Tichys Einblick
So kann es mit dem Brexit nicht weitergehen

Mays Deal: Eine historische Niederlage

Theresa May hat Geschichte geschrieben - eine Geschichte der Niederlagen. Der britische Autor Tom Slater erwartet jetzt eine zweite Abstimmung über den Brexit.

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Theresa May hat Geschichte geschrieben. Ihre Niederlage mit 230 Stimmen war die schlimmste in der Geschichte des House of Commons, die schlimmste, seitdem Ramsay MacDonalds Minderheitenregierung 1924 eine Niederlage mit 166 Stimmen erlitten hatte.

Der Kern ihrer Politik, die zentrale Rechtfertigung ihrer Regierung, wurde nicht nur vom Rest des Hauses, sondern auch von 188 Abgeordneten ihrer eigenen Partei zurückgewiesen. Das ist eine Erniedrigung, die unter normalen Bedingungen auf spektakuläre Weise ihr Ende als Ministerpräsidentin bedeutet hätte.

Auch nachdem sie das Mißtrauensvotum überstanden hat, ist ihre Autorität so oder so zertrümmert.

Niemand weiß, was als nächstes passieren wird. Wenn ihre Niederlage nur halb so groß gewesen wäre, könnte sie nach Brüssel zurückgehen, um zu versuchen, einige „Klarstellungen“ zu ihrem Deal zu erhalten – das würde bedeuten: Keine wirklichen Veränderungen im abgelehnten Text, nur einige neue Wendungen, die den Tory- und DUP-Abgeordneten ermöglichen würden, doch noch dafür zu stimmen, insbesondere was den sogenannten „backstop“ betrifft. (Backstop ist die Regelung über die nordirisch-irische Grenze, die das Vereinigte Königreich zum Verbleib in der europäischen Zollunion zwingen würde, um die Grenze offenhalten zu können.)

Stattdessen bietet May Treffen mit allen Abgeordneten des Hauses an, um einen neuen Kompromiss zu finden. Sollte der zustandekommen, wäre er noch weicher als der jetzige Deal des Ausverkaufs britischer Interessen. Denn drei Viertel der Abgeordneten stimmten seinerzeit für den Verbleib in der EU, und jene, die den Brexit nicht ganz ungeschehen machen wollen, wünschen einen Deal in der Art Norwegens, ein Drinbleiben unter einem anderen Namen.

Aber selbst wenn ein Deal zustandekäme, würde er nichts an der Richtung ändern. Die Abgeordneten kämpfen nur über verschiedene Geschmacksrichtungen des Nicht-Brexits. Mays Deal würde Großbritannien angekettet an die EU-Regelungen zurücklassen, mit noch weniger Einfluss auf sie als vorher. Wenn sie überhaupt etwas getan hat, dann war es Gründe für das Drinbleiben zu liefern.

Deshalb sind die Brexit-Befürworter von so wütender Aufmerksamkeit. Ja, May hat eine zweite Volksabstimmung ausgeschlossen. Und ja, auch Corbyn mag sie nicht unterstützen, obwohl seine EU-freundliche Mitgliedschaft großen Druck auf ihn ausübt. Aber der Wind weht in diese Richtung, und sie wissen es.


Von Tom Slater, zuerst erschienen bei Spiked Online, 16.01.2019 – übersetzt von Krisztina Koenen