CDU-Parteitag wird möglicherweise wieder verschoben

Der CDU-Partei zur Wahl eines neuen Vorsitzenden wird möglicherweise ein zweites Mal verschoben. Ursprünglich sollte er im Frühjahr stattfinden. Noch steht jetzt der 4. Dezember 2020 als neuer Termin. Doch der ist angesichts der steigenden Corona-Infektionszahlen fraglich. Bei der CDU-Präsidiumssitzung am kommenden Montag „wird darüber gesprochen werden“, so eine Parteisprecherin auf Anfrage von TE. Sie könne aber noch nicht sagen, ob auch ein Beschluss fallen soll: „Wir hängen hier alle in der Luft, was den Parteitag angeht.“

Der Parteikonvent war nötig geworden, nachdem die Noch-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer im Februar ihren Rücktritt erklärte. Seitdem führt sie die Partei auf Abruf. Von den drei Bewerbern um die Nachfolge gilt NRW-Ministerpräsident Armin Laschet als aussichtsreichster Kandidat. Friedrich Merz und der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen bewerben sich ebenfalls. Der an Covid-19 erkrankte Gesundheitsminister Jens Spahn will für den stellvertretenden Vorsitz kandidieren.

Merz sagte am Donnerstag, er bestehe darauf, dass der Parteitag noch in diesem Jahr stattfinde. Ein hochrangiger Unionspolitiker meinte dagegen im Gespräch mit TE, er könne sich nicht vorstellen, „dass die Partei in dieser Lage ein Superspreader-Ereignis durchführt“ – in einer Zeit, in der Politiker selbst die Teilnehmerzahl privater Feiern begrenzen und dazu auffordern, Reisen möglichst zu unterlassen. Zu einem CDU-Parteitag kommen 1.001 Delegierte und normalerweise etwa 3.000 Mitarbeiter, Journalisten und Gäste zusammen. 

Ob auch ein virtueller Parteitag nach der Satzung möglich wäre, konnte die Parteisprecherin auf Anfrage von TE nicht sagen. Selbst wenn die Kür eines neuen Vorsitzenden formal auch virtuell möglich sei, dürfte das Interesse an einem solchen Verfahren vor allem bei Armin Laschet sehr gering sein. Denn bei Wahlparteitagen fallen die wichtigen Entscheidungen erfahrungsgemäß nicht im Saal, sondern in kleinen Runden. Bei drei Kandidaten sind zwei Wahlgänge sehr wahrscheinlich. In der Pause zwischen dem ersten und dem zweiten Durchgang versuchen die verbliebenen Anwärter, möglichst viele Anhänger des ausgeschiedenen Dritten auf ihre Seite zu ziehen – im kleinen Kreis jenseits der Mikrofone. Das ist umso wahrscheinlicher, als alle drei Kandidaten aus dem gleichen Landesverband stammen. Diese taktischen Operationen lassen sich kaum virtuell bewerkstelligen. 

Merz, der über kein großes innerparteiliches Netzwerk verfügt und kein Mandat innehat, könnte aus diesen Gründen von einem virtuellen Konvent profitieren – denn dann käme es viel stärker auf die Bewerbungsrede an.