege, dass Trump der falsche Mann im Amt ist, hat er genug geliefert. Wenn die republikanische Partei aber gerichtsfeste Beweise sucht, dann gibt es einen, der sie liefern wird, wenn es sie gibt: Robert Mueller.“
Also: eine Schande ist er sowieso, was wurde schon festgestellt, falls es aber noch gerichtsfester Beweise dazu bedarf, dann wird sie Robert Mueller liefern; das „wenn es sie gibt“ muss nur als Formsache erwähnt werden, um die Neutralität des berichtenden Mediums, an der ohnehin niemand zweifelt, noch einmal zu betonen.
Vielleicht sollte an dieser Stelle noch Erwähnung finden, dass Mueller nicht exklusiv nach Belegen für eine Trump-Putin-Verschwörung suchte, sondern nach Belegen für eine collusion, also für ein Ineinandergreifen von Strategien und Absichten, mit anderen Worten, für ein Handeln, das unter der Ebene einer bewussten und geplanten Absprache steht. Auch dafür legte Mueller keine Beweise vor.
Das alles führt bei den Qualitätsmedien, denen Trump als auf die Erde zurasender Komet gilt, siehe oben, zu neuen ausführlichen Berichten über den stetigen Prozess des Zunehmendengerwerdens für Trump. Er muss nur richtig erklärt werden. Denn, wie Stefan Kuzmany in seiner Kolumne „Agitation und Propaganda“ auf Spiegel Online schreibt:
„Denn auch Mueller weiß nicht, was Trump wusste. Er konnte es nur nicht herausfinden, und befragen konnte er den US-Präsidenten dazu auch nicht. […] Die USA werden zwar von einem Mann regiert, dem von den Russen dabei geholfen wurde, die Wahl zu gewinnen, aber der Sonderermittler Mueller hat keine Beweise dafür gefunden, dass er dabei mit den Russen zusammengearbeitet hat.“
Auch vieles andere hat Mueller nicht herausfinden können, etwa, auf welchem Mississippidampfer Claas Relotius gerade vor Kiribati kreuzt. Aber auf eins kann jeder verbliebene Leser und jede Leserin Faktendschungelqualitätsgift nehmen: Spätestens 2024, wenn sich seine zweite Amtszeit ihrem Ende zuneigt, dürfte es in der deutschen Medienlandschaft ganz, ganz eng für Donald Trump werden. Vielleicht arbeitet der „Stern“ auf seinem Cover – allein dafür gilt es durchzuhalten bis 2024 – mit einem Remake der Bunkerszene aus „Der Untergang“.
Nach einer Umfrage von NBC/WSJ reagieren übrigens die amerikanischen Wähler folgendermaßen auf das Ergebnis des Mueller-Reports: 16 Prozent meinen, der Kongress sollte trotzdem Anhörungen zu einer Amtsenthebung von Trump beginnen, 33 Prozent finden, der Kongress sollte eigene Untersuchungen anstellen, bevor er über ein Impeachment-Verfahren debattiert – und 47 Prozent der Befragten wünschen sich, dass Trump seine Amtszeit regulär und ohne Amtsenthebungsdebatte fortführen sollte. Bemerkenswert ist das deshalb, weil die Zustimmung zu Trumps Amtsführung landesweit gerade bei 43 Prozent liegt. Die Mehrheit der US-Wähler, so scheint es – und zwar nicht nur die Midwest-Rednecks und NRA-Waffenträger, sondern auch erstaunlich viele Wechselwähler und sogar vereinzelte Liberals in den Städten – reagiert also auf die Trump-Russland-Untersuchungen und deren Ergebnis gelassener und rationaler als praktisch jede deutsche Zeitungsredaktion.
Es ist nicht so, dass Trump in seinem Land ungeheuer populär wäre. Wenn ihm etwas die Wiederwahl 2020 sichert, dann die Demokraten, die im Herzen der deutschen Qualitätspresse praktisch eine Neunundneunzigprozentmehrheit genießen: Allen voran Alexandria Ocasio-Cortez, die mit ihrem „Green New Deal“ eine Art Ökosozialismus fordert, der auf der so genannten „Modern Monetary Theory“ beruht, also der Idee, dass der Staat einfach beliebig viel Geld drucken und verteilen kann, ohne dass unerwünschte Nebeneffekte eintreten. Und zweitens die nicht minder gefeierten ersten muslimischen Kongressabgeordneten Rashida Tlaib und Ilhan Omar, die – nämlich Omar – twitterte: „Israel has hypnotized the world, may Allah awaken the people and help them see the evil doings of Israel.“
Und nicht zuletzt Ralph Northam, demokratischer Senator von Virginia, der kürzlich einen Gesetzentwurf verteidigte, der selbst die Tötung eines Neugeborenen während der Geburt erlauben soll, gewissermaßen, als Ultra-Abtreibung. Ein Wiederbelebungsversuch, meinte Northam, könnte dann immer noch stattfinden, „wenn die Mutter und die Familie es wünschen“ („The infant would be resuscitated if that’s what the mother and the family desired“).
Um sich gegen den Sturm der Entrüstung zu verteidigen, sagte Northam, er befürworte diese Kindestötung nur im Fall von nicht näher definierten „schweren Deformationen“ (“severe deformities”) beim Kind. Mit anderen Worten: Er fordert Euthanasie.
Die „Washington Post“ kommentierte: „Ralph Northam gab der Wiederwahl-Kampagne von Donald Trump einen großen Schub.“
In den deutschen Qualitätsmedien haben die antisemitischen Ausfälle von Ilhan Omar bestenfalls die Rolle einer Fußnote; Northams Forderung nach After-Birth-Abortion fand praktisch gar keinen Niederschlag.
Wie gesagt: wenn es also erst 2024 eng für Donald Trump wird, dann liegt das zuallererst an Politikern, die vom deutschen Zentralrat für Amerikabeobachtung einhellig zu Rettern der Vereinigten Staaten erklärt wurden.
Aber hier endet der Rückblick noch nicht ganz. Die von David Schraven gegründete Organisation Correctiv, die, siehe oben, 2016 als erste das totale Scheitern Donald Trumps meldete, arbeitet schon seit einiger Zeit mit Facebook zusammen, um dort Fakenews aufzuspüren. Correctiv erhält in dieser Funktion jetzt Verstärkung durch die Nachrichtenagentur dpa; beide sollen den Europawahlkampf, wie es heißt, vor Falschnachrichten schützen, zu deren Verbreitung, wie es ebenfalls aus berufenen Mündern heißt, russische Bots schon in den Erdlöchern stehen.
Der Beitrag von Alexander Wendt ist zuerst bei PUBLICO erschienen.