Tichys Einblick
Corona-Politik

Linke, Grüne und SPD rufen in Leipzig zur Gegendemo auf

Am Samstag soll in Leipzig wieder eine Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen stattfinden. Linke, Grüne und SPD rufen zur Gegendemonstration gegen "Querdenker" auf.

imago Images/IPON

Die Bürger sollen laut Aufforderung von Bundesregierung und Landesregierungen Kontakte reduzieren, um die Covid-19-Infektionen zu bremsen, und außerhalb ihres eigenen Haushalts möglichst nur eine Person treffen. Politiker und Medien warfen Demonstranten gegen die Corona-Eindämmungsmaßnamen vor, gegen diese Verhaltensmaßregeln zu verstoßen. Am 21. November soll es erneut zu einer Demonstration gegen das gerade beschlossene Dritte Bevölkerungsschutzgesetz in Leipzig kommen. Anmelder ist dieses Mal offenbar nicht der Verein „Querdenken“, sondern sind andere Gruppen.

Allerdings kündigten schon drei Parteien im Stadtrat – Linke, Grüne und SPD – eine Gegendemonstration unter dem Motto „Leipzig nimmt Platz“ an. Sie rufen zum „gemeinsamen Protest gegen Querdenker“ auf. In ihrem Appell heißt es: „Bildet Bezugsgruppen! Wir rufen dazu auf, ihnen wortwörtlich den Platz zu nehmen!“

Das „Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz“, auf das sich der Aufruf offenbar bezieht, spricht auf seiner Website von „Neonaziaufmärschen“ und in Tweets von „Schwurbelnazis“.

Die Landesregierung in Sachsen hatte angekündigt, wegen der Corona-Auflagen nur noch Demonstrationen mit maximal 1.000 Teilnehmern zuzulassen. Juristen bezweifeln allerdings, dass eine derartig weitgehende Beschränkung des Demonstrationsrechts zulässig ist.

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