Italien hat’s besser: Heute Vereidigung

Italien, du hast es besser. Von Unbeweglichkeit, dem deutschen Markenzeichen, keine Spur. Staatspräsident Sergio Mattarella erteilte Giuseppe Conte erneut einen Regierungsauftrag für eine Koalition aus Cinque Stelle und Lega. An Stelle des von Mattarella angegebenen Ablehnungsgrundes des ersten Versuchs in Gestalt von Paolo Savona als Wirtschafts- und Finanzminister soll dieses Amt jetzt Giovanni Tria übernehmen.

Tria ist Volkswirt und Jurist und zur Zeit Professor für Politische Ökonomie an der Römischen Tor-Vergata-Universität. Tria befürwortet die von der Lega versprochene „Flat Tax“, aber auch das von Cinque Stelle propagierte Bürgereinkommen. Würde das in Italien Realität, wären die Veränderungen für Wirtschaft, Finanzen und Soziales revolutionär.

Paolo Savona, den Mattarella – so sagte er jedenfalls – wegen seiner EU-kritischen Position nicht akzeptieren wollte, wird nun Europaminister. Das hat was. Italien, du hast es besser. Geht’s so rum nicht, dann eben andersrum. Geht auch nicht? Dann eben zurück auf Anfang. Da kriegt doch Roma locuta, causa finita eine hübsche zusätzliche Bedeutung. Nun, die Wahrheit ist wohl einfach, dass die Kräfte hinter den Kulissen, die Banken vorneweg, kein längeres Andauern der Krise mit Technokratenregierung, keiner Unterstützung im Parlament, Terminstreit für Neuwahlen und allem, was damit einhergeht, riskieren wollten: Ein Prozess, der unkalkulierbar lange hätte dauern können. Wenn’s ganz ernst wird, gilt unverändert: „It’s the economy, stupid!“ Immerhin ein Fixpunkt.

Ja und nicht zu vergessen: Matteo Salvini, Lega, wird Innenminister und Vizepremier, Luigi Di Maio, Cinque Stelle, Sozialminister und Vizepremier.

Nach italienischen Medienberichten soll die neue Regierung heute Nachmittag vereidigt werden. Roma locuta, causa finita. Den Oberen in Paris, Berlin und Brüssel verhagelt das nach Trumps Strafzöllen für die EU das Wochenende endgültig.