Tichys Einblick
Regierung nicht nur unfähig, auch unernst

Die Unernsten: Es ist Krise und die Verteidigungsministerin backt Flammkuchen

Ein Blick auf die Freizeitbeschäftigung unserer führenden Staatsfrauen -und Staatsmänner während der tiefsten Krise des Westens zeigt: Diese Regierung ist nicht nur unfähig; sie ist auch unernst. Regierung als gegendertes Gesellschaftsspiel - das reicht nicht.

Angela Merkel bei der Weltpremiere der Dokumentation «Die Unbeugsamen».

picture alliance/dpa/dpa POOL | Jörg Carstensen

Schauen wir uns mal an, was unsere Politiker so machen angesichts der katastrophalen Niederlage der USA und ihrer treuen Verbündeten in Afghanistan, zu denen auch Deutschland gehört.

Dpa meldet, dass am Montag die Kanzlerin ins Kino gehen wolle:  Was für ein Film!  Es ist die Premiere des Dokumentarfilms «Die Unbeugsamen». Der Film von Regisseur Torsten Körner zeigt, wie Frauen in der Bonner Republik um ihre politische Teilhabe kämpfen mussten.

Das Frauenthema der Tage sind afghanische Frauen, die von den Taliban ermordet, vergewaltigt und eingesperrt werden. Dazu kein Kanzler- oder sonstwie Ton.

Unsere knallharte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer meldet stolz, dass sie über 100 Flammkuchen gebacken hat. Es ist ja Wahlkampf, da muss die Frau an den Herd. 

Und Staatsminister Niels Annen – zu dessen Aufgabenbereich im Auswärtigen Amt  Afghanistan gehört – besucht die Freiwillige Feuerwehr in Pöseldorf, wie er uns mit fröhlichen Fotos auf Instagram berichtet, sehr modern also. 

Über Flammkuchen, fröhliche Wahlkampfauftritte und der Vorbereitung zu Grußworten für absurde Dokumentation haben die großen Staatsfrauen und der große Staatsmann irgendwie vergessen, die Flugzeuge zur Evakuierung nach Kabul zu schicken. Die mussten dann in Nachbarstan landen, wo sie ihre Mission, tolle Bilder für den Wahlkampf zu liefern, leider nicht erfüllen konnten.

Manchmal kommt es auf Tage an. Und ihre Symbole.

Wir erleben eine Bundesregierung, die nicht nur unfähig ist; darum wissen wir ja schon lange. Es ist eine Bundesregierung des Unernstes. Das ist die nächste Stufe der Wirklichkeitsverdrängung. Es ist nicht nur eine Scheinregierung, die ihre Zeit mit lächerlichen Wahlkampfauftritten vertändelt, statt in der Not zu handeln.

Die Bundeskanzlerin gibt nach dem Schweigen über die Entwicklung eine Pressekonferenz, in der sie haarklein aufzählt, wen sie alles unterrichtet hat: Die Fraktionsvorsitzenden, die Partner, die Verbündeten, Emanuel Macron. Sie redet davon, dass am Flughafen von Kabul die USA und die Türkei das Sagen haben. Über die Zustände am Flughafen verweist sie auf Pressedokumentationen. Es ist typisch für Merkel: Pseudo-Aktivität, Reden, Verbündete, Blablabla.

Dass derartige Gespräche wichtig sind, ist dummerweise selbstverständlich und keiner Regierungserklärung wert. Wert wäre es, konkrete Maßnahmen zu erläutern, nicht darüber zu reden, dass sie mit anderen Nichtstuern aus dem Koalitionskabarett so viel reden muss. Ohne die USA kriegt die Bundeswehr ja keinen Segelflieger an den Start, geschweige denn eine Maschine, die echtes Kerosin verbrennt, was sicherlich zu extrem kritischen Nachfragen der Grünen hinsichtlich der e-Motorisierung der Bundesluftwaffe führen wird.

Irgendwie allerdings spürt Merkel, die während des 20-jährigen Afghanistan-Versagens immerhin 16 Jahre lang regiert hat und damit die Verantwortung dafür trägt, dass da was nicht stimmt. Jenseits der Terror-Bekämpfung sei alles «nicht so geglückt und nicht so geschafft worden, wie wir uns das vorgenommen haben», sagte sie am Montag. Dafür hat sie 16 Jahre lang gebraucht? Afghanistan ist ihr politisches Versagen. Dass Brunnenbohren die Taliban nicht entwaffnet, und die perfekte Genderisierung der Bundeswehr zwar überflüssige Stellen schafft, aber keine Sicherheit produziert: Umbenennung von „Ein-Mann-Rationen“ in geschlechtsneutrale Rationen, die intensive Bemutterung eines halben Dutzend Transsoldaten inklusive notwendiger Anschaffung von Ein-Divers-Zelten und Schwangerschafts-Uniformen für Soldatinnen und der Umbau von Panzern dergestalt, dass auch Schwangere darin Spazierenfahren können – all das hat die Wehrfähigkeit nicht erhöht. 

Penetrant spricht sie jetzt von „unserer Bundeswehr“. Aha, plötzlich ist es unsere Bundeswehr. Sie wurde buchstäblich zu Tode gespart und an die Kette gelegt, so dass jeder Schuss angegriffener Soldaten erst im Hauptquartier in Potsdam von Juristen freigegeben werden musste. Mancher der 59 Gefallenen hätte durch entschlosseneres Handeln-dürfen gerettet werden können. Aber die Piloten unserer Bundeswehr müssen jetzt ihr Leben riskieren, weil deren Transportflieger nach glaubwürdigen Berichten aus dem Inneren des Ministeriums nicht ausreichend gegen Flugabwehrraketen schützt sind. So sieht es aus, wenn diese Kanzlerin „unsere“ sagt.

Auf diese Regierung und die sie tragenden Parteien des Unernstes trifft jetzt die Kapitulation von Kabul. Plötzlich drängt doch die Wirklichkeit, drängen doch „Flüchtlingspolitik” und Außenpolitik in ihren Spaßwahlkampf. Merke: Die Realität gewinnt immer.

Man möchte nicht dazu gehören. Doch wir gehören leider zu dieser Schicksalsgemeinschaft, die von solchen unernsten Menschen regiert und vermutlich weiter regiert werden wird.

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