Tichys Einblick
Mit Jetski nach Europa

Migration: Italien blockiert und Spanien wird zum Luxus-Ziel

Mit Jetskis kommen illegale Immigranten von Ceuta nach Spanien, eine neue Methode der Einwanderung nach Europa. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis die Spanier der neuen Regierung in Madrid bedeuten, dass sie das nicht wollen.

Italy's state police wait near Italy's Diciotti coast guard vessel carrying 67 asylum seekers berthed at Trapani port on July 12, 2018.

ALESSANDRO FUCARINI/AFP/Getty Images)

Mit Jetski gelangen illegale Immigranten von Ceuta nach Spanien, ist eine neue Methode der Einwanderung nach Europa. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis die Spanier der neuen Regierung in Madrid bedeuten, dass sie das nicht wollen.

Italien macht sich an die Mammutaufgabe, des „schrittweisen Entzugs der Nestwärme“… Die Gazetteo dello Mezzogiorno berichtet von einer Landung am Strand Lido Pozzo bei Salento, zweier offenbar in einem Segelschiff eingelaufenen Gruppen von „Flüchtlingen“ (südlich von Gallipoli): „… unter der ersten Gruppe von 47 Männern hätten sich 8 unbegleitete Minderjährige aus Pakistan befunden, eine weitere Gruppe von 28 bestünde aus Kurden und Irakern, die man am Morgen am Strand Lido Pozzo in unmittelbarer Nähe von Oasi delle Cesine, auf der Seite von San Cataldo zunächst vom Roten Kreuz habe versorgen lassen und dann in die Aufnahmeinrichtung in Don Tonino Bello di Otranto verlegt habe.“

AGI berichtet, „ …, dass 25 Flüchtlinge aus der Türkei angekommen und am Morgen gegen 5 Uhr in Syrakus am Badestrand von Fontane Bianche von Bord gegangen und alsbald vom Zoll und der Polizei festgenommen worden seien. Nach Behördenangaben habe es sich um Iraker gehandelt, die als Teil einer Gruppe von 53 Migranten um Mitternacht mit einem Segelboot angekommen seien, das vor 7 Tagen in der Türkei abgelegt habe.“

Und Il Giornale schreibt, „…, dass Innenminister Salvini nun mit einem gerade unterzeichneten Erlass die Zuwanderung beschneiden wolle, in dem er auf Sachleistungen umstelle. Matteo Salvini stecke nun die Nase in die Willkommensleistungen für Migranten mit dem Ziel, die Verschwendungen und Ausgaben des States für die Zuwanderung zu reduzieren. Und er wolle die Verfahren modifizieren, mit der Migranten Leistungen erhielten. Zum Einen wolle er die Aslyantragsteller von den Flüchtlingen unterscheiden, und zum Anderen die absoluten täglichen Kosten reduzieren, die der Einwanderer den Staat koste.“

So also solle die neue Zuwanderungsmodell in Italien funktionieren: „kaum habe ein Migrant den Fuss nach Italien gesetzt, oder sei er schon da, und verlange das Recht des Asyls, werde er in eine Aufnahmeeinrichtung gebracht. Aber er erhalte nur eine Erstaufnahme mit den minimalen Leistungen Nahrung und Unterkunft. Wenn er einmal diese Form des Schutzes genieße, könne er dann den Status Flüchtling oder internationalen Schutz erhalten, der dann den Zugang zu weitere Sozialleistungen nach sich ziehen könne.“ Ein wirkliche und echte Veränderung, wenn man bedenke, dass etwa 60 % der Asylanträge später abgelehnt würden. Um Kosten zu sparen, sehe der Erlass dann vor, die Leistungen anhand des Typs der Zuwanderung anzupassen.

Für kleinere Einzelunterkünfte oder mehrere in der Nachbarschaft gelegene könne zum Beispiel ein Dienstleistungsnetz geschaffen werden, um Vorteile durch Bündelung der Leistungen z.B. bei der Verwaltung und Kursen zu erhalten.
Der größte Einsparungsfaktor sei jedoch Dank der ANAC (Nationales Anti-Korruptions-Büro) erreicht worden, die gebeten worden sei, anhand eines Standardwarenkorbs neue Preise und Verfahren für die Zurverfügungstellung von Leistungen festzulegen … die dann nach Überlegungen (durch Vermeidung von Verschwendung) von Salvini dazu führten, dass die derzeitigen Kosten von etwa 35 Euro pro Migrant und Tag reduziert würden …“ Zu diesem Zweck sei im Innenministerium eine Übereinkunft mit der ANAC unterzeichnet worden. Die ANAC gebe nun zur Ausarbeitung dieser neuen Leitlinien für die Zuwanderung technisch-rechtliche Beiträge“. Dieser korrekter Einsatz der Mittel sei dem Präsidenten der ANAC nach nicht nur im Interesse des Steuerzahlers, sondern auch in dem der Migranten, die oft die ersten Opfer von mangelhafter Versorgung in den Zentren seien.“