Tichys Einblick
Neuanfang wie?

In der SPD rumort es

Spätestens nach der EU-Parlamentswahl im Mai 2019 rechnet Sigmar Gabriel mit dem Rücktritt der Bundeskanzlerin und Übergang zu Jamaika. Neuwahlen in Deutschland hält er in diesem Fall für unwahrscheinlich.

Getty Images

Den Aufruf haben zwar nur zehn Genossen unterschrieben. Aber, was die Zehn mit dem Bundestagsabgeordneten Marco Bülow an der Spitze wollen, kann wohl auf die Zustimmung vieler in der SPD rechnen. Sie schlagen vor:

Man muss nicht in der SPD sein, um Marco Bülow mit seiner Festellung zu verstehen:

»Die Talfahrt der SPD wird zum freien Fall. Schluss mit Beschwichtigungen, mit „Ruhe bewahren“ und dem angeblich x-ten Neustart in der Großen Koalition. Es geht längst nicht mehr um Machtoptionen und Posten, sondern ums nackte Überleben der Sozialdemokratie. Wir brauchen einen radikalen Neuanfang.«

Dass sich Bülow und andere durchsetzen und Nahles und Co. zwingen, die GroKo zu beenden, ist einer der Fälle, von denen wir über Merkels Rückzugsmanöver schrieben: „Was Frau Merkel mit AKK vereinbart hat, braucht selbstverständlich Dritte nicht zu kümmern.”

Wenn Sigmar Gabriel etwas meint, ist stets Vorsicht geboten, er redet viel, wenn der Tag lang ist. Aber mit seiner Einschätzung vom Ende der GroKo im nächsten Mai könnte er ebenso recht haben, wie mit der Prognose von Jamaika danach: ohne Neuwahlen. t-online.de schreibt:

»Der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel rechnet für das kommende Frühjahr mit dem Aus für die „GroKo“ und der Bildung einer Jamaika-Regierung. „Wahrscheinlich ist Angela Merkels Verzicht auf den Vorsitz der CDU deshalb nur der erste Schritt, um am Ende den Weg zu einer ‚Jamaika-Koalition‘ von CDU/CSU, FDP und Grünen durch die Aufgabe auch des Kanzleramtes frei zu machen“, schreibt Gabriel in der neuen Ausgabe der „Zeit“. „Spätestens nach der Europawahl im Mai 2019 dürfte das der Fall sein“, so Gabriel. Neuwahlen halte er im Falle eines Rücktritts der Bundeskanzlerin für unwahrscheinlich.«

Es sei denn, Marco Bülow und andere schaffen das Ende der GroKo früher und mit der Folge von Neuwahlen.