Tichys Einblick
#countdownBTW17

Will Schulz sich nur noch in eine neue GroKo retten?

Von der aufkommenden "Flüchtlings-Diskussion" eine Stärkung der AfD erhoffen, um nach der Wahl irgendwie an der Macht zu bleiben – das wäre die ungewöhnlichste SPD-Strategie aller Zeiten.

Dieser Wahlkampf werde ganz anders werden als frühere, hatte die Kanzlerin angekündigt. Aber im Grunde läuft die Auseinandersetzung bisher nicht anders ab als vor vier oder acht Jahren: Die SPD attackiert – und die CDU/CSU nimmt das mehr oder weniger gelangweilt zur Kenntnis. Nur den Gegner nicht zu wichtig nehmen, lautet die Parole der Union. Angela Merkel jedenfalls hat sich zunächst mal in den Urlaub verabschiedet. Ihr Wahlkampf beginnt am 12. August – mit der ersten von 50 Kundgebungen bis zum 22. September.

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Zur gemächlichen Gangart passt, wie die CDU/CSU auf den „Flüchtlings-Wahlkampf“ von Martin Schulz reagiert. Sie weist darauf hin, dass Merkels Politik des unkontrollierten Zugangs von der SPD mitgetragen wurde – das Abkommen zwischen der EU und der Türkei übrigens auch. Deshalb wird der Versuch von Schulz, die Flüchtlingspolitik zum Wahlkampfthema zu machen, von Seiten der Union als Akt der Verzweiflung abgetan. Ganz so, als handle Schulz nach dem Motto: Ich habe keine Chance, aber ich nutze sie.

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Interessant die Sicht der Neuen Züricher Zeitung (NZZ) zum „strategischen Schwenk“ des Kandidaten Schulz: Der hoffe insgeheim, dass vor allem die AfD von der neu aufkommenden „Flüchtlings-Diskussion“ profitieren werde – und zwar zu Lasten der Union. Verluste der CDU/CSU würden aber alle Träume von einer schwarz-gelben Koalition zunichtemachen. Fazit der NZZ: „Und am Ende gibt es im Herbst eine Neuauflage der Großen Koalition mit der SPD als Juniorpartner. Besser als nichts.“ Eine Stärkung der AfD, um nach der Wahl irgendwie an der Macht zu bleiben – das wäre die ungewöhnlichste SPD-Strategie aller Zeiten.

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Die Entdeckung der Flüchtlingsfrage zeigt jedenfalls, dass die SPD sich selbst von der mangelnden Attraktivität der „Gerechtigkeitsfrage“ überzeugt hat. „Die Zeit“ stellt in ihrer Ausgabe vom 20. Juli nüchtern fest, niemand nehme der SPD ab, „dass es in Deutschland und Europa zutiefst ungerecht und unsolidarisch zugehe“. Zugleich enthüllt Die Zeit das „schmutzige Geheimnis“ der SPD in der Gerechtigkeitsfrage: „Sie glaubt es sich selbst nicht.“

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Wahlkampfweisheit zum Tage: Wer nicht einen Bumerang werfen kann, sollte nach dem Wurf schnell weglaufen.