Tichys Einblick
Bürokratische Sackgassen

Leipzig: Integrationsprojekt wird eingestellt

Für Sozialamtsleiterin Martina Kador-Probst war nach weniger als einem Jahr absehbar, dass das Integrationsangebot nach dem Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM) bald auslaufen sollte.

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Der Mitteldeutsche Rundfunk Sachsen meldete im August, die Aufregung sei groß: „In Leipzig sollen so viele Flüchtlinge ein städtisches Integrationsangebot geschwänzt haben, dass die Stadt nun das Projekt zum Jahresende einstellen will.“

Der Bund habe im Sommer 2016 Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM) beschlossen, um für Immigranten „mit einer guten Bleibeperspektive zusätzliche Arbeitsgelegenheiten aus Bundesmitteln“ zu schaffen. Im Integrationsgesetz heiße es dazu: „Ziele sind eine niedrigschwellige Heranführung an den deutschen Arbeitsmarkt sowie eine sinnvolle und gemeinnützige Betätigung während des Asylverfahrens.“

Lese ich diese Formulierung, springt mir einmal mehr die Wirklichkeits-fremde Bürokratie im Auftrag der politischen Laienverwaltung namens Bundesregierung nicht nur in ihrer Naivität, sondern auch in ihrer Kälte entgegen. Beim MDR heißt es:

„Seit Dezember 2016 hat die Stadt 395 Zuweisungen für das Integrationsangebot an Flüchtlinge verschickt – nur 112 von ihnen nahmen tatsächlich teil. 139 Zuteilungen waren laut Kador-Probst nicht rechtwirksam, weil sie falsch erteilt wurden. Bleiben 144 Asylbewerber, die nicht zum Projekt erschienen sind, obwohl sie hätten antreten müssen.“

Was sagt diese Sprache? … „niedrigschwellige Heranführung an den deutschen Arbeitsmarkt“  … „Zuweisungen für das Integrationsangebot“ … „Zuteilungen“ … „obwohl sie hätten antreten müssen“. Diese Sprache zeigt, dass es bei allem, was der Staat tut, nicht um Individuen geht, sondern um „Fälle“. Wer den hier üblichen Standards nicht entspricht, wird zur Anpassung abkommandiert, hat „anzutreten“.

Aus der Wirklichkeit
Echte Flüchtlinge kehren zurück
Mein Gott, das sind Leute aus einer völlig anderen Kultur. Jene, die wirklich geflohen sind, wollen hier möglichst schnell selbst Geld verdienen, und sobald es geht, zurück nach Hause. Und jene Glücksritter, welche die von der Berliner Laienregierung leichtfertig eröffnete Chance ergriffen haben, mit dem Losungswort Asyl einzuwandern, nehmen die hiesigen Sozialleistungen als Grundeinkommen und verdienen schwarz dazu, um möglichst viel Geld nachhause zu schicken. Sie haben es ihren Familien versprochen, die ihren in der Heimat überzähligen jungen Männern deshalb den illegalen Zuzug nach Deutschland, Österreich und Schweden finanziert haben.

Bis auf wenige Ausnahmen ist ihnen allen gemeinsam, dass sie nicht hierhergekommen sind, um Deutsche zu werden – weder nach konservativem Verständnis noch nach dem der Multi-Kulti-Romantiker. Und so kommt es, dass die Maßnahmen der Integrationsbürokratie nur einen – zeitlich vorübergehenden – Nutzen haben, für die in ihr auf neuen, schnell und schon deshalb nicht professionell geschaffenen neuen Jobs.

Der MDR zitiert Sozialamtsleiterin Martina Kador-Probst: „Wir haben 100 Plätze aber wir haben nicht annähernd die Zahl von Personen, die dafür zur Verfügung stehen können. Darum werden wir das Projekt einstellen.“ Mit den Personen sind die zur Integration kommandierten gemeint, die in großer Zahl nicht „angetreten“ sind.

Das erinnert an einen Bericht des SPIEGEL aus dem Oktober 2016, der einen ganz anderen Aspekt der „Integration“ beleuchtet: in Conne Island, dem Zentrum der linksalternativen Szene in Connewitz. Das Integrationsprojekt, schreibt der Spiegel, „nahm seinen Anfang mit der Idee eines sogenannten Refugee-Fuffzigers: Flüchtlinge brauchten nur 50 Cent Eintritt zu den Veranstaltungen von Conne Island bezahlen. Gemeinsam feiern befördert Integration,“ war die Idee. Sie scheiterte am Frauenbild der Zugewanderten. Der Titel des Berichts: „Naiver Plan: Warum Leipziger Linke ein Integrationsprojekt stoppten“.

Menschen sind keine Schachfiguren, die naive und kalte Bürokraten von UNO, EU, nationalen Regierungen, NGOs, Kirchen, den Gewerkschaften von Kapital und Arbeit und so weiter auf ihren Welt-Arbeitskräfte-Landkarten herumschieben könnten – und sind keine Wachspuppen, die man mal eben von Mohamedaner auf Multi-Kulti-Atheist umkneten kann.