Tichys Einblick
Hassprediger nicht dulden

CDU-Landtagsabgeordneter Ismail Tipi kritisiert Doppelmoral von Facebook

Ismail Tipi fordert Facebook dazu auf, Hassprediger, Salafisten und Dschihadisten zu verbannen.

Während der hessische CDU-Landtagsabgeordnete Ismail Tipi auf Facebook gesperrt war und somit nichts mehr posten konnte, tummeln sich Salafisten ungehindert in Facebook. Darunter auch der Salafist und Hassprediger Abul Baraa.

„Ich kann Facebook und sein Vorgehen nicht verstehen. Ich wurde schon einmal auf Facebook für mehrere Tage gesperrt. Damals habe ich mich bereits beschwert und einen offenen Brief an Mark Zuckerberg geschrieben. Daraufhin hat man sich bei mir entschuldigt und meinen Account wieder freigegeben. Doch jetzt ist es wieder zu einer Sperre gekommen. Gleichzeitig kann ich aber beobachten, wie Salafisten und Hassprediger wie Pierre Vogel oder Abul Baraa ungehindert auf Facebook posten, damit ihre kranke Propaganda weiterverbreiten und täglich zahlreiche Jugendliche vergiften“, so Tipi.

Für ihn ist es unverständlich, nach welchen Maßstäben Facebook vorgeht.

»Oberhassprediger Abul Baraa beispielsweise postet regelmäßig von den sogenannten „Umra und Hadsch“ Pilgerreisen nach Mekka und Medina. Damit lockt er zahlreiche Jugendliche an und wirbt fernab von den Ohren und Augen der deutschen Sicherheitsbehörden für die kranke Ideologie der Salafisten. Bei diesen Reisen nehmen nach eigenen Angabe 200 Personen oder mehr teil. Videos und Propaganda ist auf Facebook sichtbar und kann von jedem gesehen werden. Hier wird nichts gesperrt. Was stimmt in diesem System nicht? Wieso wird dagegen nicht vorgegangen?«, fragt sich der Landtagsabgeordnete.

„Mit diesen Pilgerreisen machen die Hassprediger ein lukratives Geschäft und das auf Kosten religiöser Gefühle anderer. Wir müssen dieses gefährliche Vorgehen der Salafisten dringend unterbinden. Meine Bitte richtet sich nicht nur an die zuständigen Behörden, diese Reisen juristisch sowie steuer- und strafrechtlich zu prüfen. Auch Facebook sollte hier dringend seine Richtlinien und deren Einhaltung überarbeiten. Es kann nicht sein, dass Hetzer, Extremisten und namentlich bekannte Hassprediger und Islamisten auf Facebook ihr Unwesen treiben können. Wenn ein demokratisches Prinzip Grundlage der Verhaltensregeln sein sollte, dann müssten alle Hassprediger wie Pierre Vogel, Abul Baraa und Co. von Facebook verbannt werden“, fordert Tipi.