Tichys Einblick
Zurück zum Grundgesetz

Wenn deutsche Staatsbürger die Integration verweigern

Inzwischen fällt es vielen deutschen Staatsbürgern schwer, sich in unseren Staat zu integrieren. Immer mehr verweigern die Integration.

„Integration“ steht in unserer Gesellschaft hoch im Kurs. Die Bundesrepublik hat sogar eine hochdotierte Staatsministerin beim Bundeskanzler und Beauftragte der Bundesregierung für Integration.

Doch mittlerweile fällt es vielen deutschen Staatsbürgern schwer, sich in unseren Staat zu integrieren:

Warum sollte sich jemand integrieren in einen Staat, der ohne ausreichenden Diskurs diejenigen ins Abseits stellt, die alternative Denkansätze vorschlagen? Diesen engen Meinungskorridor hat jetzt sogar ganz offiziell die regierungsnahe Covidmaßnahmen-Evaluierungskommission bemängelt.

Warum sollte sich jemand integrieren in einen Staat, dem die Energie ausgeht, weil er sich durch einen leichtfertigen Atom- und Kohleausstieg naiv einseitig vom russischen Gas abhängig gemacht hat, um dann bei vollendeter Abhängigkeit die wirtschaftliche Beziehung zu Russland zu kappen?

Warum sollte sich jemand integrieren in einen Staat, in dem mehrere Urteilsbegründungen in Karlsruhe beweisen, dass die Judikative ein Anhängsel der Politik geworden ist? Die Justitia hat ihre Augen nicht mehr neutral zugebunden, sondern schielt unverblümt nach Berlin.

Warum sollte sich jemand integrieren in einen Staat, wo die Regierung im „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ die Zensur in die Hände amerikanischer „sozialer“ Medien abgetreten hat, die nach politischen und wirtschaftlichen Eigeninteressen Allgorithmen und unqualifizierte Akkordzensierer einsetzen, um die Meinungsfreiheit zu zerstören? Privatwirtschaftliche Quasi-Monopolistien, die im staatlichen Auftrag grundgesetzkonforme Meinungsäußerungen löschen, sind höchstens für die integrativ, die mit der Zensur-Meinung der Quasi-Monopolisten übereinstimmen.

Warum sollte sich jemand integrieren in einen Staat, der ihm mit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht eine noch unausgegorene, nicht immunisierende und nebenwirkungsreiche „Impfung” aufzwingen will und dabei noch nicht einmal vor der körperlichen Unversehrtheit Halt macht?

Warum sollte sich jemand integrieren in einen Staat, in dem den Bürgern ihre Grundrechte ausgehöhlt werden durch einschneidende Corona-Maßnahmen, deren signifikanten Nutzen die Politiker nicht evidenzbasiert belegen können?

Kein Wunder, wenn eine beträchtliche Anzahl von Deutschen jedes Jahr aus Steinmeiers bestem Deutschland aller Zeiten auswandert, innerlich emigriert oder sich ganz neu in Parallelgesellschaften organisiert.

Integration geht nur über den Weg der politischen „Reformation“ (= „Rückformung“):
zurück zu unserem wunderbaren Grundgesetz, das die individuellen Grundrechte wertschätzt und das echte Meinungsvielfalt fördert
zurück zum Rechtsstaat mit klarer Gewaltenteilung
zurück zu einer stabilen und diversifizierten Energieversorgung
zurück zu einer Stärkung des Mittelstandes und der bürgerlichen Freiheiten
zurück zu Bildung und Medien, die nicht von alternativlosen politischen Korrektheiten erstickt werden.

Unser Grundgesetz eröffnet Vielfalt und hat gleichzeitig eine große integrative Kraft. Eine Gesellschaft jedoch, die sich in einer großen Transformation vom Grundgesetz entfernt, verliert an Anziehungskraft. Selbst wenn man 1.000 Staatsminister*innen für Integration installieren würde, das brächte wenig, solange das Fundament der Integration, unser Grundgesetz, untergraben wird.

Ohne den Einsatz für unser Grundgesetz auf allen Ebenen bleibt der Staatsministerin für Integration nichts anderes übrig, als mit fragwürdigen „Integrationskonzepten” Gleichgesinnte aus ihrer eigenen Filterblase zu integrieren; oder es mit der Integration bei Syrern, Afghanen, Bulgaren, Nigerianern, Ukrainern zu versuchen. Vielleicht hat sie dort ja mehr Glück.

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