Es widerstrebt energisch und doch muss es sein: was hat der beklagenswerte Zustand der Bundeswehr mit Stil und Anstand zu tun? Ist es nicht eher verantwortungslos, gar nahe an der Verletzung des Amtseides, dem offenbar unaufhaltsamen Niedergang der Streitkräfte nicht nur tatenlos zuzuschauen, sondern ihn in Wahrheit durch skandalöse Personalpolitik auch noch aktiv zu fördern?
Die Wiederberufung von Ursula von der Leyen zur Bundesverteidigungsministerin ist eine der größten Sünden, die die Kanzlerin bei der Auswahl ihres vierten Kabinetts begangen hat. Der Bock war schon vier Jahre Gärtner und wurde trotz mehrfach erwiesener Unfähigkeit noch einmal für vier Jahre auf die eigentlich von ihm schon längst zertrampelte Wiese geschickt. Die mehrfache Loserin v.d. Leyen darf, so muss man dieses Signal deuten, ihr „Werk“ vollenden: die Bundeswehr endgültig auf das Niveau einer grauen Trachtentruppe zu degradieren, die nur noch den Auftrag hat, den Feind durch allerlei Frauen, Gender- und Psychospielchen so lange zu verwirren, bis richtiges Militär kommt.
Ja, es ist verantwortungslos, aber das Signal der Kanzlerin ist eben mindestens auch stil- und anstandslos: sieh her, Du vermeintlich allgewaltiger Souverän Bürger, es kümmert mich nicht die politische Leistung wie vielleicht noch Dich, mich kümmert allein mein taktisches Tricksen, ich brauche die Dame, um die Spahns und Klöckners zu domestizieren, es geht um das Austarieren von Macht, dafür ist uns Uschi gerade recht, was kümmert mich der Zustand der Armee? Kumpanei unter Mädels ersetzt Politik, beziehungsweise wird Politik.
Und so lange darf Truppen-Ursel weiter dilettieren, darf sich wichtigmachen in allerlei außen- und verteidigungspolitischen Talkshows, darf das NATO-Mitglied Deutschland vertreten und wohlfeile Reden halten. Aber die Kaiserin ist nackt! Ihre Bilanz verheerend, der Zustand der Bundeswehr kurz vor dem Offenbarungseid. Als wenn es noch eines Beweises bedurft hätte – heute meldet der SPIEGEL den neusten Coup: demnach kämpft die Luftwaffe mit einem massiven Problem am „Eurofighter“, dem vermeintlichen Meisterwerk der Technik. Der Großteil der 128 Maschinen starken Flotte sei für Einsätze gesperrt. Schon vor dieser neuen „Erfolgsmeldung“ aus dem Hause von der Leyen konnten nach SPIEGEL-Recherchen in einer offiziellen Übersicht für den Bundestag nur 39 der 128 Jets als einsatzbereit aufgeführt werden.
Vor allem zu Beginn des Jahres, als die Verteidigungsministerin in den Koalitionsverhandlungen unverdrossen und ohne jeden Anflug von Gewissensbissen um ihr Amt kämpfte, häuften sich die Nachrichten von dramatischem Verfall der Truppe: der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels nannte die Bundeswehr bereits im Januar „nicht einsatzbereit“, im Februar gab es neue Enthüllungen über die desolate Material- und Ausstattungslage. Die BILD-Zeitung hatte berichtet, dass nur 95 der 244 Kampfpanzer der Bundeswehr einsatzbereit seien, weil es mit der Instandhaltung nicht klappt, da die benötigten Ersatzteile schlicht fehlen. Deshalb werde im Ministerium ernsthaft diskutiert, zur Übernahme der Kommandogewalt über die multinationale Eingreiftruppe (Militär-Kürzel: „VJTF“) zum Schutz der Bündnispartner im Osten am 1. Januar 2019 nur Schützen-, nicht aber Kampfpanzer in den Einsatz an die Ostgrenze der Nato zu schicken. Trachtentruppe…
Und weil das alles noch nicht reicht und alles auf den Tisch muss: die WELT berichtete, gestützt auf ein vertrauliches Papier des Verteidigungsministeriums, dass die für die sogenannte Speerspitze der Nato vorgesehene Panzerlehrbrigade 9 in Munster (Niedersachsen) materiell kapitulieren müsse. Sage und schreibe 30 ihrer 39 Kampfpanzer „Leopard 2“ seien derzeit nicht einsatzfähig. Neun stehen demnach zur Verfügung, vorgesehen sind allerdings 44.
Es ist unfassbar, aber wahr: die Ministerin überlebt alle diese Botschaften von Zerfall und eklatanter Unfähigkeit. Ihr Ruf in der Truppe ist nicht mehr zu unterbieten, von den Offizieren würde niemand von ihr auch nur noch ein Stück Brot nehmen, nachdem sie die Männer in Sachen Traditionserlass wie Schulbuben antreten ließ und öffentlich runterputze. Wann werden bei uns Minister in die Wüste geschickt? Es zeugt von erbärmlichem politischem Stil, solche ihres Amtes nicht gewachsene Versager wie Frau von der Leyen einfach auf ihrem Stuhl zu belassen. Jeder Arbeitgeber weiß und kann es hier noch einmal deutlich sehen: „für die gelten eben andere Maßstäbe, ich wäre bei einer solchen „Leistungsbilanz“ in meinem Unternehmen längst Geschichte“.
Aber Minister selbst mit einem eigentlich versetzungsverhindernden Zeugnis wie v.d.L. bleiben auf dem Posten. Niemand, vor allem nicht Angela Merkel, möge nochmal auf den Gedanken kommen, Politikverdrossenheit sei eine Erfindung von Medien, besonders von „konservativen oder rechten“.
Das besorgen Sie schon selbst durch kümmerlichen Stil und Anstand, Frau Kanzlerin!