Tichys Einblick
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Italienische Medien: Aus Seenot Gerettete bedrohen Schiffscrew

Dass zwei so entgegengesetzte Regierungspartner wie Lega und Cinque Stelle problemlos klarkommen könnten, durfte niemand erwarten. Nur ist eines klar, entweder die Lega setzt sich durch oder es gibt Neuwahlen, nach denen die Lega sich durchsetzt.

Dan Kitwood/Getty Images

Ein italienisches Versorgungsschiff, die „Vos Thalassa“ unter italienischer Flagge fahrend, hatte 66 Migranten aus einem in „Seenot“ gebrachten Boot aufgenommen, das sich in internationalen Gewässern befunden hatte. Danach habe es durch die Migranten „Drohungen“ gegen die Besatzung (Todesdrohungen angeblich) gegeben, die dann die italienische Küstenwache in Gestalt der „Diciotti“ zu Hilfe gerufen habe. Dieses Schiff habe dann die 66 Migranten übernommen. Bisher sei es noch unklar, wo diese nun von Bord gelassen würden. Salvini habe von „Hooligans“ gesprochen, die wohl eher in ein Gefängnis und nicht in ein Aufnahmezentrum gehörten … und der Infrastrukturminister habe getwittert: wenn das Schiff dann in 10 Stunden anlege, werde es wohl Festnahmen geben.

Soweit diese Episode. Minister Toninelli fand das Eingreifen der italienischen Schiffes gut, Salvini weniger. Aber es habe nun auch eine verbale Meinungsverschiedenheit zwischen Salvini und Verteidigungsministerin Trenta gegeben, die laut TPI News gesagt haben soll: „… der richtige Weg, um mit den Migranten umzugehen, sei nicht, sie zu blockieren … und die Dämonisierung, die es bei den NGOs gegeben habe, hätte ihr nicht gefallen …“ Was, so TPI, den Meinungen der Kollegen in der Regierung zugegenlaufe …“ Aus dem Verteidigungsministerium habe man jedoch verlautbaren lassen, dass es keinen Fall „Trenta-Salvini“ gebe und die Regierung einig und gemeinsam in dieselbe Richtung ziehe …“ Allerdings seien ihre Äußerungen in der katholischen Zeitung „Avvenire“ doch als klarer Dissens mit Salvini zu werten.

Die Ministerin habe nachgelegt: »Das Mittelmeer sei immer ein offenes Meer und werde es bleiben, dessen Öffnung sei sein Reichtum, und der richtige Weg die Reglementierung, nicht die Schließung. Das Wort „Willkommen“ sei schön, und das Wort „Zurückweisung “ hässlich. Man könne und müsse Legalität und Willkommen verbinden.«

Salvini habe per Twitter die politischen Differenzen wie folgt erklärt: es könne nicht sein, dass die italienische Marine die der Libyer ersetze, besonders, wenn diese bereits in Aktion getreten sei.

Bei Il Giornale hört sich das so an: Nachdem Salvini die Auschiffung von 106 Migranten in Messina vergangene Woche zum Anlass genommen hatte, zu erklären, dass er alle italienischen Häfen für internationale Hilfsaktionen schließen wolle, hatte er Gegenwind von Ministerin Trenta bekommen, die erklärt habe, dass diese Entscheidung nicht in der Verantwortung des Innenministerium liege.

Die „Eunavformed“ sei eine europäische Aktion in der Verantwortung des Verteidigungs – und des Außenministeriums und deren Regeln könne man nicht in Innsbruck ändern. Nach der Äußerung aus dem Verteidigungsministerium auch zu Kriegsflüchtigen, habe Salvini von einem Fest der Adroer Lega mitgeteilt, dass er am Donnerstag auf dem Innenministertreffen sein und dort als Sprecher von 99 Prozent der Italiener auftreten werde: Kinder und Frauen, die vor Krieg fliehen, fänden Platz in Italien, alle anderen nicht.

Die Repubblica schreibt: Salvini sei von Trenta herausgefordert worden … und Di Maio habe gesagt, dass man schwerlich italienische Schiffe blockieren könne … Replik von Salvini: Mit ihm habe es 21.000, die abgelegt hätten, weniger gegeben … und Conte habe gesagt: Mit den Migranten könnten auch „fremde Kämpfer“ einreisen … neben den Äußerungen von Ministerin Trenta habe nun auch der Vatikan verlautbaren lassen, dass die Abschottung nicht die Lösung sein könne …“

Beim Corriere della Sera sieht man den Waffenstillstand nach einem Telefonat Trenta-Salvini nun gerettet: Die Frage der Mission „Sophia“ werde beim Ministertreffen nun ausgespart. Die Ministerin Trenta wolle … „nicht dauernd auf die Titelseiten …“

Nachdem sich Salvini mit Di Maio und Conte getroffen hätten, sei man sich einig gewesen, dass die Regierung mit einer Stimme spreche, und es bloße Missverständnisse gegeben habe, dieser Fall aber nun abgeschlossen sei. „Ob das nun wirklich das Ende der Unstimmigkeiten sei, werde man, so Corriere, in den nächsten Tagen sehen. Besonders unter den italienischen Militärs habe man die Angst, dass Italien an Einfluss bei den europäischen Partnern verlieren könne, wenn es öfter zu solchen Äußerungen (wie der Salvinis, Anm.) kommen sollte.“