Tichys Einblick
„Aufruf für eine populäre Linke“

Gruppe um Wagenknecht fordert Rückbesinnung auf „Kernkompetenzen“ der Linkspartei

Sahra Wagenknecht und andere Politiker der Linken wollen mit einem „Aufruf für eine populäre Linke“ verhindern, dass sich die Partei auf „bestimmte Milleus" verenge. Es ist nach "Aufstehen" schon Wagenknechts zweiter Versuch dieser Art.

Sahra Wagenknecht, Die Linke

IMAGO / Political-Moments

In der Linken fordert eine Gruppe um die frühere Fraktionschefin Sahra Wagenknecht eine Neuausrichtung der Partei. In Reaktion auf die tiefe Krise der Partei fordert die Gruppe, der neben Wagenknecht auch die Fraktionsvorsitzende Mohamed Ali und andere Bundestagsabgeordnete wie die Außenpolitikerin Sevim Dagdelen und Andrej Hunko angehören, dass die Linke sich auf ihre „Kernkompetenzen“ zurückbesinnt.

„So wie bisher darf es nicht weitergehen, sonst verschwindet unsere Partei in der Bedeutungslosigkeit“, heißt es im „Aufruf für eine populäre Linke“. Die Partei müsse sich für die Mehrheit der Bevölkerung einsetzen und dürfe sich „nicht auf bestimmte Milieus verengen“. Die Partei müsse für die Arbeitenden, die Familien, die Rentnerinnen und Rentner und die sozial Benachteiligten aktiv sein, so das Positionspapier weiter. „Es ist unsere Pflicht die Millionen zu erreichen, deren Interessen missachtet werden, und die sich eine Verbesserung ihrer Lebenssituation erhoffen“, heißt es weiter. „Eine besondere Verantwortung haben wir für den Osten der Republik, für abgehängte und von Strukturkrisen gebeutelte Regionen.“ Die Linke dürfe nicht länger eine Partei sein, die die Menschen „von oben herab“ belehre, sondern müsse die Interessen einer breiten Mehrheit abbilden. „Zentral ist die Frage: Für wen machen wir Politik?“, sagt der linke Bundestagsabgeordnete Christian Leye, einer der Mitunterzeichner des Aufrufs. Er spricht, angelehnt an Lenin, von „Brot und Frieden“ als Kernanliegen der Partei. „Im Kern geht es für die Linke um Brot und Frieden, also um soziale Gerechtigkeit und die Ablehnung von Aufrüstung und Krieg. Alles andere ist Kür. Wir müssen zurück zu unseren Kernkompetenzen, mit denen wir einst erfolgreich waren.“

Es ist nicht das erste mal, dass Wagenknecht sich an solchen Aktionen beteiligt: 2018 gründete die profilierte Politikerin die Sammlungsbewegung „Aufstehen“, die viele der Kritikpunkte widerspiegelte, die auch der „Aufruf für eine populäre Linke“ aufgreift. Sahra Wagenknecht hatte schon vor der Bundestagswahl in ihrem Buch „Die Selbstgerechten“ beklagt, dass die politische Linie der Linken maßgeblich von Kräften bestimmt werde, die sie als „Lifestyle-Linke“ charakterisierte. Sie sind zweifellos gemeint, wenn der Aufruf das pharisäerhafte, belehrende Auftreten der Partei kritisiert. Der Vorstoß soll jedoch kein Spaltungsversuch sein, beteuern die Verantwortlichen. „Das ist unser Versuch, aufeinander zuzugehen und zur Rettung der Partei beizutragen“, erklärt Mitunterzeichner Leye. 

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