Die für kommenden Dienstag in Brüssel geplante Abstimmung über ein Verbot von neuen Autos mit Verbrennermotor ab dem Jahr 2035 wird verschoben. Das teilte die schwedische EU- Ratspräsidentschaft am Freitag mit. Der deutsche Verkehrsminister Volker Wissing hatte zuvor erklärt, das Aus nicht mittragen zu wollen. Stattdessen sollten Verbrenner weiter erlaubt sein, aber mit umweltverträglicheren Kraftstoffen betankt werden müssen, sogenannten „E-Fuels“.
Wissing drängt weiter auf eine Ausnahmeregelung für Fahrzeuge, die mit sogenannten E-Fuels, also synthetischen Kraftstoffen, betrieben werden können. Es müsse die Frage beantwortet werden, „wie Verbrennungsmotoren nach 2035 zugelassen werden können, wenn sie nachweislich nur mit synthetischen Kraftstoffen betankt werden können“, forderte Wissing gegenüber der Rheinischen Post. „Ich habe zwischenzeitlich mit Kommissar Frans Timmermans gesprochen und dabei noch einmal deutlich gemacht, dass wir erwarten, dass die Kommission einen Vorschlag vorlegt“, sagte Wissing. Da bisher kein solcher Vorschlag vorläge, könne die FDP dem Vorhaben auch nicht zustimmen.
Nach Informationen des Portals Politico will EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Sonntag nach Berlin reisen, um mit der Bundesregierung über das Verbrenner-Aus zu verhandeln. Neben Deutschland haben auch die Regierungen von Italien, Polen und Bulgarien Widerstand gegen das absolute Verbrenner-Aus deutlich gemacht.
(mit Material von dts)
