Tichys Einblick
Achtung Glosse!

Wie Thüringens Ex-Justizminister im Amt hätte bleiben können

Besser hätte das auch Monty Python nicht hinbekommen: Die Grünen betteln Ministerpräsident Ramelow an, einen grünen Minister rauszuwerfen, weil sie lieber eine Frau haben wollen. Die hat zwar keine Qualifikationen, dafür die richtigen Adjektive.

Dirk Adams (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in der 97. Plenarsitzung des Thüringer Landtags am 15.12.2022

IMAGO / Jacob Schröter

Es klingt wie eine Satire auf grüne Umstände, ist jedoch schon grüne Realität: Ein Thüringer Minister muss gehen, weil er keine Frau ist und auch noch obendrein weiß. Ministerpräsident Bodo Ramelow sah sich unter dem Druck der grünen Fraktion im Landtag – zur Erinnerung: nur knapp über die Fünf-Prozent-Hürde bei der Wahl gekommen, aber enorm wichtig für die Regierungskoalition, weil es nie zur versprochenen Neuwahl kam – gezwungen, einen grünen Minister zu entlassen.

Hintergrund: Minister Dirk Adams wollte nicht freiwillig zurücktreten. Der Minister für Migration, Justiz und Verbraucherschutz sollte sich zurückziehen, weil der Parteichef Bernhard Stengele nach einem eigenen Amt in Erfurt gierte. Weil aber zwei Männer einer zu viel im Diversitätsdschungel ist, musste einer weg.

Da fragt man sich: warum überhaupt noch Minister? Offenbar sind diese ja austauschbar nach Parteibelieben. Wer unter dem jeweiligen Staatssekretär Minister ist, scheint Parteien und Bürokratie gleich zu sein. Und wenn es sowieso gleich ist, wer in Regierungsfunktion sitzt, sind den Quotenfantasien keine Grenzen mehr gesetzt. Und wer könnte das Amt besser setzen als eine Frau mit Migrationshintergrund?

Das war es dann auch freilich, was man über die neue Ministerin Doreen Denstädt sagen kann. Man liest, sie habe früher mal bei der Polizei gearbeitet – als Sachbearbeiterin. Dort habe sie Rassismus erlebt. Prima Voraussetzungen, denkt man in der Grünen-Zentrale und sägt einen Diplom-Ingenieur ab. Ein abenteuerlicher Karrieresprung, auch deshalb, weil Denstädt erst 2021 den Grünen beigetreten ist. Dabei hatte Adams noch gestern klargemacht, als man ihn zum Rücktritt aufforderte: „In der derzeitigen Situation kann ich, aus Verantwortung gegenüber meinem Ministerium, dieser Aufforderung nicht nachkommen.“

Dabei war es gar nicht Adams Hauptfehler, sich gegen die Entlassung zu wehren, sondern der Widerstand dagegen, sich als Transfrau eintragen zu lassen. Damit wäre nicht nur der Quote Genüge getan gewesen, sondern auch ein mutiges Zeichen gesetzt, wenn ihn die Grünen im nächsten Landtagswahlkampf gegen Björn Höcke als Landesvater*in aufgestellt hätten. Die Medien hätten gejubelt!

Die weitergehenden Möglichkeiten liegen auf der Hand. Auch in anderen grünen Parteiabteilungen besteht Nachholbedarf. In Baden-Württemberg, so munkelt man, sitzt ein alter weißer Mann auf dem Posten des Ministerpräsidenten. Das wäre doch eine Sensation, schnitten die Grünen mal nicht alte Zöpfe, sondern altbewährte Waschlappen ab.

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