Tichys Einblick
Flüchtling SPD

SPD – Wie der Funktionärsegoismus eine einst große Partei zu Grunde richtet

Die SPD ist auf der Flucht, sie wird ankommen im politischen Nirwana. Ihren Funktionären fehlt die Bodenhaftung. Sie haben eine Zimmerflucht im Palast des linksliberalen Establishments bezogen nahe den Grünen.

© Sean Gallup/Getty Images

Die SPD ist auf der Flucht! Auf der Flucht vor der sozialen Frage, vor der sozialen Gerechtigkeit, vor ihrer Klientel, vor ihrer Vergangenheit, vor dem D in ihrem Namen. Sie flieht panisch vor all dem, wofür sie gestern noch stand.

Obwohl die Sozialdemokraten im Kaiserreich als „vaterlandslose Gesellen“ bezeichnet wurden, waren sie Patrioten und die SPD die wahrscheinlich vaterländischste Partei von allen. Als sich die Oberste Heeresleitung und ihre politische Entourage 1918 in die Büsche schlugen und das Vaterland das Vaterland sein ließen, stellte sich die SPD der Verantwortung, der Verantwortung für Deutschland und für die Demokratie.

Das alles hat die heutige postenversessene Funktionärskaste gründlich vergessen, vor allem aber weiß sie nicht mehr, für wen sie Politik macht.

SPD Funktionär Stegner definiert markig: „Unser Nein gilt für direkte Zurückweisungen an der Grenze, aber auch für die von Innenminister Seehofer offenbar geplante Absenkung von Sozialleistungen für Migranten, die Einführung einer Residenzpflicht sowie die Zahlung von Sachleistungen statt von Geld“.

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Es ist nicht bekannt, dass Stegner jemals praktikable Vorschläge zu Unterstützung allein erziehender Mütter oder zur steuerlichen Entlastung der vielen Arbeitnehmer und Selbständigen, die regelrecht vom Staat ausgeplündert werden, denen nichts bleibt, als zu zahlen, unterbreitet hätte. Die deutschen Arbeitnehmer wären für Stegner längst eine Verlustmasse, würden sie nicht noch als Melkkühe gebraucht.

So passt es ins Bild, dass der Sozialdemokrat Scholz nichts besseres weiß, als das Baukindergeld für deutsche Familien zu kürzen. Asozialer geht’s nimmer. Nicht deutschen Familien, die Steuern und Sozialabgaben in unverhältnismäßiger Höhe zahlen, sollen staatliche Leistungen zu gute kommen, sondern der Flüchtlingsindustrie, sondern denjenigen, die an der Grenze das Wort Asyl sagen, was bereits de facto den Anspruch auf Einwanderung in das deutsche Sozialsystem gewährleistet, weiterhin der Brüsseler Bürokratie, weiterhin Macron und seiner neoliberalen Freunde und schließlich den Reichen unter den Griechen und ihren Clans.

METZGERS ORDNUNGSRUF 19-2018
Die Politik verriegelt den Arbeitsmarkt
Für alles hat die SPD Geld, nur nicht für den deutschen Arbeitnehmer und für seine Familien, die angewiesen sind auf einen funktionierenden Staat und auf eine funktionierende Infrastruktur, auf gute öffentliche Schulen und eine gute Bildungsvermittlung für ihre Kinder. Dass sie ihre Kinder auf teure Privatschulen schicken könnten wie SPD-Funktionäre, verhindert die auch von der SPD gewollte Staatsquote.

Was einmal SPD war, existiert nicht mehr. Bürger, die sich einmal von der SPD vertreten fühlten, werden eine neue Partei suchen oder gründen müssen. Das, was einmal SPD war, ist ein orientierungsloser, erstarrter Apparat, der gutversorgt in weltfremden ideologischen Träumen lebt und seine frühere Klientel zu verachten scheint.

Die SPD ist auf der Flucht, sie wird ankommen im politischen Nirwana. Ihren Funktionären fehlt die Bodenhaftung. Sie haben eine Zimmerflucht im Palast des linksliberalen Establishments bezogen nahe den Grünen.