Es fällt nicht schwer, Meldungen aus den letzten Tagen zu finden, die das Phänomen betreffen: In Heidelberg hat der Prozess gegen zwei junge Araber begonnen, die letzten Sommer eine 17-Jährige verfolgt und vergewaltigt haben sollen. Während des Prozesses musste ein Dolmetscher den beiden mutmaßlichen Tätern in ihre Muttersprache übersetzen. Dadurch kam es zu Missverständnissen, berichtet der SWR.
In Essen soll im Oktober ein unbekannter Täter (1,70 Meter groß, dunkle Haare, mit Bart) eine 22-Jährige auf der Straße brutal vergewaltigt haben, wie die WAZ schreibt. Die Polizei sucht nun mit Phantombild nach dem Mann. In Hamburg hat ein 30-jähriger Eritreer in einer Asylunterkunft versucht, eine andere Bewohnerin zum Sex zu zwingen, wie die Morgenpost berichtet. Dabei bedrohte und verletzte er sie mit einer Glasscherbe.
In München ist der Prozess gegen den 29-jährigen Omar M. noch nicht zu Ende, der im Dezember 2022 eine Frau in der Öffentlichkeit mehrmals vergewaltigt haben soll. Der Zuwanderer, der laut SZ schizophren ist und deshalb Medikamente nimmt, sagte: „Ja, ich bin krank, kann aber mit meiner Krankheit leben.“ Laut ihm geschah alles auf freiwilliger Basis, nur am Ende habe die Frau geweint. Die Frau habe nicht bekommen, was sie wollte, und ihn deshalb angezeigt. Nach der Tat ging Omar M. in eine Spielhalle und spielte an einem Automaten. Das Gericht glaubt, dass er „in seiner Steuerungsfähigkeit erheblich vermindert“ war und will Omar M. für unbefristete Zeit in einer psychiatrischen Klinik unterbringen.
Koopmans: Tödliche Migrationspolitik der EU
Das sind aber nur die Taten, die in diesen Tagen vor Gericht verhandelt werden und genug Aufmerksamkeit erregen, um in die Presse zu gelangen. In Hamburg nahmen die Taten gegen die sexuelle Selbstbestimmung im letzten Jahr um 37 Prozent zu; die Gewaltkriminalität insgesamt ist um 13 Prozent gestiegen (jeweils in den ersten neun Monaten).
Auch in Berlin sieht es nicht viel anders aus. Auch dort nahmen Rohheitsdelikte um zwölf Prozent zu, wie selbst der Spiegel berichten muss. Schon im Jahr davor hatte es 8.846 Fälle gegeben. 2023 waren es also mehr als 9.900 Fälle. Ein Sprecher der Berliner Polizei sieht – vor der definitiven Veröffentlichung der Zahlen – einen „Zehnjahreshöchstwert“ voraus. Die Rohheitsdelikte an Schulen hätten sogar um 23 Prozent zugenommen, wobei unsicher sei, ob vielleicht auch mehr Fälle angezeigt werden.
Bei den Messertaten zeichnet sich ein weiterer Anstieg auf bereits hohem Niveau in der Hauptstadt ab. Von 3.317 Taten (im Vorjahr) stieg dieses Deliktfeld auf rund 3.550 Taten an. Berlin liegt damit weiter an der Spitze der Bundesländer, was die Häufigkeit pro 100.000 Einwohner angeht. Hinzu kamen 349 Taten unter Einsatz einer Schusswaffe – auch hier ein leichter Anstieg. Dabei müsse man „aber leider konstatieren, dass in diesem Jahr häufiger auch wirklich geschossen und nicht nur gedroht wurde“, so ein Polizeisprecher.
Es sieht aus wie eine allgemeine Spirale der zunehmenden Gewalt auf deutschen Straßen und Plätzen, in Parks und Schulen. Ist es das, von dem wir sprechen (müssen)? Dass die Migrationspolitik Deutschlands wie jene der EU insgesamt in zweierlei Hinsicht tödlich ist, hat der Migrationsforscher Ruud Koopmans schon vor einem Jahr in der Neuen Zürcher Zeitung erklärt: Wenn einerseits Tausende im Mittelmeer ertrinken (mindestens 28.667 seit 2014), so fordert die ungeregelte Zuwanderung der angeblichen „Flüchtlinge“ auch in den Ziel- und Aufnahmeländern viele Opfer durch wachsende Gewalt und zügellose Kriminalität.
Tausend sexuelle Übergriffe durch Asyl-Zuwanderer jährlich
Nun zeigt die NZZ in einem weiteren Beitrag die konkreten Opfer auf. Hier geht es nicht unbedingt um Todesopfer, aber sie sind doch für den Rest ihres Lebens von den Taten gezeichnet. Es geht um Vergewaltigungen in Deutschland, deren Opfer ganz überwiegend deutsche Frauen sind. In den Jahren 2015 bis 2022 gab es laut der polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) 8.590 angezeigte Taten in diesem Bereich. Das sind mehr als tausend Taten im Jahr, fast drei Verbrechen jeden Tag. Die Opfer sind nicht nur überwiegend weiblich (über 90 Prozent), sondern auch überwiegend Deutsche. Auf der anderen Seite ist die Überrepräsentation von Nicht-Deutschen und Zuwanderern in diesem Bereich klar. Von 12.000 gemeldeten Fällen von Vergewaltigung und sexueller Nötigung waren in 3.679 Fällen die Täter Nicht-Deutsche. 1.155 Täter waren Asylbewerber im weitesten Sinn des Wortes. Allein für die Jahre 2017 bis 2020 ging Koopmans von 3.000 Frauen aus, die in diesen vier Jahren von einem oder mehreren Asyl-Zuwanderern vergewaltigt wurden.
Hinzu kommen die sexuellen Übergriffe, zu denen der NZZ eine Sonderauswertung des Bundeskriminalamtes (BKA) vorliegt. Danach wurden seit 2017 jedes Jahr mehr als tausend Frauen zu Opfern eines sexuellen Übergriffs durch Zuwanderer – also wiederum Asylbewerber im weitesten Sinne: solche im laufenden Verfahren, andere mit abgeschlossenen Verfahren, darunter Schutzberechtigte und abgelehnte Antragsteller mit Duldung oder auch ohne sie (also unerlaubt im Land). Seit 2015 könne man daher von 7.000 weiblichen Opfer durch sexuelle Übergriffe von Asyl-Zuwanderern ausgehen, so die NZZ.
Derweil bleibt es dabei, dass 2022 „nur“ rund 2,5 Prozent der Bevölkerung dank einem irgendwann gestellten Asylantrag in Deutschland lebten. Und natürlich kommen vor allem junge Männer so ins Land, nämlich über die Jahre hinweg fast 70 Prozent. Das erklärt aber noch nicht die Überrepräsentation, denn die gibt es auch gegenüber ihren deutschen Altersgenossen. Laut Koopmans sind Asyl-Zuwanderer um das Fünffache überrepräsentiert bei Sexualdelikten. Und dabei sollen natürlich die archaischen Sitten ihrer Heimatländer eine Rolle spielen, wie auch die patriarchalischen Strukturen, die außerhalb Europas noch fast überall – vor allem in muslimischen Ländern – gepflegt werden. Gewalt ist in diesen anderen Gesellschaften noch viel stärker ein Mittel der Konfliktlösung, wobei Armut, Mangel und Bildungsnotstand sicher eine Rolle spielen.
CDU-Innenpolitiker: Straffällige Syrer und Afghanen abschieben
Zu den gleichen Zahlen wie nun die NZZ kam der französische Datenanalyst Marc Vanguard schon im vergangenen November, wiederum auf der Grundlage von BKA-Zahlen. In Frankreich ist die offizielle Auswertung von Nationalitäten verpönt, so greift Vanguard oft auf die Statistiken anderer Länder zurück. An Deutschland kann man allerdings sehen, dass auch wenn die Daten vorliegen, die großen Medien sich immer noch weigern können, Gebrauch von ihnen zu machen. Hier könnte auch das BKA mit besserer Aufbereitung und spezifischeren Auswertungen zu Hilfe kommen. Das BKA bleibt dabei aber ein Teil der Exekutive und dem Innenministerium nachgeordnet. Man sollte also wohl keine irgendwie geartete Kontrolle der politischen Führung von ihm erwarten.
Nachdem TE immer wieder – auch anhand der polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) – auf die für Deutschland ungünstigen Folgen der Zuwanderung durch Asyl hingewiesen hat (etwa hier, hier und hier), hebt nun die Schweizer NZZ das Thema gleichsam in den Mainstream.
Und so kann auch der CDU-Vorsitzende des Innenausschusses, Christoph de Vries, nun sagen: „Es ist unübersehbar, dass das Risiko für Frauen, Opfer einer Vergewaltigung oder eines anderen Sexualdelikts in Deutschland zu werden, durch die Asylmigration aus dem arabischen Raum und den Maghrebstaaten in den letzten Jahren deutlich zugenommen hat.“ De Vries vergisst hier Afghanistan, das kein arabisches, dafür aber ein islamisches Land ist, benennt es aber gleich darauf, wenn er die konsequente Abschiebung von Straftätern dorthin und nach Syrien fordert. Nicht unbillig fordert de Vries den Vorrang des „Schutzes von Frauen“ vor dem „Schutz von Sexualstraftätern“, die an dieser Stelle gerne an ihr „Recht auf Privat- und Familienleben“ (Artikel 8 der Europäischen Menschenrechtskonvention) erinnern. Die CDU hatte aber eigentlich lange genug Zeit an der Regierung, um die Abschiebung von Straftätern gesetzlich zu verankern.
Das Bundesinnenministerium von Nancy Faeser (SPD) bezeichnete Vergewaltigungen auf Nachfrage der NZZ ganz allgemein als „abscheulich“ – das gelte aber ganz „unabhängig von der Staatsangehörigkeit der Tatverdächtigen“.
Weidel: Vergewaltigern zur Not den Pass entziehen
Die AfD-Vorsitzende Alice Weidel spricht von „politisch gewolltem Kontrollverzicht“ und schlägt in einem neuen Tweet vor, dass man nun die „Hürden zum Entzug der deutschen Staatsbürgerschaft“ senken müsse, um auch Straftäter, die bislang noch die deutsche Staatsangehörigkeit haben, abschieben zu können. Die Silvesternacht habe erneut gezeigt, dass „Menschen, die Deutschland und seine Werte hassen und verachten“, im Land leben. „Kriminellen, Gefährdern, Terroristen und Vergewaltigern“ müsse der Pass entzogen werden.
Eine Quelle von Erkenntnissen in diesem Bereich bleibt der Franzose Vanguard. Anhand der BKA-Statistiken der Jahre 2015 bis 2022 errechnete er, dass es nur in diesen acht Jahren zu 317.000 Körperverletzungen durch Nicht-Deutsche kam. Außerdem gab es 75.000 Taschendiebstähle (ohne Gewalteinsatz) und 350 Tötungsdelikte, die laut Vanguard auf das Konto von Asyl-Zuwanderern gingen. Hinzu kommen etwa 57 Prozent des Kokainhandels und 83 Prozent der Zwangsehen (laut BKA-Zahlen von 2017). Laut derselben Statistik begingen Nicht-Deutsche 38 Prozent der sexuellen Übergriffe und Vergewaltigungen und 42 Prozent der Tötungsdelikte in Deutschland.
Das entspricht einem allgemeinen Trend: 2022 wurden 37 Prozent aller Straftaten in Deutschland von Nichtdeutschen und rund 15 Prozent von Asyl-Zuwanderern begangen. Bei den Vergewaltigungen gab es noch einen ausländischen Täteranteil von 31 Prozent, davon zehn Prozent Asyl-Zuwanderer.
Vanguard weist zuletzt vor allem auch auf die extreme Überrepräsentation von Ausländern bei den Gruppenvergewaltigungen hin, die in Deutschland (67 Prozent bei einem Bevölkerungsanteil von zwölf Prozent) ähnlich hoch ist wie in Frankreich (72 Prozent). Der Zuwanderungsschub von 2015 lässt sich quasi direkt an diesem Kennwert ablesen, der damals innerhalb eines Jahres von etwa 40 Prozent auf fast 70 Prozent anstieg. Vor allem Afrikaner und mehr noch Afghanen scheinen dieser Straftat zugetan, die sie 40 bis 70 Mal häufiger begehen als einheimische Deutsche.
