Italien: Salvini könnte pünktlich zur Strandsaison wieder regieren

Das größte Finanzdienstleistungs-Unternehmen der Welt, die Citigroup, hat in einer Mitteilung an ihre Investoren und Kunden ein Szenario der wahrscheinlichen Entwicklung in Italien gezeichnet. Demnach würden Matteo Salvini und seine Lega noch eine Weile auf der Woge der Beliebtheit getragen und es könnte im Frühjahr tatsächlich zu Neuwahlen kommen. Daraufhin werde Salvini „pünktlich zur Papeete-Saison“ wieder in die Regierung zurückkehren. Die ironische Bemerkung spielt darauf an, dass sich der frühere Innenminister dafür rechtfertigen musste, dass er während des Hochsommers die freien Tage mit seinem Sohn in Milano Marittima am Strand – Papeete Beach genannt – verbrachte.

Weiter heißt es im Citigroup-Bericht, „in dem Land, in dem Niccolò Machiavelli geboren wurde, steckt der Teufel oft im Detail“ – soll heißen: das „Fraccaro-Gesetz“, im Oktober verabschiedet, soll im Januar in Kraft treten, es besagt, dass die Anzahl der Abgeordneten verringert werden soll. Verhindern könnte das noch ein Referendum. Aber für die Kürzung der Menge der Parlamentarier haben sich selbst die gelben Fünf Sterne (Cinque Stelle) und Premier Giuseppe Conte immer ausgesprochen. Es werden jedenfalls im Senat bereits Unterschriften gesammelt.

Ohne ein Referendum jedoch, betont der Kurzbericht, würde im Januar die Reform in Kraft treten, die die Abgeordneten von 630 auf 400 und die Senatoren von 315 auf 200 reduziert. Wenn danach Neuwahlen stattfinden sollen, wäre damit auch ein neues Wahlgesetz zur Bestimmung der Wahlkreise nötig. Dann könnte es sogar sein, dass eine Wahl erst 2021 stattfinden kann. Wenn es stattdessen jedoch zu einem Referendum käme, würde es einige Monate dauern. Experten und Fachleute meinen, dass es vor diesem Termin wegen unterschiedlicher Meinungen und Debatten bereits zu einer handfesten Regierungskrise kommen könnte. Demnach würde es Neuwahlen noch unter dem alten System geben.

Das heißt, die Zahl der Parlamentarier würde weiterhin bei 915 bleiben, anstatt auf 600 zu sinken. Und auf der Grundlage des gegenwärtigen Wahlmodus, würde die Liga ihre Senatssitze im Vergleich zu den gegenwärtigen 52 wahrscheinlich sogar verdoppeln.

Die Lega könnte daher, genauso, wie es andere Parteien mit Parlamentariern bereits taten in der Vergangenheit, „neue Parlamentarier anziehen, insbesondere jene der 5-Sterne-Bewegung (107), die sich widerstrebend bereit erklärten, die Koalitionsalliierten zu wechseln, um an der Macht zu bleiben, oder jene der Forza Italia (62).“ Klar, es geht um Macht, deren Ausübung und Erhalt, das ist attraktiv.

Alles deute auch daraufhin, so wie die Umfragen derzeit aussehen und wie Salvini mit der Lega derzeit agiere – aktiv, engagiert, nah an den Problemen der Leute und des Landes – , dass ein möglicher Sieg der Lega bei den kommenden Wahlen in der Emilia Romagna, einer Hochburg der PD, für  „weitere Spannungen in der Regierungsmehrheit“ sorgt. Dann folgen noch die Wahlen in Kampanien, wo die Cinque Stelle eine böse Überraschung erleben dürften.

Käme es tatsächlich so, dann könnten einige verärgerte Sterne-Abgeordnete, die eigentlich Teil der Regierung mit der Demokratischen Partei sein sollten, die Partei verlassen und in der „gemischten Gruppe“ mit dem Präsidenten der Republik sitzen, um wahrscheinlich Neuwahlen auszurufen, weil weder Cinque Stelle noch PD in der Bevölkerung ein großes Standing hätten. Unterdessen fürchten die Regierungsparteien derzeit, könnten sich einige Parlamentarier der Lega anschließen und damit „den Prozess der Regierungsfindung dann erleichtern“. So wäre Salvini pünktlich zur Strandsaison und den Sommerferien in Italien wieder in der Regierung.

Viele wollten die Lega und besonders Salvini bereits abschreiben, nachdem sich die neue gelbrote Regierung um Conte gebildet hatte, nur um Neuwahlen und einen möglichen Erfolg Salvinis zu vermeiden. Salvini jedoch verstand es mit den Seinen, präsent zu bleiben, in dem sie die neue Regierung mit einer authentischen Opposition, sowie dem Zeichen, man hätte nie an Ämtern und in den Sesseln geklebt, vor sich her trieb. Eine Regionalwahl nach der anderen gewinnt die Lega mit ihrem Leader aus Mailand. Wie meinte einst Niccolò Machiavelli, der Philosoph und Diplomat, „eine Eroberung weckt den Durst nach einer weiteren Eroberung“. Der Durst des Matteo Salvini und seiner Wähler scheint noch nicht gestillt zu sein.