Gelbwesten, Akt 10: Botschaft nicht vermittelbar

“Der geht umgehend zurück an den Absender.“ Lionel ist einer der Koordinatoren der samstäglichen Proteste der Gelbwesten auf der “Place Bellecour“ im Herzen von Lyon und kommentiert den Brief von Präsident Emmanuel Macron an die Franzosen: “Wir brauchen es nicht, dass man uns Sand in die Augen streut, wir bleiben bei unseren Forderungen. Wir wollen, dass Macron abhaut. Wir haben genug von seiner Arroganz, von seiner Latrinenpolitik. Er will nichts hören, er will nichts verstehen. Wir wollen, dass er abtritt.“ Gut 1.200 Gelbwesten haben sich nach Angaben der Polizei hier an diesem Samstag versammelt, mindestens 2.000 sind es nach Angaben der Organisatoren.

Dabei hatte Emmanuel Macron in seinem “Brief an die Franzosen“ zum Bürgerdialog aufgefordert, um einen Weg aus der Krise zu finden. 35 Fragen richtet er an die Bevölkerung, es soll um Themen wie Steuern, Demokratie und Einwanderung gehen. Macron will nach eigener Aussage “Wut in Lösungen“ verwandeln. Die Gelbwesten halten das für Augenwischerei. Von einer ihrer zentralen Forderungen, der Wiedereinführung der Vermögenssteuer, der “Impôt de Solidarité sur la Fortune (ISF)“, ist in dem Brief nicht die Rede. Die Abschaffung dieser “Reichensteuer“ war eine der ersten Maßnahmen, die die Regierung nach der Wahl Macrons im Mai 2017 durchgesetzt hatte. Auch das von den Gelbwesten geforderte Bürger-Referendum, das “Référendum d’Initiative Citoyen (RIC)“, findet keinerlei Erwähnung darin. Im Gegenteil: In dieser Frage werde man auf Kurs bleiben und nichts zurücknehmen, heisst es. Ein rotes Tuch für die Gelbwesten.

Umfragen zufolge unterstützen weiterhin 52 Prozent der Franzosen die Protestbewegung, 70 Prozent von ihnen glauben nicht, dass der von Macron angestrebte Bürgerdialog zu relevanten Ergebnissen führen wird. Bis zum 15. März will der Präsident sich wöchentlich an Ort und Stelle den Fragen der Leute stellen, danach sollen umgehend Ergebnisse und Lösungen präsentiert werden. Die Leute, das sind in diesem Fall die gewählten Bürgermeister der Städte und Gemeinden im ländlichen Frankreich. Den Auftakt zu seinem Marathon hat Macron am Dienstag vergangener Woche gegeben: In Grand-Bourgtheroulde, einer gut 3.700-Seelen-Gemeinde im normannischen Département Eure stellte er sich fast sieben Stunden lang den Fragen von 600 ausgewählten Bürgermeistern aus der Region. Zuvor hatten die Sicherheitskräfte Tränengas eingesetzt, um eine Demonstration von rund einhundert Gelbwesten aufzulösen. Sie hatten gegen die Politik Macrons demonstriert. Zwei von ihnen wurden wegen “Rebellion“ vorübergehend festgenommen. In der eigens für das Ereignis hergerichteten Sporthalle ging es um Themen wie das von der Regierung eingeführte Tempolimit auf Landstraßen, die Schließung von Schulen und Entbindungsstationen im ländlichen Frankreich und die damit verbundenen Probleme in der regionalen Infrastruktur.

Am Freitag legte Macron nach. Im Südwesten Frankreichs, in der knapp 3.400 Einwohner zählenden Gemeinde Souillac im Département Lot traf er erneut auf 600 Bürgermeister. Diesmal kam es zu ersten Unstimmigkeiten, als der Bürgermeister von Saint-Cirgues, Christian Venries, Macron dazu aufrief, mit seinen ewigen Stigmatisierungen aufzuhören, damit, sich Allem zu wiedersetzen und damit, die Bürger zu verachten. Das führe zu weiterem Unverständnis und letztlich zu Gewalt. Die Bürgermeister seien nicht Frankreichs Feuerwehr vom Dienst.

Macron entgegnete, er stigmatisiere niemanden, alle gegen ihn erhobenen Vorwürfe seien aus dem Zusammenhang gerissen. Bei seinem Treffen mit den Bürgermeistern in der Normandie hatte er noch davon gesprochen, denjenigen Armen ihre “Verantwortung“ bewusst machen zu wollen, die “Mist“ machten. Einer dieser Sätze, die dazu führen, dass viele Franzosen den Präsidenten für arrogant und überheblich halten. Schon vor Beginn der nationalen Debatte war deren Koordinatorin Chantal Jouanno zurückgetreten. Sie war wegen ihres Gehaltes in Höhe von fast 15.000 Euro monatlich in die Kritik geraten.

“In Frankreich geht gar nichts mehr“, sagt Gelbwesten-Koordinator Lionel auf der “Place Bellecour“, “die halten sich für Monarchen, und die Franzosen krepieren mit offenem Mund. Die haben pharaonische Gehälter, bezahlen für nichts und kriegen alles über unsere Steuern geschenkt. Es reicht, das wollen wir nicht mehr!“

Alain ist Rentner. Er nimmt seit Beginn der Bewegung im vergangenen November jeden Samstag an den Demonstrationen teil. Warum? “Ich bin bei den Gelbwesten, weil sieben Millionen Franzosen von 840 Euro im Monat leben müssen“, sagt er. “Macron hat im vergangenen Jahr gesagt, Rentner bräuchten doch nicht so viel Geld, sie müssten Opfer bringen. Kurz danach hat er allen Rentnern fünf Euro Wohngeld monatlich gestrichen. Diese Leute essen einmal im Monat Fleisch und müssen auf ihre Heizkosten achten. Warum ich bei den Gelbwesten bin? Weil Monsieur Macron das Volk belogen hat. Er hat angekündigt, es werde uns mit ihm viel besser gehen, wer eine Arbeit suche, müsse nur über die Straße gehen. Es ist eine Schande, so zu reden. Wir fordern, dass er schnellstmöglich zurücktritt. Solange er bleibt, bleiben auch wir auf der Straße, wir werden bis zum Ende durchhalten.“

Es ist fast schon ein Ritual. Gegen 14 Uhr setzt sich der Demonstrationszug in Bewegung. Friedlich. Die Frage ist, wie lange das so bleibt. Es geht zunächst zur Uferstraße an der Rhône. Die ersten Tränengasgranaten fliegen, als ein Dutzend Demonstranten versuchen, zur Hauptgeschäftsstraße, zur “Rue de la République“, durchzubrechen. Die Sicherheitskräfte haben die Straße abgeriegelt, es ist Winterschlussverkauf. Nach einer guten Viertelstunde beruhigt sich die Lage, der Zug geht weiter. Ziel ist eigentlich der “Tunnel de la Croix Rosse“, ein zentraler Durchgangstunnel, den die Gelbwesten blockieren wollen. Das ist die offizielle, die genehmigte Route. Doch dazu kommt es nicht. Trotz der Aufrufe Lionels zusammen zu bleiben, zieht es immer mehr Demonstranten in Richtung der “Place Terreaux“, dem Platz vor dem Rathaus. “Collomb, wir kommen dich holen“, skandieren sie in Anspielung auf Präsident Macrons Äußerung vom vergangenen Jahr nach der Affäre um seinen Leibwächter und Sicherheitskoordinator Alexandre Benalla. “Sollen sie mich doch holen kommen!“, war es Macron seinerzeit herausgerutscht. Gérard Collomb war im Juli vergangenen Jahres während der Benalla-Affäre von seinem Amt als Innenminister zurückgetreten, jetzt ist er wieder Bürgermeister von Lyon.

Die besonneneren Gelbwesten rufen dazu auf, die offizielle Route nicht zu verlassen. Sie warnen davor, dass auf der “Place Terreaux“ und in der Innenstadt nur die CRS, die Bereitschaftspolizei, mit ihren Tränengasgranaten warte. Vergeblich. Der offizielle Teil der Demonstration ist damit beendet, gut 2.000 Gelbwesten strömen in die Innenstadt. Es bleibt ruhig, es geht weiter zur Saône-Uferstraße – wie schon am vergangenen Samstag. Da hatten die Einsatzkräfte der “Brigade Anti-Criminalité (BAC)“ wahllos auf Demonstranten eingeprügelt. Sie hatten versucht, über eine Seitenstraße einen der vielen Plätze in der Innenstadt zu erreichen.

Die BAC ist wegen ihrer Brutalität und Beweglichkeit gefürchtet und wird in erster Linie in den Vorstädten größerer Städte eingesetzt, um Demonstrationen in den Banlieues in Schach zu halten. Von sich Reden gemacht hatte die Einheit zuletzt im Oktober 2005, als sie gegen die gewalttätigen Jugendaufstände im Land vorging. Tausende Autos waren damals angezündet worden, es gab Hunderte Verletzte auf beiden Seiten. Seit Beginn der Gelbwesten-Proteste hat das Innenministerium 1.000 verletzte Sicherheitskräfte und 2.000 verletzte Gelbwesten gezählt. Innenminister Christophe Castaner sagte in der vergangenen Woche, ohne den Einsatz von Hartgummigeschossen, den sogenannten “Flashballs“, hätte es wohl noch weitaus mehr Verletzte gegeben. Öl auf den Mühlen der Gelbwesten, die schon seit langem über unverhältnismäßige Polzeigewalt klagen. In der vergangenen Woche erst war ein Demonstrant in Bordeaux aus einem mehrtägigen Koma erwacht, nachdem er von einem “Flashball“ am Kopf getroffen worden war. Rund einhundert Gelbwesten haben nach Angaben von französischen Menschenrechtsorganisationen Verletzungen durch diese Geschosse erlitten, 15 Demonstranten verloren seit 2004 ein Auge. Der Menschenrechtsbeauftragte der französischen Regierung, Jacques Toubon, fordert ein Verbot dieser Waffe, Innenminister Castaner lehnt das ab.

Wie am vergangenen Wochenende zählte das Innenministerium 84.000 Teilnehmer an den Gelbwesten-Protesten in ganz Frankreich. Castaner hatte die Bewegung längst totgesagt, doch die Teilnehmerzahl steigt wieder. Am 5. Januar waren es noch 50.000. Im ganzen Land standen den Gelbwesten an diesem Wochenende 80.000 Polizisten und Gendarmen gegenüber – gut einer für jeden Demonstranten. In Lyon ziehen die Gelbwesten zurück zur “Place Bellecour“. Gegen 18 Uhr liegt der Platz unter einer Tränengaswolke, die Metro ist geschlossen, die Sicherheitskräfte lösen die Kundgebung auf. Wie an jedem Samstag um diese Zeit in Lyon. Die Bilanz: Zehn verletzte Polizisten, sieben Festnahmen. Die verletzten Gelbwesten hat niemand gezählt. Akt 10 der Proteste ist glimpflich zu Ende gegangen. Für den kommenden Samstag haben die Gelbwesten zum elften Akt aufgerufen.