Arnold Vaatz war bis 2021 stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Er war DDR-Bürgerrechtler und saß dort sechs Monate im Gefängnis, weil er den Reservewehrdienst verweigerte. Bereits Mitte der 70er Jahre eröffnete das Ministerium für Staatssicherheit (MfS) einen Operativvorgang gegen Vaatz. Nach der Wende war er unter anderem Chef der Sächsischen Staatskanzlei, wurde später Mitglied des CDU-Präsidiums und engagierte sich innerparteilich gegen den Kurs von Angela Merkel. Aktuell organisiert er Hilfslieferungen in die Ukraine und war vor wenigen Tagen auch selbst vor Ort.
Tichys Einblick: Sie kommen gerade zurück aus der Ukraine und haben eine Hilfslieferung organisiert. Wie ist es dazu gekommen?
Arnold Vaatz: Ich habe schon 2014 einen Verein gegründet, der heißt „Euromaidan Sachsen“. Dieser Verein ist gemeinnützig und diente damals schon dazu, für die Ostukraine Hilfslieferungen zusammenzustellen. Dieser Verein war ursprünglich auf vier Jahre angelegt, wurde danach aber immer weiter verlängert, weil die Krise eben noch nicht vorbei war. Und wir sind selbst dann immer mit kleineren und größeren Konvois in die Ukraine gefahren und haben dort Güter abgeliefert. Zurzeit hat sich das natürlich intensiviert.
Am Freitag waren wir auf erster Fahrt nach Kriegsbeginn in der Ukraine, haben auf dem Rückweg von dem Brand neben dem Atomkraftwerk Energodar gehört. Da stockte uns für kurze Zeit der Atem, bis wir dann gehört haben, dass der Brand gelöscht wurde. Das haben wir in einer polnischen Unterkunft an der ukrainischen Grenze alles verfolgt. Und jetzt sind wir wieder in Deutschland. Wir haben insgesamt zwei Tonnen, hauptsächlich medizinisches Equipment übergeben, was über unsere logistischen Linien an die Brennpunkte gelangen wird.
Wie funktionieren diese Hilfslieferungen, haben Sie einen Partner vor Ort?
Wir arbeiten seit acht Jahren zusammen mit einem mobilen Hospital, das bis zu dieser Zeit Verwundete in den Gefechten im Donbas versorgt hat. Das ist quasi ein erweiterter Notarztwagen plus Versorgungsstruktur mit medizinischen Geräten und Material für den Ort, an dem es gebraucht wird. Mit diesem Partner haben wir vorher erfahren, was benötigt wird, das haben wir beschafft, sind dann am Grenzübergang Uhryniv auf die ukrainische Seite gegangen. Dort wurde das Material übernommen. Etwas nördlich von Lemberg ist das.
Es gibt ja viele Hilfslieferungen und Aufrufe dazu aus Deutschland, oft hört man aber, bestimmte Lieferungen würden vor Ort gar nicht helfen. Woran fehlt es wirklich, was sollte man jetzt liefern?
Man muss bei vielen dieser Hilfslieferungen leider sagen: Die sind sehr gut gemeint, selbstlos zusammengestellt, alles überhaupt keine Frage. Aber an der Grenze türmen sich Hilfsgüter, die nicht gebraucht werden. Die Ukrainer brauchen im Augenblick weder warme Decken noch Schlafsäcke und auch keine Lebensmittel. Die Städte können und müssen vom Umland aus den Dörfern ernährt werden – diesen Bedarf kann man aus Deutschland gar nicht decken und bisher gibt es da auch keinen Mangel. Das Problem ist der Transport aus den Dörfern in die umkämpften Städte.
Was dringend gebraucht wird, sind ganz andere Dinge: Kugelsichere Westen der Kategorie 4, Helme, Material für Erste Hilfe, Kompressen und Mengen an Schmerzmittel. Außerdem Antibiotika und Insulin, Dieselgeneratoren, Krankenwagen.
Das Problem ist: Die Ukraine hat im Augenblick einen großen Zustrom von Freiwilligen aus allen möglichen Ländern (Polen, Ungarn, Großbritannien, selbst aus Thailand und Australien). Und die müssen ausgerüstet werden; die kann man nicht ohne Schutzausrüstung in den Krieg schicken. Wenn man das Material allerdings nicht hat, dann sitzen die rum und warten auf ihren Einsatz. Es verstreicht wertvolle Zeit.
Vaatz in der Ukraine
Vor allem müssen Bundesregierung und Landesregierungen etwas tun, nur sie haben die Möglichkeiten. Private Vereine können bei der Organisation helfen: Wir werden auch noch so oft wie nötig in die Ukraine fahren, wir können die Übergabe organisieren und dafür sorgen, dass die Lieferungen ankommen. Aber die Regierung muss das Material beschaffen. Wir können keine Krankenwagen in Größenordnungen von 200 oder 300 Stück besorgen. Und jeder Mensch kann natürlich spenden. Wir können mit zusätzlichem Geld zumindest mehr medizinische Hilfsgüter in die Ukraine bringen. Nur: Decken, Jacken und Essen – das wird vielleicht in den Flüchtlingslagern, aber nicht unbedingt in der Ukraine gebraucht.
Wieso handelt die Regierung nicht, wieso wird dieses Material nicht geliefert?
Es liegt nicht an den Möglichkeiten: In Deutschland wären etwa kugelsichere Westen in großen Mengen vorhanden. Aber aktuell blockiert die Bürokratie einfach die Ausfuhr. Die Menschen sterben wie die Fliegen und wir könnten ihnen helfen – tun es aber nicht. Stattdessen liefern wir vergammelte und verrostete Strela-Raketen aus alten NVA-Beständen. Das waren effektive Waffen. Aber sie werden jetzt zum Teil ohne Abschuss-Vorrichtungen und in verschimmelten Kisten geliefert. Gibt es eine schlimmere Blamage? Leider scheint die deutsche Regierung in der Angelegenheit überhaupt nicht zu begreifen, um was es überhaupt geht. Ihre Weltfremdheit ist meines Erachtens ein bisschen gewichen, aber aktuell immer noch nicht beseitigt.
Seit Jahren versuchen wir, Krankenwagen mit Blaulicht und Sirene für ukrainische Städte zu beschaffen aus Beständen, die bei uns abgeschrieben, aber noch funktionstüchtig sind. Es ging einfach nicht und geht heute auch nicht. Einmal fordert man förmliche Anforderungsschreiben von offiziellen Stellen, dann muss man beweisen, dass das auch offizielle Stellen sind, dann gibt es irgendwelche Abrechnungsprobleme, dann gibt es Papierkrieg und Telefonate wegen Haftungsausschluss und Versicherungsschutz – A) vor der EU-Außengrenze, B) nach der EU-Außengrenze –, dann dürfen Fahrzeuge mit Blaulicht plötzlich gar nicht ausgeführt werden, dann werden Blaulicht und Sirene abgebaut und hinter der Grenze wieder eingebaut und so weiter. Deutschland hat den Schuss nicht gehört. Was hier abläuft, zählt zu den größten Blamagen, die dieses Land jemals auf sich gezogen hat.
Charkiw und Kiew sollen ja zum Teil bereits abgeschnitten sein. Wovon gehen denn Ihre Partner in der Ukraine aus: Wie lange haben wir denn überhaupt noch die Möglichkeit, dass Hilfslieferungen durchkommen?
Das kann ich nicht einschätzen. Ich kann mich ja nur auf die Erzählungen verlassen und die Betreiber des mobilen Hospitals. Das ist ein großes Netz, das sich über die gesamte Ukraine erstreckt. Und die sagen mir: Es ist immer noch möglich, in die belagerten Städte Material zu bringen durch freigekämpfte oder freigehaltene Korridore. Ich kann das nicht überprüfen. Aber wenn das so ist, heißt das: Es geht möglicherweise um Stunden, wir können nicht abwarten und bremsen. Jede Minute zählt.
Nun läuft dieser Krieg im Prinzip ja schon seit 2014, eine lange Zeit, in der man die Ukraine hätte unterstützen und ausrüsten können. Welche Schuld hat denn die Regierung Merkel in dieser Frage auf sich geladen?
Die Regierung Merkel ist einer der wichtigsten Wegbereiter dieser Invasion. Es ist eine Kette von Entscheidungen, die alle dazu geführt haben, Putin zu ermutigen, diese wahnwitzige Aktion loszutreten. Zuerst hat man den Nato-Beitritt mit Frankreich zusammen blockiert. Dies konnte man noch sicherheitspolitisch begründen, obwohl man jetzt an den baltischen Staaten sieht, dass deren einzige Hoffnung, um eine erneute Unterwerfung durch Russland herumzukommen, eben der Schutzschirm der Nato ist, und nichts anderes. Dann kam 2014 Merkels Absage an Waffenlieferungen in die Ukraine. Es ist das eine – und das hielt auch ich damals für richtig -, keine Waffen in die Ukraine zu liefern. Aber es ist etwas anderes, expressis verbis Waffenlieferungen kategorisch und für die Zukunft auszuschließen, wie es die Regierung Merkel nach der Annexion der Krim getan hat, ohne dass sie zu dieser Aussage gezwungen gewesen wäre. Damit machte sie die Ukraine wehrlos, verhinderte eine angemessene Fähigkeit der Ukraine zur Selbstverteidigung und versprach Russland, dass dies zumindest nach deutscher Sicht so bleiben soll.
Dann hörte man pausenlos den Singsang nach dem Motto: Eine militärische Lösung könne es nicht geben, es müsse alles diplomatisch gelöst werden. Ich organisierte damals einen Ukraine-Kongress in unserer Fraktion und höre noch heute, wie Boris Reitschuster sinngemäß sagte: Was? Eine militärische Lösung kann es nicht geben? Wer sagt denn das? Putin wird sagen: Freilich gibt es eine militärische Lösung. Und nur eine militärische Lösung. Mit einem Wort des Westens ist in dieser Zeit, als die Bestien immerhin schon ein Verkehrsflugzeug abgeschossen hatten, immer noch in ihrer weltfremden Phraseologie befangen. Diese Haltung ist der Türöffner für die aggressive Planung der russischen Administration gewesen.
Auch die Energie-Abhängigkeit von Russland wird viel diskutiert. Auch hier hat die Regierung Merkel eine zentrale Rolle gespielt …
Ich glaube, es hat eine Physikerin an der Spitze der Regierung gebraucht, um die Menschen davon zu überzeugen, dass die Naturgesetze nicht mehr gelten. Damit konnte sich das Geschwätz von der Substituierbarkeit regelbarer Energieemittenten durch Windräder, Sonnenkollektoren und sonstige kruden Weltverbesserungspläne etablieren. Am Ende steht nun die angebliche Energiewende, die am Ende nur dazu geführt hat, die Energiewirtschaft in Deutschland um kein Jota umweltfreundlicher zu machen, sie aber in eine ausweglose Abhängigkeit von Russland zu manövrieren. Ein weiteres Meisterstück von Angela Merkel. Wir hatten mit der Atomenergie eine sichere Energieversorgung – jetzt finanzieren wir Putins Regime und seinen Krieg gegen die Ukraine und morgen vielleicht gegen die Nato. Zu einer solchen Dummheit muss man erst mal fähig sein. Lenins Vision rückt näher, dernach die Kapitalisten ihm den Strick verkaufen werden, an dem er sie aufhängt.
Ein weiterer wichtiger Schachzug der Regierung Merkel zur Wegbereitung von Putins Aggression war die nahezu völlige Entwaffnung und Zerstörung der Bundeswehr. Es begann mit dem Scherbengericht über Oberst Klein und dessen mililtärischer Entscheidung, einen US-Schlag gegen ein gekapertes Tanklastfahrzeug anzufordern, bei dem zahlreiche Zivilisten starben, die dort Treibstoff klauten. Da lachten sich nicht nur die Taliban ins Fäustchen, bei denen ein Menschenleben keinen Pfifferling wert ist: Wenn die Deutschen mal wirklich treffen, pustet der Rückschlag die halbe Regierung von den Bänken!
Dann kam zu Guttenberg und schaffte – auch auf das hirnverbrannte Drängen der FDP hin – die Wehrpflicht ab. „Aussetzen“ nannte er das Abschaffen. Dann kam Thomas de Maizière mit genialen Ideen, wie man die Bundeswehr am effizientesten durch Sparmaßnahmen zerstören kann: Die Ersatzteilbeschaffung wurde bis zur Unkenntlichkeit reduziert. Es hieß nun: Aus zwei kaputten Panzern mach’ einen, der noch fährt. Die fröhlichen Zeiten des Aufbaus der sozialistischen Landwirtschaft – die de Maizière bedauerlicherweise nie erlebt hatte – dämmerten am Horizont wieder auf: als immer fünf oder sechs oder mehr Traktoren und Mähdrescher im Gelände vor sich hin rosteten, die als Fundgruben für Ersatzteile dienten, damit ein derartiges Gerät noch fahrbereit blieb.
Aber nicht genug. Dann verfiel Frau Merkel in ihrer souveränen Personalauswahl auf Frau von der Leyen. Mit ihr wurde das Verteidigungsministerium zu einer Art Unterabteilung eines imaginären Familien-, Kindergarten-, Behinderteninklusions- und Gleichstellungsministerium. Sie wandte sich von den militärischen Fragen ab und widmete sich den eigentlich wichtigen Dingen: der Einführung der Gender-Ideologie in der Truppe.
Dann zeigte die heldenhafte Flucht aus Afghanistan, wie es um die Wirklichkeitsnähe und die Urteilsfähigkeit unserer höchsten Kreise in Politik, Diplomatie aber auch Militärs wirklich stand. Das Dumme dabei war, dass bis heute – Frau Kramp-Karrenbauer mal ausgenommen, die wenigstens dieses historische Versagen eingestand, was sie ehrt – unsere politische Klasse überhaupt nicht bemerkt hat, in welchem Maße sie sich, dieses Land und seine Institutionen über Jahrzehnte der Lächerlichkeit preisgegeben hat. Heute sehen wir, dass die deutsche Verteidigungspolitik gar nicht mehr existiert und die Bundeswehr technisch am Ende ist. Die von uns die ganze Zeit verachteten, beschimpften und geschmähten Amerikaner sind mal wieder die einzige Hoffnung, dass die Nato noch ein paar Zähne im Maul hat und es gelingen kann, durch Abschreckung das Übergreifen des Krieges auf Polen und das Baltikum zu verhindern. Wenn die Russen die Ukraine und Polen überrannt haben sollten – was Gott verhüten möge -, treffen sie bis zum Rhein nämlich nur noch auf Luft.
Was sagen Sie Menschen, die nun sagen, Sie als Fraktionsvize einer langjährigen Regierungsfraktion wären doch an diesen Prozessen auch beteiligt gewesen?
Ich war Teil dieser Politik. Ich war lange Zeit Mitglied des Deutschen Bundestages in der CDU /CSU-Fraktion. Es stört mich nicht, wenn ich deshalb von Lesern kritisiert werde als einer, der jetzt das Maul aufmacht und damals das Maul gehalten hat. Ich sage, meine Kritiker waren leider alle nicht dabei. Ich habe acht Jahre lang dieser ganzen Politik nach Kräften widersprochen, habe alle diese Vorstellungen im Bundesvorstand, auch in der Fraktion regelmäßig kritisiert. Jeder, der dabei war, kann das bestätigen. Allerdings immer hinter verschlossenen Türen. Klar hätte ich auch öffentlich stärker Position beziehen können. Das hätte ich zwei, drei Mal getan und dann wäre ich abgewählt und herausgedrängt worden und kein Mensch hätte mehr von meinen Positionen Notiz genommen. Aber für den internen Kampf haben meine Kräfte nicht ausgereicht, mich dabei durchzusetzen. Wenn diejenigen, die mich deshalb kritisieren, damals in der Fraktion gesessen hätten, dann wäre es manchmal vielleicht ein paar mehr gegeben, die dagegen gehalten hätten. So blieb ich immer eine lästige Minderheit – nervig, aber vernachlässigbar. Aber wenigstens nervig. Meine Kritiker sind nicht mal das.
Die CDU hat jetzt keine andere Wahl, als sich rigoros von der Ära Merkel zu trennen. Genau wie die SPD keine andere Wahl hat, als sich rigoros von der Ära Schröder zu trennen. Der ehemalige Kanzler, der als deutscher Oligarch fungiert, ist eine Schande für diese ehemals stolze Arbeiterpartei. Und diese Partei schließt einen Mann wie Thilo Sarrazin aus ihren Reihen aus, der vollkommen richtig analysiert, während sie einen Schröder, den sich Putin als deutschen Schoßhund hält, bei sich behält. Unfassbar, was aus dieser Partei geworden ist.
Kommen wir zum Ende noch einmal auf die Lage vor Ort zurück: Sind Sie auf Ihrer Reise auch den Flüchtlingskonvois begegnet?
Ja, ich habe das gesehen. Ich kann nur sagen: Jeder, der jetzt desinteressiert auf die Ukraine schaut und sich klammheimlich sagt: Das Beste wäre, die Ukrainer würden jetzt einfach aufgeben, oder: Wir müssten doch die Sicherheitsinteressen von Russland respektieren – der sollte mal hinter die ukrainische Grenze fahren. Man sieht hier junge und alte Frauen und Kinder, die sich von ihren Männern, Brüdern, Söhnen und Vätern verabschieden. Die Frauen zittern, sie weinen und fallen den Männern um den Hals; die Kinder ahnen alles und verstehen nichts, sind verstört und entsetzt. Und kaum, nachdem die Frauen ihren Ehemann umarmt haben, gehen sie auf ihre Kinder zu, versuchen ein freundliches Gesicht zu machen und ihnen zu sagen: Alles wird gut. Und dann steigen die Männer in ihre Autos und fahren zurück, um zu kämpfen. Die Kinder winken noch ein bisschen, dann steigen sie in die Busse und es beginnt ein neuer Lebensabschnitt. In den Unterkünften für die Frauen und Kinder ist es übrigens nicht laut, es ist kein Chaos, es wird nicht geschrien – nur Schweigen, leicht windig und um den Gefrierpunkt. Diese Szenen vergisst man nicht. Auch dann nicht, wenn man schon einiges erlebt hat.
Und ich möchte noch eines dazu sagen, weil ja jetzt behauptet wird, die Polen wären Rassisten, weil sie diese Flüchtlinge aufnehmen und die anderen aus Nordafrika und Südasien, die über Weißrussland kommen sollten, zurückweisen. Da gibt es in Deutschland ein kleines, aber feines Wahrnehmungsproblem. Die Deutschen weigern sich permanent, zur Kenntnis zu nehmen, dass die Flüchtlinge an der weißrussischen Grenze größtenteils junge, gesunde Männer waren und sind, während aus der Ukraine ausnahmslos Frauen und minderjährige Kinder kommen. Sie weigern sich, zur Kenntnis zu nehmen, dass die Ersteren beinahe alle ständig ihre Pässe verlieren, während die Frauen aus der Ukraine ihre Pässe wie die Augäpfel hüten. Da Haltungsdeutsche diese Wahrnehmungsverweigerung, die sie für den Kern ihrer selbstempfundenen moralischen Überlegenheit halten, wird sich daran wohl zur Belustigung der übrigen Welt auch so schnell nichts ändern.
Nein, im Ernst: Jetzt, da eine wirkliche Flucht stattfindet, eine Flucht, die anschwellen wird auf Millionen Menschen, eine Flucht, bei der klar ist, dass fast alle nichts anderes im Sinn haben, als so schnell wie möglich wieder in ihre Heimat zurückzukehren, sieht man in Polen eine unglaubliche, rührende Hilfsbereitschaft. Wie auch in Ungarn, Rumänien, der Slowakei und Tschechien. Und ebenso in Deutschland. Auch wir haben von unserer Reise eine Familie mitgebracht, die sofort von einer Familie im Radeberg aufgenommen wurde.
Mehr zur Initiative EuroMaidan-Sachsen (und wie Sie diese unterstützen können) finden Sie hier.
